„Jeder, der keine Wohnung hat und eine möchte, sollte auch eine bekommen.“ So einfach formulierte es Stefan Schneider von der Wohnungslosen_Stiftung, einer Selbstvertretung wohnungsloser Menschen. Der 11. September ist der Tag der Wohnungslosen. Bundesweit gab es Aktionen in über 40 Städten. In Leipzig stellten sich in einer rege besuchten „Hilfestraße“ Träger mit Angeboten für wohnungslose […]
Es werden zu wenige Wohnungen gebaut. Auch in Leipzig. Aber woran liegt das? Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen meinte, es könnte ja an der Koordination der Stadt liegen. Leipzig brauche also so etwas wie eine Wohnungsbaukoordinatorin bzw. einen Wohnungsbaukoordinator. Das sieht das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung auch als einen möglichen Baustein, auch wenn die […]
In Leipzig, Grünau-Mitte, steht ein elfgeschossiger Wohnblock, mit 99 Balkonen und etwa 150 Wohnungen, seit über 10 Jahren leer. Dieser Block, der Mittelbau eines typischen Grünauer Ensembles von drei Blöcken, in der Breisgaustraße 67–73, wurde im Zuge der „Strategiebeschlüsse zum Stadtumbau in Grünau bis 2020“ stillgelegt. Nach einigen Quellen sollte er abgerissen werden. Leipzig, als […]
Die explodierenden Baupreise und die hohen Energiekosten haben das Bauen in Deutschland so teuer gemacht, dass immer mehr Bauvorhaben gerade im Wohnungsbau abgesagt werden. Und das trifft inzwischen auch wichtige Vorhaben im sozialen Wohnungsbau. Die Förderung dafür war sowieso schon völlig ungenügend. Aber inzwischen droht der soziale Wohnungsbau in Sachsen zum Erliegen zu kommen, warnt […]
Leipzig steckt tief drin in der Wohnungsklemme. Die Stadt wächst. Aber es werden viel zu wenige Wohnungen gebaut. Und das oft auch noch am eigentlichen Bedarf vorbei. Darauf weist die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). In diesem Fall insbesondere auf die „Graue Wohnungsnot“, die Leipzig droht: In zwanzig Jahren werden in Leipzig rund 132.800 Menschen zur […]
Auf zum nächsten Dauer-Projekt, das in Leipzig so langsam vor sich hinköchelt, bis es irgendwann spruchreif wird. Das ist nämlich beim Plangebiet Heiterblick-Süd seit 2017 der Fall, seit die zunehmenden Wohnungsmarktprobleme in Leipzig so langsam spürbar wurden. Und seit mehrere Ratsfraktionen die Stadt daran erinnerten, dass es da östlich von Paunsdorf noch stadteigene Flächen gibt, […]
Dass Leipzig einen angespannten Wohnungsmarkt hat, ist schon lange festgestellt. Aber die Staatsregierung weigert sich bis heute, dafür eine gültige Rechtsverordnung zu erlassen, die Leipzig zum Beispiel die Möglichkeit gibt, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu unterbinden. Nach mehreren Anfragen an die Regierung ist die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Die Linke) richtig sauer. Als […]
Kommunikation ist nicht unbedingt die Stärke einiger sächsischer Ministerien. Und sächsische Medien sind nur zu schnell dabei, daraus neue Missverständnisse zu basteln, so wie der MDR in einer Nachricht im vergangenen Jahr, in dem der Sender behauptet haben muss, dass „nach Ansicht der Staatsregierung in Sachsen kein angespannter Wohnungsmarkt nach § 201a BauGB“ existiert. Was […]
Am Ende war auch OBM Burkhard Jung ziemlich geschafft nach der Ratsversammlung am 5. Juli, bei der ganz zum Schluss noch zwei elementare Beschlüsse auf der Tagesordnung standen – beide zum 25 Hektar großen Gebiet des ehemaligen Eutritzscher Freiladebahnhofs, auf dem jetzt ein neues Stadtquartier entstehen soll. Ein Quartier, das auch zeigt, was in der […]
Wie bekommt man die preiswerten Wohnungen gebaut, die Leipzig dringend braucht? Das war eine Frage, die sich die Linksfraktion stellte, die daraufhin mit ihrem Antrag „Anteil geförderten Wohnraums deutlich erhöhen“ versuchte, an einer Stellschraube zu drehen, die auf den ersten Blick einen echten Fortschritt verspricht: den Anteil des zu schaffenden sozialen Wohnraums in der Bauleitplanung […]
Auch um die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) machten die rasanten Entwicklungen der Baupreise und die Inflation 2022 keinen Bogen. Trotzdem hat das städtische Wohnungsunternehmen die Investitionen in den Bestand trotz deutlich verschlechterter Rahmenbedingungen auf hohem Niveau gehalten. Immerhin ein bisschen Stolz kann das Unternehmen auf sich sein, denn kontinuierlich baut es seit sechs […]
