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Offenbar wieder Abschiebungen von Leipzig nach Afghanistan – Protest gegen Polizeieinsatz in Nürnberg

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    Afghanistan ist nicht sicher. Dennoch schiebt Deutschland immer wieder Menschen in dieses Land ab. Allein vom Leipziger Flughafen aus wurden im vergangenen Jahr mehr als 50 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Ein weiterer Abschiebeflug soll offenbar noch am heutigen Dienstagabend, den 19. März, starten. Weil sich unter den Betroffenen auch ein Suizidgefährdeter befinden soll, kam es in Nürnberg zu einem SEK-Einsatz und einer Demonstration.

    Abschiebungen nach Afghanistan sind mittlerweile zur Normalität geworden. Am Dienstagabend, den 19. März, soll offenbar erneut eine Maschine vom Leipziger Flughafen starten. Laut „Pro Asyl“ wäre es bereits der 22. Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan.

    Die Nachrichtenagentur DPA hatte in der vergangenen Woche gemeldet, dass am 19. März eine weitere Abschiebung stattfinden soll. Unklar blieb zunächst, von welchem Flughafen aus. Der Sächsische Flüchtlingsrat und die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) äußerten die Vermutung, dass es sich um den Leipziger Flughafen handelt.

    Dort fanden in den vergangenen Monaten bereits mehrere Sammelabschiebungen statt. Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Nagel geht hervor, dass von Leipzig aus im vergangenen Jahr mehr als 500 Menschen abgeschoben wurden – davon unter anderem 233 nach Tunesien, 144 nach Georgien und 52 nach Afghanistan. Verschiedene Initiativen hatten wiederholt gegen diese Abschiebungen demonstriert.

    Wie viele Personen nun abgeschoben werden sollen, ist bislang nicht bekannt. Laut Sächsischem Flüchtlingsrat ist auch eine Person aus Chemnitz davon betroffen.

    Demo in Nürnberg

    Für Aufregung sorgte ein Polizeieinsatz in Nürnberg. Dort war ein Asylbewerber aus seiner Wohnung geflüchtet, um der Abschiebung zu entgehen. Laut Polizei drohte er anschließend damit, sich selbst zu verletzen, weshalb eine schwer bewaffnete Spezialeinheit zum Einsatz kam. Dieser gelang es nach mehreren Stunden, den Mann zu ergreifen.

    Am Abend folgte eine Demonstration in Nürnberg mit mehreren hundert Teilnehmenden. Der Protest richtete sich gegen diese und andere Abschiebungen. Der Bayerischer Flüchtlingsrat befürchtet, dass sich der Asylbewerber umbringen könnte. Entsprechende Ankündigungen für den Fall einer Abschiebung habe er geäußert.

    „Wir fordern deshalb die Behörden auf, die unverhältnismäßige Abschiebung sofort zu beenden“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Ein Menschenleben ist wichtiger, als das völlig übersteigerte Abschiebeinteresse des bayerischen Innenministers.“ Auch der Sächsische Flüchtlingsrat kritisierte den Polizeieinsatz scharf: „In Bayern haben sich die Abschiebebehörden ins Unermessliche radikalisiert.“

    Wieder ein Anschlag in Afghanistan

    In der Vergangenheit gab es immer wieder Berichte über besonders fragwürdige Polizeieinsätze, um Abschiebungen durchzuführen, beispielsweise von Schülern oder Schwangeren. Demnächst drohen möglicherweise auch Abschiebungen aus Kirchen – mittlerweile laufen mehrere Strafverfahren gegen Pfarrer, die Geflüchteten ein sogenanntes Kirchen-Asyl gewähren.

    Laut der Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ war Afghanistan im vergangenen Jahr das „tödlichste Konfliktland“. Erst am vergangenen Wochenende gab es bei einem Taliban-Anschlag mindestens 27 Tote.

    Juliane Nagel kritisiert die rücksichtslose Abschiebepraxis der sächsischen Regierung ins Kriegsland Afghanistan

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