Toxischer Müll in Sachsen

Der Müllskandal S.D.R. Biotec – Der Prozess (1): Ex-Chef der Giftmüllfirma referiert über eigene Kompetenz und Inkompetenz der anderen

Für alle LeserDer erste Tag im Strafprozess gegen die Giftmüllfirma S.D.R. Biotec am 1. November 2017 gehörte dem Angeklagten. Angeklagt ist Jörg S., promovierter Chemiker und ehemaliger Chef des mittlerweile insolventen Unternehmens. Der 73-Jährige gab am vergangenen Mittwoch in Saal 217 des Landgerichts Leipzig eine ausführliche Erklärung ab. Rund sechs Stunden sollte sie andauern und erste schmutzige Details aus dem Geschäft mit Sondermüll offenbaren. Aus dem Gerichtssaal berichtet Michael Billig von muellrausch.de.

Zunächst aber hatte Staatsanwältin Francke das Wort und verlas die Anklage. Demnach soll S. seit dem 1. Januar 2007 „unter wesentlicher Abweichung von der Genehmigung“ eine Abfallanlage betrieben, Abfälle falsch deklariert und illegal auf ungeeigneten Deponien entsorgt haben. S. habe aus Gewinnsucht gehandelt und Gefahren für die Umwelt billigend in Kauf genommen, so die Staatsanwältin weiter. Nach Gesetz drohen dem Beschuldigten für diese Vergehen bis zu fünf Jahre Haft. Mit Blick auf die lange Verfahrensdauer – Anklage wurde schon vor fünf Jahren erhoben – ist allenfalls mit einer Bewährungsstrafe zu rechnen.

Das Spannendste an dem Verfahren ist nicht sein Ausgang, sondern der Weg dahin, etwa durch die Vernehmung von Zeugen. Der Prozess gewährt uns einen seltenen Einblick in eine Branche, die mit den gefährlichen Überresten unserer Industriegesellschaft Millionen und Milliarden Euro umsetzt – und deren Geschäfte meistens unter dem Radar der Öffentlichkeit ablaufen.

Insofern könnte man Jörg S. fast dankbar sein, dass er sich im Gegensatz zu zwei weiteren Beschuldigten der strafrechtlichen Auseinandersetzung stellt. Auch er hätte wie die beiden anderen gegen Zahlung einer Geldauflage einen Schlussstrich unter dieses Verfahren ziehen können. Die Einstellung hätte ihn 20.000 Euro gekostet. Doch S. lehnte ab. Sein Mandant wolle die öffentliche Verhandlung nutzen, um sich zu rehabilitieren, erklärte der Anwalt von S. zum Verhandlungsauftakt am Mittwoch (1.11.). „Ich habe mir nichts vorzuwerfen“, sagte S. selbst und schaltete den Polylux ein.

Kritik am Gutachter der Staatsanwaltschaft

„Fachliche Kompetenz“ war die erste Folie überschrieben. Es war sein Lebenslauf, den Jörg S. zu Anfang seiner Ausführungen auf die Wand des Gerichtssaals projizierte. Seine Grundschulzeit, 20 Jahre Chemiekombinat Bitterfeld und 40 Patente wies er unter anderem darauf aus. Dann begann ein stundenlanges Referat über den Anlagenbetrieb in Pohritzsch, über die eigene Kompetenz und die Inkompetenz der anderen.

Zu den anderen zählt Jörg S. unmissverständlich die Staatsanwaltschaft und ihren Sachverständigen. Staatsanwältin Francke empfahl er den Blick ins Kreislaufwirtschaftsgesetz und ihrem Gutachter, dem emeritierten abfallwirtschaftsprofessor Werner Bidlingmaier, warf er mangelnde Expertise und ein fehlerhaftes Gutachten vor.

