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Mittwoch, 20. Januar 2021

Das letzte, verrückte Jahr der DDR und der Weg zur Einheit (1): „Es wird keine DDR mehr geben“

Von Lucas Böhme

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    LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 77, seit 27. März im Handel1990 erwachte die Gesellschaft in der DDR zu einem nie gekannten Leben. Nach der Revolution schien auf einmal alles möglich, Aufbruchstimmung paarte sich mit Unsicherheit, der Verfall alter Strukturen der kommoden Diktatur sorgte gleichermaßen für Jubel und Zukunftsangst. Der vertraute Mief des Mauerstaats machte einer kapitalistischen Verwertungslogik Platz. Arbeitslosigkeit wurde zum Thema, Alltagsleben und politische Kultur waren auf den Kopf gestellt.

    Die Identität und Selbstwahrnehmung vieler Menschen erfuhr einen Wandel, die Verwerfungen durch die Transformation eines gescheiterten Systems sorgten für neuen Sprengstoff und ließen die untergehende DDR rückblickend manchmal in rosaroten Farben erscheinen.

    Die neue DDR-Serie

    In unserer neuen Serie begeben wir uns auf die Spuren des wohl freiesten Jahres in der Geschichte der DDR. Kurzweilige Essays setzen sich auf verschiedenen Ebenen gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich mit dem Weg zur Einheit auseinander, regen zur Diskussion an und hinterfragen die Langzeitfolgen dieser einschneidenden Zäsur bis in unsere Tage.

    Los geht es mit der Volkskammer-Wahl vom 18. März 1990: An diesem Tag vor dreißig Jahren bestimmten 11,6 Millionen Menschen in der DDR über die rund 400 Abgeordneten eines neuen Parlaments. Das Wahlergebnis stellte die Zeichen endgültig auf die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten.

    Es war eine bemerkenswerte Parlamentswahl, weil sie zum ersten und letzten Mal in der DDR als frei und fair gelten konnte. Doch wie kam es dazu? Warum konnten die Bürgerrechtsgruppen ihren moralischen Kredit bei dieser Wahl nicht ausspielen? Und war die letzte Volkskammer ein Beweis für das Funktionieren einer besseren, demokratischen DDR?

    Am 18. März 1990, einem sonnigen Frühlingstag, sind zahlreiche Menschen in der DDR auf dem Weg ins Wahllokal. Bunte Wahlplakate auf den Plätzen und Straßen stechen ungewohnt aus tristem Einheitsgrau hervor. Das Jahr 1990 hatte Wochen zuvor mit Jubel und Aufbruchstimmung begonnen. Die Mauer, das Bollwerk, das zwei deutsche Staaten und zwei Weltsysteme mehr als 28 Jahre getrennt hatte, war seit November offen.

    In den achtziger Jahren lag graues Dämmerlicht über der kommoden Parteiendiktatur – doch der Ausbruch der Revolution 1989 kam für die meisten Menschen ebenso überraschend wie für den Westen, der die Lethargie lange als Stabilität missverstand.

    Die ersten und einzigen freien Wahlen der Volkskammer, des Parlaments der DDR, schicken die SED-Diktatur am 18. März 1990 institutionell in den Orkus der Geschichte. Doch wie kam es dazu? Worin lag ihre Bedeutung auf dem Weg zur deutschen Einheit? Waren sie gar ein Beweis für die Funktionsfähigkeit einer demokratischen DDR – oder doch nur ein Versuchslabor mit programmiertem Verfallsdatum?

    Ein sinnentleertes Ritual

    Bis 1989 haben Wahlen in der DDR eine propagandistische Funktion. Die SED, die ihren in der Verfassung verankerten Führungsanspruch aus „Gesetzen der Geschichte“ ableitet, die unweigerlich in den Kommunismus führen sollen, simuliert die Abläufe einer westlichen Demokratie mit einigem Aufwand.

