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Autor

Martin Schöler

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Weil Fotograf ihn provoziert haben soll: Mildes Urteil gegen Neonazi nach Flaschenwurf auf Journalisten

Das Leipziger Amtsgericht hat am Mittwoch, 24. Februar 2021, einen Rechtsextremisten wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Dieser hatte im Vorfeld der Veranstaltung „Imperium Fighting Championship“ im Kohlrabizirkus eine Glasflasche auf einen Pressefotografen geworfen. Der Journalist erlitt leichte Schnittverletzungen am Arm, der Vorgang selbst ist unstrittig. Für Verwunderung sorgte hingegen der zuständige Richter, der das ausgesprochen milde Urteil unter anderem mit angeblichen Provokationen durch den Geschädigten begründete.

Nach Impf-Razzia: Stadträte wollen Halles OB Wiegand Dienstgeschäfte verbieten – Leipziger Stadtspitze nicht geimpft

Diese Razzia bleibt im Gedächtnis. Am Montag, 22. Februar 2021, durchsuchten Ermittler im Auftrag der Staatsanwaltschaft Halle die Diensträume von Oberbürgermeister Bernd Wiegand. Der Vorwurf: Veruntreuende Unterschlagung von Corona-Impfstoffen. Der parteilose Politiker war vorzeitig am 17. Januar geimpft worden, ohne der höchsten Priorisierungsgruppe angehört zu haben. In Leipzig wurden bisher keine Mitglieder der Stadtspitze geimpft.

Samstag, der 20. Februar 2021: Politiker schlägt Wartelisten für Corona-Impfungen vor

Zur Verbesserung der Terminvergabe für Corona-Schutzimpfungen schlägt der sächsische Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst (FDP) die Einführung von Wartelisten vor. Aufgrund eines technischen Fehlers konnten am Freitag kurzzeitig auch Lehrer und Polizisten Termine in den Impfzentren buchen. Außerdem: In Dresden und Annaberg-Buchholz demonstrierten Pandemieleugner mit Autokorsos. Die LZ fasst zusammen, was am Samstag, dem 20. Februar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Der Stadtrat tagt: Leipzig will die Mietpreisbremse einführen + Video

Dass die Mieten für Wohnraum in einigen Stadtteilen schwindelerregende Höhen erreicht haben und der Leipziger Markt längst dubiose Immobilienunternehmer angelockt hat, ist allseits bekannt. Der Stadtrat beauftragte am Donnerstag mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), sich beim Freistaat für die schnellstmögliche Einführung einer Mietpreisbremse einzusetzen. Dazu bedürfte es einer Rechtsverordnung, die die Kommunen ermächtigt, die Kaltmieten bei der Wiedervermietung auf maximal 10 Prozent über die ortsübliche Vergleichsmiete zu begrenzen.

Der Stadtrat tagt: Stadträte wollen Abschaffung der Waffenverbotszone + Video

Die Freibeuter-Fraktion wünscht die Abschaffung der Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße. Da eine Positionierung der Verwaltung bislang unterblieben war, beantragten die Stadträte heute, Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) zu verpflichten, dem Innenministerium die Meinung der Stadt im laufenden Evaluierungsprozess zu übermitteln.

Neonazi-Angriff auf Connewitz: „Sie rettet heute nur, dass wir fünf Jahre später verhandeln“

Fünf Jahre ist es nun bereits her, dass über 250 Neonazis und Hooligans in der Wolfgang-Heinze-Straße im Stadtteil Connewitz 25 Wohnungen, Bars und Geschäfte angriffen und teils schwer beschädigten. Die überlange Verfahrensdauer kam am Mittwoch einem Protagonisten der Leipziger Hooliganszene zugute. Der bekannte Rechtsextremist Thomas K. (33) kam wieder einmal mit einem blauen Auge davon.

