Warum die Randale-Meldungen aus Leipzig einmal mehr den Blick auf die Ursachen der Wohnungsprobleme verkleistern

KommentarNa, das ist doch was: Drei Nächte hintereinander schafft es Leipzig wieder mal in die überregionalen Nachrichten. So wie im „Spiegel“: „Ausschreitungen in Connewitz. Leipzig erlebt dritte Krawallnacht in Folge“. Ein Text, der zwar hauptsächlich aus Agenturmeldungen zusammengeschustert wurde. Aber die Botschaft ist eindeutig. Ist sie das? Oder ist sie ein Beispiel für eklatant plattes Verständnis von „Nachrichtenmachen“?
Anzeige

Auch wenn dann im Text – alibimäßig – der Verweis auf die Hintergründe von Hausbesetzung und Protest kommt: „In Leipzig tobt seit einiger Zeit ein Kampf um den knapper werdenden Wohnraum“.

Aber selbst das ist eine Verkürzung, die vor allem davon erzählt, dass in den großen deutschen Redaktionen nicht einmal ein Grundverständnis dafür besteht, warum Wohnraum binnen weniger Jahre so knapp werden konnte.

Da die „Zeit“ auf dasselbe Agenturmaterial zurückgriff, kam dort natürlich derselbe Quark heraus: „Leipzig: Erneut Ausschreitungen und Krawalle in Connewitz“. Oberbürgermeister Burkhard Jung wird dort wenigstens noch mit den Worten zitiert, dass die Debatte um bezahlbaren Wohnraum „mit den Besetzungen und gewalttätigen Ausschreitungen einen schweren Rückschlag erlitten“ habe. „Man schafft keinen Wohnraum, indem man Polizisten angreift und Barrikaden anzündet.“

Und natürlich gab es auch die entsprechenden Mahnungen aus den Leipziger Parteien, dass „Gewalt kein adäquates Mittel für die politische Auseinandersetzung“ sei, so auch von SPD-Fraktionschef und Stadtrat aus dem Leipziger Süden, Christopher Zenker.

Zweckentfremdung seit fünf Jahren in der politischen Diskussion

Aber er wies auch darauf hin, warum die Wohnungsknappheit und die für einige Leipziger längst faktische Gentrifizierung in Leipzig tatsächlich ein fast unlösbarer Knoten geworden sind: „Wir müssen als Stadtgesellschaft Mittel und Wege finden, wie mehr bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung gestellt werden kann. Hierfür kämpfen wir, auch mit ganz konkreten Projekten in Connewitz. Zudem plädiert meine Fraktion schon lange für Zweckentfremdungsverbote. Zweckentfremdung ist es nicht nur, wenn Wohnungen zu Ferienwohnungen oder Büros werden, sondern auch dann, wenn Mietshäuser absichtlich leerstehen gelassen werden – und das teilweise über Jahrzehnte.

Hier müssen wir ran und Stadtverwaltung sowie Land haben das hoffentlich auf der Agenda. Es darf nicht sein, dass Mietshäuser unbewohnt sind und verfallen, weil Eigentümer sie lediglich für Steuerabschreibungen oder als Spekulationsobjekte nutzen. Eigentum verpflichtet und es darf nicht nur der eigenen Gewinnmaximierung dienen, sondern muss zum Wohle der Allgemeinheit genutzt werden – so steht es im Grundgesetz. Das ist ein Ansatzpunkt. Eigentümer, die ihre Miethäuser leerstehen lassen, dienen der Allgemeinheit nicht und müssen notfalls gezwungen werden, die Wohnungen auf dem Markt anzubieten.“

Im Leipziger Stadtrat wird übrigens seit 2015 über Zweckentfremdung und Zweckentfremdungsverbote debattiert. Fünf Jahre, in denen es auf dem Leipziger Wohnungsmarkt immer enger geworden ist, große Wohnungsbauprojekte einfach nicht zu Potte kommen, die Wohnungsfertigstellungen nicht einmal die Hälfte des Bedarfs abdecken und die Mietpreise spürbar anziehen.