Etwa ein Jahr nach dem ersten Spatenstich für den Schulcampus am Dösner Weg geht es nun auch mit dem Wohnungsbau am Bayerischen Bahnhof voran. Immerhin soll am Bayerischen Bahnhof ein ganzes neues Wohnquartier entstehen. Die ersten Pläne stammen mittlerweile aus dem Jahr 2011. Und statt Mietwohnungen werden es jetzt erst einmal größtenteils Eigentumswohnungen am Dösner […]
Die Linksfraktion ist noch skeptisch. Die Leipziger Grünen hoffen, dass es bald kommt. Denn in der Koalitionsausschusssitzung am Dienstag, 13. Juni, haben die drei Regierungspartner SPD, CDU und Grüne beschlossen, den Kommunen die Möglichkeit für ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen einzuräumen. Der Sächsische Landtag muss dazu jetzt erst einmal eine Gesetzesinitiative auf den Weg bringen. Oder […]
Solange Minister aus neoliberalen Parteien die Finanzministerposten in Deutschland besetzen, wird die Bundesrepublik keine klug verwalteten Haushalte bekommen, werden die Schulden wachsen und wird trotzdem kein Geld dafür da sein, die dringend nötigen Investitionen zu finanzieren. Auch nicht den seit Jahren so dringend nötigen Wohnungsbau. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt benennt jetzt die Summe, die eigentlich nötig […]
Mit jeder Bürgerumfrage fragt die Stadt Leipzig auch ab, womit die Leipzigerinnen und Leipziger besonders zufrieden sind und wo sie die größten Herausforderungen sehen. Und jedes Mal zeigen genau diese Antworten, wie dramatisch die Lebenswelten der Alten und der Jungen auseinander fallen. Und dass man sich auf Mehrheitsbefragungen am besten nicht verlassen sollte, denn dann […]
Der letzte sächsische Ministerpräsident, der das Thema Demografie noch ernst genommen hat, hieß Georg Milbradt. Seine Nachfolger interessieren sich nicht wirklich dafür, wie sich die Lebenswelten der Sachsen immer weiter auseinander entwickeln. Sie haben keine Rezepte für die ländlichen Räume. Und die Probleme der Großstädte interessieren sie auch nicht. Schon gar nicht die von Leipzig, […]
Die Mieten in Leipzig steigen seit Jahren. Die Zeit, in der die Nettomiete bei 5 Euro pro Quadratmeter wie festgezurrt schien, ist seit 2014 vorbei. Das hat mit dem schwindenden Leerstand zu tun, aber eben auch mit Bautätigkeit und Sanierung. Denn wenn Wohnungssuchende in Leipzig keine Wohnungen im preiswerten Segment finden, sind sie in der […]
Die deutschen Großstädte stehen unter Druck. Hier spielt sich das Wachstum ab. Hier entstehen die neuen Arbeitsplätze. Doch der Wohnungsbau kommt nicht hinterher. Explodierende Baukosten sorgen erst recht dafür, dass sich Wohnungsbauprojekte verzögern, obwohl sich auch in Leipzig die Lage am Wohnungsmarkt immer mehr verschärft. Was tun? Eine Wohnungsbaukoordinatorin oder ein Wohnungsbaukoordinator könnten helfen, finden […]
Die wohnungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Caren Lay, forderte im April eine Verankerung des Rechts auf Wohnungstausch im Mietrecht. Wir berichteten und versuchten eine erste Einschätzung zum Thema. Inzwischen hat sich der Regensburger Wissenschaftler Prof. Steffen Sebastian zu Wort gemeldet. Was haben er und andere zum Thema zu sagen? Prof. Sebastian fordert, „die Mieten […]
Die Situation auf dem Leipziger Wohnungsmarkt spitzt sich immer weiter zu. Insbesondere Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen haben große Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die Anzahl der vermittelten Wohnungen für Haushalte mit Wohnberechtigungsschein liegt weit hinter der Nachfrage zurück. In den letzten fünf Jahren konnten weniger als 15 Prozent der Haushalte mit Wohnberechtigungsschein eine […]
Leipzig bekommt einen neuen Mietspiegel. Die aktuelle Version läuft Ende Juni aus, daher soll der Stadtrat am 14. Juni über die aktualisierte Fassung beschließen, teilt die Stadtverwaltung mit. Über den neuen Mietspiegel haben Vertreter aller Beteiligten zuvor ausgiebig beraten. Doch eine Einigung mit der Vermieterseite konnte nicht erzielt werden. Daher ist nun ein Stadtratsbeschluss notwendig. […]
