Autonome veröffentlichen fast zwei Wochen nach Ausschreitungen „Bekennerschreiben“

Fast zwei Wochen nach den schweren Krawallen rund ums Bundesverwaltungsgericht sind auf dem Szene-Portal "Indymedia Linksunten" zwei Bekennerschreiben aufgetaucht. Demnach richteten sich die Ausschreitungen primär gegen Polizeibeamte. Ob zwischen den Verfassern und den Randalierern ein personeller Zusammenhang besteht, lässt sich anhand der Inhalte nicht feststellen.
Anzeige

Dass am 5. Juni ab zirka 22:30 Uhr etwa 100 Linksextremisten vom Johannapark aus randalierend zum Bundesverwaltungsgericht zogen und dabei erheblichen Sachschaden anrichteten, ist mittlerweile unstrittig. Die Polizei konnte in Tatortnähe einen 35-Jährigen festnehmen, der den Beamten als Szeneangehöriger bekannt gewesen ist. Bei der Durchsuchung seiner Wohnräume beschlagnahmten Staatsschützer vier Tage später unter anderem Datenträger und diverse Schriftstücke.

Der linken Szene dienen militante Aktionen als Teil einer Kommunikationsstrategie üblicherweise zur Erlangung öffentlicher Aufmerksamkeit. In der Folge erscheint für gewöhnlich ein Bekennerschreiben, in welchem der Anschlag mit einem vermeintlichen oder tatsächlichen politischen Misstand verargumentiert wird. So zum Beispiel geschah es im Umfeld der Angiffe auf die Ausländerbehörde im Technischen Rathaus.

Nach den Krawallen am 5. Juni blieben Bekennerschreiben über eine auffällig lange Zeit aus. Erst eine Woche nach der Tat, am 12. Juni, veröffentlichten „Autonome Gruppen (1. Liga)“ einen Beitrag auf „Indymedia Linksunten“. Ein Boulevard-Blatt machte aus der offensichtlichen Chiffre sogleich eine schlagfertige Organisation, die es schaffe, binnen kurzer Zeit 100 Chaoten zu mobilisieren. Weit gefehlt. Solch eine Vereinigung existiert nicht.

100 Menschen randalierten am 5. Juni in Leipzigs Innenstadt. Foto: Indymedia

100 Personen randalierten am 5. Juni rund ums Bundesverwaltungsgericht. Foto: Indymedia

Vielmehr besteht die Leipziger Szene seit Jahren aus einem unübersichtlichen Geflecht aus Kleingruppen und Freundeskreisen. Hierarchische Strukturen sind dem Milieu von Natur aus ein Dorn im Auge. Zu Spontandemos wird meist mit klandestinen Mitteln mobilisiert, etwa mittels verschlüsselter E-Mails oder Chat-Nachrichten, aber auch per Mundpropaganda. Wer den Aufruf in die Welt gesetzt hat, lässt sich manchmal selbst für Teilnehmer, polizeiliche Ermittler oder recherchierende Journalisten nicht nachvollziehen.

Umso unwahrscheinlicher erscheint daher die Annahme, die Autoren der Bekennerschreiben würden für alle Randalierer sprechen. Wenngleich beide Texte in Duktus und Wortwahl diesen Anschein erwecken wollen, dürfte es sich um den Versuch einzelner Aktivisten handeln, auf einen fahrenden Zug aufzuspringen. Denn seit dem 6. Juni tobt im Freistaat eine politische Debatte über den künftigen Umgang mit dem vermeintlichen Linksextremismus-Problem in der Messestadt vor dem Hintergrund der gewaltsamen Angriffe vom 5. Juni.

Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz dramatisierte den Vorfall gegenüber einer Lokalzeitung nochmals besonders. „Schöne Worte haben die Kollegen und Kolleginnen, die mittlerweile beinahe regelmäßig in massivster Form mit Pflastersteinen und Molotowcocktails angegriffen werden, nunmehr genügend gehört.“ Dass die Leipziger Linken in den seltensten Fällen zu Brandsätzen greifen, erwähnte der CDU-Mann nicht, um im nächsten Atemzug gebetsmühlenartig seine Forderung nach mehr Polizeikräften zu wiederholen.

Randale in der Leipziger Innenstadt. Foto: Indymedia

Randale in der Leipziger Innenstadt. Foto: Indymedia

Was in der Sache auch ganz ohne linksextreme Gewalt im wachsenden Leipzig bei bislang gleichbleibenden Beamtenzahlen grundsätzlich richtig ist, wird dabei auch als politische Waffe in Stellung gebracht. Im Sächsischen Landtag kam es am 11. Juni zu einer aktuellen Stunde, in welcher sich die CDU in Schuldzuweisungen gegenüber Linken und Grünen erging, jedoch keine echten Lösungen auf den Tisch legte.