    Allerdings legt sie die Besetzung der Institutionen nach eigenem Verteilerschlüssel fest. Die Wählerschaft kann sich nicht zwischen verschiedenen Parteien entscheiden, sondern der gefertigten „Einheitsliste“ nur insgesamt zustimmen. Wer sie ablehnt, muss in eine Extra-Wahlkabine und fällt sofort auf. Für ein „Okay“ dagegen reicht es aus, das Papier schlicht in die Urne zu werfen. Spöttisch spricht der Volksmund vom „Zettelfalten“ – ein sinnentleertes Ritual der Folgsamkeit. Die SED hofft, die fehlende Legitimation durch die Bevölkerung so aufzufangen. Doch bei der 10. Wahl zur Volkskammer ist alles anders.

    Wahlen als Systemfrage

    Noch im Sommer 1989 hatte die SED den 40. Jahrestag der DDR-Gründung vorbereitet und die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung in Peking verteidigt. Doch schon die gefälschten Kommunalwahlen im Mai hatten die Legitimation der Führung erschüttert. Gruppen wie der Demokratische Aufbruch (DA), die Sozialdemokratische Partei (SDP, ab 1990 SPD), das Neue Forum (NF), die Initiative Frieden und Menschenrechte (IFM) und weitere kommen aus der Deckung, formulieren die Forderung nach freien Wahlen immer klarer. Sie wird zur Systemfrage.

    Hunderttausendfache Rufe nach freien Wahlen im Revolutionsherbst 1989 kann die SED nicht ignorieren, zumal der Fall der Mauer am 9. November sie ihrer letzten Trumpfkarte beraubt. Ihr bleibt angesichts faktischer Freizügigkeit nur, die Besonderheit des zweiten deutschen Staates durch freie, geheime Wahlen zu demonstrieren.

    Nach zähen Diskussionen am Runden Tisch, einem provisorischen Gremium von Vertretern der SED und der Opposition, wird Ende Januar 1990 der 18. März als Wahltermin festgelegt. Die SED hofft, ihre strukturellen Vorteile bei der Wahl ausspielen und die DDR als Alternative zum Kapitalismus präsentieren zu können. Die neuen Kräfte, unerfahren im politischen Geschäft und zum Teil zerstritten, würden sich kontrollieren lassen, so das Kalkül.

    Die Demonstranten auf der Straße, die marode Wirtschaft und die anhaltende Welle von Ausreisen erhöhen den Druck auf die instabile Regierung von Ministerpräsident Hans Modrow (SED). Zudem koppelt die Bundesregierung unter Helmut Kohl (CDU) neue Finanzhilfen und eine Kooperation mit der DDR an die Wahlfrage.

    Die LEIPZIGER ZEITUNG Nr. 77, seit 27. März 2020 im Handel. Foto: Screen Titelblatt
    Die LEIPZIGER ZEITUNG Nr. 77, seit 27. März 2020 im Handel. Foto: Screen Titelblatt

    Triumph für Kohl: vom roten zum schwarzen Staat?

    Ein Flickenteppich aus 24 Parteien und Bündnissen wirbt am 18. März 1990 um die Gunst der Wählerschaft. Die meisten eint ihr Bekenntnis zur Wiedervereinigung, das nur von der SED-beeinflussten Vereinigten Linken (VL) nicht geteilt wird. Die Vorstellungen über den Weg zur Einheit unterscheiden sich jedoch. Am weitesten geht die Allianz für Deutschland aus CDU, Deutscher Sozialer Union (DSU) und Demokratischer Aufbruch (DA), die eine sofortige Einführung der D-Mark verspricht. Mehr geht nicht. Dass dies ökonomisch nicht zum Nulltarif zu bekommen ist, wird oft nicht gesehen oder verdrängt.