In Sachsen gab es auch im Jahr 2022 insgesamt 2.525 Zwangsräumungen. Dieser Wert liegt auf dem hohen Niveau von 2021. Sachsen bleibt damit auf dem bundesweiten Negativplatz 3, stellt Juliane Nagel, Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag für Wohnungspolitik, fest, die diese Anfrage an die Sächsische Staatsregierung gestellt hat. „Es ist nicht akzeptabel, dass Menschen […]
Am 17. April 2023 zitiert „Der Spiegel“ die wohnungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Caren Lay, sie wolle eine neue Option auf Wohnungstausch von Senioren und jungen Familien im Mietrecht verankern. „So können Senioren in eine kleinere Wohnung ziehen, ohne am Ende mehr Miete zu zahlen“. Sofort überschlagen sich die (a)sozialen Medien mit Thesen wie […]
„In Sachsen wird die Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum, sogenannten Sozialwohnungen, künftig mit deutlich höheren Zuschüssen unterstützt“, meldet das sächsische Regionalministerium. Dazu hat das Regierungskabinett am Dienstag, 17. Januar, die Änderung der Förderrichtlinie gebundener Mietwohnraum beschlossen. Zu spät und zu zaghaft. Auch wenn sich Thomas Löser, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die […]
In Leipzig ist der Wohnraum knapp. Gerade der an bezahlbaren Mietwohnungen im Stadtinneren. Seit Jahren beschäftigt das Thema die Verwaltung und auch den Stadtrat. Aber auch beim Thema Zweckentfremdung beißt sich die Stadt an einer Staatsregierung die Zähne aus, die sich ganz offensichtlich nicht als Vertreterin der Bevölkerung sieht, sondern privater Profitinteressen. Das merkt man […]
Leipzig möchte kooperative Wohnungsbauprojekte und selbst genutztes Wohneigentum weiter stärken. Das hat der Stadtrat am Donnerstag, dem 10. November, mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD sowie Oberbürgermeister Burkhard Jung beschlossen. In dem beschlossenen Antrag der Grünen heißt es: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzepts weitere kommunale Maßnahmen zur […]
Schon mit der Förderung des sozialen Wohnungsbaus hat sich Sachsens Regierung viele Jahre lang schwergetan, denn es waren nur die Großstädte, die hier dringenden Handlungsbedarf sahen, während sich ländliche Regionen immer weiter entvölkern. In Leipzig ist der Wohnungsmarkt gerade für Geringverdiener und Familien längst eng geworden. Und wieder zögert die Landesregierung, die angespannte Wohnungsmarktlage auch […]
Die Stadt Leipzig will mit einer 2,7 Millionen Euro schweren Förderrichtlinie Wohnungseigentümer/-innen zum Sanieren und Vermieten animieren. Außerdem sind bei einem Auffahrunfall auf der A9 zwei Menschen gestorben. Und der Gemeinderat der Stadtkirche Wittenberg will die „Judensau“-Plastik an seiner Kirche behalten. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 26. Oktober 2022, in Leipzig, Sachsen […]
Die Gaspreise sind nicht erst mit dem von Putin entfesselten Ukraine-Krieg durch die Decke geschossen, sie steigen schon seit 2021. Sie haben damit einen Weg genommen, den die Baukosten schon seit Jahren einschlagen. Sämtliche Baumaterialien werden teurer. Zunehmende Lieferengpässe treffen auf eine weltweit wieder anziehende Konjunktur. Und das droht nun auch noch den sozialen Wohnungsbau […]
Die Mieten steigen und steigen in Deutschland seit Jahren. Auch in Leipzig wird das zu einem immer größeren Problem und ist immer häufiger auch Thema im Stadtrat. Was tun? Sind die Möglichkeiten einer Kommune doch mehr als begrenzt. Der Umstand der steigenden Mieten ist keine Naturnotwendigkeit, sondern Folge der Deregulierungspolitik der letzten Jahrzehnte. Mit der […]
Nach dem erfolgreichsten Jahr in der jüngeren Geschichte könnten die kommenden Jahre zu den härtesten für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) werden. Denn gerade jetzt, wo das stadteigene Wohnungsunternehmen massiv in Sanierung und Neubau eingestiegen ist, gehen die Baupreise durch die Decke und die Energiekosten gleich mit. Und die werden für viele LWB-Mieter […]
