Wenn Ordnungsbehörden beim Bestrafen von Protest überziehen

Zwei Gerichtsentscheidungen stärken den friedlichen Protest auf Sachsens Straßen

Für alle LeserZwei sächsische Gerichtsurteile ließen in den vergangenen Tagen aufhorchen, denn sie bestätigten, dass das Vorgehen von Polizei und Ordnungsämtern gegen (Gegen-)Demonstranten in den letzten Jahren oft genug überzogen war und sich auch gegen Demonstrantenrechte richtete, die in keiner Weise ungesetzlich waren. Mehrfach hatten wir ja schon die Vermutung geäußert, dass Sachsens Sicherheitskräfte hier Grauzonen austesten und die Linien erkunden, bis zu denen sie friedlichen Protest einschränken und verunmöglichen können.

Ganz bewusst das Wort „Sicherheitskräfte“ verwendet, denn gerade in Leipzig kann man die immer engere Verzahnung der Stadtordnungsbehörde mit der dem Land unterstellten Polizei verfolgen. Die Leipziger Ordnungsbehörde ist für die generellen Erlaubnisse und Beauflagungen von Demonstrationen zuständig. Und seit Aufkommen von Pegida und Legida wurde der Widerspruch immer deutlicher, dass diese Behörde zwar den Akteuren der rechtslastigen Demonstrationen großen Handlungsfreiraum (samt Innenstadtring) gewährte, jeden Gegenprotest aber (augenscheinlich in enger Absprache mit der Polizei) restriktiv einengte.

Etwas, was ja sogar der kreative Protest der Giordano-Bruno-Stiftung beim Kirchentag zu spüren bekam, als der postierende Luther mit fadenscheinigen Begründungen vom Augustusplatz geschickt wurde.

Über den ersten Fall hatte das Oberverwaltungsgericht Bautzen bereits am 31. Mai entschieden. Da ging es um eine Berufungsklage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (AZ 3 A 199/17). Nagel hatte bereits 2014 vor dem Verwaltungsgericht Leipzig eine Fortsetzungsfeststellungsklage gegen die Beauflagung der am 27. Mai 2014 in Leipzig stattgefundenen Demonstration „Recht auf Stadt“ eingelegt.

Konkret ging es um die von der Versammlungsbehörde Leipzig erlassene Auflage, dass „Transparente nicht so aufgespannt und mitgeführt werden dürfen, dass sie als Sichtschutz für Versammlungsteilnehmer*innen dienen können“. Das Verwaltungsgericht Leipzig hatte die Klage im Februar 2016 zurückgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen änderte dieses Urteil nun und entschied stattdessen, dass diese Auflage rechtswidrig war.

Was Juliane Nagel nun so kommentierte: „Ich freue mich über dieses Urteil des OVG Bautzen. In jedem Fall wird so ein weiteres Mal die Versammlungsfreiheit gestärkt. Immer wieder versuchen Ordnungsamt und Polizei bei Demonstrationen, das Tragen von Transparenten zu reglementieren und begründen dies mit der Sicherstellung des Vermummungsverbots.

Diese vermeintliche Kausalität hat das Oberverwaltungsgericht nun durchbrochen. Die Behörden müssen, wenn sie eine derartige Beauflagung vornehmen, eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit begründen. Dies war nach Ansicht des OVG im Falle der in Rede stehenden Demonstration nicht gegeben.“

Denn wenn man die Auflage des Leipziger Ordnungsamtes wirklich so auslegt, wie es augenscheinlich gedacht war, werden damit künftig die Größe und Ausmaße von Transparenten samt ihrer Trageweise reglementiert. So weit darf auch eine Stadtpolizeibehörde ihre Zensur-Befugnisse nicht auslegen.

„Allein das Tragen von Transparenten in Gesichtshöhe, so die Richter*innen, stelle keine Aufmachung im Sinne von § 17 Absatz 1 Satz 2 Sächsisches Versammlungsgesetz dar, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern. Transparente, mit denen in Schrift und Bild eine Meinung bekundet wird, können zudem nicht als potentielle Vermummungsgegenstände gewertet werden, sondern fallen im Rahmen einer nach Artikel 8 Grundgesetz geschützten Versammlung auch unter die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit“, sagte Juliane Nagel.

„Das Urteil zeigt ein weiteres Mal, dass es richtig und wichtig ist, sich gegen ungerechtfertigte Einschränkungen der Versammlungsfreiheit zur Wehr zu setzen. Nicht Willkür darf das Handeln der Behörden bestimmen, sondern der Respekt von Grundrechten!“

Und am 12. Juni gab es jetzt die nächste eindeutige Entscheidung.

