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Donnerstag, 21. Januar 2021

Thema

Afghanistan

Abschiebung trotz Reisewarnung: Demo gegen „Verschleppungen“ nach Afghanistan + Video

Die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan steht offenbar kurz bevor: Laut dem stets gut informierten bayerischen Flüchtlingsrat soll am Dienstag, den 14. Januar, wieder ein Flugzeug von Deutschland aus starten – womöglich erneut aus Leipzig. Gegen die bevorstehende Abschiebung haben am Abend zuvor etwa 75 Personen demonstriert. Sie kündigten zudem ein „Winterfest“ für die Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig an.

Erneute Sammelabschiebung von Leipzig nach Afghanistan – Hausverbot für Aktivist/-innen

Am Flughafen Leipzig/Halle hat offenbar erneut eine Sammelabschiebung nach Afghanistan stattgefunden. Sachsen ist neben Bayern das einzige Bundesland, das ohne Einschränkungen in das Krisengebiet abschiebt. Einige Aktivist/-innen verteilten Flyer im Flughafenterminal. Weil dies ohne Erlaubnis verboten sei, erhielten sie Hausverbot bis Ende Oktober.

Offenbar wieder Abschiebungen von Leipzig nach Afghanistan – Protest gegen Polizeieinsatz in Nürnberg

Afghanistan ist nicht sicher. Dennoch schiebt Deutschland immer wieder Menschen in dieses Land ab. Allein vom Leipziger Flughafen aus wurden im vergangenen Jahr mehr als 50 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Ein weiterer Abschiebeflug soll offenbar noch am heutigen Dienstagabend, den 19. März, starten. Weil sich unter den Betroffenen auch ein Suizidgefährdeter befinden soll, kam es in Nürnberg zu einem SEK-Einsatz und einer Demonstration.

Leipziger Bundestagsabgeordneter Jens Lehmann besuchte Bundeswehr-Kontingent in Afghanistan

Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann besuchte in der vergangenen Woche das deutsche Kontingent der NATO-Mission „Resolute Support“ im Norden Afghanistans. Gemeinsam mit weiteren Vertretern des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages machte sich Lehmann in Mazar-e Sharif ein Bild von der aktuellen Lage und von der Durchführung des Auftrages der Bundeswehr.

Juliane Nagel kritisiert die rücksichtslose Abschiebepraxis der sächsischen Regierung ins Kriegsland Afghanistan

Eigentlich gibt es Dinge, die man mit einem gesunden Menschenverstand einfach nicht tut. Und dazu gehört auch, dass man Menschen nicht in Kriegs- und Bürgerkriegsländer zurückschickt. Aber Sachsens Staatsregierung versucht ja nun seit drei Jahren, den besonders emotionslosen Abschieber zu machen und hat auch wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben.

Protestaktionen gegen geplante Abschiebung von Leipzig/Halle nach Afghanistan am Montag

Für den kommenden Montag, den 26.03.2018, ist erneut eine Sammelabschiebung per Charterflug vom Flughafen Leipzig/Halle (LEJ) nach Afghanistan abgeschoben werden. Während seit Dezember 2016 bereits 188 Schutzsuchende nach Afghanistan abgeschoben wurden, ist die Lage in Afghanistan weiter eskaliert. So zählen die Vereinten Nationen nach einer konservativen Schätzung 3.438 Tote und 7.015 Verletzte in der afghanischen Zivilbevölkerung allein im Jahr 2017.

Juliane Nagel (Linke): Kritik an Sammelabschiebung nach Afghanistan

Am kommenden Montag, 26. März 2018, findet voraussichtlich die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Nach Informationen u. a. des Bayerischen Flüchtlingsrats soll diese ab dem Flughafen Leipzig/Halle vollzogen werden.

Interview zu Abschiebungen nach Afghanistan: „Leben wie in einem Gefängnis“

Als am Nachmittag des 20. Oktober das Protest-Camp auf dem Augustusplatz startet, haben wir die Gelegenheit mit Betroffenen vor Ort zu sprechen. Zu einem Gespräch über das deutsche Asylsystem, Abschiebungen und den Folgen für Menschen, welche ständig mit dem Damoklesschwert Ausweisung leben, war der gebürtige Afghane Alireza Alizadeh von der Initiative „Zendegi“ bereit. Zudem steht eine Demonstration am 24. Oktober um 8 Uhr am Leipziger Hauptbahnhof und anschließend am Flughafen an.

