Artikel von Martin Schoeler

Landtagswahl 2019

Sächsisches Verfassungsgericht: AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten

AfD-Kundgebung in Naunhof. Foto: René Loch

Für alle LeserDie AfD darf zur Landtagswahl am 1. September nur mit 30 Listenkandidaten antreten. Dies hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof am Freitag in Leipzig entschieden. Für die Rechtspopulisten ist das Urteil ein Teilerfolg. Der Landeswahlausschuss hatte ihre Liste wegen formaler Mängel ursprünglich auf 18 Bewerber zusammengekürzt. Weiterlesen

Leipzig bekommt ein "Forum Recht"

Auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz soll ein Informations- und Begegnungszentrum entstehen

Foto: Martin Schöler

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelIm Oktober 2018 hat sich der Bundestag zur Gründung des Forum Recht mit Hauptsitz in Karlsruhe und einem weiteren Standort im Osten bekannt. In Leipzig engagiert sich ein Initiativkreis für die Ansiedlung des Projekts in der Messestadt. Geplant ist eine Begegnungsstätte, die sich auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz die Räumlichkeiten mit der Juristenfakultät teilt. Weiterlesen

Amtsgericht

Klamauk für Nichts: Container-Aktivisten lassen ersten Prozessversuch platzen

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserAm Mittwoch musste Amtsrichterin Gabriele Schulz den Strafprozess wegen „Containerns“ gegen einen Polit-Aktivisten vorzeitig abbrechen. Die Staatsanwaltschaft legt Raoul M. (34) versuchten Diebstahl geringwertiger Sachen zur Last. Der Oberreichenbacher hatte überraschend beantragt, einen Freund als seinen Wahlverteidiger zuzulassen. Weiterlesen

Presserat erteilt Leipziger Volkszeitung einen Hinweis

Herr Tappert und die AfD

Foto: L-IZ.de

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelDer Deutsche Presserat hat der Leipziger Volkszeitung im Juni einen Hinweis wegen Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht erteilt. Anlass war ein Bericht über Fachkräftemangel im Friseurgewerbe. Weiterlesen

Peterskirche

Innehalten und nachdenken: Uni-Ensembles begeistern mit Brittens „War Requiem“

Foto: Alexander Böhm

Für alle Leser„Mein Thema ist der Krieg und das Leid des Krieges. Die Poesie liegt im Leid … Alles, was ein Dichter heute tun kann, ist: warnen“, zitierte Benjamin Britten den Poeten Wilfred Owen zu Beginn der Partitur. Uraufgeführt 1962 in der Kathedrale von Coventry, deren Vorgängerbau im 2. Weltkrieg von deutschen Bomben zerstört worden war, hat das monumentale Werk bis heute nichts von seiner Aussage verloren. 80 Jahre nach Kriegsausbruch haben sich Universitätschor, -orchester und MDR-Kinderchor dem Werk angenommen. Weiterlesen

Nach der Sendung „Kontraste“

Hass-Statements bei Pegida Dresden: Staatsanwaltschaft ermittelt, Dulig fordert Beobachtung durch Verfassungsschutz

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Staatsanwaltschaft Dresden hat laut einem Medienbericht Ermittlungen gegen Pegida-Anhänger eingeleitet, die im TV den Mord an Walter Lübcke gebilligt hatten. Laut einem Pressesprecher seien Verfahren wegen Belohnung und Billigung von Straftaten gegen Unbekannt eingeleitet worden. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig forderte die Beobachtung von Pegida durch den Verfassungsschutz. Weiterlesen

Justiz

Sterbehilfe: Bundesgerichtshof spricht in Leipzig wegweisendes Urteil

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDer 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Leipzig hat am Mittwoch zwei Ärzte freigesprochen, die ihre Patienten beim Sterben begleitet hatten. Die Sterbewilligen hatten die tödlichen Medikamentendosen selbst eingenommen. Die Staatsanwaltschaft hatte die Mediziner wegen Tötungsdelikten und unterlassener Hilfeleistung angeklagt. Sterbehelfer sprechen von einer „epochalen“ Entscheidung. In der Ärzteschaft regt sich Kritik. Weiterlesen

Gewandhausorchester

Klassik Airleben: 60.000 Besucher bei Rosental-Konzerten

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDas Klassik Airleben hat sich seit der Erstauflage mit seinem neuen, offenen Konzept im Jahr 2014 binnen fünf Jahren zu einem festen Programmpunkt im Leipziger Festivalsommer entwickelt. Am Freitag und Samstag strömten insgesamt 60.000 Besucher ins Rosental, um bei sommerlichen Temperaturen klassischen Klängen zu lauschen. Auf dem Programm standen italienische Opernarien und Duette. Weiterlesen

Landgericht

Oberstaatsanwältin auf Anklagebank: „Ich habe irgendwann den Überblick verloren“

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserAm Dienstag hat am Landgericht der Prozess gegen Oberstaatsanwältin Elke M. (54) begonnen. Die Staatsanwaltschaft hat die suspendierte Juristin wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt sowie uneidlicher Falschaussage angeklagt. Als Leiterin des Leipziger Drogendezernats soll sie das Verfahren gegen einen Crystal-Dealer eingestellt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorlagen. Weiterlesen

Bundesverwaltungsgericht

Keine Waffen für NPD-Sportschützen

Foto: Martin Schöler

Wer in aktiver Weise, insbesondere durch Wahrnehmung von Parteiämtern oder Mandaten in Parlamenten und Kommunalvertretungen Bestrebungen einer Partei unterstützt, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind, besitzt in der Regel nicht die für eine waffenrechtliche Erlaubnis erforderliche Zuverlässigkeit. Mit dieser Begründung wies das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch, 19. Juni, die Klage eines sächsischen NPD-Mitglieds ab. Weiterlesen

Justiz

Juristenausbildung: Der Referendar mit den Hakenkreuz-Tattoos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit vergangener Woche schlägt ein Foto in sozialen Netzwerken im Zusammenhang mit dem Überfall vom 11. Januar 2016 auf die Connewitzer Heinze-Straße hohe Wellen. Die Aufnahme zeigt den Kampfsportler Brian E. in halbnackter Pose. Auf dem Oberkörper trägt der Leipziger eine Tätowierung. Das großflächige Motiv beinhaltet nicht nur Anleihen an nordische Mythologie, sondern auch reichlich rechtsextreme Symbolik. Das Problem: Der Mann steht als Rechtsreferendar im Staatsdienst. Weiterlesen