Flughafenausbau Leipzig: Gegner übergeben Landesdirektion bei Kundgebung 7.500 Bürgereinwände + Video & Update

Der geplante Ausbau des Frachtflughafens Leipzig/Halle stößt weiter auf scharfe Kritik. Am Montag übergaben Flughafen-Gegner der Landesdirektion im Rahmen einer Kundgebung, an der rund 50 Personen teilnahmen, 7.500 Bürgereinwände gegen die beantragte Änderung des Planfeststellungsbeschlusses. Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung bekannte sich unterdessen zu den Ausbauplänen.

Fall „Lina E.“: Polizei fahndet mit Haftbefehl nach dem Lebensgefährten

Neuigkeiten im Fall „Lina E.“: Die Polizei fahndet laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ nach dem Verlobten der inhaftierten Studentin. Der 27-Jährige soll an einem Angriff auf die Neonazi-Kneipe „Bull's Eye“ in Eisenach beteiligt gewesen sein. Jetzt ist er untergetaucht. Seit 6. November 2020 sitzt Lina E. in Untersuchungshaft. Die 25-Jährige war tags zuvor von Spezialkräften festgenommen und nach Karlsruhe zum Bundesgerichtshof verbracht worden, wo der Ermittlungsrichter ihre Inhaftierung anordnete.

Sonntag, der 14. Februar 2021: Schließung von Hotels und Gaststätten bis nach Ostern, gefährliches Eis und fliegende Teile bei der DHL

Rund 230 Menschen demonstrierten am Nachmittag im Lene-Voigt-Park gegen sexualisierte Gewalt. Eine 29-Jährige brach auf dem Karl-Heine-Kanal ins Eis ein und Ministerpräsident Kretschmer hält Reisen in den Osterferien für unangebracht. Außerdem: Kurz nach dem Start eines DHL-Jets am Flughafen Leipzig/Halle öffnete sich die Frachtluke. Die LZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 14. Februar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Samstag, der 13. Februar 2021: Neonazis in Dresden, Kapitalismuskritik und gefährliche Eiszapfen in Leipzig

In Leipzig kritisierten rund 40 Teilnehmer bei einer Kundgebung kapitalistische Zustände in Coronazeiten. In Dresden übten sich über 700 Rechtsextreme in Umdeutung der Geschichte. Außerdem: Die Branddirektion Leipzig warnt vor herabfallenden Eiszapfen und Schneebrettern. Die LZ fasst zusammen, was am Samstag, den 13. Februar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Türkische Militäroffensive: 50 Demonstrierende fordern Solidarität mit Rojava + Video

Unter dem Motto „Stoppt den Krieg in Südkurdistan! Verteidigen wir gemeinsam die Frauenrevolution!“ versammelten sich am Donnerstag ab 16 Uhr rund 50 Personen auf dem Willy-Brandt-Platz. Anlass für die kurzfristig organisierte Kundgebung waren Luftangriffe der türkischen Streitkräfte in Südkurdistan. Die Initiatoren hatten zur Solidarität mit der kurdisch-autonomen Region Rojava aufgerufen, deren Versorgung durch die Militärschläge bedroht ist.

Abschlussbericht der Parlamentarischen Kontrollkommission: Sächsische Abgeordnete wurden rechtswidrig ausgespäht

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat rechtswidrig Daten über Landtagsabgeordnete der „Alternative für Deutschland“ (AfD) gesammelt. Zu diesem Schluss kommt die Parlamentarische Kontrollkommission in ihrem Abschlussbericht, der seit dem 7. Dezember vorliegt. Im Juni 2020 war bekannt geworden, dass der Nachrichtendienst personenbezogene Daten zu Abgeordneten der AfD erhoben hatte.

Alles ist blau: „Lohengrin“ in Bildern von Rosa Loy und Neo Rauch

„Im Lohengrin gibt es viel blaue Musik. Wagner kennt die opiatischen und narkotischen Wirkungen.“ Zwei Sätze Friedrich Nietzsches bilden das szenische Fundament der opulenten Inszenierung, die seit 2018 auf dem Bayreuther Festspielhügel für Begeisterung sorgt. Es sind die überwiegend in Blautönen gehaltenen Bühnenbilder und Kostümierungen, die das Publikum in den Bann ziehen. Ein riesiger Rundbogen im Hintergrund.