Nur 5.000 Mietwohnungen sind tatsächlich am Markt frei verfügbar

Erst im Juni hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau das Ergebnis der „Untersuchung der Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig“ veröffentlicht. Im März hatte die SPD-Fraktion nachgefragt, wie der Sachstand zur Ermittlung der Zweckentfremdung sei und die Gespräche mit der Staatsregierung verlaufen. Denn seit zwei Jahren wird das Thema im Stadtrat immer wieder diskutiert – damals angestoßen durch die Debatte um die als Ferienwohnung zweckentfremdeten Wohnungen.

Und die Untersuchung, mit der das Büro Quaestio Forschung & Beratung beauftragt worden war, bestätigt alle Dimensionen des Problems.

„2019 wurden in Leipzig rund 21.000 Wohnungen bzw. 6 % des Wohnungsbestandes nicht zu Wohnzwecken (vgl. Anlage 1) genutzt. Ca. 600 Wohnungen werden dauerhaft als Ferienwohnungen genutzt, ca. 8.400 haben eine gewerbliche Nutzung und ca. 12.000 stehen leer. Angesichts der angespannten Wohnungsmarktlage und der wohnungspolitischen Zielstellungen zum Erhalt bezahlbaren Wohnens stellt dies eine relevante Größenordnung dar“, fasst das Planungsdezernat die Ergebnisse zusammen.

„Jährlich kommen laut Gutachten schätzungsweise 500 neue Zweckentfremdungen – insbesondere durch Ferienwohnungen und gewerbliche Nutzungen – hinzu. Das entspricht etwa 20 % der jährlichen Baufertigstellungen. Hierbei handelt es sich überwiegend um Bestandswohnungen, die im Vergleich zu neu errichteten Wohnungen im Mietpreissegment deutlich günstiger angesiedelt sind.“

Aber den Kommunen sind dabei die Hände gebunden, wie das Planungsdezernat betont: „Daher bedarf es kommunaler Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit Wohnraumzweckentfremdung, um insbesondere Wohnraumzweckentfremdung bei der Umnutzung ganzer Wohngebäude in Ferienwohnungen und bei spekulativem Leerstand zu verhindern. Hierfür ist ein entsprechendes Landesgesetz erforderlich. Angesichts der räumlichen und inhaltlichen Differenziertheit sowie bestehender Zielkonflikte braucht es eine Satzungsermächtigung für Kommunen, um auf Basis der lokal spezifischen Gegebenheiten Wohnraumzweckentfremdung zielgerichtet eindämmen zu können.“

Wann erfüllt die Staatsregierung ihr Koalitionsversprechen?

Dabei kann sich Leipzigs Verwaltung durchaus auch auf den Koalitionsvertrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD nach der Landtagswahl 2019 beziehen, in dem es heißt: „Wir wollen es den Kommunen ermöglichen, bei Fehlentwicklungen auf dem Wohnungsmarkt geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dazu zählen Möglichkeiten regionaler und temporärer Instrumente wie die Mietpreisbremse, Kappungsgrenzen sowie Zweckentfremdungs- und Umnutzungsverbote.“

Die Zahl von 12.000 bis 12.500 durch Leerstand zweckentfremdete Wohnungen bezieht sich übrigens auf den Jahreswechsel 2018/2019, zu dem die Untersuchung durchgeführt wurde. Was auf den ersten Blick 3,7 Prozent Leerstand bedeuten würde. Aber selbst die Leipziger Stadtverwaltung schätzt ein, dass diese Wohnungen gar nicht alle auch auf dem Wohnungsmarkt angeboten werden. Etliche werden noch saniert. Teilweise sind Häuser darunter, die gezielt leergezogen wurden, um sie komplettsanieren zu können. Aber es sind natürlich auch etliche Gebäude wie in der Ludwigstraße 71 darunter, die seit Jahrzehnten leerstehen und immer wieder weiterverkauft werden.

„Nach Einschätzung der Stadt Leipzig und des Gutachters beträgt dieser fluktuationsbedingte Leerstand rund 1,5 % (ca. 5.000 WE)“, heißt es im Gutachten.

Das ist für einen entspannen Wohnungsmarkt viel zu wenig, erst recht, wenn man davon ausgehen kann, dass darunter viele neu gebaute und hochpreisige Wohnungen sind, die für Leipziger Normalverdiener unerschwinglich sind. Und parallel dazu werden viel zu wenige mietpreisgebundene Wohnungen gebaut, die den Verlust bezahlbarer Wohnungen ausgleichen. Mit den verfügbaren Wohnungsbaufördermitteln werden in Leipzig jährlich nur 700 bis 800 mietpreisgebunende Wohnungen gebaut, obwohl die doppelte Zahl benötigt wird.