Außerdem belehrte Jörg S. die Gegenseite und das Gericht, dass seine Firma gefährliche, aber keine giftigen oder hochgiftigen Abfälle behandelt habe. Als ihn der Vorsitzende Richter mit Lade- und Begleitscheinen aus den Unternehmensakten konfrontierte, die etwas anderes besagten, gab sich Jörg S. zunächst überrascht. Aus den Papieren geht hervor, dass mit Furanen und Dioxinen belastete Abfälle in die Anlage nach Pohritzsch geliefert wurden, in einem Fall knapp zwölf Tonnen des toxischen Materials. Doch S. stritt weiter ab und schob den Abfallerzeugern und Lieferanten den Schwarzen Peter zu.

Es sei vorgekommen, dass sie ihre Fracht falsch deklarierten. Das habe sich bei Analysen des angelieferten Abfalls, die er im eigenen Labor auf dem Betriebsgelände vornehmen ließ, gezeigt. Dass die Ergebnisse der Untersuchungen nicht zu den Angaben auf Lieferpapieren passten, ist seinen Schilderungen nach offenbar keine Seltenheit gewesen.

Müllverwandlung zum Spottpreis

Deklariert werden musste auch der Abfall, der die Anlage in Pohritzsch nach Behandlung wieder verließ. Und zwar als ungefährlich. Denn das war das Angebot, das S. der Industrie gemacht hatte: die gefährlichen Überreste ihrer Produktions- und Verbrennungsprozesse unschädlich zu machen und zu entsorgen. Dazu versetzte er den belasteten Müll mit Wasser und chemischen Zusätzen. Heraus kam ein Material, das sich angeblich sogar als Baustoff auf Deponien verwerten ließ. „Die Schadstoffe sind nach der Behandlung chemisch stabil und können nicht durch Sickerwasser gelöst werden“, referierte S. vor dem Gericht.

Der Staatsanwaltschaft zufolge aber hat es diese Verwandlung von gefährlichem zu harmlosem und verwertbarem Müll nur auf dem Papier gegeben. In Wahrheit seien die Abfälle nicht stabilisiert, mitunter ganz ohne Behandlung über die Anlage in Pohritzsch auf oberirdischen Deponien verklappt worden.

Müllbehandlung oder Scheinverwertung – die Anlage in Pohritzsch, Nordsachsen. Foto: Bürgerverein „Sauberes Delitzscher Land“, mit frdl. Genehmigung von muellrausch.de

Müllbehandlung oder Scheinverwertung – die Anlage in Pohritzsch, Nordsachsen. Foto: Bürgerverein „Sauberes Delitzscher Land“, mit frdl. Genehmigung von muellrausch.de

S. wies diesen Vorwurf zurück. Renommierte Wissenschaftler und auch Deponiebetreiber hätten mit eigenen Untersuchungen die Stabilisierung der Abfälle nachgewiesen, verteidigte er sich. Als Scheinverwerter wurde er aber schon früher von Kritikern beschimpft, wie S. im Gerichtssaal selbst erzählte. Bei diesen Kritikern soll es sich um Firmen gehandelt haben, die Untertage-Deponien für Sondermüll betrieben. Also um die Konkurrenz.

Beweise für diese Behauptung bleibt Jörg S. bis jetzt schuldig. Doch nachvollziehbar ist, dass er mit seiner Anlage den Kampf um den Sondermüll in Deutschland angeheizt hatte. So sollen seinerzeit alle ostdeutschen Müllverbrennungsanlagen ihren Filterstaub bei ihm entsorgt haben, berichtete er in der Verhandlung.

Dem Folienvortrag des 73-jährigen Angeklagten zufolge nahm die S.D.R. Biotec beispielsweise im Jahr 2009 Abfälle für durchschnittlich 67 Euro pro Tonne an. Das ist ein Spottpreis verglichen mit dem, was eine Untertage-Deponie verlangt.

Von der Staatsanwaltschaft an den Pranger gestellt und von der Konkurrenz verunglimpft – nach dem ersten Verhandlungstag könnte man meinen, bei Jörg S. handele es sich nicht um den mutmaßlichen Täter, sondern um das Opfer, das um sein Lebenswerk gebracht wurde. Die Verhandlungstage in den nächsten Wochen und Monaten werden diesen Eindruck zurechtrücken. Alles andere wäre eine Überraschung.

