Toxischer Müll in Sachsen

Der Müllskandal S.D.R. Biotec – Der Prozess (1): Ex-Chef der Giftmüllfirma referiert über eigene Kompetenz und Inkompetenz der anderen

Für alle LeserDer erste Tag im Strafprozess gegen die Giftmüllfirma S.D.R. Biotec am 1. November 2017 gehörte dem Angeklagten. Angeklagt ist Jörg S., promovierter Chemiker und ehemaliger Chef des mittlerweile insolventen Unternehmens. Der 73-Jährige gab am vergangenen Mittwoch in Saal 217 des Landgerichts Leipzig eine ausführliche Erklärung ab. Rund sechs Stunden sollte sie andauern und erste schmutzige Details aus dem Geschäft mit Sondermüll offenbaren. Aus dem Gerichtssaal berichtet Michael Billig von muellrausch.de.

Zunächst aber hatte Staatsanwältin Francke das Wort und verlas die Anklage. Demnach soll S. seit dem 1. Januar 2007 „unter wesentlicher Abweichung von der Genehmigung“ eine Abfallanlage betrieben, Abfälle falsch deklariert und illegal auf ungeeigneten Deponien entsorgt haben. S. habe aus Gewinnsucht gehandelt und Gefahren für die Umwelt billigend in Kauf genommen, so die Staatsanwältin weiter. Nach Gesetz drohen dem Beschuldigten für diese Vergehen bis zu fünf Jahre Haft. Mit Blick auf die lange Verfahrensdauer – Anklage wurde schon vor fünf Jahren erhoben – ist allenfalls mit einer Bewährungsstrafe zu rechnen.

Das Spannendste an dem Verfahren ist nicht sein Ausgang, sondern der Weg dahin, etwa durch die Vernehmung von Zeugen. Der Prozess gewährt uns einen seltenen Einblick in eine Branche, die mit den gefährlichen Überresten unserer Industriegesellschaft Millionen und Milliarden Euro umsetzt – und deren Geschäfte meistens unter dem Radar der Öffentlichkeit ablaufen.

Insofern könnte man Jörg S. fast dankbar sein, dass er sich im Gegensatz zu zwei weiteren Beschuldigten der strafrechtlichen Auseinandersetzung stellt. Auch er hätte wie die beiden anderen gegen Zahlung einer Geldauflage einen Schlussstrich unter dieses Verfahren ziehen können. Die Einstellung hätte ihn 20.000 Euro gekostet. Doch S. lehnte ab. Sein Mandant wolle die öffentliche Verhandlung nutzen, um sich zu rehabilitieren, erklärte der Anwalt von S. zum Verhandlungsauftakt am Mittwoch (1.11.). „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“, sagte S. selbst und schaltete den Polylux ein.

Kritik am Gutachter der Staatsanwaltschaft

„Fachliche Kompetenz“ war die erste Folie überschrieben. Es war sein Lebenslauf, den Jörg S. zu Anfang seiner Ausführungen auf die Wand des Gerichtssaals projizierte. Seine Grundschulzeit, 20 Jahre Chemiekombinat Bitterfeld und 40 Patente wies er unter anderem darauf aus. Dann begann ein stundenlanges Referat über den Anlagenbetrieb in Pohritzsch, über die eigene Kompetenz und die Inkompetenz der anderen.

Zu den anderen zählt Jörg S. unmissverständlich die Staatsanwaltschaft und ihren Sachverständigen. Staatsanwältin Francke empfahl er den Blick ins Kreislaufwirtschaftsgesetz und ihrem Gutachter, dem emeritierten abfallwirtschaftsprofessor Werner Bidlingmaier, warf er mangelnde Expertise und ein fehlerhaftes Gutachten vor.

Außerdem belehrte Jörg S. die Gegenseite und das Gericht, dass seine Firma gefährliche, aber keine giftigen oder hochgiftigen Abfälle behandelt habe. Als ihn der Vorsitzende Richter mit Lade- und Begleitscheinen aus den Unternehmensakten konfrontierte, die etwas anderes besagten, gab sich Jörg S. zunächst überrascht. Aus den Papieren geht hervor, dass mit Furanen und Dioxinen belastete Abfälle in die Anlage nach Pohritzsch geliefert wurden, in einem Fall knapp zwölf Tonnen des toxischen Materials. Doch S. stritt weiter ab und schob den Abfallerzeugern und Lieferanten den Schwarzen Peter zu.