Hohe Einkommen haben eine finstere Seite: Leute, die zu viel verdienen, haben ein Problem, ihr Geld vernünftig auszugeben. Viele handeln dann so, als ob das Geld sie geradezu zwingt, Dinge zu kaufen, die Klima, Gesellschaft und Artenschutz schaden. Dazu gehören neben überzüchteten Automobilen und technischer Überausstattung auch Eigenheime. Dass Leipzigs Verwaltung das Problem noch nicht […]
Städte, die zukunftsfähig sein wollen, müssen ganz anders geplant werden als das bis jetzt geschieht. Der wertvolle Raum muss wesentlich besser genutzt werden, ohne Klima- und Artenschutz zu vernachlässigen. Eine Kunst, die Leipzigs Stadtplaner bislang nicht beherrscht haben. Das soll sich ändern mit dem neuen Stadtentwicklungsplan Wohnen. Aber der Teufel steckt im Detail. „Mehrfachnutzungen von […]
Hätte Leipzig tatsächlich einen Wohnungsmarkt, auf dem alle Suchenden auch die Wohnung finden und bekommen, die sie brauchen, hätte es den Antrag der Grünen-Fraktion im Stadtrat „Teilhabe auf dem Wohnungsmarkt für alle – Diskriminierung beenden!“ nicht gebraucht. Und auch nicht die kleine und doch sehr lehrreiche Debatte am 13. April in der Ratsversammlung. Eine Debatte, […]
Eigentlich sollte das 2017 eingeführte Listenverfahren bei der LWB dabei helfen, dass Migranten in Leipzig schneller zu einer bezahlbaren und angemessenen Wohnung kommen und auf dem Wohnungsmarkt nicht diskriminiert werden. Doch das gute Anliegen ist völlig schiefgegangen. In der Ratsversammlung am 15. März wurde die Reißleine gezogen. Mohamed Okasha stellte für den Migrantenbeirat den Antrag […]
Dass das Bauen und Wohnen in deutschen Großstädten so teuer geworden ist, hat auch damit zu tun, dass den Kommunen schlicht das Bauland fehlt. Und die Gesetzgebung hat in den vergangenen Jahrzehnten massiv verhindert, dass die Städte die benötigten Flächen einfach kaufen konnten oder die Grundstücksbesitzer zur Wohnbebauung verpflichten konnten. Seit dem Sommer könnte es etwas anders sein. Aber Sachsens Regierung mauert, kritisiert die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel.
Leipzig, bis vor wenigen Jahren noch ein soziokulturell einmaliger Möglichkeitsraum, wird mittlerweile vor allem vom zunehmenden Mangel bezahlbarer Wohnungen geprägt. Debattiert wird häufig, wie Investoren, Hausverwaltungen und andere Besitzende vom andauernden Immobilienboom profitieren, während Mietende mit mangelnder Instandhaltung, Mieterhöhungen und Verdrängungsdruck zu rechnen haben. Geograph Michael Janoschka erklärt im Gespräch mit der Leipziger Zeitung (LZ): „Wir hatten in den letzten zehn bis 15 Jahren dramatische Verschiebungen auf dem Leipziger Wohnungsmarkt.“
Am Montag, 6. September, gab es im Neuen Rathaus ein sehr spezielles Wahlforum, zu dem mehr oder weniger die Leipziger Wohnungs- und Immobilienwirtschaft eingeladen hatte, organisiert von Immocom und moderiert von Christian Hunziker, der als freier Journalist u. a. für die F.A.Z., die „Welt“ und die „Wirtschaftswoche“ schreibt. Es ging dabei nicht nur um Mietendeckel und Milieuschutzsatzung.
Im neuen Quartalsbericht Nr. 1/2021 forscht Andrea Schultz auch einem Thema nach, das durchaus brisant ist: Wer zieht in Leipzig eigentlich um und welche Gründe stecken dahinter? Und was hat das mit der Einkommenslage der Umzugswilligen zu tun? Denn wo die einen umziehen, weil sie es sich schlicht leisten können, leben die anderen in der Angst, aus ihrer Wohnung ausziehen zu müssen.
Es war keine dumme Idee, in Leipzig ein „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ aus der Taufe zu heben und alle Wohnungsmarktakteure an einen Tisch zu holen. Das machte auch die Pressekonferenz der Leipziger Wohnungsgenossenschaften am Donnerstag, 10. Juni, deutlich. Denn jeder einzelne Wohnungsmarktakteur hat eine völlig andere Sicht auf die Probleme.
Das war dann so eine Art Kompaktpaket zum Wohnen und Mieten in Leipzig, das Leipzigs Stadtverwaltung da am Donnerstag, 3. Juni anbot. Da wurden dann gleichzeitig der „Monitoringbericht Wohnen für 2019“, die aktuelle „Wohnungsmarktstudie“, der noch vom Stadtrat zu beschließende „Mietspiegel der Stadt Leipzig für das Jahr 2020“ und die Wohnungsbauförderkonzeption vorgestellt. Oder angerissen. Wie immer man das nennen mag. Aber das Fazit ist eigentlich knapp: Das Geld für den Bau bezahlbarer Wohnungen reicht hinten und vorne nicht.