Es geht also nicht nur um Zweckentfremdung, sondern auch um den falschen Einsatz von Ressourcen und ein falsches Denken – auch auf dem „Wohnungsmarkt“, auf dem eben nicht die Kommunen den Takt vorgeben und Wohnungen zuallererst einmal gebaut werden, um den Bedarf zu decken – preiswert und für Normalverdiener erschwinglich. Auch in der Wohnungspolitik hat in den vergangenen 30 Jahren neoliberales Denken Einzug gehalten, das Immobilien und Bauland zunehmend zum Spekulationbsobjekt gemacht hat, während der Bund an der Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus jahrelang gespart hat. Das Ergebnis: Es fehlen 8,5 Millionen Sozialwohnungen in Deutschland, wie das Pestel-Institut (Hannover) im Auftrag der IG Bauen-Agrar-Umwelt errechnet hat.

Was in der Ludwigstraße geschah, ist nur die Zuspitzung eines Dramas, das viele Jahre Vorlauf hat und in dem sich Medien und Gesellschaft daran gewöhnt haben, dass explodierende Mietpreise in den großen Städten etwas Normales sind.

Ohne zu hinterfragen, welche Ursachen dahinterstecken und warum gerade die Kommunen dabei derart handlungsunfähig sind.

Tag 3? Pressekonferenz der Polizei zu den Vorfällen der letzten Tage & Livebericht aus Connewitz + Videos

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

ConnewitzGentrifizierungWohnungsmarktHausbesetzungSozialwohnungsbau
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Fräulein Schneider und das Weihnachtsturnier: Warum wir mehr ehrliche Alte brauchen und weniger Festtagsgedudel
Rainer Moritz: Fräulein Schneider und das Weihnachtsturnier. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit ruhiger Hand baut die in der Evangelischen Verlagsanstalt beheimatete Edition Chrismon eine kleine Reihe Weihnachtsgeschichten auf. Nur dass dort nicht die alten und bekannten Weihnachtserzählungen von Charles Dickens oder Ludwig Thoma erscheinen, sondern Texte heutiger Autorinnen und Autoren, die keine Scheu davor haben, auch die modernen Probleme mit diesem oft in Ritualen und Kaufrausch erstarrten Fest zu beschreiben.
Die Verfilmung des Bestsellers „Nikolaikirche“ am 1. Oktober im Museum in der „Runden Ecke“
Die „Runde Ecke“. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ zeigt am 1. Oktober 2020, 19.00 Uhr im ehemaligen Stasi-Kinosaal die Verfilmung des gleichnamigen Romans von Erich Loest „Nikolaikirche“. „Nikolaikirche“ ist die Verfilmung des Bestsellers von Erich Loest.
These #23: Jugendarbeit droht ein Bedeutungsverlust, da sie zunehmend als on/off-Dienstleister verstanden wird
Kalender-These #23 – Oktober 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserEine bedarfsgerechte Jugendarbeit kann nicht beliebig eingesetzt werden. Sie ist ganzheitlich, präventiv und kontinuierlich wirksam. Jugendarbeit ist Zukunftsarbeit! Soziale Arbeit als Dienstleistung zu beschreiben, ist Teil einer breiten fachlichen Diskussion über Begriffe wie Qualität, Wirksamkeit oder Outputorientierung, kurz der Ökonomisierung einer am Menschen und dessen Entwicklung orientierten Arbeit.
Mittwoch, der 30. September 2020: Kontroverse um jüdischen Feiertag in Halle
Foto: Pixabay, Mauistik

Foto: Pixabay, Mauistik

Für alle Leser/-innenIm vergangenen Jahr suchte sich ein Antisemit den Jom-Kippur-Feiertag aus, um auf die Synagoge in Halle ein Attentat zu verüben. In diesem Jahr besuchte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff das Gebet in Halle – und sorgte mit seinem Verhalten für Ärger bei einer Überlebenden des Attentats. Außerdem: Der sächsische Landtag hat heute über Connewitz diskutiert. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 30. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Klänge der Hoffnung gegen das Sterben im Mittelmeer
Ensemble Klänge der Hoffnung. Foto: Roland Quester