    Das Wahlergebnis erweist sich als Paukenschlag: Die Allianz aus CDU, DSU und DA fährt bei einer Wahlbeteiligung von 93,4 % ganze 48 % der Stimmen ein, die favorisierten Sozialdemokraten landen abgeschlagen bei 22 %, gefolgt von der SED/PDS, für die sich 16,4 % entscheiden. Das liberale Bündnis schafft noch 5,3 %, die DDR-Oppositionsvereinigung Bündnis 90 dagegen geht mit 2,9 % ebenso wie die Grüne Partei in der DDR/Unabhängiger Frauenverband mit 2 % unter.

    Im Bezug auf die DDR ist es eine entpersonalisierte Wahl – de facto aber ein Triumph für Kanzler Helmut Kohl, dessen britische Kollegin Margaret Thatcher ihm gratuliert. Das Abschneiden der Bürgerrechtsbewegung aus der DDR dagegen löst Ernüchterung aus. Zwar reagieren manche Vertreter eher gelassen, die Künstlerin Bärbel Bohley jedoch macht keinen Hehl aus ihrer Enttäuschung: Die Menschen hätten kein Vertrauen in ihre eigene Kraft und würden die Vormundschaft der SED einfach in die der CDU umtauschen. Nicht mehr der rote, sondern der schwarze Vater Staat solle ihr Leben nun regeln.

    „Eine Fußnote der Weltgeschichte“

    Es ist eine Ironie der Geschichte, dass die SED rechnerisch vor allem durch jene gestürzt wird, in deren Namen sie die brachiale Durchsetzung ihrer Herrschaft immer rechtfertigte: der Arbeiterschaft. Über die Hälfte der Menschen aus diesem Milieu votiert 1990 für die Allianz. Doch auch die SED erhält fast zwei Millionen Stimmen, entsprechend selbstbewusst tritt die Gruppe um Hans Modrow und Gregor Gysi auf.

    Am Wahlabend kommentiert Schriftsteller Stephan Heym spitz: „Es wird keine DDR mehr geben. Sie wird nichts sein als eine Fußnote in der Weltgeschichte.“ Der 1976 ausgebürgerte Liedermacher Wolf Biermann ereifert sich über den Sieg der Ost-CDU, die vorher mit der SED paktierte. Sie sei ein „Kretin des Stalinismus“ gewesen.

    Trotz der Vorwürfe des westdeutschen Vordenkers Egon Bahr (SPD) über einen angeblich schmutzigen Wahlkampf bezeichnen sowohl Polizei als auch internationale Beobachter die letzte Volkskammerwahl am 18. März 1990 als demokratisch, frei und fair. Anfang April 1990 stimmt die zögernde SPD einer großen Koalition doch zu. Kurz darauf wählt das neue Parlament Lothar de Maizière (CDU) zum Regierungschef, der ab sofort 23 Ministern aus CDU, SPD, Liberalen, DSU und DA vorsteht.

    Nur drei von ihnen kommen aus der DDR-Opposition. Man muss es nicht überbewerten – und doch zeigt es, dass das Heft des Handelns an anderer Stelle liegt. Die Volkskammerwahl offenbart sich als Höhepunkt, der die Dynamik der Revolution kanalisiert und die Weichen zur Vereinigung beider deutscher Staaten stellt.

    Das Ende eines Traums

    Es ist eine weitere Ironie, dass die SED in der ihr eigenen Hybris des Wahrheitsanspruchs keine rechtlich unantastbaren Bestandteile, sogenannte „Ewigkeitsgarantien“, wie sie das Grundgesetz kennt, in die DDR-Verfassung aufgenommen hatte – und dies 1990 die Installation eines demokratischen Systems in der DDR ohne große Barrieren ermöglicht. Die Akteure müssen nach DDR-Recht keinen Verfassungsbruch begehen, sondern theoretische Versprechen auf Demokratie und Teilhabe nur in nie praktizierter Form mit Leben füllen.

    War 1990 also der Beleg, dass eine demokratische DDR möglich war? Bis heute gehen die Meinungen über das erste und letzte frei gewählte DDR-Parlament auseinander. Die Bonner Politik verspottet die Volksvertretung im Ost-Berliner „Palast der Republik“ wegen ihrer improvisiert wirkenden Sitzungen als Laientheater. In der Tat kommt es in ihrer kurzen Lebenszeit zu tumultartigen Szenen, so im September 1990, als es um die öffentliche Nennung von Abgeordneten mit Stasi-Belastung geht.