Der nächste Verhandlungstermin ist der Mittwoch, der 8. November 2017.

Mehr „Recherchen im Dreck“ auf dem Blog muellrausch.de

Der Hintergrund: Toxischer Müll in Sachsen

Der Müllskandal S.D.R. Biotec vor Gericht: Nur noch ein Beschuldigter auf der Anklagebank

MüllskandalS.D.R. Biotecmuellrausch.de
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Notenspur-Nacht der Hausmusik im Kleingärtnermuseum
Weihnachten am Kreuz
Polizeibericht, 20. November: Einbruch in Pizzeria, Dubioses Unfallgeschehen, Handtasche entrissen
Ökolöwe trauert um sein Gründungsmitglied Dr. Leonhard Kasek
Voll im Trend: Weihnachtsmarkt-Tassen 2017 in mattbraun-mint
SPD Sachsen: Siemens muss seiner Verantwortung gerecht werden
„Auf_Hören!!!“: Fachtag widmet sich Kindern als Zeugen und Opfern häuslicher Gewalt
Gesundheitsvortrag am 29. November: Erkältung – Nein Danke!
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Rückmarsdorfer laden am 25. November zu Lichterketten-Protest gegen den geplanten Kiesabbau ein
Protest gegen den geplanten Kiesabbau auf dem Acker bei Rückmarsdorf. Foto: BI Rückmarsforf

Foto: BI Rückmarsforf

Für alle LeserAuch wenn es über den Sommer still geworden ist um den geplanten Kiesabbau bei Rückmarsdorf, glaubt die Bürgerinitiative ganz und gar nicht daran, dass die Sache bereinigt ist und die Felder nicht zum Kiesabbau freigegeben werden. Dass das noch immer droht, daran will die Bürgerinitiative am Samstag, 25. November, um 16:30 Uhr mit einer Lichterkette gegen den Kiesabbau erinnern.
Wie viel Gemeinschaftskunde erleben Sachsens Schüler wirklich und wie dröge ist eigentlich der Unterricht?
Eine höchst kompetente leere Tafel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht muss die Frage sogar anders gestellt werden. Vielleicht kann man mit reinen Stundenzahlen nicht beschreiben, was in Sachsens Schulen an politischer Bildung falsch läuft. Und wenn Sachsens Bildungsministerium demonstrieren wollte, wie man Kritiker lächerlich macht, dann ist es den Staatsangestellten bestens gelungen mit ihrem Beitrag „,Fake news‘ zur politischen Bildung in Sachsen“.
Sebastian Hesse besucht sieben Orte, wo Menschen versuchen, wieder eins zu werden mit sich und der Welt
Sebastian Hesse: Sieben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für Freikäufer Es ist längst so weit. Die gesamte Welt ist wieder auf der Suche nach einer neuen Spiritualität. Fast verzweifelt, könnte man sagen. Denn augenscheinlich kann die schöne neue Welt der kapitalen Selbstvermarktung eins nicht bieten: das Gefühl, als Mensch in dieser Welt geborgen zu sein, lebendig zu sein und verbunden mit dem grandiosen All. Aber Sebastian Hesses Reise begann ausgerechnet im Mutterland des Mammons: den USA.
Wer hat uns verraten?
Karikatur: Schwarwel