Foto: Roland Quester

Mit einem Benefizkonzert in der Leipziger Nikolaikirche will die Stiftung Friedliche Revolution die Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen im Mittelmeer unterstützen. Das Konzert ist für Sonntag, 4. Oktober, um 17.00 Uhr vorgesehen. Es steht unter dem Motto „Klänge der Hoffnung – gegen das Sterben im Mittelmeer“. Musikalisch gestaltet wird der Abend vom Ensemble „Klänge der Hoffnung“, das im Rahmen des gleichnamigen Stiftungsprojektes Musiker aus dem Iran, Polen, Syrien, Italien und Deutschland vereint.
Lindenow Festival 2020
Grafik: Lindenow e.V.

Grafik: Lindenow e.V.

Vom 2. bis zum 4. Oktober 2020 und unter Berücksichtigung besonderer Hygieneauflagen wird zum 16. Mal das LindeNOW Festival im Leipziger Westen stattfinden. Wie in den letzten Jahren lassen sich an dem Wochenende gegenwärtige künstlerische Positionen in temporären wie ständigen Kunsträumen sowie in Interventionen im öffentlichen Raum entdecken.
Leipziger Forschung zu Corona: Neandertaler-Genvariante erhöht das Risiko für schweren Verlauf von Covid-19
Forscherin im Reinraum des Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserCovid-19 ist eigentlich eine sehr neue Mutation, mit der unsere Vorfahren nie in Berührung kamen. Aber das Virus trifft auf ein von Millionen Jahren geprägtes Immunsystem. Und auf einmal spielt sogar der Neandertaler in der Pandemie eine Rolle, wie die Forscher des Max-Planck-Instituts für evolutionäre Anthropologie jetzt melden. Denn wer eine bestimmte Neandertaler-Genvariante vererbt bekommen hat, dessen Risiko, an Covid-19 schwer zu erkranken, ist deutlich höher.
Basketball-Court am Connewitzer Kreuz: Ein in Connewitz akzeptierter Verein könnte künftig die Gestaltung der Graffiti-Fläche übernehmen
So oder so ähnlich sah es bis heute am Connewitzer Kreuz aus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFür das mittlerweile berühmteste Leipziger Grafitto könnte es demnächst vielleicht so etwas wie ein ruhigeres Verhältnis mit den Nachbarn geben. Seit einigen Jahren beschäftigt ein kleines Hase-und-Igel-Rennen zwischen Polizei und nächtlichen Sprayern die Öffentlichkeit. Kaum hat die Stadt die Lärmschutzwand am Basketball-Court am Connewitzer Kreuz weiß getüncht, taucht über Nacht ein neues Grafitto auf, das die Polizei beleidigt. Mit einem Antrag mehrerer Stadträt/-innen im Stadtrat könnte sich das ändern.
Unerzählt und Unbezahlbar: Künstlerinnen der GEDOK Leipzig zeigen die meist ignorierte Seite der Leipziger Stadtgeschichte
Antje Brodhun, amtierende Leiterin des Kulturamtes Stadt Leipzig, Dr. Anselm Hartinger, Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig, und Michaela Weber (GEDOK Mitteldeutschland e.V.) in der Ratsstube des Alten Rathauses vor der künstlerischen Arbeit "ABARBEITEN" (Verstrickte Stadtratsvorlagen) von Mandy Gehrt. Foto: SGM, Julia Liebetraut

Foto: SGM, Julia Liebetraut

Für alle LeserDas Stadtgeschichtliche Museum wird munterer und zeigt zunehmend all jene Dinge, die in der alten, männerdominierten Geschichtsbetrachtung meist ignoriert wurden. Und dazu gehören nun einmal auch die Frauen, die auch in der Leipziger Stadtgeschichte bislang kaum über ein Alibiplätzchen am Katzentisch hinauskamen. Eine GEDOK-Ausstellung im Alten Rathaus thematisiert diese Marginalisierung jetzt erstmals. Und zwar direkt im Zusammenhang mit der ständigen Ausstellung.
Selbst im Leipziger Stadtgebiet sind Pestizidrückstände aus der Landwirtschaft nachweisbar
Die Messtellen und die Anzahl der gefundenen Pestizide vor Ort. Grafik: Umweltinstitut München

