Die Corona-Pandemie hat in Deutschland viel verändert. Statt einzukaufen oder Essen zu gehen, boomten seit 2020 die Lieferdienste. Ein freundlicher Fahrradbote bringt bei Wind und Wetter frisches Essen. Doch wer ist dieser Mensch und welches Schicksal hat er? Das bleibt meist verborgen. Es sei denn, einer kann den Job an den Nagel hängen und seinen […]
Seit Gründung im Jahr 1991 setzt sich der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. (SFR) für die Interessen und Rechte von Geflüchteten im Freistaat Sachsen ein. Es sind demnach vor allem inländische und regionale Themen, für die sich die Mitglieder und Mitarbeiter/-innen des SFR einsetzen. Zu nennen ist beispielsweise die Skandalisierung von Abschiebungen unserer Nachbar/-innen, die Problematisierung der […]
Ob die Anschläge vor mehr als 20 Jahren in den Vereinigten Staaten tatsächlich eine historische Zäsur darstellten, ist gar nicht so einfach zu sagen und wird in der Wissenschaft kontrovers diskutiert. Der Versuch einer Annäherung.
In Leipzig gibt es immer wieder Protest gegen Abschiebungen. Mal findet er dort statt, wo die betroffenen Personen abgeholt werden – so wie am 9. Juli 2019 an der Hildegardstraße/Eisenbahnstraße –, mal ist er als Demonstration in der Innenstadt oder im Bereich des Flughafens organisiert. Letzteres war ebenfalls im Juli 2019 der Fall. Die Polizei führte damals Identitätsfeststellungen bei den Demonstrierenden durch. Nun hat das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden: Diese Maßnahme war rechtswidrig.
Social-Media-Kanäle, Nachrichtensendungen und Alltagsgespräche kamen am Wochenende kaum um ein Thema herum: Am Samstag jährten sich die 9/11-Terroranschläge zum 20. Mal. Am selbigen Tag veranstalteten Leipziger/-innen eine Kundgebung vor dem US-Konsulat, um auf die Situation der Menschen in Afghanistan nach dem Siegeszug der Taliban aufmerksam zu machen. Demonstriert wurde außerdem in Leipzig und Berlin für eine schnelle Verkehrswende, für einen #Lexit und gegen den Mietenwahnsinn. RB Leipzig musste am Wochenende eine schwere Heimniederlage gegen Bayern München einstecken und die Deutsche Bahn hat der Lokführergewerkschaft GDL im Tarifstreit ein neues Angebot gemacht. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende vom 11. und 12. September 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Sachsen hat jetzt jede Region die 10er-Inzidenz-Marke überschritten. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Hochwasser, auch in Leipzig. Und auch der Wahlkampf rollt in Leipzig, mit ihm jede Menge Podiumsdebatten. Wir haben uns am 27. August 2021 das „Stimm für mich“-Forum der „Fridays for Future“-Bewegung im Ariowitsch-Haus angeschaut und als Video aufgezeichnet. Außerdem: In Leipzig, Chemnitz, Köln und Berlin fanden an diesem Wochenende verschiedene (Groß)Demonstrationen statt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 28./29. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Der Bundestag beschloss heute im Nachhinein den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Kanzlerin Merkel räumte Fehleinschätzungen der Lage in dem inzwischen fast gänzlich von den Taliban besetzten Land ein. Außerdem: In Lippendorf mussten Wohnhäuser und Firmen wegen eines Bombenfunds evakuiert werden, die Züge der Deutschen Bahn fahren wieder weitgehend normal und deutsche Künstler/-innen machen sich für die Corona-Schutzimpfung stark. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 25. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Dieser Tage wurde ich von einem Journalisten gefragt: „War in Afghanistan alles umsonst?“ Meine spontane Antwort lautete: „Ja, denn nichts war umsonst in Afghanistan.“ * Eine nur auf den ersten Blick widersprüchliche Erwiderung. Schließlich hat der seit 20 Jahren andauernde Krieg allein Deutschland bis zu 50 Milliarden Euro und viel zu viele Menschenleben gekostet. Am Ende steht nun: Die Taliban, die 2001 entmachtet wurden, haben die Herrschaft wieder übernommen – samt einer ausgebildeten Armee und vollen Waffenarsenalen.