Und Innenminister Markus Ulbig (CDU) schlug den Wunsch seines Leipziger Parteikollegen prompt in den Wind.

Möglicherweise überdenkt der Minister seine Haltung, wenn er die beiden „Bekennerschreiben“ zu Gesicht bekommt. „Hierbei kam es zu Angriffen auf diverse städtische Einrichtungen, das Bundesverwaltungsgericht und vorrangig jedoch auf anrückende Polizeikräfte. Mehrere Schweine wurden verletzt, 3 ihrer Fahrzeuge zerstört“, ist im ersten Text in menschenfeinlichem Idiom zu lesen.

„Die Gewalt (…) richtet sich nicht gegen die Ausgebeuteten und Verdrängten, sondern gegen die Ausbeuter und Verdränger, gegen euch und eure Strukturen, gegen die Gerichte, die Bullen, die Staatsanwaltschaft, die Behörden“, heißt es im zweiten Beitrag. Mit der kruden Vermengung von Gewaltfetischismus und Größenwahn könnten die Autoren wenn auch noch nicht gleich, so doch perspektivisch das Gegenteil von dem bezweckt haben, was sie eigentlich erreichen wollten.

Die Polizei ermittelt mit einer Sonderkommission gegen die weitestgehend unbekannten Täter. Ihnen wird schwerer Landfriedensbruch zur Last gelegt. Die Beamten gehen im Augenblick nicht fest davon aus, dass die beiden Bekennerschreiben von den Personen verfasst worden sind, die die Krawalle verantworten. Beide Texte enthalten keinerlei Täterwissen. „Ob die Schreiber der Internetveröffentlichung deckungsgleich mit Tätern vom 5. Juni sind, kann – und auch das ist logisch – erst gesagt werden, wenn sie namentlich bekannt sind und der entsprechende Nachweis geführt wurde“, teilte Polizeisprecher Andreas Loepki auf L-IZ -Nachfrage mit.

Wie auch schon bei den Nazi-Verquickungen mit Legida und der Polizei gilt: Polizeiermittlungen müssen einer Prüfung länger standhalten, als die Tagesausgabe einer Zeitung. Unter anderem vor Gericht, wenn die Schuld eines jeden einzelnen Täters vom 5. Juni bewiesen werden muss. Falls genug Beamte zum ermitteln da sind.

PolizeiLinksextremismus
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Warum verschwinden Kleinverlage eigentlich vom Markt? Ist die Digitalisierung dran schuld?
Prof. Friedrich Figge. Foto: HTWK Leipzig

Foto: HTWK Leipzig

Für alle LeserDie Kleinverlage in Deutschland sind schon oft totgesagt worden, und in der Tat sinkt ihre Zahl von Jahr zu Jahr: Allein von 2.019 kleinen Verlagen im Jahr 2013 sank ihre Anzahl auf 1.850 im Jahr 2017. Das entspricht einem Rückgang um rund acht Prozent. Dennoch scheint sich diese Gruppe innerhalb der Verlagsbranche immer noch recht sicher zu sein, auch in Zukunft ein relevanter Teil der deutschen Kulturlandschaft zu sein, meint zumindest Prof. Friedrich Figge, seit 2004 Lehrstuhlinhaber für Electronic Publishing und Multimedia an der HTWK Leipzig.
Corona-Auswirkungen im Leipziger Haushalt: Das Jahresminus wird vielleicht bei 57 Millionen Euro liegen
Leipzig wird 2020 wohl erstmals seit Jahren wieder mit einem Minus abschließen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserRegelmäßig stellt Finanzbürgermeister Torsten Bonew seit einigen Jahren auch unterjährig die Finanzlage der Stadt dar. Die Ratsfraktionen bekommen einen dicken, ausführlichen Finanzbericht, der ihnen zeigt, ob Leipzig gut wirtschaftet, ob Zahlungsausfälle drohen oder Programme nicht umgesetzt werden. Im Corona-Jahr 2020 sind solche Berichte natürlich noch viel wichtiger. Brisant kann man eher nicht sagen, denn Leipzig hat in den letzten Jahren immer gut gewirtschaftet und auch Haushaltsüberschüsse erzielt.
Moderner Fahrstuhl in Betrieb genommen: Sächsische Akademie der Wissenschaften nun barrierefrei zugänglich
Staatssekretärin Andrea Franke, Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, und Volker Kylau, technischer Geschäftsführer des Staatsbetriebs Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) begutachten den neuen Fahrstuhl. Foto: Marcus Karsten

