Artikel von Martin Schoeler

Bundesverfassungsgericht

Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen: Das Kürzen geht weiter

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Bundesverfassungsgericht hat die umstrittenen Hartz-IV-Sanktionen am Dienstag grundsätzlich für verfassungsgemäß erklärt. Jedoch beschränkten die Karlsruher Richter in ihrem Grundsatzurteil die Sanktionspraxis. Die aktuelle Gesetzeslage sei in Teilen verfassungswidrig. Ab sofort dürfen die Jobcenter die Regelleistung nur noch um höchstens 30 Prozent kürzen. Unzulässig seien außerdem starre Sanktionen, die den Einzelfall außer Betracht ließen. Weiterlesen

Spielzeiteröffnung

„Ganz Deutschland ist verloren“: Schauspiel zeigt Kleists „Hermannsschlacht“

Foto: Rolf Arnold

Für alle LeserVon seiner Entstehung bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts hinein taugte Kleists „Hermannsschlacht“ dem Theater vor allem zu Propagandazwecken. In der Spielzeit 1933/34 war der Stoff, von den Nazis zum Nationaldrama verklärt, über 130 Mal auf deutschen Bühnen zu sehen. In Leipzig hat sich der tschechische Regisseur Dusan David Parizek an eine Neudeutung des Stoffs gewagt, der aus den genannten Gründen nur noch selten gespielt wird. Am Donnerstag war Premiere. Weiterlesen

Musiktheater

Drei Wochen Unendlichkeit: Oper gibt erste Details zu „Wagner 22“ bekannt

Foto: Oper Leipzig

Für alle Leser13 Meisterwerke in chronologischer Reihenfolge. Erstklassige Sängerbesetzungen. Eines der besten Orchester der Welt. So lauten die Versprechungen der Oper Leipzig für die Richard-Wagner-Festtage 2022. Pünktlich zum Saisonstart präsentiert das Haus in einer Hochglanzbroschüre erste Details des Wagner-Festivals, mit dem sich Intendant Ulf Schirmer vom Leipziger Publikum verabschieden wird. Weiterlesen

Interview

„Niemand ist geschädigt“ – Leipziger Anwalt Max Malkus kämpft für Legalisierung des „Containerns“

© Georg Koch

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 70, seit 23. August im HandelNicht nur in Leipzig durchwühlen Menschen Supermarktcontainer, um entsorgte, aber noch genießbare Lebensmittel vor der Müllhalde zu retten. Wer beim „Containern“ erwischt wird, gerät in Sachsen aller Kritik zum Trotz immer noch in die Mühlen der Justiz. Der Leipziger Rechtsanwalt Max Malkus hat sich auf die Vertretung von Container-Aktivisten spezialisiert. Ausgerechnet im erzkonservativen Freistaat Bayern kämpft er gerade für eine Mandantin um einen Freispruch. Notfalls möchte er den Fall der Studentin bis vor das Bundesverfassungsgericht bringen. Mit der LEIPZIGER ZEITUNG hat sich der Jurist über die staatliche Verfolgung Weiterlesen

Landtagswahl 2019

Sächsisches Verfassungsgericht: AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten

AfD-Kundgebung in Naunhof. Foto: René Loch

Für alle LeserDie AfD darf zur Landtagswahl am 1. September nur mit 30 Listenkandidaten antreten. Dies hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof am Freitag in Leipzig entschieden. Für die Rechtspopulisten ist das Urteil ein Teilerfolg. Der Landeswahlausschuss hatte ihre Liste wegen formaler Mängel ursprünglich auf 18 Bewerber zusammengekürzt. Weiterlesen

Leipzig bekommt ein "Forum Recht"

Auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz soll ein Informations- und Begegnungszentrum entstehen

Foto: Martin Schöler

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelIm Oktober 2018 hat sich der Bundestag zur Gründung des Forum Recht mit Hauptsitz in Karlsruhe und einem weiteren Standort im Osten bekannt. In Leipzig engagiert sich ein Initiativkreis für die Ansiedlung des Projekts in der Messestadt. Geplant ist eine Begegnungsstätte, die sich auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz die Räumlichkeiten mit der Juristenfakultät teilt. Weiterlesen

