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Thema

Afghanistan

Essay: Der 11. September 2001 – war er wirklich eine historische Zäsur?

Ob die Anschläge vor mehr als 20 Jahren in den Vereinigten Staaten tatsächlich eine historische Zäsur darstellten, ist gar nicht so einfach zu sagen und wird in der Wissenschaft kontrovers diskutiert. Der Versuch einer Annäherung.

Juliane Nagel (Linke): Auch Sachsen kann und muss Menschen vor dem islamistischen Kalifat der Taliban retten

Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion für Flüchtlings- und Migrationspolitik, sagt zur Aktuellen Debatte „Sichere Zuflucht für Menschen aus Afghanistan auch in Sachsen: Landesaufnahmeprogramm auflegen. Außenpolitisches Versagen nicht auf dem Rücken der Menschen vor Ort austragen“: „Der Aufbau des islamistischen Kalifats unter den Taliban schreitet voran – es mag sich modern präsentieren, aber es ist im Kern faschistisch und bringt viele Menschen in Lebensgefahr.“

Bündnisgrüne verabschieden Positionspapier zur Situation schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan

In ihrer Fraktionssitzung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag ein Positionspapier zum Umgang mit Schutzbedürftigen aus Afghanistan in Deutschland und Sachsen beschlossen. Das Papier kritisiert die bestehenden Aufnahmeprogramme der Bundesregierung und fordert ein größeres Engagement, auch durch Sachsen.

Flughafen-Protest gegen Abschiebungen: Identitätsfeststellungen waren rechtswidrig

In Leipzig gibt es immer wieder Protest gegen Abschiebungen. Mal findet er dort statt, wo die betroffenen Personen abgeholt werden – so wie am 9. Juli 2019 an der Hildegardstraße/Eisenbahnstraße –, mal ist er als Demonstration in der Innenstadt oder im Bereich des Flughafens organisiert. Letzteres war ebenfalls im Juli 2019 der Fall. Die Polizei führte damals Identitätsfeststellungen bei den Demonstrierenden durch. Nun hat das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden: Diese Maßnahme war rechtswidrig.

Das Wochenende, 11./12. September 2021: 20 Jahre 9/11, brennender Bagger in Connewitz und reges Demogeschehen + Videos

Social-Media-Kanäle, Nachrichtensendungen und Alltagsgespräche kamen am Wochenende kaum um ein Thema herum: Am Samstag jährten sich die 9/11-Terroranschläge zum 20. Mal. Am selbigen Tag veranstalteten Leipziger/-innen eine Kundgebung vor dem US-Konsulat, um auf die Situation der Menschen in Afghanistan nach dem Siegeszug der Taliban aufmerksam zu machen. Demonstriert wurde außerdem in Leipzig und Berlin für eine schnelle Verkehrswende, für einen #Lexit und gegen den Mietenwahnsinn. RB Leipzig musste am Wochenende eine schwere Heimniederlage gegen Bayern München einstecken und die Deutsche Bahn hat der Lokführergewerkschaft GDL im Tarifstreit ein neues Angebot gemacht. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende vom 11. und 12. September 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Für Perspektiven in der Katastrophe – den afghanischen Menschen in Sachsen jetzt Aufenthaltserlaubnisse erteilen

Die Luftbrücke von Kabul nach Deutschland ist beendet, die Verantwortung aller staatlichen Stellen längst nicht. Die Linksfraktion fordert großzügige Aufnahmeprogramme für gefährdete Menschen in Afghanistan und diejenigen, die nach der Machtübernahme der Taliban noch in einen der Nachbarstaaten fliehen konnten (Drucksache 7/7475).