Karikatur: Schwarwel

Für alle LeserIst Politik gerecht? Ich hab da so ein Mimimi im Ohr, das pfeift und röhrt nun schon den ganzen Tag still vor sich hin. Nein, die FDP wollte nie unter der schwarzen Witwe regieren (gibt’s da eigentlich trotzdem Wahlkampfkostenrückerstattung?), die SPD auch nicht mehr mit ihr. Und glaubt mir: Die Grünen hatten die Hosen auch schon gestrichen voll. Aber warum auch regieren, so lange Mutti noch will? Und wie die will und zwar mit Schmackes.
Gastkommentar von Christian Wolff: Ausgemer(k)gelt
Eisige Zeiten. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEs lag in der Luft und es geschah mit Ansage: Eine Jamaika-Koalition hat derzeit keine Chance. Warum? Weil die Gespräche in dem Stil begonnen wurden, der von den Wähler/innen am 24. September 2017 abgestraft wurde: ideenlos, konzeptlos, ziellos – im Stil der Entpolitisierung des demokratischen Diskurses, den Angela Merkel seit Jahren bis zur Perfektion betrieben hat. Doch die Bürgerinnen und Bürger wollen die politische Auseinandersetzung. Sie lassen sich nicht abspeisen mit Wasserstandsmeldungen aus dem Befindlichkeitssumpf. Sie wollen das Angebot politischer Perspektiven und keinen wochenlangen Floskelstreit um zweit- und drittrangige Probleme.
Leipziger CDU mit Vollgas in den Stau
Verkehr am Martin-Luther-Ring. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas war dann auch mal ein Premierchen. Leipzigs CDU-Fraktion lud kurz mal zur Pressekonferenz ein und überging freundlicherweise die L-IZ. Hätten ja Fragen kommen können, die den munteren Singsang stören. Denn es ging ja am Montag, 20. November, um ein Thema, mit dem Leipzigs CDU seit einigen Wochen versucht, sich als Verkehrsexpertenpartei zu profilieren. Denn die Verkehrspolitik der Stadt gefällt ihr nicht. Genauso wenig wie dem Handwerkskammerpräsidenten Claus Gröhn.
Bis 2030 kommt Leipzig aus dem Kita- und Schulenbauen nicht mehr heraus
Das neue Gymnasium in der Telemannstraße. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserIm Frühjahr waren alle erst einmal erschrocken, als die Stadt ihren neuen Schulentwicklungsplan konkretisierte und OBM Burkhard Jung erstmals bezifferte, wie viele Schulen Leipzig in den nächsten 12 Jahren bauen, erweitern oder saniert wieder in Betrieb nehmen muss, um all die Kinder auch unterbringen zu können. Ganz trocken sagte er: 70. Und jeder wusste: Im aktuellen Schulbautempo wird Leipzig das niemals schaffen.
Soll rechtslastigen Verlagen der Auftritt auf der Leipziger Buchmesse versagt werden?
Das Doppel-M am Turm des Messegeländes. Foto: Leipziger Messe/Grubitzsch