Foto: Marcus Karsten

Für alle LeserEs hat eine Weile gedauert, aber jetzt hat auch die Akademie der Wissenschaften in ihrer alten Villa in der Karl-Tauchnitz-Straße das alte Haus weitgehend barrierefrei gemacht. Der wichtigste Baustein war ein Personenaufzug, dessen Fertigstellung die Sächsische Akademie der Wissenschaften zu Leipzig zum Anlass nahm, ihn zusammen mit Staatssekretärin Andrea Franke in Betrieb zu nehmen.
Westflügel lädt am 26. September in die Krypta ein: Uraufführung für „3rd – Das Dritte“
3rd - Das Dritte. Foto: Joachim Fleischer

Foto: Joachim Fleischer

Für alle LeserAuf was man in diesen Zeiten so kommt. Zum Beispiel darauf, Flann O'Briens Roman „Der dritte Polizist“ noch einmal zu lesen. Oder die nächste Uraufführung im Westflügel zu besuchen, denn der hat von Katharina Muschiol „3rd – Das Dritte“ (Inszenierung: Joachim Fleischer) mit ins Programm genommen. Eine Geschichte, in der es um die Verlässlichkeit unserer Wahrnehmungen geht.
„Netzwerk Verkehrswende für Sachsen“ fordert mehr Einsatz von der Staatsregierung für nachhaltige Mobilität
Ralf Elsässer vom Landesverband Nachhaltiges Sachsen im Interview. Foto: Landesverband Nachhaltiges Sachsen e.V.

Foto: Landesverband Nachhaltiges Sachsen e.V.

Für alle LeserAuf einer Pressekonferenz im Sächsischen Landtag hat das „Netzwerk Verkehrswende für Sachsen“ am Dienstag, 22. September, einen stärkeren Einsatz der Landesregierung für nachhaltige Mobilität gefordert. Das neu gegründete Bündnis sächsischer Vereine und Verbände macht sich in einem aktuellen Positionspapier insbesondere für eine bessere Anbindung des ländlichen Raums und einen Ausbau der Radinfrastruktur stark.
Poesie & Narrheit: Das neue Poesiealbum neu ist ein vielstimmiges Bekenntnis zum unvergessenen Geburtstagskind
Poesiealbum neu: Poesie & Narrheiheit. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDichter/-innen schlafen nicht. Dichter machen auch keinen Urlaub und gehen auch nicht ins Homeoffice. Denn der Ort, an dem sie sind, ist kein Büro. Sondern immer die Welt. Die Innen- und die Außenwelt. Sie kennen den Spagat und die Verwirrung, die entsteht, wenn Innen und Außen nicht zusammenpassen. Wenn die Welt verrückt wird, bekommen sie es als allererste mit. Und verzweifeln dran. Wie Friedrich Hölderlin, dem dieses Büchlein tatsächlich gewidmet ist.
Optik Rathenow vs. 1. FC Lok Leipzig 2:2 – Nächster Rückschlag für Lok
Lok-Keeper Jannes Tasche pflückt den Ball herunter. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Erneut hat der 1. FC Lok Leipzig eine Führung nicht über die Zeit bringen können. Das 2:2 (0:1) beim FSV Optik Rathenow war bereits das dritte Spiel in dieser Saison, das Lok trotz zwischenzeitlicher Führung nicht gewinnen kann. Außerdem fing sich Leipzig erneut ein vermeidbares Gegentor. Verspielte Führung und kuriose Gegentore – sie dominieren die blau-gelbe Gefühlslage in den letzten zwölf Monaten. Ziane und Pfeffer hatten zwischendurch die Partie beim Tabellen-Letzten gedreht.
Mittwoch, der 23. September 2020: Coronazahlen in Sachsen überschreiten rote Linien
Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVielleicht ist es nur ein erster Vorgeschmack auf die kommenden Monate. In zwei sächsischen Landkreisen wurden Lockerungen zurückgenommen, weil die Zahl der Neuinfektionen kritische Höhen erreicht hat. In Leipzig sieht es noch relativ entspannt aus. Außerdem: Im Vogtland gibt es Streit um Alkoholverbote und in Weißenfels eine Razzia bei der Fleischindustrie. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 23. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Der Denkmalchor singt wieder und stellt neue CD vor
Denkmalchor Leipzig. Foto: Anne Hornemann