Verfassungsschutz: Nur bedingt analysefähig

Schlecht qualifiziertes Personal, rechtswidrige Datensammlungen, ein geschasster Behördenchef, mangelhafte Analysen zum Rechtsextremismus – was läuft schief bei den sächsischen Verfassungsschützern? Warum sorgt der Geheimdienst seit Jahren für negative Schlagzeilen? Die „Leipziger Zeitung (LZ)“ hat den Inlandsnachrichtendienst genauer unter die Lupe genommen. Die Auswertung der Personalstruktur zeigt: Diese Behörde kann unsere Verfassung nicht vor ihren Feinden vom rechten Rand der Gesellschaft schützen.

Staatshaftung in der Coronakrise: Was tun, wenn die staatlichen Maßnahmen die eigene Existenz bedrohen?

Was tun, wenn die staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung die eigene Existenz bedrohen? Die staatlichen Corona-Hilfen erreichen viele Betroffene nicht oder nur unzureichend. Das deutsche Staatshaftungsrecht kennt eine Reihe von Rechtsinstituten, mittels derer der Staat und seine Behörden auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden könnten.

Sonntag, der 7. Februar 2021: Winterchaos in Leipzig, Snowboarden auf dem Markt, Schneeballschlacht in Connewitz + Video

Am Sonntag fegte ab den frühen Morgenstunden ein Schneesturm über Leipzig hinweg. Die LVB mussten den Betrieb in weiten Teilen einstellen. Für Furore zumindest im Netz sorgte der spektakuläre Auftritt eines Snowboarders auf dem Leipziger Marktplatz. Außerdem: Rund 80 Menschen lieferten sich am Connewitzer Kreuz eine fast schon rituelle Schneeballschlacht. Die LZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 7. Februar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Samstag, der 6. Februar 2021: AfD-Parteitag, Querdenker-Demo, Unwetterwarnung

Die AfD wählt seit heute in Dresden ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021. In Chemnitz versammelten sich 1.200 „Querdenker“. Die Polizei registrierte sei Pandemiebeginn über 11.000 Verstöße gegen Hygienevorschriften. Außerdem: Der Deutsche Wetterdienst hat für Leipzig eine Unwetterwarnung herausgegeben. Die LZ fasst zusammen, was am Samstag, dem 6. Februar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

No-Cops-Graffiti, Polizeikamera, Zwangsversteigerung: Das Connewitzer Kreuz im Fokus von Polizei und Politik

Die politischen Konflikte rund ums Connewitzer Kreuz nehmen zu. Das No-Cops-Graffiti am Streetballplatz steht auf der Agenda des Stadtrats. Ein benachbartes Grundstück, heute ein Parkplatz, wird im Mai 2021 zwangsversteigert. Und die Betreiber eines Ladengeschäfts klagen gegen die polizeilich verordnete Videoüberwachung.

Ein Stück Zeitgeschichte: Das NPD-Verbotsverfahren ist in Buchform erschienen

Das NPD-Verbotsverfahren von 2013 bis 2017 war eines der aufwendigsten Verfahren in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts. Die Juristen Thomas Kliegel und Matthias Roßbach haben das Verfahren jetzt vollständig dokumentiert. Ihre beeindruckende Edition der Schriftsätze, Wortprotokolle und Entscheidungen sind gleichermaßen Chronik, Quellensammlung und Zeitdokument.

Tödliche Schüsse: Aufstieg und Fall der Leipziger Hells Angels – Teil 2

Der 25. Juni 2016 ist ein warmer Sommertag. Das Todesdrama bahnt sich am Vormittag an. Die Führungsriege der United Tribuns, der „harte Kern“, möchte zu einem bundesweiten Clubtreffen nach Nürnberg fahren. Um das Vereinsheim nicht unbesetzt zu lassen, haben sich „Supporter“ in der Konstantinstraße zum Grillen verabredet.

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