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Mittwoch, der 25. August 2021: Evakuierungseinsatz in Afghanistan nachträglich beschlossen und Impfempfehlung von Die Ärzte

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    Der Bundestag beschloss heute im Nachhinein den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Kanzlerin Merkel räumte Fehleinschätzungen der Lage in dem inzwischen fast gänzlich von den Taliban besetzten Land ein. Außerdem: In Lippendorf mussten Wohnhäuser und Firmen wegen eines Bombenfunds evakuiert werden, die Züge der Deutschen Bahn fahren wieder weitgehend normal und deutsche Künstler/-innen machen sich für die Corona-Schutzimpfung stark. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 25. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

    Kanzlerin zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan

    Heute kam der Bundestag zusammen. Auf der Tagesordnung stand neben der Flutkatastrophe in Teilen Deutschlands und dem weiteren Vorgehen in der Pandemie der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Kanzlerin Angela Merkel gestand in ihrer Regierungserklärung Fehler ein: „Wir alle haben die Geschwindigkeit dieser Entwicklung ganz offensichtlich unterschätzt, auch wir in Deutschland. Die Entwicklungen sind furchtbar, bitter, für viele Menschen in Afghanistan eine einzige Tragödie.“

    Sie betonte aber auch, dass Deutschland seit 2001 in gemeinsamer Abstimmung mit seinen Verbündeten gehandelt habe – und es auch jetzt bei der Evakuierung tue. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden bisher mehr als 4.800 Menschen durch Einsatzkräfte der Bundeswehr aus dem Krisengebiet gebracht.

    Nachträglicher Einsatzbeschluss

    Der Evakuierungseinsatz, der seit der vergangenen Woche läuft, wurde heute nachträglich durch das Parlament abgestimmt. Dieses Vorgehen durch die Bundesregierung gilt dann als legitim, wenn Gefahr im Verzug ist. Ein Großteil des Gremiums stimmte für den Einsatz, die Fraktion Die Linke enthielt sich. Das Ende der Luftbrücke zur Evakuierung von Ortskräften kündigte Merkel für „in einigen Tagen“ an. Die USA verkündeten derweil, an dem Vorhaben, bis zum 31. August alle Truppen aus Afghanistan abzuziehen, festzuhalten.

    In ihrer Ansprache wies die Kanzlerin aber auch darauf hin, dass der Einsatz, der 2001 begann, nicht umsonst gewesen sei. So sei die Kindersterblichkeit in den vergangenen 20 Jahren halbiert worden, 70 Prozent der Afghanen hätten nun Zugang zu Trinkwasser, Zugang zu Strom gebe es für mehr als 90 Prozent der Bevölkerung.

    Bombenfund und Evakuierung in Lippendorf

    In Lippendorf im Landkreis Leipzig stieß ein Baggerfahrer auf einem Firmengelände am heutigen Vormittag auf eine 250 Kilogramm schwere amerikanische Fliegerbombe. Das teilte die Polizei kurze Zeit später mit. Im Radius von 500 Metern mussten daraufhin Wohnhäuser und Firmen in den Orten Lippendorf und Kieritzsch evakuiert werden, eine Notunterkunft wurde in der Parkarena Neukieritzsch eingerichtet. Im Umkreis um das Sperrgebiet kam es ebenso zu Straßensperrungen.

    Da mehrere Versorgungsleitungen in dem Sperrgebiet liegen, wurden auch Strom- und Gasanbieter informiert. Auf Twitter teilte die Polizei mit, dass es dazu kommen könnte, dass Leitungen möglicherweise übergangsweise abgeschaltet werden müssten.

    Lokführer-Streik beendet, Bahnverkehr in Sachsen normalisiert sich

    „Das hat gesessen“, erklärte Claus Weselsky, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL), am heutigen Mittwochmorgen. „War schon der erste Streik erfolgreich, so haben die Beschäftigten im zweiten Arbeitskampf noch einmal kräftig nachgelegt. Die Eisenbahnerinnen und Eisenbahner sind es leid, von ihrem Arbeitgeber Deutsche Bahn (DB) belogen, betrogen und missachtet zu werden.“

    In den letzten zwei Tagen hatte die Arbeitsniederlegung der Lokführer/-innen in ganz Deutschland den Zugverkehr vielerorts lahmgelegt. Laut Angaben der GDL fielen an jedem Tag mehr als 1000 Züge im Personenverkehr aus. Auch die Anzahl der Streikteilnehmenden habe einen Sprung gemacht, so die Gewerkschaft.