Foto: Anne Hornemann

Sechs Monate musste der Denkmalchor aufgrund der Corona-Pandemie pausieren. Am 25. und 26. September, jeweils 20.00 Uhr im Völkerschlachtdenkmal, meldet sich das Ensemble unter Philipp Goldmann mit einem besonderen Chorkonzert zurück. Neu ist nicht nur das Programm „FriedensHall“ sondern auch der Konzertort.
Das Ende für die Gusswerke Leipzig: Gläubigerausschuss beschließt Stilllegung zum 30. September
Über Wochen waren im Juni und Juli 2018 beide Werkszufahrten bei der Halberg Guss in Leipzig blockiert. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser2018 schlug die drohende Schließung von Halberg Guss in der Merseburger Straße hohe Wellen. Es gab Protestwachen, Schlichtungs- und Rettungsversuche. 2019 schien das Werk schon fast gerettet. Die Nachrichten wurden immer optimistischer. Doch die Krise in der deutschen Automobilindustrie beendet nun auch bei den Gusswerken Leipzig alle Träume. Denn wo die Zeit der spritbetriebenen Autos zu Ende geht, werden auch deutlich weniger Gussteile gebraucht. Am Dienstag verkündete Insolvenzverwalter Rüdiger Bauch von Schultze & Braun das Ende.
Markkleeberg bleibt seinem SPD-OBM treu, in Markranstädt hat die unabhängige Herausforderin die besten Chancen
Rathaus und Laurentiuskirche in Markranstädt. Foto: Stadt Markranstädt

Foto: Stadt Markranstädt

Für alle LeserWährend man sich in Leipzig längst daran gewöhnt hat, dass sich hier auch die politische Landschaft zunehmend großstädtisch verändert hat, bleiben die Veränderungen jenseits der Stadtgrenzen fast unbemerkt, obwohl die dortigen Städte aufs Engste mit Leipzig verknüpft sind. Tausende Menschen pendeln dort jeden Tag zur Arbeit nach Leipzig. Viele sind gerade in den letzten Jahren extra dort hinausgezogen, um ein bisschen mehr Grün vorm Haus zu haben. Das würfelt gerade in Markranstädt die Politik gerade kräftig durcheinander.
Das erste Picknick des Schlobachshof e. V. und das Nachdenken über die Zukunft des historischen Geländes
Informationstafeln zur Geschichte von Schlobachshof. Foto: Schlobachshof e.V.

Foto: Schlobachshof e.V.

Für alle Leser„Am Montag in der Michaeliswoche 1920“ (28.09.1920) wurde Schlobachshof laut Tafel am Wohnhaus als Gutshof in Andenken an Franz Schlobach von seinen Söhnen errichtet. Mehr als 100 Besucher kamen 100 Jahre später zum Picknick anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung von Schlobachshof, das nicht extra in der Presse angekündigt worden war – sonst hätte es wohl einen Ansturm gegeben, mit dem das Hygienekonzept nicht mehr hätte umgesetzt werden können.
Am 25. September auch in Leipzig: Fridays for Future fordert beim Klimastreik eine sozial-ökologische Verkehrswende
Fridays for Future Leipzig in Lebensgefahr? Eher nicht ... Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Sommer ist vorbei und damit auch die Ferienzeit, in der einige Schlagzeilen-Cowboys schon meinten, „Fridays for Future“ für erledigt erklären zu können. Aber die Energie der Jugend ist ganz und gar nicht versiegt. Und sie hat sich von der Faulheit der Regierenden, den Kurs endlich zu ändern, auch nicht entmutigen lassen. Am Freitag, 25. September, findet der 5. globale Klimastreik von Fridays for Future statt. Auch in Leipzig.
Grubenrandnotizen: Jurij Kochs Tagebuchnotizen zum Sterben des Dorfes Horno in der Lausitz
Jurij Koch: Grubenrandnotizen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIch glaube nicht daran, dass Menschen tatsächlich so vergesslich sind. Aber wenn es um Macht, Einfluss, Geld und Imponieren geht, dann schmeißen sie alle Moral und alle Bedenken über Bord. Und da ist es egal, in was für einer Gesellschaft sie an die Schalthebel kommen: Sie walzen alles nieder, was ihnen in den Weg kommt. Dörfer und Landschaften. Mühlrose in der Lausitz ist nicht das erste Dorf, das sie mit Finten und Verträgen „devastieren“ wollen. Keiner weiß das besser als der sorbische Schriftsteller Jurij Koch.
Company nimmt nach Premieren-Absage Vorstellungen wieder auf
Semperoper. Foto: Marcus Fischer

Foto: Marcus Fischer

Das Semperoper Ballett gibt bekannt, dass mit der Vorstellung am Freitag, den 25. September 2020, die Serie der Galavorstellungen „Semper Essenz: We will dance!“ stattfindet. „Nachdem die ersten beiden Vorstellungen unserer Ballett-Gala leider abgesagt werden mussten, sind wir endlich zurück auf der Bühne unseres wunderbaren Opernhauses und freuen uns darauf, die Premiere von „Semper Essenz: We will dance!“ unter Mitwirkung der weltberühmten Sächsischen Staatskapelle Dresden zu präsentieren.“