Grafik: Umweltinstitut München

Für alle LeserPestizide verbreiten sich in ganz Deutschland kilometerweit durch die Luft. Dies belegt die bislang umfassendste bundesweit durchgeführte Studie zur Pestizid-Belastung der Luft, die das Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft und das Umweltinstitut München in Auftrag gegeben haben. Die Ergebnisse der Messungen an insgesamt 163 Standorten in ganz Deutschland zwischen 2014 und 2019 wurden am Dienstag, 29. September, in Berlin veröffentlicht.
Corona-Resolution: Bündnis fordert die Abschaffung der Fallpauschalen und ein Ende der Profitlogik in den Krankenhäusern
Leipziger Uniklinikum Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas deutsche Gesundheitssystem ist eigentlich finanziell bestens ausgestattet. Bei den Gesundheitsausgaben ging es seit Jahrzehnten immer nur nach oben. Und trotzdem sind viele Leistungen massiv eingeschränkt worden, werden tausende Hausarztpraxen nicht besetzt und Dutzende Krankenhäuser mussten schließen. Der Grund dafür ist eine Umverteilung, die einige Bereiche zur Gewinnzone macht und ausgerechnet die Allgemeinversorgung ausbluten lässt: das System der Fallpauschalen. Dagegen regt sich jetzt massiver Widerstand.
Das Integrationsexperiment: Wie hat das deutsche Bildungssystem die Aufnahme der Flüchtlingskinder von 2015 bewältigt?
Anant Agarwala: Das Integrationsexperiment. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie eine sagte „Wir schaffen das“. Andere malten den Untergang des Abendlandes an die Wand. Und dann gab es noch die vielen, vielen anderen, die nicht meckerten und wehklagten, sondern die Ärmel hochkrempelten und darangingen, ein Wunder zu vollbringen. 2015 startete das größte Integrationsexperiment in deutschen Schulen. Und auch wenn Anant Agarwalas Analyse ein durchwachsenes Ergebnis zeigt, attestiert er deutschen Lehrerinnen und Lehrern eine unglaubliche Leistung.
GlobaLE Filmfestival Leipzig : Fünf mal kapitalismuskritisches Kino diese Woche
Plakat zum GlobaLE Filmfestival 2020. Grafik: GlobaLE

Grafik: GlobaLE

Von Mittwoch bis Sonntag lädt das GlobaLE Filmfestival die Leipzigerinnen und Leipziger diese Woche an gleich fünf Abenden zu Filmen und Diskussionen ein. Diesmal ist die Reihe im Zentrum Süd, Connewitz, Plagwitz und Gohlis zu Gast. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt am Freitag und Sonnabend wo es um die Befreiung vom Faschismus und den Aufbau des Sozialismus und das Leben in der DDR gehen wird.
DOK Neuland zum 6. Mal im MdbK und an weiteren Orten in Leipzig
DOK Logo, Quelle: DOK Leipzig

Quelle: DOK Leipzig

Resonating Spaces lautet der Titel der 6. Extended-Reality-Ausstellung (XR), die im Rahmen von DOK Leipzig vom 27. bis 31. Oktober erfahrbar wird. DOK Neuland richtet dabei im Museum der bildenden Künste (MdbK) neun Arbeiten als Erfahrungsort ein. Erstmals werden darüber hinaus einzelne Arbeiten an drei zusätzlichen Orten – im Grassimuseum für Völkerkunde, im INTERIM der Cinémathèque und im Foyer der Schaubühne Lindenfels – erfahrbar gemacht.
Festivalwoche Eine Reise wegwohin in Leipzig eröffnet
Festival Eine Reise wegwohin. Foto: Tom Schulze

Foto: Tom Schulze

Zum dreißigsten Jahrestag der Wiedervereinigung initiiert das kollektiv WEGWOHIN, geleitet von der Produktionsleiterin Kristina Patzelt und dem Regisseur Maik Priebe, mit der Festivalwoche EINE REISE WEGWOHIN (28.9.-4.10.) eine Suche nach deutsch-deutschen Identitäten – inspiriert vom Schriftsteller Uwe Johnson. Die Besucher:innen sind eingeladen, sich mit dem heutigen Verhältnis zwischen Ost und West und ihren eigenen Wendegeschichten auseinanderzusetzen. Die Festivalwoche wurde heute am Leipziger Naschmarkt eröffnet.