Im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz stellte der Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e. V. (VSWG) am Donnerstag, 27. Mai, die Zahlen zur Jahresstatistik 2020 vor. Zahlen, die einmal mehr zeigen, dass es auf dem sächsischen Wohnungsmarkt zwei völlig gegensätzliche Entwicklungen gibt. Während in den Landkreisen noch immer Wohnbestände rückgebaut werden müssen, wird in Städten wie Leipzig in Neubau investiert. Ein echter Spagat.
Als Ende August 2020 zum ersten Mal der Slogan „Leipzig besetzen“ auftaucht, wähnt sich mancher twitteraffine Immobilienbesitzer nahe eines Herzinfarktes. Junge Menschen haben ein Haus im Leipziger Osten besetzt und wollen so neben einem vorhandenen Nutzungskonzept auch den Fokus auf leerstehende und verfallende Häuser in Leipzig richten. Das zumindest scheint gelungen, wie ein Antrag der Grünen, eine Fotostrecke und eine aktualisierte Übersichtskarte der „vergessenen“ Immobilien in Leipzig hier auf L-IZ.de zeigt. Es könnte sich um bis zu 500 Häuser und somit 4.000 Wohnungen in Leipzig handeln.
Die Linken hatten erst vor einer Woche ihren Antrag im Stadtrat, dass sich die Stadt Leipzig stärker um leerstehende (private wie kommunale) Wohnimmobilien und deren Rückführung in den vermietbaren Bestand kümmern muss. Da setzte sich letztlich die Verwaltung durch, welche darauf verwies, bereits alles zu tun. Die Fraktion der Grünen kam heute mit ihren zwei Anträgen zum gleichen Thema an die Reihe. Neben dem erneuten Wunsch, eine klare Erfassung verfallender Immobilien vorzunehmen, richtete sich ein weiterer Antrag konkret an die kommunale Leipziger Wohnungsbaugesellschaft (LWB).
Dass die Mieten für Wohnraum in einigen Stadtteilen schwindelerregende Höhen erreicht haben und der Leipziger Markt längst dubiose Immobilienunternehmer angelockt hat, ist allseits bekannt. Der Stadtrat beauftragte am Donnerstag mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), sich beim Freistaat für die schnellstmögliche Einführung einer Mietpreisbremse einzusetzen. Dazu bedürfte es einer Rechtsverordnung, die die Kommunen ermächtigt, die Kaltmieten bei der Wiedervermietung auf maximal 10 Prozent über die ortsübliche Vergleichsmiete zu begrenzen.
Gibt es diesen Leerstand in Leipzig überhaupt? Die Stadtverwaltung jedenfalls ist sich sicher, bereits jetzt genug zu tun, um diesem entgegenzuwirken. Aber, und das ist wohl ein dickes Aber, gleichzeitig musste sie vor der heutigen Ratsversammlung in ihrem Standpunkt zum Linkenantrag „spekulativem Leerstand entgegentreten“ einräumen, eigentlich keinen echten Überblick über leerstehende Häuser in Leipzig zu haben. Sei auch nicht nötig, denn man erhebe auf anderem Wege Zahlen über den Immobilienbestand der Stadt.
Im Bericht zur „Bürgerumfrage 2019“ findet man auch ein ganzes Kapitel zum Wohnen und zur Mietbelastung. Ein Kapitel, das im Grunde davon erzählt, wie die letztlich überschaubaren Einkommenszuwächse der letzten Jahre in vielen Haushalten gleich wieder von Mieterhöhungen aufgefressen wurden. Ein deutschlandweit brisantes Thema, das jetzt auch das Pestel-Institut aufgegriffen hat.
Die Besetzung der Ludwigstraße 71 endete zwar mit einer polizeilichen Räumung. Aber die Besetzer haben ein Ziel auf jeden Fall erreicht: Die Stadt beschäftigt sich endlich wieder mit den hunderten leerstehender Häuser in Leipzig, die dem Wohnungsmarkt einfach nicht zur Verfügung stehen. Ein Grünen-Antrag aus dem Oktober bringt Bewegung in die Sache.
Am Mittwoch, 6. Januar, legte der Leipziger Immobilienmakler PISA seine jüngste Auswertung zur Entwicklung am Leipziger Mietwohnungsmarkt vor. Eine Auswertung, die ziemlich genau abbildet, zu welchen Preisen in Leipzig Wohnungen neu vermietet werden. Und auch für 2020 gilt: Die Preise auf dem Leipziger Wohnimmobilienmarkt entwickeln sich weiterhin mit moderater Dynamik.