Im Neuen Rathaus ist ab dem heutigen Montag die Briefwahlstelle eröffnet. Wer am 26. September nicht in Leipzig ist, kann hier vorab seine Stimme abgeben. Außerdem: Der erneute Streik der Lokführer sorgt für starke Einschränkungen im Zugverkehr, der Protest gegen die montäglichen Veranstaltungen der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ setzt auf Rollsport und am Flughafen in Kabul starb in den Morgenstunden eine afghanische Sicherheitskraft nach einem Feuergefecht. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 23. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nachdem es gestern heftige Kritik am ersten Evakuierungsflug der Bundeswehr in Kabul gab, bei dem nur sieben Menschen an Bord genommen wurden, setzte die Bundeswehr den Evakuierungsbetrieb fort und hat nach Angaben des Bundesaußenministeriums bisher rund 500 Menschen aus Afghanistan ausfliegen können. Außerdem wurde gestern am Rande eines CDU-Bürgerforums in Freiberg eine Polizistin verletzt, die Ministerpräsident Kretschmer von teils rechtsextremen Protestierenden abschirmen wollte. Und in Sachsen und Berlin haben Klima-Aktivist/-innen Häuser und Bäume besetzt. Gleichzeitig übt die Linke in Sachsen-Anhalt scharfe Kritik an der SPD, nachdem diese ihre Forderung nach einem Untersuchungsausschuss für den Fall Oury Jalloh zurückgenommen hat. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 18. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Leipzig und vielen anderen Städten haben am Abend zahlreiche Menschen dafür demonstriert, Personen aufzunehmen, die vor den Taliban aus Afghanistan fliehen wollen. Einige sogenannte Ortskräfte sind bereits in Leipzig angekommen. Außerdem: Knapp 5.000 Leipziger/-innen haben bislang das Angebot der mobilen Impfteams genutzt und während der Pandemie stiegen vor allem die Fälle von Subventionsbetrug und politisch motivierter Kriminalität. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 17. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Seit dem heutigen Montag werden deutsche Staatsbürger/-innen, Mitarbeiter/-innen der Deutschen Botschaft in Kabul sowie Menschen, mit denen Deutschland in den letzten Jahren vor Ort zusammengearbeitet hat, aus Afghanistan evakuiert. Dort haben die Taliban inzwischen auch die Hauptstadt Kabul eingenommen. Eine Maschine der Bundeswehr startete am Morgen von Wunstorf aus. Außerdem: Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt die Corona-Schutzimpfung nun auch für 12- bis 17-Jährige. In der Leipziger Innenstadt trafen derweil erneut Corona-Leugner/-innen und Gegendemonstranten aufeinander und Autofahrer/-innen müssen seit heute neue Baustellen auf den Straßen Leipzigs beachten. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 16.08.2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In diesen Tagen wird sich manche/r an den einen Satz aus der Neujahrspredigt von Margot Käßmann in der Dresdner Frauenkirche am 1. Januar 2010 erinnern: „Nichts ist gut in Afghanistan.“. Damals war Käßmann noch Landesbischöfin und Vorsitzende des Rates der EKD. Ein Sturm der Entrüstung entlud sich über sie.
Binnen weniger Tage hat die islamistische Taliban-Miliz fünf afghanische Städte eingenommen, darunter auch Kundus, wo jahrelang die Bundeswehr stationiert war. Außerdem sind die olympischen Spiele in Japan zu Ende gegangen und die Polizei ließ am Samstag auf der Suche nach einem 85-Jährigen einen Helikopter über Großzschocher kreisen. Da die Suche erfolglos blieb, veröffentlichte die Polizei später eine detaillierte Beschreibung und ein Foto des Mannes. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 7./8. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Am Montag, 9. August, wird wieder protestiert, wieder gegen eine geplante Abschiebung nach Afghanistan, in ein Land, in dem der Terror gerade wieder im Vormarsch ist, in das man in vernünftigen Zeiten keinen Menschen abschieben würde. Und trotzdem verkündet auch Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) regelmäßig stolz, dass er wieder Menschen in das terrorgeplagte Land abgeschoben hat. Und irgendwie geht der Terror ja weiter, weil ihn jemand finanziert.