Es sei vorgekommen, dass sie ihre Fracht falsch deklarierten. Das habe sich bei Analysen des angelieferten Abfalls, die er im eigenen Labor auf dem Betriebsgelände vornehmen ließ, gezeigt. Dass die Ergebnisse der Untersuchungen nicht zu den Angaben auf Lieferpapieren passten, ist seinen Schilderungen nach offenbar keine Seltenheit gewesen.

Müllverwandlung zum Spottpreis

Deklariert werden musste auch der Abfall, der die Anlage in Pohritzsch nach Behandlung wieder verließ. Und zwar als ungefährlich. Denn das war das Angebot, das S. der Industrie gemacht hatte: die gefährlichen Überreste ihrer Produktions- und Verbrennungsprozesse unschädlich zu machen und zu entsorgen. Dazu versetzte er den belasteten Müll mit Wasser und chemischen Zusätzen. Heraus kam ein Material, das sich angeblich sogar als Baustoff auf Deponien verwerten ließ. „Die Schadstoffe sind nach der Behandlung chemisch stabil und können nicht durch Sickerwasser gelöst werden“, referierte S. vor dem Gericht.

Der Staatsanwaltschaft zufolge aber hat es diese Verwandlung von gefährlichem zu harmlosem und verwertbarem Müll nur auf dem Papier gegeben. In Wahrheit seien die Abfälle nicht stabilisiert, mitunter ganz ohne Behandlung über die Anlage in Pohritzsch auf oberirdischen Deponien verklappt worden.

Müllbehandlung oder Scheinverwertung – die Anlage in Pohritzsch, Nordsachsen. Foto: Bürgerverein „Sauberes Delitzscher Land“, mit frdl. Genehmigung von muellrausch.de

Müllbehandlung oder Scheinverwertung – die Anlage in Pohritzsch, Nordsachsen. Foto: Bürgerverein „Sauberes Delitzscher Land“, mit frdl. Genehmigung von muellrausch.de

S. wies diesen Vorwurf zurück. Renommierte Wissenschaftler und auch Deponiebetreiber hätten mit eigenen Untersuchungen die Stabilisierung der Abfälle nachgewiesen, verteidigte er sich. Als Scheinverwerter wurde er aber schon früher von Kritikern beschimpft, wie S. im Gerichtssaal selbst erzählte. Bei diesen Kritikern soll es sich um Firmen gehandelt haben, die Untertage-Deponien für Sondermüll betrieben. Also um die Konkurrenz.

Beweise für diese Behauptung bleibt Jörg S. bis jetzt schuldig. Doch nachvollziehbar ist, dass er mit seiner Anlage den Kampf um den Sondermüll in Deutschland angeheizt hatte. So sollen seinerzeit alle ostdeutschen Müllverbrennungsanlagen ihren Filterstaub bei ihm entsorgt haben, berichtete er in der Verhandlung.

Dem Folienvortrag des 73-jährigen Angeklagten zufolge nahm die S.D.R. Biotec beispielsweise im Jahr 2009 Abfälle für durchschnittlich 67 Euro pro Tonne an. Das ist ein Spottpreis verglichen mit dem, was eine Untertage-Deponie verlangt.

Von der Staatsanwaltschaft an den Pranger gestellt und von der Konkurrenz verunglimpft – nach dem ersten Verhandlungstag könnte man meinen, bei Jörg S. handele es sich nicht um den mutmaßlichen Täter, sondern um das Opfer, das um sein Lebenswerk gebracht wurde. Die Verhandlungstage in den nächsten Wochen und Monaten werden diesen Eindruck zurechtrücken. Alles andere wäre eine Überraschung.

Der nächste Verhandlungstermin ist der Mittwoch, der 8. November 2017.