    Die GDL fordert von der Deutschen Bahn 3,2 Prozent mehr Gehalt und eine Corona-Sonderprämie von 600 Euro. Ein Vermittlungsversuch der DB vom vergangenen Sonntag, einen Tag vor dem zweiten Streikanlauf, lief ins Leere. „Fakt ist: Der Druck auf die DB wächst – und er wird weiterwachsen“, heißt es in einer offiziellen Meldung der Gewerkschaft.

    „Erst verursacht die DB-Führung durch jahrelanges Missmanagement Milliardenverluste und will diese dann unter dem Vorwand eines sogenannten Solidarbeitrags auf die Beschäftigten abwälzen. Währenddessen gönnen sich die Manager ungerührt satte Boni und fahren bis zu 20.000 Euro monatlich Altersvorsorge ein.“

    Nachdem der Streik nun vorerst offiziell beendet wurde, hat sich auch im Zugverkehr in Sachsen wieder Normalität eingestellt. Die Bahn rät dennoch dazu, die Verbindungen im Vorfeld zu überprüfen. Fahrplanänderungen können hier eingesehen werden:

    Künstler/-innen starten Impfkampagne

    Unter dem Hashtag #impfenschützt haben zahlreiche deutsche Künstler/-innen heute Mittag eine Kampagne für das Impfen gegen das Coronavirus gestartet. Laut der Instagram-Story der Band „Das Lumpenpack“ wurde die Aktion initiiert von Die Ärzte.

    Die schreiben auf ihrer Homepage: „Ein kleiner Schritt für jeden von uns, ein großer Schritt für die Gesellschaft – damit es nicht mehr so lange dauert, bis auch wieder Konzerte, Club- und Theaterbesuche unter normalen Bedingungen möglich sind. Damit wir uns endlich wieder entspannt umarmen und miteinander feiern können.“

    Auch die Veranstalter/-innen des Highfield-Festivals appellieren: „[D]auert das noch länger, war’s das für uns. Und mit ‚uns‘, meinen wir nicht nur uns als Veranstalter/-innen, sondern auch für Bühnenarbeiter/-innen, Aufbauhelfer/-innen, Stagehands, Caterer und nicht zuletzt Künstler/-innen.“ Das Festival am Störmthaler See bei Leipzig konnte wie viele andere auch in diesem Jahr nicht stattfinden.

    Montagsblues, Flucht aus der DDR und Schweinebetriebe am Abgrund

    Worüber die LZ heute berichtet hat: Ralf Julke hat das Bekenntnis von Rewe, einen Mindestpreis für Schweinebauern zu garantieren und Schweinefleisch auf deutsche Herkunft umzustellen, unter die Lupe genommen. Dass darin noch lange kein Umdenken festgeschrieben ist, macht auch ein Statement der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) deutlich.

    Immer wieder montags…: Eine Studie der Universität Leipzig hat untersucht, woher der Blues kommt, der viele befällt, wenn eine neue Woche beginnt.

    Außerdem hat die LZ mit Friedbert Böhmichen über seine Flucht aus der DDR gesprochen. Der gebürtige Leipziger floh 1974 mit seiner Familie in den Westen Deutschlands und kehrte kurz nach dem Fall der Mauer in seine Heimat zurück.

    Was heute außerdem wichtig war: Die 7-Tage-Inzidenz in Leipzig liegt nach Angabe der Stadtverwaltung derzeit bei 17,5. Der Wert stieg im Gegensatz zum Vortag um 1,1 an. In ganz Sachsen liegt der Wert bei 16,1. Den höchsten Inzidenzwert im Freistaat weist derzeit Dresden mit 30,4 auf.

    Was morgen passieren wird: Ab dem morgigen Donnerstag tritt die neue Sächsische Coronaschutzverordnung in Kraft. Erst am Dienstag hatten die Minister/-innen über das überarbeitete Regelwerk abgestimmt. Darin will sich der Freistaat nicht mehr ausschließlich an den Inzidenzwerten orientieren. Vielmehr wird auch die Bettenbelegung in den sächsischen Krankenhäusern in Verordnungen mit einbezogen. Läden, Einrichtungen und Veranstaltungen sollen, unabhängig von der Inzidenz, bestmöglich offengehalten werden.  Eine Übersicht der neuen Verordnung findet sich hier.

    Auf dem Augustusplatz startet um 14 Uhr außerdem der Klimaprotest auf Fahrrädern, initiiert von Students for Future. Nach der Auftaktkundgebung führt die erste Etappe der Radler/-innen unter dem Motto „Ohne Kerosin nach Berlin“ über Markkleeberg nach Altenburg.  Mehr Infos gibt es hier.

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