Foto: Leipziger Messe/Grubitzsch

Für alle LeserWird es auf der Leipziger Buchmesse zu einem Ausstellungsverbot rechter Verlage kommen? Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat versucht das mit einem Antrag durchzusetzen. Denn aus ihrer Sicht hat der Auftritt rechtslastiger Verlage nicht wirklich mit Meinungsfreiheit und Pluralismus zu tun.
Wohin kommt der geplante Systembau für die Apollonia-von-Wiedebach-Schule?
Die Nordseite der Apollonia-von-Wiedebach-Schule. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas Leipzigs Verwaltung bei Kitas kann, das kann sie auch bei Schulen. Muss sie auch. Denn beim Schulneubau ist der Investitionsstau längst genauso drängend. Binnen zwei Jahren will die Stadt 4.368 zusätzliche Schulplätze aus dem Boden stampfen. So beschloss es der Stadtrat im Mai in einer Sammelvorlage. 112 Millionen Euro fließen in dieses Platzerweiterunsprogramm.
Sachsen fehlen nicht die Lehrer, sondern ein attraktives Bildungssystem
Das Bildungsideal eines vergangenen Jahrhunderts. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser„Zoff in der CDU. Machtspiel um die Verbeamtung von Sachsens Lehrern hat begonnen“ titelte der MDR am 17. November. Nein, natürlich macht der Sender keine Online-Zeitung. Und natürlich macht er auch keine Meinung, indem er jetzt einen innerparteilichen Knatsch in der CDU-Spitze inszeniert, sozusagen: Michael Kretschmer gegen die Hardliner. CDU-Chaostage nennt nun Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion, das, was da medial um die Verbeamtung sächsischer Lehrer inszeniert wird.
Was hat eigentlich Martin Luther mit dem Krieg von 1618 bis 1648 zu tun?
Peter H. Wilson: Der Dreißigjährige Krieg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferDas Buch ist über 1.000 Seiten dick und so etwas wie die Gesamtübersicht über das, was Historiker so leichthin den Dreißigjährigen Krieg nennen. Geschrieben von einem Militärhistoriker, der die Sicht von draußen hat und auf lokale Ressentiments keine Rücksicht nehmen muss. Denn Peter H. Wilson lehrt an der Oxford University. Und das Buch bietet mehr, als in einer Rezension (die wir am 24. November in der „Leipziger Zeitung“ veröffentlichen) Platz finden kann.
BFC Dynamo vs. 1. FC Lok Leipzig 3:1 – Lok rutscht in Berlin weg
Im Hinspiel hatten Christian Hanne (li.) und Lok-Kollegen gegen den BFC noch die Nase vorn. Diesmal jedoch war sein Tor zu wenig. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserNichts war es mit dem Angriff auf den 2. Tabellenplatz für den 1. FC Lok Leipzig. Beim „Nun-wieder-Zweiten“ BFC Dynamo kassierte Lok eine vermeidbare 1:3 (0:2)-Niederlage. Der Berliner Führungstreffer gelang per zweifelhaftem Elfmeter, und bei den anderen beiden Treffern standen zwei Defensivspieler der Leipziger Pate. Das Lok-Tor erzielte Christian Hanne kurz vor Schluss. Lok verliert damit erstmals ein Regionalliga-Spiel seit Anfang September.
SC DHfK Leipzig vs. Göppingen 33:28 – Arbeitssieg und Ligadebüt für Torwart Simonsen
Erst die Arbeit - und dann der Jubel. Heimsieg für den SC DHfK. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserEine Halbzeit lang taten sich die Leipziger auf hohem Niveau schwer gegen ihre kämpferischen, aggressiv verteidigenden Gegner. Gleichzeitig bekamen sie die starken Kreisspieler nicht so ganz in den Griff, so dass Milos Putera trotz guter Leistung bis zur Pause schon 16 Mal den Ball aus den Maschen holen musste. In Halbzeit zwei griff die Defensive besser, der Angriff stach weiter, und so errangen die Leipziger einen Heimsieg der schwierigeren Sorte. Das 33:28 war zu deutlich für den Spielverlauf.
Weiter Wirbel um Rauscher: Studenten planen Demo
Eine falsche Debatte am 28. April 2016 an der Uni Leipzig über "Meinungsfreiheit": Tarek Abdel Al Mohammed Hassan (Referent für Antirassismus im Stura der Uni Leipzig, Prof. Dr. Thomas Rauscher und Moderatorin Jessica Brautzsch (Mephisto 97.6). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDr. Thomas Rauscher wird es sicherlich als die Fortsetzung einer Art Hexenjagd gegen sich und gegen seine zu keinem Zeitpunkt beschnittene „Meinungsfreiheit“ empfinden. Nachdem er seinen Twitteraccount abgeschaltet hat, hatten ihn Studenten des SDS Leipzig in einer Übung im Hörsaal besucht, seine Tweets präsentiert und in der Realität kommentiert. Nun bereiten sie eine Demonstration vor und rufen unter dem bereits bekannten Motto „Rauscher rausch ab“ zum Protest gegen Rassismus und Diskriminierung an der Universität Leipzig auf. Gleichzeitig hinkt die inhaltliche Debatte über Rauschers Twitter-Thesen an der Uni noch etwas hinterher.
Rathausvorplatz soll seine Straßenfunktion verlieren
Bauarbeiten am Rathausvorplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Ende fragt man sich nur noch: Warum wurde dann die Gunst der Stunde nicht genutzt, vor dem Eingang zum Neuen Rathaus tatsächlich einen modernen Platz mit Aufenthaltsqualität zu schaffen? Warum hat man doch wieder eine Straße in Planung gegeben, die nun auch noch ihre Straßenfunktion verlieren soll? Denn dieses Stück Straße möchte die Verwaltung jetzt einziehen.