    Andererseits übersieht der Hohn den Lernprozess neuer politischer Kräfte und ihr mögliches Gegengewicht zur Routine parlamentarischer Praxis im Westen. Vielleicht meinte Volkskammer-Präsidentin Sabine Bergmann-Pohl (CDU) dies, als sie rückblickend schrieb, die Zeit der Laienspieler hätte noch länger dauern können.

    Ohne Zweifel darf die Zeit zwischen 18. März und 2. Oktober 1990 als demokratischste Phase in über vierzig Jahren DDR gelten. Die letzte Volkskammer setzt, bei allen Versäumnissen, die ihr später vorgeworfen werden, wichtige Akzente. Dies gilt etwa beim Gedenken an den Juni-Aufstand von 1953, den Grundlagen für die Föderalisierung der DDR und dem Bekenntnis deutscher Verantwortung für Kriegsverbrechen und Massenmord, das den SED-Mythos einer antifaschistischen Gesellschaft demaskiert.

    Im Streit mit der Bundesregierung über den Umgang mit Stasi-Akten zeigt das Parlament auf Zeit, dass es nicht nur Erfüllungsgehilfe ist.

    Und doch agiert die letzte Volkskammer im Rahmen eines Auftrags, nämlich in großer Eile den Weg zur Wiedervereinigung zu ebnen. Die historische Sondersituation verweist die Frage nach der dauerhaften Überlebensfähigkeit einer solchen Institution ins Reich des Spekulativen. Niemals bringt sie rechtlich mehr Demokratisches hervor, als im Rahmen der Anpassung an die Bundesrepublik erforderlich ist.

    Insofern bedeutet die Wahl vom 18. März 1990 die Demontage des Traums einer reformierten DDR. Die Idee wirkt nun obsolet, vielleicht auch irreal, auf jeden Fall nicht mehrheitsfähig. Vielen Menschen erscheint die Schnellstraße zu Einheit und Wohlstand nach Jahrzehnten der SED-Herrschaft attraktiver als der kurvenreiche Pfad eines weiteren Experiments, mit dem sich die Gesellschaft neu erfinden müsste. Zudem mangelt es den Bürgerrechtsgruppen an Routine, Finanzkraft und Rückhalt aus der Bundesrepublik – auch das erklärt, warum sie bei der Wahl ins Hintertreffen geraten.

    Am 2. Oktober 1990 kommt die 10. Volkskammer ein letztes Mal zusammen. Einen Tag später schlägt die Geschichte ein neues Kapitel auf. Mit der DDR ist auch ihr kurzer „Sommer der Demokratie“ endgültig beendet.

    Den folgenden Teil 2 lesen Sie in der LEIPZIGER ZEITUNG, Ausgabe 78, ab dem Freitag, 24. April 2020, im Handel.

    Interview Prof. Dr. Thomas Hänseroth: „Dieses System war nicht lebensfähig“

    Bereits erschienene Zeitreisen auf L-IZ.de

    Der Leipziger Osten im Jahr 1886

    Der Leipziger Westen im Jahr 1886

    Westlich von Leipzig 1891

    Leipzig am Vorabend des I. Weltkrieges 1914

    Einblicke in die Jüdische Geschichte Leipzigs 1880 bis 1938

    Der I. Weltkrieg – Leipzig im letzten Kriegsjahr 1918

    Leipzig in den „Goldenen 20ern“

    Leipzig im Jahr 1932

    Die DDR im Rückblick

    Alle Zeitreisen auf einen Blick

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    2 KOMMENTARE

    1. Lieber Christof,
      Dankeschön für dein wichtiges Beobachten damals und deine Wiedergabe hier.
      (Auch wenn ich keine ‚Redaktion‘ bin 😉 )

      Wie die Zahlen im Mai ’89 zustande kamen, hat mir damals jemand auch so erklärt:
      Er war lange aus Prinzip überhaupt nicht wählen.
      Und im Mai ’89 war er der Meinung, dass sich das nun auch auf seine größer gewordenen Kinder auswirken könnte.
      Vor Ort im Wahllokal wurde ihm mitgeteilt, dass er schon gewählt hätte.