Nach der spektakulären Räumung des Hauses in der Ludwigstraße 71 im September thematisierte nicht nur die L-IZ den auffälligen Leerstand hunderter Wohnhäuser im Stadtgebiet – und das bei einem angespannten Wohnungsmarkt. Auch Stadtratsfraktionen formulierten ihre Forderung danach, dass die Stadt endlich tätig werden müsste und ein Leerstandsmanagement auflegen solle. Auf einen Grünen-Antrag reagierte jetzt die Linke im Stadtrat.
Ob in einem scheinbar guten oder schlechten Willen das Schreiben entstand, müssen wohl die anonymen Verfasser/-innen erklären. Werden sie aber nicht, tendieren darf man wohl zu einem guten Willen. Doch am Sonntag, 15. November 2020, klebte an vielen Haustüren Leipzigs ein angeblicher Brief von Oberbürgermeister Burkhard Jung, in welchem er zum Melden von leerstehenden Häusern und Wohnungen aufrufen würde. Grund seien 13.000 Flüchtlinge, welche so gerettet und nach Möglichkeit in Leipzig beherbergt werden sollten.
Die Grünen-Fraktion im Stadtrat ist vorgeprescht, nun folgt auch die Linksfraktion und nimmt sich des Themas Leerstand in Leipzig an. Denn eigentlich ist es nicht zu verstehen: Da ist fast die komplette vermietbare Reserve auf dem Leipziger Wohnungsmarkt in den vergangenen vier Jahren weggeschmolzen. Wer kein Beamtenspitzengehalt hat, sucht sich dumm und dämlich nach einer bezahlbaren Wohnung. Aber um die 12.000 Wohnungen stehen einfach leer – viele bis heute nicht saniert.
Auch bei der letzten Auswertung 2019 hatten die Leipziger Wohnungsgenossenschaften schon gemahnt: Man darf die Lage am Leipziger Wohnungsmarkt nicht überspitzen und dramatisieren. In ihren Wohnungsbeständen gäbe es jedenfalls noch genug freie Wohnungen. 2020 haben sich die Rahmenbedingungen noch weiter verändert. Die Bevölkerungszahl stagniert seit einem halben Jahr – auch durch Corona bedingt. „Leipzig verfügt über einen bezahlbaren Wohnungsmarkt ohne Anspannung“, meldeten die Wohnungsgenossenschaften am Montag.
Es kam wie erwartet: Leipzig kommt nicht wirklich oft in die überregionalen Nachrichten. Aber als am Samstag, 5. September, in Connewitz wieder Steine flogen, waren die überregionalen Medien sofort wieder begeistert dabei, „Randale“-Geschichten zu schreiben und die Stimmung anzuheizen und die in Leipzig politisch Verantwortlichen zu Distanzierungs-Statements aufzufordern. Distanzieren Sie sich von den linksextremistischen Krawallen? - Jede Lächerlichkeit ist noch steigerbar. Am Dienstag, 8. September, ging es dann nur scheinbar wieder um Randale.
KommentarNa, das ist doch was: Drei Nächte hintereinander schafft es Leipzig wieder mal in die überregionalen Nachrichten. So wie im „Spiegel“: „Ausschreitungen in Connewitz. Leipzig erlebt dritte Krawallnacht in Folge“. Ein Text, der zwar hauptsächlich aus Agenturmeldungen zusammengeschustert wurde. Aber die Botschaft ist eindeutig. Ist sie das? Oder ist sie ein Beispiel für eklatant plattes Verständnis von „Nachrichtenmachen“?
Es hat ein bisschen gedauert. Schon am Mittwoch, 3. Juni, meldete das Sächsische Ministerium für Regionalentwicklung: „In den Städten Dresden und Leipzig gilt auch künftig eine abgesenkte Kappungsgrenze. Die bestehende Regelung wurde heute (3. Juni 2020) vom Kabinett um fünf Jahre bis zum 30. Juni 2025 verlängert.“ Am Montag, 8. Juni, hat nun auch Leipzigs Planungsbürgermeisterin ihre Freude über den Beschluss geäußert.
Auch dieses Thema beschäftigt den Leipziger Stadtrat schon länger. Den ersten Vorstoß aus den Ratsfraktionen zu einem Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen gab es 2015, als erstmals Meldungen für Aufmerksamkeit sorgten, wie die Geschäftsmodelle digitaler Ferienwohnungsvermittler den Wohnungsmarkt auch in deutschen Großstädten beeinflussten. Leipzigs Verwaltung sah damals noch keinen Handlungsdruck. 2018, als SPD und Grüne nachlegten, dann schon.