Das Wochenende, 28./29. August 2021: Corona-Situation in Sachsen verschärft sich, Hochwasser-Warnungen für Leipzig und wieder ein Demo-Wochenende in der Bundesrepublik + Video

In Sachsen hat jetzt jede Region die 10er-Inzidenz-Marke überschritten. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Hochwasser, auch in Leipzig. Und auch der Wahlkampf rollt in Leipzig, mit ihm jede Menge Podiumsdebatten. Wir haben uns am 27. August 2021 das „Stimm für mich“-Forum der „Fridays for Future“-Bewegung im Ariowitsch-Haus angeschaut und als Video aufgezeichnet. Außerdem: In Leipzig, Chemnitz, Köln und Berlin fanden an diesem Wochenende verschiedene (Groß)Demonstrationen statt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 28./29. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Kundgebung: Luftbrücke Kabul- Für die bedingungslose Aufnahme aller Flüchtenden

Am Samstag, dem 28.08.2021, ruft ein Aktionsbündnis aus verschiedenen Leipziger Akteur/-innen um 14 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz auf. Anlass ist die sich ständig verschlimmernde Lage in Afghanistan. Die Aktivist/-innen fordern eine bedingungslose Aufnahme aller Bedrohten und stellen sich aktiv gegen Krieg, Imperialismus, Militärmacht, die Taliban und die rassistische Politik der Bundesregierung sowie der NATO.

Mittwoch, der 25. August 2021: Evakuierungseinsatz in Afghanistan nachträglich beschlossen und Impfempfehlung von Die Ärzte

Der Bundestag beschloss heute im Nachhinein den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Kanzlerin Merkel räumte Fehleinschätzungen der Lage in dem inzwischen fast gänzlich von den Taliban besetzten Land ein. Außerdem: In Lippendorf mussten Wohnhäuser und Firmen wegen eines Bombenfunds evakuiert werden, die Züge der Deutschen Bahn fahren wieder weitgehend normal und deutsche Künstler/-innen machen sich für die Corona-Schutzimpfung stark. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 25. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Stellungnahme des Migrant/-innenbeirats zum Thema Afghanistan

Wieder einmal heißt es, dass man die Situation falsch eingeschätzt hätte. Nun schreit Armin Laschet, Vorsitzender der CDU, dass sich 2015 nicht wiederholen dürfe und nicht das Signal gesendet werden darf, dass Deutschland alle Afghan/-innen aufnehmen könne.

Gastkommentar von Christian Wolff: Umsonst?

Dieser Tage wurde ich von einem Journalisten gefragt: „War in Afghanistan alles umsonst?“ Meine spontane Antwort lautete: „Ja, denn nichts war umsonst in Afghanistan.“ * Eine nur auf den ersten Blick widersprüchliche Erwiderung. Schließlich hat der seit 20 Jahren andauernde Krieg allein Deutschland bis zu 50 Milliarden Euro und viel zu viele Menschenleben gekostet. Am Ende steht nun: Die Taliban, die 2001 entmachtet wurden, haben die Herrschaft wieder übernommen – samt einer ausgebildeten Armee und vollen Waffenarsenalen.

Montag, der 23. August 2021: Startschuss für Briefwahl in Leipzig, Lokführer-Streik und Skater-Demo

Im Neuen Rathaus ist ab dem heutigen Montag die Briefwahlstelle eröffnet. Wer am 26. September nicht in Leipzig ist, kann hier vorab seine Stimme abgeben. Außerdem: Der erneute Streik der Lokführer sorgt für starke Einschränkungen im Zugverkehr, der Protest gegen die montäglichen Veranstaltungen der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ setzt auf Rollsport und am Flughafen in Kabul starb in den Morgenstunden eine afghanische Sicherheitskraft nach einem Feuergefecht. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 23. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Kundgebung am 23. August in Dresden: #Luftbrücke jetzt!

Im Rahmen der bundesweiten Aktion der Seebrücke #Luftbrücke jetzt! ruft die Seebrücke Dresden gemeinsam mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat und dem Dresdner Verein Afghanistan e.V. am 23.08.2021 zu einer Kundgebung ab 17:30 Uhr auf dem Altmarkt (Nordwestecke) auf. 

Sachsen trägt Verantwortung für Schutzsuchende aus Afghanistan – Linksfraktion legt Antrag vor

Die Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag nimmt weiterhin großen Anteil an den Ereignissen in Afghanistan und fordert die sächsische Regierung zu schnellem und unbürokratischen Handeln auf.