      Also, ich vermute, die Wahlbeteiligung konnte z.B. über ‚fliegende Urnen‘ gefälscht werden,
      indem ‚bekannte Nichtwähler‘ als Zustimmung eingefügt wurden.

      Da half dann auch keine zugelassene Beobachtung, weil blöd waren die ja nicht, in Sinne der Fälschung.

    2. Hallo Redaktion,
      ist vielleicht von Interesse. ich habe mal aus meinen Tagebüchern wichtige Ereignisse heraus geschrieben. hier der 07.05.1989 Sonntag Taucha Wahltag
      6.00 in Wahllokal gew, Einweisung bis 7.00 rumgesessen, ab 7.00 war Wahlbeginn, zuerst wenig Leute, aber so 8.00-10.00 viele ältere Leute, dann Flaute, so 11.00 noch mal Leute und ab 13.00-14.00 und mehr Leute dabei zwischen 20-40 Jahren und viele sind in Wahlkabine gegangen, ich war 10.00-11.00 mit fliegender Wahlurne unterwegs gew, ältere Leute warteten richtig darauf wählen zu dürfen, Nachm Flaute, kaum Leute aber in Kabine, ich war noch mal 17.00 mit fliegender Urne unterwegs, 18.00 war Auszählung, alle stürzten sich auf die Zettel, wurden vielleicht auch durchgestrichene Zettel unter Ja-Stimmen gemoschelt, Auszählung: 92% haben gewählt und davon 92% Ja, 8% Nein, nur 2% ungültig, 19.00 war Schluß,
      Information zur Wahl: gewählt wurden die Kandidaten im Block der Nationalen Front, dh. man konnte keine Einzelkandidaten wählen sondern mußte den Block der NF wählen oder diesen komplett durchstreichen. Für das ungültig machen gab es aber keine Anweisungen, dh. eine ungültige Wahl war lt Wahlgesetz nicht vorgesehen. Zum komplett durchstreichen hatten wir uns nur in der Kirchenbewegung (Ökogruppe) sachkundig gemacht. Im Wahllokal standen nur die Tische+Stühle für die Wahlhelfer. In der hintersten Ecke stand eine Wahlkabine, so daß derjenige, der die Wahlkabine nutzen wollte, durch den ganzen Raum gehen mußte und es offensichtlich war, daß er/sie diese Kabine bewust nutzte. Mir ist nicht aufgefallen, daß Jemand der Wahlhelfer die Kabinenbenutzung vermerkt hätte. Es wurde den Leuten das Wahlverfahren so vermittelt, daß keiner in eine Kabine gehen mußte, sondern Jeder sich offen zum Staat und System bekennen konnte, diesem Vertrauen konnte, indem er ungesehen seinen Stimmzettel faltete und gleich in die Wahlurne warf.
      Über Kirchengruppen und andere Gruppen war intern und geheim die Übereinkunft getroffen worden, daß eine indirekte Überprüfung der Wahlergebnisse der einzelnen Wahllokale in der Stadt Lpz erfolgen sollte. An den Auszählungen nach 18.00 als Bürger teilzunehmen war erlaubt. Man mußte nur rechtzeitig dh. vor 18.00 im Wahllokal erscheinen und Abstand zur Auszählung halten. U. und J. haben für die Kulturbundgruppe an den Auszählungen ihrer Wahllokale in Lpz teilgenommen. Da wir im Landkreis Lpz wohnten wurde unser Wahllokal nicht für diese internen Auszählungen mit erfaßt. Ich meldete aber dennoch das Ergebnis an U.
      Christof

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