Den Kommunen in Sachsen fehlen wegen Steuerverlusten in der Coronakrise hunderte Millionen Euro. Das sächsische Finanzministerium kündigte nun einen „Rettungsschirm“ in Höhe von 750 Millionen Euro an. Aus einigen Parteien kommen Forderungen, auch längerfristig stärker in die Kommunen zu investieren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 5. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Auch das war so ein Thema bei der Townhall-Veranstaltung am 23. Februar in der Peterskirche. Dort stand das Thema der Wohnungsknappheit in Leipzig auf der Themenliste und die unabhängigen Wohnungsmarktakteure warfen als Idee in den Raum, Leipzig könne ja wieder – wie einst in DDR-Zeiten – den Wohnungstausch unter all jenen in Gang bringen, die einfach nur eine Wohnung in anderer Größe suchen. Da fiel auch schon mal das Wort „Mangelverwaltung“. Aber: Der Mangel ist für viele Leipziger längst spürbar.
Da hat sich etwas aufgeschaukelt. Nicht nur in Leipzig. Auch aus dem Raum Dresden mehren sich die Meldungen über Anschläge auf Baustellen und Baustellenfahrzeuge. Aber für Aufmerksamkeit in den Medien sorgte erst der Brandanschlag auf die Baustelle der CG-Gruppe in der Prager Straße am 3. Oktober. Ihre Anfrage zum Leipziger Wohnungsbestand der CG-Gruppe hatte die Linke-Stadträtin Juliane Nagel freilich schon am 4. September gestellt.
960 Wohnungen in Leipzig sind dauerhaft als Ferienwohnungen zweckentfremdet, stehen also dem normalen Wohnungsmarkt nicht zur Verfügung. Das war eins der Ergebnisse aus der Anhörung zum Grünen-Entwurf für ein „Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen“. Am Dienstag stimmte der Landtag über den Entwurf ab.
Die einen finden keine passende Wohnung, die anderen keine, die sie bezahlen können. Viele Leipziger ziehen heute schon mit ihren Familien lieber ins Umland. Hat Leipzig also ein Wohnungsproblem? Nein, sagt Dr. Axel Viehweger, Vorstand VSWG. Zusammen mit den Vorständen der sechs größten Leipziger Wohnungsgenossenschaften hat er am Mittwoch, 22. Mai, zur Pressekonferenz geladen.
Ein Jahr hat es gedauert. Am Donnerstag, 9. Mai, wurde der von den Grünen eingebrachte Gesetzentwurf, der es Kommunen ermöglichen soll, per Satzung zu verbieten, Wohnraum zweckzuentfremden, in andere Nutzungen umzuwandeln oder lange Zeit leerstehen zu lassen, endlich in einer öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags behandelt. Die Sachverständigen fanden ihn gut. Was freilich noch nicht heißt, dass die Landtagsmehrheit den Antrag der Grünen auch annimmt.
Am Freitag, 5. April, veröffentlicht die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Initiative „Vernetzung Süd“, zusammen mit weiteren 38 Erstunterzeichner/-innen aus Connewitz und Südvorstadt, einen wohnungspolitischen Aufruf. Im Aufruf werden die Entwicklungen der Süd-Stadtteile in den vergangenen Jahren kritisch nachvollzogen. Denn die Ortsteile sind seit Jahren beliebt, Leerstand gibt es kaum. Aber was neu gebaut oder modernisiert wird, können sich viele der hier Wohnenden schlicht nicht leisten.
Wie mühsam es ist, der dauerregierenden CDU in Dresden auch nur das kleinste Zugeständnis an eine auseinanderdriftende Wirklichkeit abzuringen, das machte schon am 7. November die Wortmeldung von Albrecht Pallas, Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, deutlich. An diesem Tag gab es die Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema „Sächsische Bau- und Wohnungspolitik nach dem Wohnungsgipfel – bezahlbaren Wohnraum schaffen in Stadt und Land“. Und auch zur Mietpreisbremse.
Am Mittwoch hat das PISA Immobilienmanagement gemeinsam mit der Berufsakademie Sachsen/Leipzig den mittlerweile dritten detaillierten Marktbericht für Leipzigs Wohnungsmarkt vorgelegt. Wohnungsmarkt heißt in diesem Fall: Der Bericht erfasst tatsächlich das, was neu vermietet wird, nicht den Bestand. Und damit macht er sichtbar, welche Unwucht der Leipziger Wohnungsmarkt hat. Denn was neu gebaut wird, übersteigt in der Regel die Finanzkraft vieler Wohnungssuchender. Und bezahlbare Wohnungsangebote sind knapp geworden.
Die TAG Immobilien AG kümmert sich zwar eher um die Anleger, also all die Leute, die ihr Geld in Immobilien anlegen und dann erwarten, dass die Geldanlage auch wieder Rendite erzielt. Aber natürlich erzählt die Auswertung der TAG AG auch etwas darüber, ob Wohnkosten, Einkommen und Markt noch zusammenpassen. Denn wenn sich Mieter die Wohnungen nicht mehr leisten können, ist auch die Rendite im Eimer.