Von Leipzig nach Kabul? Das Protestcamp hat begonnen

Am 24. Oktober soll der Flieger nach Kabul in Afghanistan vom Flughafen Leipzig/Halle starten. Afghanistan, Kabul, Ghor, deutsche Botschaft? Da war doch was? Es ist die Debatte, ob es sich bei Afghanistan überhaupt um ein Land handelt, in welches man so mir nichts, dir nichts Menschen abschieben kann, die in Deutschland leben. Neben der Frage der oft willkürlichen Abschieberei generell stellt sich nun seit Samstag bis zum Dienstag die afghanisch-deutsche Anti-Abschiebungskampagne „Zendegi“ gegen den Flug in ein Land, welches just in dieser Woche die wohl blutigste Anschlagsserie der letzten Jahre erlebte.

Protestcamp gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig geplant

Während allein in dieser Woche bei Anschlägen in Afghanistan mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen sind, plant die Bundesregierung offenbar den nächsten Abschiebeflug. Dieser soll wohl am kommenden Dienstag vom Flughafen Leipzig-Halle starten. Die Anti-Abschiebungskampagne „Zendegi“ ruft nun ab Samstag, 21. Oktober 14 Uhr, zu einem mehrtägigen Protestcamp auf dem Augustusplatz auf.

Interkultureller Abend am 21. September: „Afghanistan – Leipzig: Menschen, Kulturen, Austausch“

Im Rahmen des offiziellen Programms der Interkulturellen Wochen 2017 der Stadt Leipzig öffnet Claudia Maicher, Grüne-Landtagsabgeordnete, am 21. September, 18:00-20:00 Uhr den GRÜNEN Raum am Kanal in der Zschocherschen Str. 59 für einen interkulturellen Abend mit dem Leipziger Afghanistan-Forum e. V. Die Abgeordnete und der Verein laden bei Essen, Livemusik und Lebensgeschichten zum Austausch über Kultur, Land und Menschen ein.

Juliane Nagel (Linke) zur Afghanistan-Entscheidung der Bundesregierung: „Das bedeutet keinen konsequenten Abschiebestopp!“

Zur Entscheidung der Bundesregierung, weiterhin bestimmte Personengruppen nach Afghanistan abzuschieben, erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Zwei Tage, nachdem der IS und Taliban im Norden Afghanistans fast 60 Menschen getötet haben – der Großteil davon Zivilist*innen – verkündet die Bundesregierung, dass sie keinen konsequenten Abschiebestopp nach Afghanistan erlassen will. Es werden zum Beispiel selbst Menschen, die gegen die „Mitwirkungspflichten“ bei der Identitätsfeststellung verstoßen, nach Afghanistan abgeschoben. Aber haben diese Menschen weniger Recht aufs Überleben als andere? Und wenn einer Person Straftaten vorgeworfen werden, muss das im Rechtsstaat die Justiz klären – das kann sie aber nur, wenn die Person anwesend ist.“

Caritas: Sachsen darf keine Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben

Die Caritas im Bistum Dresden-Meißen ruft die Landesregierung dazu auf, auch in Sachsen vorerst keine weiteren Flüchtlinge nach Afghanistan abzuschieben. Die Menschen seien in höchster Gefahr, denn die Sicherheitslage im Land habe sich weiter verschlechtert, betonte Caritasdirektor Matthias Mitzscherlich am Freitag in Dresden. „Die Sicherheit der Rückkehrer ist nicht gewährleistet. Dies bestätigen uns auch Helfer von Caritas international“, so Mitzscherlich.

Juliane Nagel (Linke): Abschiebeflug nach Afghanistan nur aufgeschoben

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass für den morgigen 28. Juni 2017 erneut ein Abschiebeflug nach Afghanistan geplant war – diesmal vom Flughafen Leipzig-Halle. Nachdem die letzte reguläre Sammelabschiebung Ende Mai ausgesetzt worden war, hatten Bundesregierung und Bundesländer vereinbart, nur noch straffällige Geflüchtete, sogenannte „Gefährder“ und solche, die gegen die „Mitwirkungspflichten“ bei der Identitätsfeststellung verstoßen, abzuschieben.

