Protestcamp gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig geplant

Anlass für die heutige Bekanntgabe des Bündnisses ist eine laut DPA offenbar für den kommenden Dienstag geplante Sammelabschiebung vom Flughafen Leipzig-Halle nach Afghanistan. Die Nachrichtenagentur beruft sich auf den Bayerischen Flüchtlingsrat, afghanische Aktivisten und die Anwältin eines Betroffenen. In Bayern wurden laut DPA bereits drei Afghanen in Abschiebehaft genommen.

Die Initiative „Zendegi“ schreibt in ihrer Pressemitteilung: „Abschiebungen in Kriegsgebiete von Menschen, die eigentlich Asyl und Zuflucht suchen, zu vollziehen, ist nichts anderes als diese Menschen in Lebensgefahr zu bringen und dem Tod zu überlassen. Bewusst werden die Augen vor dem Massensterben verschlossen, vor den Anschlägen, die auf ganze Dörfer verübt werden, vor den Toten, die dort zurückbleiben, vor den Attentaten, die Kabul immer wieder heimsuchen.“

Erst vor wenigen Tagen waren in Afghanistan bei bei mehreren Anschlägen mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen. Abschiebungen nach Afghanistan sind besonders umstritten. Die Bundesregierung behauptet, dass es in dem Land sichere Gebiete gebe. Dem widersprechen Menschenrechtsorganisationen wie Pro Aysl und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Im ersten Halbjahr 2017 kamen laut UN mindestens 1.662 Zivilisten ums Leben – ungefähr so viele wie in den Jahren zuvor. Die Dunkelziffer liege jedoch vermutlich höher.

Anfang Juni hatte die Bundesregierung nach einem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul Abschiebungen nach Afghanistan weitgehend ausgesetzt – eine Ausnahme sind Straftäter und sogenannte Gefährder. Bereits im September waren acht Personen nach Afghanistan abgeschoben worden. Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatten alle Betroffenen „schwere Straftaten“ begangen.

Das Protestcamp auf dem Augustusplatz soll Kundgebungen, Workshops, Beratungsangebote und Gesprächsrunden beinhalten. Bereits im Juni hatten mehrere hundert Menschen in Leipzig gegen Abschiebungen protestiert. Geflüchtete und andere Aktivisten organisierten Demonstrationen in der Innenstadt und am Flughafen.

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