Das Landgericht Leipzig verfügte die Einstellung des Gerichtsverfahrens gegen einen Teilnehmer der friedlichen Sitzblockade am 2. Mai 2016. Diese Entscheidung traf das Landgericht Leipzig nach gerade einmal 20 Minuten Verhandlung und in Einvernehmen mit dem Angeklagten und der Staatsanwaltschaft. Beide waren nach dem Erlass eines Strafbefehls durch das Amtsgericht Leipzig am 15. August 2017 in Berufung gegangen.

Während die Verteidigung des Angeklagten auf Freispruch plädierte, war es Ziel der Staatsanwaltschaft, sowohl das Strafmaß zu erhöhen, als auch den Straftatbestand der groben Störung einer Versammlung um die Beeinträchtigung und Bedrohung der Versammlungsleitung zu ergänzen.

Die Richterin am Landgericht zeigte sich skeptisch in Bezug auf die Anklagepunkte. So bestünden erhebliche Zweifel, dass eine grobe Störung überhaupt vorlag. Das Verfahren wurde gegen Auflage eingestellt, der Angeklagte muss 300 Euro an den gemeinnützigen RosaLinde Leipzig e.V. zahlen.

„Der Angeklagte hatte am 2. Mai 2016 zusammen mit mehreren hundert entschlossenen Leipziger*innen an einer friedlichen Sitzblockade gegen das rechtsradikale LEGIDA-Bündnis teilgenommen“, erklärt Sascha Kaur für das Bündnis „Dazusetzen“. „Es war von vornherein ein sehr fragwürdiges Verhalten von Behörden und Staatsanwaltschaft, den Großteil der Beschuldigungen als Ordnungswidrigkeiten einzustufen, einige wenige aber als Straftat.

Diese unverhältnismäßige und intransparente Repression sah auch das Landgericht als nicht haltbar an. Während bereits die Bußgelder aufgrund der Ordnungswidrigkeiten überhöht waren, stellen die Strafbefehle, die einige Teilnehmenden der Sitzblockade erreichten, eine unverhältnismäßige Kriminalisierung und Einschüchterung antifaschistischen Engagements dar.“

Im vergangenen Jahr legte der Großteil der 163 von solchen Repressionen Betroffenen rund um den 2. Mai 2016 Einspruch gegen Bußgeldbescheide und Strafbefehle ein. Die Kampagne „Dazusetzen“ setzt sich seit März 2017 dafür ein, dass sie sowohl Zuspruch und Begleitung bei Gerichtsverhandlungen erhalten, als auch finanzielle Unterstützung um die entstandenen Kosten von zunächst insgesamt über 50.000 Euro aufzubringen.

„Nur durch die Beteiligung so vieler solidarischer Menschen konnte es gelingen, die Kosten aller Beschuldigten deutlich zu senken“, freut sich Kaur. „Es ist gelungen, ein starkes Zeichen zu setzen, dass es in Leipzig immer engagierte Antifaschist*innen und Demokrat*innen geben wird, die Menschenfeindlichkeit nicht den öffentlichen Raum überlassen und die sich gemeinsam gegen Repression wehren.“

Die Einstellung des Strafverfahrens gegen die Auflage einer Zahlung von 300 Euro an den gemeinnützigen RosaLinde Leipzig e.V., der sich für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Inter*, Asexuelle und queere Menschen (LSBTIAQ*) in Leipzig einsetzt, sieht „Dazusetzen“ als vollen Erfolg an.

Auch der Angeklagte ist froh über diese Entscheidung: „Es hätte mir viel Stress erspart, hätte ich nicht die ganze Zeit den Strafbefehl und die Kosten dafür vor Augen gehabt. Nun bin ich froh, mich gegen die Entscheidung der Staatsanwaltschaft gewehrt zu haben – und auch darüber, dass das Geld an einen so guten Verein geht.“

„Es stehen noch einige wenige weitere Verhandlungen von Ordnungswidrigkeiten und Strafbefehlen aus“, fügt Kaur noch hinzu. „Dazusetzen wird auch diese begleiten. Wir saßen zusammen auf der Straße, wir setzen uns auch jetzt dazu und bleiben dabei: Sitzblockaden sind kein Verbrechen!“