Amtsgericht

Klamauk für Nichts: Container-Aktivisten lassen ersten Prozessversuch platzen

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserAm Mittwoch musste Amtsrichterin Gabriele Schulz den Strafprozess wegen „Containerns“ gegen einen Polit-Aktivisten vorzeitig abbrechen. Die Staatsanwaltschaft legt Raoul M. (34) versuchten Diebstahl geringwertiger Sachen zur Last. Der Oberreichenbacher hatte überraschend beantragt, einen Freund als seinen Wahlverteidiger zuzulassen. Weiterlesen

Presserat erteilt Leipziger Volkszeitung einen Hinweis

Herr Tappert und die AfD

Foto: L-IZ.de

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelDer Deutsche Presserat hat der Leipziger Volkszeitung im Juni einen Hinweis wegen Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht erteilt. Anlass war ein Bericht über Fachkräftemangel im Friseurgewerbe. Weiterlesen

Peterskirche

Innehalten und nachdenken: Uni-Ensembles begeistern mit Brittens „War Requiem“

Foto: Alexander Böhm

Für alle Leser„Mein Thema ist der Krieg und das Leid des Krieges. Die Poesie liegt im Leid … Alles, was ein Dichter heute tun kann, ist: warnen“, zitierte Benjamin Britten den Poeten Wilfred Owen zu Beginn der Partitur. Uraufgeführt 1962 in der Kathedrale von Coventry, deren Vorgängerbau im 2. Weltkrieg von deutschen Bomben zerstört worden war, hat das monumentale Werk bis heute nichts von seiner Aussage verloren. 80 Jahre nach Kriegsausbruch haben sich Universitätschor, -orchester und MDR-Kinderchor dem Werk angenommen. Weiterlesen

Nach der Sendung „Kontraste“

Hass-Statements bei Pegida Dresden: Staatsanwaltschaft ermittelt, Dulig fordert Beobachtung durch Verfassungsschutz

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Staatsanwaltschaft Dresden hat laut einem Medienbericht Ermittlungen gegen Pegida-Anhänger eingeleitet, die im TV den Mord an Walter Lübcke gebilligt hatten. Laut einem Pressesprecher seien Verfahren wegen Belohnung und Billigung von Straftaten gegen Unbekannt eingeleitet worden. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig forderte die Beobachtung von Pegida durch den Verfassungsschutz. Weiterlesen

Justiz

Sterbehilfe: Bundesgerichtshof spricht in Leipzig wegweisendes Urteil

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDer 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Leipzig hat am Mittwoch zwei Ärzte freigesprochen, die ihre Patienten beim Sterben begleitet hatten. Die Sterbewilligen hatten die tödlichen Medikamentendosen selbst eingenommen. Die Staatsanwaltschaft hatte die Mediziner wegen Tötungsdelikten und unterlassener Hilfeleistung angeklagt. Sterbehelfer sprechen von einer „epochalen“ Entscheidung. In der Ärzteschaft regt sich Kritik. Weiterlesen

Gewandhausorchester

Klassik Airleben: 60.000 Besucher bei Rosental-Konzerten

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDas Klassik Airleben hat sich seit der Erstauflage mit seinem neuen, offenen Konzept im Jahr 2014 binnen fünf Jahren zu einem festen Programmpunkt im Leipziger Festivalsommer entwickelt. Am Freitag und Samstag strömten insgesamt 60.000 Besucher ins Rosental, um bei sommerlichen Temperaturen klassischen Klängen zu lauschen. Auf dem Programm standen italienische Opernarien und Duette. Weiterlesen

Landgericht

Oberstaatsanwältin auf Anklagebank: „Ich habe irgendwann den Überblick verloren“

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserAm Dienstag hat am Landgericht der Prozess gegen Oberstaatsanwältin Elke M. (54) begonnen. Die Staatsanwaltschaft hat die suspendierte Juristin wegen Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt sowie uneidlicher Falschaussage angeklagt. Als Leiterin des Leipziger Drogendezernats soll sie das Verfahren gegen einen Crystal-Dealer eingestellt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorlagen. Weiterlesen