Sitzblockade

StraรŸenblockade, Aktivisten sitzen auf der Fahrbahn, rings herum ist es dunkel und es brennen Laternen.
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Freitag, der 25. August 2023: Vergleich zwischen DHL und Klimaaktivistin und Bauunternehmer verklagt Uni Leipzig

Nach einer Blockade am Flughafen Leipzig/Halle im Sommer 2021 wurde nun ein Vergleich zwischen DHL und einer Klimaaktivistin erzielt. Derweil leitet der Bauunternehmer Jรถrg Drews juristische Schritte gegen die Uni Leipzig ein, nachdem diese ihn in einem Paper รผber rechtsextreme Strukturen nennt. AuรŸerdem: Heute fand das Beatz im Block im Schรถnauer Park statt. Die LZ [โ€ฆ]

ยทDer Tag

Montag, der 13. Juni 2022: Neue Blockade-Aktion von Klima-Aktivisten, Nachhall des sรคchsischen Wahlsonntags und mรถglicher Kiew-Besuch des Kanzlers in dieser Woche

Schon wieder: Um kurz nach sieben Uhr am Montagmorgen haben Aktivisten von โ€žLetzte Generationโ€œ eine zentrale StraรŸe in Leipzig blockiert, um auf die Klimakrise und die Folgen fossiler Projekte aufmerksam zu machen. Im politischen Sachsen wirkt der Wahlmarathon vom Sonntag nach, bei dem รผber zahlreiche Landrรคte und Bรผrgermeister abgestimmt wurde โ€“ Ernรผchterung herrscht besonders bei [โ€ฆ]

Fotoaktion beim 20. Courage Konzert am 30. April 2017. Foto: Dazusetzen
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Zwei Gerichtsentscheidungen stรคrken den friedlichen Protest auf Sachsens StraรŸen

Zwei sรคchsische Gerichtsurteile lieรŸen in den vergangenen Tagen aufhorchen, denn sie bestรคtigten, dass das Vorgehen von Polizei und Ordnungsรคmtern gegen (Gegen-)Demonstranten in den letzten Jahren oft genug รผberzogen war und sich auch gegen Demonstrantenrechte richtete, die in keiner Weise ungesetzlich waren. Mehrfach hatten wir ja schon die Vermutung geรคuรŸert, dass Sachsens Sicherheitskrรคfte hier Grauzonen austesten und die Linien erkunden, bis zu denen sie friedlichen Protest einschrรคnken und verunmรถglichen kรถnnen.

Neue Wendung: Zwei Teilnehmer der Sitzblockade sollen nun nur noch 100 beziehungsweise 200 Euro zahlen. Foto: L-IZ.de
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Sitzblockade gegen Legida: Dritter BuรŸgeldprozess wegen VerstoรŸes gegen Strafprozessordnung ausgesetzt

Nachdem das Amtsgericht Leipzig am Montag die GeldbuรŸen gegen zwei Legida-Blockierer reduziert hatte, wurde nun ein dritter Prozess ausgesetzt. Rechtsanwalt Jรผrgen Kasek darf laut Strafprozessordnung โ€žnicht gleichzeitig mehrere derselben Tat Beschuldigte verteidigenโ€œ. Doch genau das wรคre nach Ansicht von Staatsanwaltschaft und Gericht der Fall gewesen. In der kommenden Woche steht unterdessen die nรคchste Verhandlung an.

Neue Wendung: Zwei Teilnehmer der Sitzblockade sollen nun nur noch 100 beziehungsweise 200 Euro zahlen. Foto: L-IZ.de
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Sitzblockade gegen Legida: Amtsgericht reduziert GeldbuรŸen

In den kommenden Wochen sollen am Amtsgericht fast 100 Verhandlungen wegen einer Sitzblockade gegen Legida am 2. Mai 2016 stattfinden. So viele Personen haben Einspruch gegen BuรŸgeldbescheide in Hรถhe von 300 beziehungsweise 400 Euro eingelegt. Am Montag fanden die ersten Verhandlungen statt: Die Richter sahen weiterhin eine Ordnungswidrigkeit, reduzierten jedoch die Hรถhe der fรคlligen Zahlungen.

Eine von mehreren Sitzblockaden in Markkleeberg. Foto: L-IZ
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Demo in Markkleeberg: Ermittlungsverfahren gegen mehr als 100 OfD-Gegner wurden eingestellt

Mehr als 100 Antirassisten war es zu verdanken, dass die vรถlkische โ€žOffensive fรผr Deutschlandโ€œ im Oktober 2015 einen weitaus kรผrzeren Aufzug durch Markkleeberg durchfรผhren musste als ursprรผnglich geplant. Die Staatsanwaltschaft ermittelte daraufhin gegen 126 Personen wegen einer angeblichen Blockade. Sรคmtliche Verfahren wurden nun jedoch eingestellt.

Ein Polizist tritt in eine Personengruppe. Screenshot: MDR
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Legida-Demo: Polizeibeamte wegen Gewalt gegen Sitzblockierer angeklagt

Nach den Krawallen rund um den G20-Gipfel ist unter anderem das Thema Polizeigewalt wieder in den รถffentlichen Fokus geraten. Dabei geht es auch um die Frage, inwiefern sich die Tรคter dafรผr verantworten mรผssen. In Leipzig stehen demnรคchst zwei Mitglieder der Bereitschaftspolizei vor Gericht: Sie sollen vor einer Legida-Demonstration im April 2015 rechtswidrig mit Tritten und Pfefferspray gegen Sitzblockierer vorgegangen sein.

Das Projekt โ€žLZ TVโ€œ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefรถrdert durch die Sรคchsische Landesanstalt fรผr privaten Rundfunk und neue Medien. Diese MaรŸnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sรคchsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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