Abschiebungen wirken in Pandemie-Zeiten besonders merkwürdig. Während die Bundesregierung einerseits dazu aufruft, Mobilität einzuschränken und möglichst zu Hause zu bleiben, setzt sie andererseits Dutzende Menschen in ein Flugzeug, um diese zwangsweise nach Afghanistan zu bringen – weit weg von ihrem neuen Zuhause in Deutschland. Weil es bald wieder so weit sein soll, versammelten sich am Dienstagabend, den 6. April, rund 75 Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz zu einer Kundgebung. Die Gruppe „Protest LEJ“ hatte dazu aufgerufen.
Die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan steht offenbar kurz bevor: Laut dem stets gut informierten bayerischen Flüchtlingsrat soll am Dienstag, den 14. Januar, wieder ein Flugzeug von Deutschland aus starten – womöglich erneut aus Leipzig. Gegen die bevorstehende Abschiebung haben am Abend zuvor etwa 75 Personen demonstriert. Sie kündigten zudem ein „Winterfest“ für die Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig an.
Am Flughafen Leipzig/Halle hat offenbar erneut eine Sammelabschiebung nach Afghanistan stattgefunden. Sachsen ist neben Bayern das einzige Bundesland, das ohne Einschränkungen in das Krisengebiet abschiebt. Einige Aktivist/-innen verteilten Flyer im Flughafenterminal. Weil dies ohne Erlaubnis verboten sei, erhielten sie Hausverbot bis Ende Oktober.
Afghanistan ist nicht sicher. Dennoch schiebt Deutschland immer wieder Menschen in dieses Land ab. Allein vom Leipziger Flughafen aus wurden im vergangenen Jahr mehr als 50 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Ein weiterer Abschiebeflug soll offenbar noch am heutigen Dienstagabend, den 19. März, starten. Weil sich unter den Betroffenen auch ein Suizidgefährdeter befinden soll, kam es in Nürnberg zu einem SEK-Einsatz und einer Demonstration.
Eigentlich gibt es Dinge, die man mit einem gesunden Menschenverstand einfach nicht tut. Und dazu gehört auch, dass man Menschen nicht in Kriegs- und Bürgerkriegsländer zurückschickt. Aber Sachsens Staatsregierung versucht ja nun seit drei Jahren, den besonders emotionslosen Abschieber zu machen und hat auch wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben.
Als am Nachmittag des 20. Oktober das Protest-Camp auf dem Augustusplatz startet, haben wir die Gelegenheit mit Betroffenen vor Ort zu sprechen. Zu einem Gespräch über das deutsche Asylsystem, Abschiebungen und den Folgen für Menschen, welche ständig mit dem Damoklesschwert Ausweisung leben, war der gebürtige Afghane Alireza Alizadeh von der Initiative „Zendegi“ bereit. Zudem steht eine Demonstration am 24. Oktober um 8 Uhr am Leipziger Hauptbahnhof und anschließend am Flughafen an.
Am 24. Oktober soll der Flieger nach Kabul in Afghanistan vom Flughafen Leipzig/Halle starten. Afghanistan, Kabul, Ghor, deutsche Botschaft? Da war doch was? Es ist die Debatte, ob es sich bei Afghanistan überhaupt um ein Land handelt, in welches man so mir nichts, dir nichts Menschen abschieben kann, die in Deutschland leben. Neben der Frage der oft willkürlichen Abschieberei generell stellt sich nun seit Samstag bis zum Dienstag die afghanisch-deutsche Anti-Abschiebungskampagne „Zendegi“ gegen den Flug in ein Land, welches just in dieser Woche die wohl blutigste Anschlagsserie der letzten Jahre erlebte.
Während allein in dieser Woche bei Anschlägen in Afghanistan mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen sind, plant die Bundesregierung offenbar den nächsten Abschiebeflug. Dieser soll wohl am kommenden Dienstag vom Flughafen Leipzig-Halle starten. Die Anti-Abschiebungskampagne „Zendegi“ ruft nun ab Samstag, 21. Oktober 14 Uhr, zu einem mehrtägigen Protestcamp auf dem Augustusplatz auf.
Seit das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Abschiebung sogenannter Gefährder grundsätzlich erlaubt hat, machen die Innenminister zunehmend Gebrauch von dieser Möglichkeit. Erst am Samstag vermeldete Sachsen die Rückführung eine Marokkaners, der im April wegen eines angeblich geplanten Anschlags auf die russische Botschaft festgenommen worden war. Bewiesen wurde dieser Verdacht nie. Das ist nur eines der Probleme bei der Abschiebung von Gefährdern.