Mehr „Recherchen im Dreck“ auf dem Blog muellrausch.de

Der Hintergrund: Toxischer Müll in Sachsen

Der Müllskandal S.D.R. Biotec vor Gericht: Nur noch ein Beschuldigter auf der Anklagebank

MüllskandalS.D.R. Biotecmuellrausch.de
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Polizeibericht, 22. Juni: Sonnenstudio überfallen, parkendes Auto angefahren, Taxifahrer bestohlen
HTWK-Fußballroboter des „Nao-Team HTWK“ erstmals Weltmeister im RoboCup
500. Mitglied erwartet: Grüne Leipzig auf Wachstumskurs
Aus der Wirtschaft für die Wirtschaft: IHK würdigt ehrenamtliches Engagement
Erleichterungen für Sachsens Landwirte: Brachflächen können für Futtergewinnung genutzt werden
Zwischen Integration und Ablehnung – Kinder des Krieges auf der Suche nach ihrer Identität
Broschüre zu Einwohnern mit Migrationshintergrund erschienen
„gegen den strom“ in der Elbestadt Dresden
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Eine Mark für Espenhain und was die Friedliche Revolution mit den rußenden Schloten im Leipziger Südraum zu tun hat
Walter Christian Steinbach: Eine Mark für Espenhain. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDieses Buch ist etwas für all jene Tagträumer, die glauben, früher sei alles besser gewesen. Irgendwie neigen ja viele Menschen dazu, die Vergangenheit zu verklären und die Gegenwart für fürchterlich zu halten. Doch als Walter Christian Steinbach als Pfarrer in Rötha das Christliche Umweltseminar gründete, war der Leipziger Süden eine Mondlandschaft. Und darüber wälzten sich dicke Wolken aus Ruß, Asche und Schwefel. Eine apokalyptische Landschaft.
Von der Umwertung der Werte – oder: Müssen wir unmenschlich werden, um die Menschheit zu retten?
Abgestempelt. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserHarald Welzer hat kürzlich in der Wochenzeitung „Die Zeit“ von der „Renaissance der Menschenfeindlichkeit“ gesprochen (https://www.zeit.de/2018/23/rechtspopulismus-rechtsruck-afd-migration-konsensverschiebung). Dafür macht er vor allem „Brückenfiguren“ wie Horst Seehofer verantwortlich, die „ausgrenzende und menschenfeindliche Haltungen“ von Pegida und AfD salon- und gesellschaftsfähig machen. Welzer hat damit auf ein Problem hingewiesen, das in diesen Tagen deutlicher denn je zutage tritt. Es hat sich aber schon lange aufgebaut: die Umkehrung der moralischen Grundwerte in ihr Gegenteil.
Die „Fluglärmkommission“ soll endlich transparent werden und Fluglärmpausen am Flughafen sollen auf die Tagesordnung
Die Mitglieder der Bürgerinitiative vor dem Wirtschaftsministerium in Dresden. Foto: BI Gegen die neue Flugroute

Foto: BI Gegen die neue Flugroute

Für alle LeserDa gibt es nun seit Jahren die sogenannte „Fluglärmkommission“ am Flughafen Leipzig/Halle. Aber ihre Arbeitsergebnisse sind mager. Oft genug fungiert sie nur als Bollwerk der Flughafennutzer und vertagt die berechtigten Anträge der lärmbetroffenen Kommunen immer weiter. Da war es schon ein Erfolg, dass die Mitglieder der Fluglärminitiativen im Frühjahr einen ersten Gesprächstermin im Sächsischen Verkehrsministerium bekamen. Am Dienstag, 19. Juni, gab es jetzt den zweiten – mit einem kleinen Erfolg.
Rico Gebhardt verlangt von Michael Kretschmer eine Erklärung zum „Grenzen-Streit“ im sächsischen Landtag
Rico Gebhardt, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Landtag Sachsen. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie Bundesrepublik ist schon lange wieder im Abschottungsmodus. Tausende Asylsuchende werden von der Bundespolizei schon an den Grenzen abgewiesen. Das ist längst Alltag, auch wenn der Bundesheimatminister Horst Seehofer fortwährend etwas anderes erzählt. Entweder weiß er nicht, was die ihm unterstellte Bundespolizei tut. Oder er erzählt Märchen. Und dafür bekommt er auch noch von Sachsens Ministerpräsident Beifall. Logisch, das Rico Gebhardt für so eine Windmacherei eine Erklärung fordert.
Fürs Völkerschlacht-Panorama fehlt Leipzig das Geld und die Brücke wird’s wohl auch erst 2024 geben
Blick vom "Balkon" der Alten Messe über die Straße des 18. Oktober. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSelbst scheinbar harmlose Anträge aus dem Leipziger Stadtrat bringen Erkenntnisse ans Licht, die nur noch verblüffen. So hatte ja die Grünen-Fraktion im Dezember beantragt, das beliebte Völkerschlacht-Panorama von Yadegar Asisi künftig dauerhaft in Nähe des Völkerschlachtdenkmals zu zeigen. Und mit dem „Balkon“ am Alten Messegelände ist eigentlich auch ein Standort gefunden. Doch jetzt fehlt die jüngst erst abgerissene Brücke zum Wilhelm-Külz-Park.
Leipzigs Schauspielstudierende bringen „Die Nibelungen“ auf die Sommerbühne im Grassi
Die Nibelungen. Foto: Richard de Nova