SitzblockadeBündnis DazusetzenProteste
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Leipzigs Baudezernat hat nicht vor, Gated Communities entstehen zu lassen
In Möckern entstehen auf einstigem Kasernengelände neue Wohneinheiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserUte Elisabeth Gabelmann, die Stadträtin der Piraten, trieb vor der letzten Ratsversammlung am 19. September eine nicht ganz unwichtige Frage um. Wenn sich jetzt einige Leipziger Ortsteile zusehend entmischen, Besserbetuchte also immer öfter unter sich bleiben – ist da der Weg nicht weit, dass in Leipzig auch wie andernorts abgeschlossene Wohnquartiere, sogenannte „Gated Communities“ entstehen?
LWB plant keine ausgelagerte soziokulturelle Nutzung im einstigen Schösserhaus
Das Schösserhaus am Kantatenweg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas wird nun eigentlich aus dem alten Gutsgelände in Kleinzschocher? Was wird aus dem letzten erhaltenen Originalgebäude aus dem einstigen Schloss-Ensemble? Das wollten einige Aktivisten aus Kleinzschocher in der Ratsversammlung am 22. August schon wissen. Doch nicht nur sie waren mit den lapidaren Antworten der Stadtverwaltung nicht zufrieden. Auch acht Mitglieder aus drei Stadtratsfraktionen wurden durch die Antworten erst recht zum Fragen animiert.
Sachsen braucht eine Strategie für eine richtige Kreislaufwirtschaft
Ein bisschen Plastik-Müll. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLegionen von Anfragen haben die Landtagsfraktionen schon gestellt zu den Wegen des Mülls in Sachsen, unregulärem Deponiebetrieb und brennenden Abfallbehandlungsanlagen. Eigentlich hätte Deutschland längst funktionierende Kreislaufsysteme haben müssen, die einen Müllim- und -export erst gar nicht notwendig machen. Aber das ist noch lange nicht so. Die Grünen wollen jetzt, dass Sachsen endlich alles selbst recycelt, was an Abfall anfällt.
Ein Europa-Manifest, das unbedingt Beachtung finden sollte
Ein bisschen Wind für die Europa-Flagge. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNach einem Jahr Pause kann man die Serie „Warum ein Europa-Projekt auch eine Vision für alle braucht“ durchaus wieder aufgreifen. Vermisst hat sie eh niemand. Kein Schwein interessiert sich mehr für die EU. Was Gründe hat. Und was viel mit dem heutigen Zustand unserer Demokratie zu tun hat. Und was der Politikwissenschaftler Yascha Mounk im Interview mit „Le Figaro“ auf die Formel bringt: „Wir leben in einem System, in dem viele das Gefühl haben, dass ihre Stimme nicht mehr zählt.“ Der rasende Populismus hat eine Wurzel.
„Detmold an einem Tag“ – Im braven Residenzstädtchen Detmold über Hermann nachdenken und ein paar rebellischen Dichtern begegnen
Steffi Böttger: Detmold an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan läuft zwar auch in anderen Teilen Deutschlands über richtig historischen Grund – in Mitteldeutschland zum Beispiel. Dazu muss man nicht ins kleine Land Lippe fahren. Kann man aber. Etwa wenn man nahebei den Teutoburger Wald, die Externsteine und das Hermannsdenkmal auf der Grotenburg sehen will. Und natürlich das Städtchen Detmold, dessen Name älter ist als die Stadt.
SC DHfK Leipzig vs. Wetzlar 21:25 – Zweiter Sieg dringend gesucht
Eine vergeigte Schlussviertelstunde kostete den DHfK-Handballern ihren zweiten Heimsieg. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDer zweite Saisonsieg wollte den Handballern des SC DHfK auch am sechsten Bundesliga-Spieltag nicht gelingen. Gegen die HSG Wetzlar reichte am Sonntag vor 3.500 Zuschauern eine 13:12-Halbzeitführung nicht aus. Eine Torflaute - vor allem in der Schlussviertelstunde - brachte die Leipziger auf die Verliererstraße. "Acht Tore in der zweiten Halbzeit sind für ein Bundesligaspiel natürlich zu wenig", war auch Co-Trainer André Haber klar.
Leipzig plant Untersuchungen zur Sozialen Erhaltungssatzung für vier Stadtgebiete
Relevanz für eine Soziale Erhaltungssatzung. Karte: Stadt Leipzig

Karte: Stadt Leipzig

Für alle LeserWenn Städte so wie Leipzig wachsen, werden sie natürlich auch zum Spekulationsobjekt. Denn wo die Nachfrage nach Wohnraum steigt, bekommen zumindest einige Investoren und Eigentümer Dollarzeichen in den Augen und versuchen, ihre Renditen drastisch zu erhöhen. Was Leipzigs Verwaltung jetzt dazu bringt, für vier Stadträume die Einführung einer sozialen Erhaltungssatzung zu prüfen. Das soll die Auswüchse zumindest dämpfen.
Schon 2025 soll jeder zweite Porsche-Neuwagen elektrisch fahren
Porsche Mission E Cross Turismo, 2018. Foto: Porsche AG