Zur Ratsversammlung am 19. September wird die Diskussion um das Wohnungspolitische Konzept der Stadt so richtig entbrennen. Ein Berg von Änderungsanträgen liegt vor. Die Wohnungsgenossenschaften haben eindeutig Position bezogen. Während die Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau schon von einem „angespannten Wohnungsmarkt“ sprach, signalisierten die Wohnungsgenossenschaften: Es gibt noch genug Leerstand. Nur eben nicht da, wo alle hinwollen. Ein Thema, das die CDU mit einem Änderungsantrag aufgreift.
Es ist ambitioniert, was das PISA Immobilienmanagement nun zum zweiten Mal versucht hat: einen detaillierten Marktbericht zum Wohnungsmarkt in Leipzig. Den ersten legte das Unternehmen 2016 vor. Auch damals mit dem Hinweis: Kein Grund zur Panik. Global betrachtet stimmt das auch. Wer gut verdient, kann sich das neue Mietniveau leisten. Panik ist in Leipzig mittlerweile eine Sache des Geldbeutels.
Auch die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) profitiert vom Bevölkerungswachstum. Nur noch knapp 4 Prozent beträgt der Leerstand in den 35.070 Wohnungen, die die LWB übers Stadtgebiet hinweg verwaltet. „Wir haben kaum noch Leerstand“, sagt LWB-Geschäftsführerin Ute Schäfer. Ergänzt aber gleich: „Übers Stadtgebiet sehe ich noch keinen angespannten Wohnungsmarkt.“
Nein, die Gesellschafterversammlung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) am Donnerstag, 15. Juni, wurde nicht zum großen Showdown. Es flogen auch nicht die Fetzen. Und niemand setzte den beiden Geschäftsführerinnen die Pistole auf die Brust. Auch wenn scheinbar seit der April-Stadtratssitzung die große schwarze Wolke über dem städtischen Wohnungsunternehmen schwebt: 5.000 zusätzliche Wohnungen soll es in den nächsten acht Jahren schaffen.
Nach dem Beschluss der Leipziger Linken zu ihren „Wohnungspolitischen Leitlinien“ kochten die Emotionen hoch in Leipzig. Insbesondere SPD und CDU warfen der Linken überzogene Forderungen vor. Immer wieder Streitthema ist die tatsächliche Leerstandsquote in Leipzig. 3 Prozent, sagten Leipzigs Statistiker nach der letzten Schätzung. Aber das war eben nur eine Schätzung. Denn eine offizielle und amtliche Zählung leerstehender Wohnungen gibt es nicht.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus der Ausgabe 42Pfarrer Andreas Dohrn ist kein gewöhnlicher Vertreter seiner Zunft. Der geistliche Vorsteher der Peterskirchgemeinde in Zentrum-Süd ging vor zwei Jahren mit „seinem“ Kirchenvorstand voran und vermietete eine Wohnung im Pfarrhaus an eine 13-köpfige syrische Familie. Daraus entstand die „Kontaktstelle Wohnen“, über die zurzeit über 500 Flüchtlinge Wohnungen in Leipzig suchen. Demnächst zieht das Projekt auch nach Borna und will sich darüber hinaus anderen Menschen in Wohnungsnot widmen. Ein Gespräch über kaputte WGs, überforderte Ämter und die „Klopperhammerthemen“ in dieser Stadt.
Journalisten wollen es immer ganz genau wissen. Wie ist das nun? Ist Leipzigs Wohnungsmarkt nun angespannt oder nicht? Werden genug neue Wohnungen gebaut, um den Zuwachs aufzufangen? Oder ist es an der Zeit, Alarm zu schlagen? Der neue „Monitoringbericht Wohnen“ der Stadt ist tatsächlich etwas anders als alle seine Vorgänger seit 2001.
Es gibt kaum ein Thema, bei dem Sachsens Regierung so herumeiert wie beim Thema des bezahlbaren Wohnens. Man kümmert sich zwar gern um die „Bildung von Wohneigentum“, also um seine gut betuchte Klientel. Was aber mit Menschen passiert, die sich die Preisauftriebe des „Wohnungsmarktes“ nicht (mehr) leisten können, interessiert nicht. Da rennt auch die Linke gegen Mauern.
„Ist Leipzigs Wohnraum bezahlbar?“ betitelte die PISA Immobilienmanagement GmbH & Co. KG ihren ersten „Marktbericht 2016“ zum Leipziger Wohnungsmarkt. Die Frage ist berechtigt, denn sie spricht die Ängste an, die seit gut zwei Jahren umgehen in Leipzig: Die Mieten steigen wieder, der Leerstand verringert sich. Und die Bevölkerungszahl wächst und wächst ... Wo soll das nur hinführen?
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Hausehaltes.
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