Mittwoch, der 18. August 2021: Bundeswehr evakuiert weiter aus Kabul, Polizistin bei „Freie Sachsen“-Protest verletzt und Waldbesetzung in Sachsen

Nachdem es gestern heftige Kritik am ersten Evakuierungsflug der Bundeswehr in Kabul gab, bei dem nur sieben Menschen an Bord genommen wurden, setzte die Bundeswehr den Evakuierungsbetrieb fort und hat nach Angaben des Bundesaußenministeriums bisher rund 500 Menschen aus Afghanistan ausfliegen können. Außerdem wurde gestern am Rande eines CDU-Bürgerforums in Freiberg eine Polizistin verletzt, die Ministerpräsident Kretschmer von teils rechtsextremen Protestierenden abschirmen wollte. Und in Sachsen und Berlin haben Klima-Aktivist/-innen Häuser und Bäume besetzt. Gleichzeitig übt die Linke in Sachsen-Anhalt scharfe Kritik an der SPD, nachdem diese ihre Forderung nach einem Untersuchungsausschuss für den Fall Oury Jalloh zurückgenommen hat. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 18. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Dienstag, der 17. August 2021: Mahnwache für Afghanistan, Zahlen zu den mobilen Impfteams und Kriminalität in der Pandemie + Video

In Leipzig und vielen anderen Städten haben am Abend zahlreiche Menschen dafür demonstriert, Personen aufzunehmen, die vor den Taliban aus Afghanistan fliehen wollen. Einige sogenannte Ortskräfte sind bereits in Leipzig angekommen. Außerdem: Knapp 5.000 Leipziger/-innen haben bislang das Angebot der mobilen Impfteams genutzt und während der Pandemie stiegen vor allem die Fälle von Subventionsbetrug und politisch motivierter Kriminalität. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 17. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leipzig ist vorbereitet, Ortskräfte aus Afghanistan aufzunehmen

Die aktuelle Situation in Afghanistan lässt erwarten, dass in den nächsten Wochen auch der Stadt Leipzig Ortskräfte aus Afghanistan zugewiesen werden. „Die Stadt Leipzig ist darauf vorbereitet, Ortskräfte aus Afghanistan aufzunehmen. Wir wollen Menschen aus Afghanistan helfen, politischer Verfolgung zu entkommen“, sagt Bürgermeister Thomas Fabian. „Wir erwarten, dass die Bundesregierung uns so schnell wie möglich über ihre nächsten Schritte informiert.“

Luftbrücke ausbauen – Aufnahmeprogramm für Afghanistan unverzüglich auflegen

Die Geschwindigkeit, mit der die Taliban eine Stadt nach der anderen in Afghanistan eingenommen haben und zuletzt selbst Kabul fiel, war erschütternd hoch. Es war lange bekannt, dass der Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan in diesem Sommer erfolgen würde.

Montag, der 16. August 2021: Evakuierung aus Afghanistan, Impfung für Kinder und Jugendliche und Demo-Montag in Leipzig

Seit dem heutigen Montag werden deutsche Staatsbürger/-innen, Mitarbeiter/-innen der Deutschen Botschaft in Kabul sowie Menschen, mit denen Deutschland in den letzten Jahren vor Ort zusammengearbeitet hat, aus Afghanistan evakuiert. Dort haben die Taliban inzwischen auch die Hauptstadt Kabul eingenommen. Eine Maschine der Bundeswehr startete am Morgen von Wunstorf aus. Außerdem: Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt die Corona-Schutzimpfung nun auch für 12- bis 17-Jährige. In der Leipziger Innenstadt trafen derweil erneut Corona-Leugner/-innen und Gegendemonstranten aufeinander und Autofahrer/-innen müssen seit heute neue Baustellen auf den Straßen Leipzigs beachten. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 16.08.2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Gastkommentar von Christian Wolff: „Nichts ist gut in Afghanistan …“

In diesen Tagen wird sich manche/r an den einen Satz aus der Neujahrspredigt von Margot Käßmann in der Dresdner Frauenkirche am 1. Januar 2010 erinnern: „Nichts ist gut in Afghanistan.“. Damals war Käßmann noch Landesbischöfin und Vorsitzende des Rates der EKD. Ein Sturm der Entrüstung entlud sich über sie.

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