Nach dem tödlichen Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Afghanistan haben sich die Ereignisse in den vergangenen Tagen überschlagen. In Nürnberg sorgte am Mittwoch ein Polizeieinsatz zur Abschiebung eines Berufsschülers für Empörung. Am Donnerstagabend gingen dann unter anderem in Leipzig mehrere hundert Menschen auf die Straße. Die Bundesregierung hat mittlerweile reagiert und Abschiebungen nach Afghanistan teilweise ausgesetzt.
Am heutigen Samstag, 11. Februar, ist bundesweiter Aktionstag Abschiebestopp nach Afghanistan. Erst am 9. Februar hatten sich Bund und Länder auf neue, schärfere Abschieberegeln geeinigt. Hinter der Verschärfung steckt – wie so oft – Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Und er ist es auch, der die Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Afghanistan forcieren will. Da spielt nicht nur Bodo Ramelow in Thüringen nicht mit.
Die Sorge ist verständlich, die die Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel, umtrieb, als sie die sächsische Staatsregierung nach den Abschiebungen nach Afghanistan fragte. Denn viel zu offenkundig versuchen deutsche Innenminister, ausgerechnet das Bürgerkriegsland zum sicheren Herkunftsstaat zu erklären. Abgeschoben wird trotzdem. Da kennt auch Sachsens Innenminister Markus Ulbig nichts.
Terror ist ein Geschäft. Es waren keine politischen Visionäre, die 2001 die Kriegsmaschine gegen Afghanistan und wenig später den Irak in Gang setzten, sondern knallharte Vertreter des Big Business. Wer die Bush-Regierung vor dem 9. September 2001 erlebte, der sah sie hektisch nach einem Grund suchen, gegen einen der Staaten aus der „Achse des Bösen“ einen Krieg vom Zaun zu brechen. Da kam der Terroranschlag auf das World Trade Center wie gerufen.
Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland, auch wenn es einige deutsche Politiker gern dazu erklären würden und einige Bundesländer auch schon wieder Menschen dorthin abschieben. Auch Sachsen. Es sind zwar bisher nur Einzelfälle. Aber dass hunderte Afghanen keinen rechtlichen Aufenthaltsstatus bewilligt bekommen, spricht Bände. Dass Sachsen auch Menschen aus Afghanistan abschiebt, darüber haben wir im Dezember berichtet.
Landesdirektion Sachsen bringt erste afghanische Ortskräfte in Chemnitz Einsiedel unter
Aus dem Auge aus dem Sinn? Vortrag zu andauernden Gefahren in Afghanistan
Bündnisgrüne verabschieden Positionspapier zur Situation schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan
Kundgebung: Luftbrücke Kabul- Für die bedingungslose Aufnahme aller Flüchtenden
Stellungnahme des Migrant/-innenbeirats zum Thema Afghanistan
Sachsen trägt Verantwortung für Schutzsuchende aus Afghanistan – Linksfraktion legt Antrag vor
Leipzig ist vorbereitet, Ortskräfte aus Afghanistan aufzunehmen
Luftbrücke ausbauen – Aufnahmeprogramm für Afghanistan unverzüglich auflegen
Leipziger Bundestagsabgeordneter Jens Lehmann besuchte Bundeswehr-Kontingent in Afghanistan
Protestaktionen gegen geplante Abschiebung von Leipzig/Halle nach Afghanistan am Montag
Juliane Nagel (Linke): Kritik an Sammelabschiebung nach Afghanistan
Interkultureller Abend am 21. September: „Afghanistan – Leipzig: Menschen, Kulturen, Austausch“
Caritas: Sachsen darf keine Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben
Juliane Nagel (Linke): Abschiebeflug nach Afghanistan nur aufgeschoben
Eil-Aufzug: Heute Verkehrseinschränkungen rund um Demonstration
Am 5. April in der naTo: Film & Diskussion „Afghanistan: Kein sicheres Land für Geflüchtete“
Juliane Nagel (Linke): Nur eines ist „sicher“ – dass nach Afghanistan nicht abgeschoben werden kann
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