Foto: Porsche AG

Für alle LeserDer „Diesel“-Streit geht weiter. Die Bundesregierung hat sich nach gefühlten 100 Jahren endlich dazu durchgerungen, die Hersteller zur Nachrüstung älterer Diesel zu verpflichten – die prompt behaupten, das sei ein Ding der Unmöglichkeit. Aber ein Autobauer erklärt für sich jetzt schon mal das Ende des Diesel-Zeitalters: Porsche. Die Zukunft gehöre den Hybrid- und Elektro-Fahrzeugen.
CDU fordert Hilfe vom Bund, Grüne mahnen einen Umbau der wetteranfälligen sächsischen Landwirtschaft an
Abgeerntetes Feld bei Wiederau. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm Freitag, 21. September, hat der Landwirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU und SPD Experten zu den Dürrefolgen in Sachsen angehört. Und wie das so ist, wenn ein Land noch immer keinen Strukturplan zur nachhaltigen Stabilisierung der wertvollen landwirtschaftlichen Flächen hat, gehen die Einschätzungen zu dieser Sitzung diametral auseinander.
Heiko Scholz und Rüdiger Hoppe beurlaubt – Joppe und Krug Interimstrainer
Beim 1. FC Lok ist der Trainerstuhl frei geworden. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle Leser Nach fünf Jahren sucht der 1. FC Lok wieder einen neuen Trainer. Am Sonntagvormittag verkündete der Verein die Beurlaubung von Heiko Scholz und Rüdiger Hoppe. Nach acht Punkten aus neun Spielen und fünf Spielen in Folge ohne Sieg, handelte der Verein. Björn Joppe - eigentlich Nachwuchschef - und Kapitän Markus Krug werden die Mannschaft bis auf Weiteres betreuen.
Seit 2015 wurden deutlich mehr Kinder und Jugendliche Opfer rechter Gewalt
Monika Lazar ist 1967 in Leipzig geboren und gelernte Bäckerin & Betriebswirtin. Seit 2004 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Foto: B90/Die Grünen

Foto: B90/Die Grünen

Für alle LeserWenn die Erwachsenen durchdrehen, macht das auch vor Kindern nicht Halt. Die öffentliche aggressive Stimmung schwappt auch auf Schulhöfe über oder tobt sich gar mit Gewalt an Kindern aus. Eine Bundestagsanfrage von Monika Lazar (Grüne) macht das jetzt recht deutlich. Denn 41 Kinder unter 13 Jahren und 168 Jugendliche zwischen 14 und 18 wurden 2017 Opfer rechter Gewalt.
CDU-Fraktion wünscht sich noch mehr Städtebau am Sportforum, will aber auch unbedingt die Alte Elster wiederhaben
Die Lindenallee an der Arena markiert den Verlauf der Alten Elster. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf den ersten Blick liest es sich wie eine völlige Umkrempelung des Grünen-Antrags „Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!“, was die CDU jetzt als Änderungsantrag vorgelegt hat. Und in gewisser Weise ist es das auch. Denn statt nur die Parkfläche an der Arena für einen Schulneubau zu sichern, will die CDU-Fraktion gleich ein ganzes Quartier an dieser Stelle entwickelt sehen. Samt Elster-Kanal und Parkflächen.
Hat Martin Luther seine 95 Thesen nun an die Wittenberger Schlosskirche geschlagen oder nicht?
Benjamin Hasselhorn, Mirko Gutjahr: Tatsache! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSo richtig toll fand ja der Historiker Benjamin Hasselhorn die Feiern zu 500 Jahren Reformation im vergangenen Jahr nicht. Ihm fehlte das Streitbare, dieses Luthersche „Hier stehe ich“. Und geärgert hat er sich auch über die seltsamen Zungenschläge zum Thesenanschlag 1517. Eine ganze Reihe von Kommentatoren formulierten das Ereignis lieber so, als sei es nur eine hübsche Erfindung. Also doch kein Luther mit Hammer, Nägeln und Thesenplakat?
1. FC Lok Leipzig vs. Halberstadt 0:1 – Die Zeichen der Zeit
Krisenstimmung bei Lok und Heiko Scholz. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserNach einer weiteren enttäuschenden Niederlage steht der 1. FC Lok sportlich mit dem Rücken zur Wand. Im Heimspiel am Sonnabend setzten sich die noch schlechter platzierten Halberstädter mit 1:0 (0:0) in Probstheida durch. Vor 2.375 Zuschauern wollte die Scholz-Truppe den Neuanfang starten. Nun wird der Klub einen neuen Trainer suchen. Heiko Scholz war nach Abpfiff den Tränen nah, anschließend tagten die Vereinsgremien, wollten sich am Abend aber nicht äußern.
SPD-Fraktion reicht die Idee zum S-Bahn-Ring tatsächlich als Prüfantrag ein
S-Bahn auf dem Weg nach Altenburg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der jetzt stattfindenden Mobilitätswoche ist die Leipziger SPD vorgeprescht mit der Idee, auf den existierenden Gütergleisen rund um Leipzig einen kompletten S-Bahn-Ring einzurichten. Die Fraktion der SPD im Rathaus hat die Idee gleich aufgegriffen – und kann sich durchaus auch Varianten für so einen Ring vorstellen.