Foto: Richard de Nova

Für alle LeserUnd jetzt: die Nibelungen! Die haben zwar keinen Geburtstag. Und bis heute weiß man auch nicht wirklich, wer der Sänger war. Aber das Epos scheint prima zu passen in unsere Zeiten, wo grimmige alte Haudegen wieder eine irre Freude daran haben, die Burg anzuzünden und eine ordentliche Schlägerei anzurichten. Es überrascht also nicht, wenn die Schauspielstudenten der HMT in diesem Jahr eine dramatische Bearbeitung des Stoffs auf die Sommerbühne bringen.
Noch immer weiß kein Mensch, wie viel gewerblichen Bootsverkehr der Floßgraben verträgt
Boote an der Connewitzer Schleuse. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn der Grüne Ring heute zum Öffentlichen Forum zum Wassertouristischen Nutzungskonzept (WTNK) einlädt, dann müsste es eigentlich auch um die Frage gehen: Wie viel Bootsverkehr auf den Leipziger Gewässern ist eigentlich umweltverträglich? Denn genau daran müsste sich ja ein Nutzungskonzept orientieren. Das Dumme ist nur: Die Stadt Leipzig will diese Zahlen gar nicht wissen. Sie liegen bis heute nicht vor.
Das Untertan-Projekt: Diederich lernt gleich mehrere Frauen von einer ganz anderen Seite kennen
Ein Bild von Frau auf dem Neuen Rathaus. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWer Heinrich Manns „Der Untertan“ liest, bekommt nicht nur ein Pickelhauben-Bild vom Wilhelminischen Kaiserreich. Da irrt die Hamburger Historikerin Hedwig Richter, wenn sie ausgerechnet dieses Buch verantwortlich macht dafür, dass ein falsches Bild dieser Zeit bis heute die Sicht vieler deutscher Historiker auf den Wilhelminismus durchdringt und verfälscht.
Gute Laune und klare Ansagen bei „Bildung statt Abschiebungen“-Demo in Leipzig
Protest gegen Abschiebungen. Foto: René LochProtest gegen Abschiebungen. Foto: René Loch