Logistische oder taktische Gründe? Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht abgesagt, sondern auf unbekannten Zeitpunkt verschoben

Medienberichten zufolge wird die geplante Sammelabschiebung nach Kabul vom Flughafen Leipzig/Halle (LEJ) nicht am Mittwoch, dem 28.06.2017, stattfinden. Als Grund dafür wird angegeben, die deutsche Botschaft vor Ort sei nach dem Anschlag vom 31.05.2017 noch nicht wieder arbeitsfähig. „Dass die Abschiebung nicht wegen der Situation in Afghanistan abgesagt wurde, sondern aus logistischen Gründen verschoben worden sei, zeigt, dass es der Bundesregierung nicht um die Gefahren geht, denen Menschen ausgesetzt sind, wenn sie dorthin zurückkehren“, so Aram Khan, Pressesprecherin des kürzlich gegründeten Aktionsnetzwerks gegen Abschiebungen in Leipzig „Protest LEJ“.

Kommentar: Abschiebungsstopp muss auch für „Gefährder“ gelten

Seit das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Abschiebung sogenannter Gefährder grundsätzlich erlaubt hat, machen die Innenminister zunehmend Gebrauch von dieser Möglichkeit. Erst am Samstag vermeldete Sachsen die Rückführung eine Marokkaners, der im April wegen eines angeblich geplanten Anschlags auf die russische Botschaft festgenommen worden war. Bewiesen wurde dieser Verdacht nie. Das ist nur eines der Probleme bei der Abschiebung von Gefährdern.

500 Menschen demonstrieren gegen Abschiebungen nach Afghanistan + Video

Nach dem tödlichen Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Afghanistan haben sich die Ereignisse in den vergangenen Tagen überschlagen. In Nürnberg sorgte am Mittwoch ein Polizeieinsatz zur Abschiebung eines Berufsschülers für Empörung. Am Donnerstagabend gingen dann unter anderem in Leipzig mehrere hundert Menschen auf die Straße. Die Bundesregierung hat mittlerweile reagiert und Abschiebungen nach Afghanistan teilweise ausgesetzt.

Eil-Aufzug: Heute Verkehrseinschränkungen rund um Demonstration

Dem Ordnungsamt liegt für heute (1. Juni) die Anzeige eines Eil-Aufzugs unter dem Motto „In solidarity with victims of the bomb attack in Afghanistan – Against deportations to Afghanistan“ („In Solidarität mit den Opfern des Bombenanschlags in Afghanistan ‒ Gegen Abschiebungen nach Afghanistan“) mit etwa 200 Teilnehmern vor.

Am 5. April in der naTo: Film & Diskussion „Afghanistan: Kein sicheres Land für Geflüchtete“

Afghanistan ist für Geflüchtete nicht sicher und schon gar kein sicheres Herkunftsland im Sinne des deutschen Asylrechts. Millionen Menschen leiden dort unter Terroranschlägen, Unsicherheit, Korruption und Armut. Entgegen der Analysen diverser Institutionen wie dem UNHCR hält die deutsche Bundesregierung am Märchen einer verbesserten Sicherheitslage fest und schiebt seit 2016 wieder nach Afghanistan ab.

Juliane Nagel (Linke): Nur eines ist „sicher“ – dass nach Afghanistan nicht abgeschoben werden kann

Zum heute im Sächsischen Landtag beratenen Antrag der Linksfraktion „Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten“ (Parlaments-Drucksache 6/8768) sagt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Auf der Website des Auswärtigen Amtes ist – mit Stand 15.03.2017 – unter der Überschrift „Reisewarnung“ zu lesen: „In ganz Afghanistan besteht ein hohes Risiko, Opfer einer Entführung oder eines Gewaltverbrechens zu werden. Landesweit kann es zu Attentaten, Überfällen, Entführungen und anderen Gewaltverbrechen kommen.“

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