Protest gegen Abschiebungen. Foto: René Loch

Für alle LeserEtwa 150 junge Menschen haben am Freitag unter dem Motto „Bildung statt Abschiebung“ in Leipzig demonstriert. Sie forderten Reformen im Bildungswesen, bessere Bedingungen für Geflüchtete und ein Ende aller Abschiebungen. Vor allem Schüler hatten sich an der Versammlung beteiligt. Denn "Abschiebung" ist mittlerweile das zentrale Wort in der deutschen Migrations- und Asylpolitik geworden, spätestens seit der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im vergangenen Jahr „Akzeptanz für eine Abschiebekultur“ gefordert hatte. Geflüchteten in Deutschland ein sicheres und angenehmes Leben zu bereiten – davon hingegen war zuletzt eher wenig zu hören.
5. Leipziger Beneflitz: Ja wofür laufen die denn?
Am 23. Juni heißt es im Clara-Park: Laufschuhe anziehen und für Kinder ne Runde drehen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDa ist etwas, das spielt sich auch in Leipzig leise, fast verborgen ab. Niemand spricht gern über Armut, vor allem nicht die eigene. Aus Scham muss es wohl andere geben, die es ansprechen – und versuchen, es zu ändern. Vor allem aber wenn es Kinder betrifft, wird es empörungswürdig. Die Kleinen können nichts für das Elternhaus, die Zeiten oder Voraussetzungen, in welche sie geboren werden und aufwachsen. 17.000 sind es wohl nach wie vor in Leipzig, bei denen es am Notwendigen fehlt, um eine unbeschwerte Kindheit zu erleben. Dann sollte man statt zu lamentieren doch besser handeln. Finden auch die Johanniter, die Leipziger Kinderstiftung und die Schirmherrin des 5. Leipziger Beneflitz, Moderatorin Kamilla Senjo.
Leipzigs berühmter Paläogenetiker Svante Pääbo wird mit dem Körber-Preis ausgezeichnet
Svante Pääbo mit dem Schädel eines Neandertalers. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserSelbst große deutsche Zeitungen orakeln bei jeder neuen Entdeckung: „Muss die Vorgeschichte des Menschen jetzt umgeschriebenen werden?“ Als könnten sie nach 20 Jahren immer noch nicht fassen, dass die Paläogenetik eine Wissenschaft ist, in der seit Jahren neue Erkenntnisse das Bild von unseren Vorfahren nicht nur verändern, sondern immer reicher und bunter machen. Und einer der wichtigsten Akteure auf dem Forschungsfeld ist Svante Pääbo. Dafür bekommt er jetzt den Körber-Preis 2018.
Leipzigs Ökolöwe begrüßt, dass Leipzig endlich einen Masterplan fürs bedrohte Grün bekommen soll
Kleine wertvolle Grünfläche an der Seeburgstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 20. Juni, hat der Leipziger Stadtrat das Beteiligungskonzept für die Erstellung des „Masterplan Grün Leipzig 2030“ beschlossen. Es ist einer von den vielen Plänen, von denen man hofft, dass sie auch umgesetzt werden und nicht jahrelang mit Ausreden hingedehnt werden. Denn mittlerweile wird vielen Leipzigern immer deutlicher, was das bedeutet, wenn das Grün aus ihrer Wohnumgebung verschwindet.
Stadtrat stimmte am Mittwoch über Außenwerbekonzession ab, RBL kann ab Juli loslegen
LVB-Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 20. Juni, gab Leipzigs Stadtrat grünes Licht: Die Stadt darf den Vertrag über die „Vergabe der Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht“ unterschreiben. 2016 hatte es die Stadt schon einmal versucht, diese Werbekonzession für Leipzigs Fahrgastunterstände und Werbedisplays auszuschreiben. Doch da gab es nur ein Angebot, das sich für die Stadt überhaupt nicht rechnete. Diesmal gab es sogar fünf Interessenten.
Weniger Unfälle mit Radfahrern, dafür mehr mit schweren Verletzungen
Ecke Jahnallee / Bowmannstraße mit Blickrichtung Cottaweg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSelbst Polizeidirektor Frank Gurke, Leiter des Referats Einsatz und Verkehr der Polizeidirektion Leipzig, freute sich ein bisschen. Seit Jahren sinkt die Zahl der Verkehrsunfälle. Zumindest derer, die bei der Polizei angezeigt werden. Lag die Zahl 2013 noch bei 14.010, so sank sie 2016 auf 13.758 und 2017 nun auf 13.409. Klingt gut. Aber die Zahl allein trügt eher.
Das Untertan-Projekt: Wolfgang Buck seziert in seiner Verteidigungsrede den Kern des Untertanen
Sentimentaler Theaterkitsch ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo ein bisschen ist Heinrich Mann in diesem Buch ja auch der Verteidiger des menschlichen Anstands. Darum geht es ja die ganze Zeit, wenn Diederich Heßling von göttlichem Sendungsbewusstsein schwadroniert und höhere Mächte dafür aufruft, dass er sich den friedlichsten Mitmenschen gegenüber schäbig verhält. Bislang konnten wir ja davon ausgehen, dass in ihm noch so ein bisschen Gewissen nagt. Aber dieser Gerichtsprozess scheint ihn endgültig in eine andere Laufbahn zu katapultieren.