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ARCHIV

Tägliches Archiv: 3. Juli 2019

Fünf Jahre Mindestlohn

Heute vor fünf Jahren wurde der Mindestlohn eingeführt. Die lange geschürte Angst vor massiven Arbeitsplatzabbau ist nicht eingetreten. Die Zahl der Arbeitslosen ist in Sachsen seitdem kontinuierlich gesunken.

9. Oktober 2019 in der Peterskirche: Ein einzigartiger Kampf mit Gregor Gysi

Derzeit werden immer mehr in eine Debatte hineingezogen, die sich rings um die Frage dreht, wie man es nun in Leipzig mit dem 30. Jahr nach 1989 halten möchte. Auf L-IZ-Nachfrage erklärte nun auch Peterskirchpfarrer Andreas Dohrn die Rolle seiner Kirchgemeinde bei der Veranstaltung mit den Leipziger Philharmonikern und Gregor Gysi am 9. Oktober 2019 in seiner Kirche. Bürgerrechtler Werner Schulz (B90/Die Grünen) hatte in der LVZ gefordert, Gysi nicht am 9. Oktober sprechen zu lassen, eine Stellungnahme der evangelischen Kirche gefordert und dabei auch die Peterskirche kritisiert.

Fröhliche Ferienzeit in den Museen Kohren-Sahlis

Für alle interessierten Ferienkinder findet am Mittwoch, 10.07.2019 und Dienstag 23.07.2019, jeweils von 14 Uhr bis 17 Uhr im Töpfermuseum unser Feriennachmittag „Alte Spiele im Museumsgarten“ statt. Wolltet Ihr schon immer mal wissen, was die Kinder früher gespielt haben und diese Spiele gleich ausprobieren?

Sachsen muss Alternative zum Kalten Krieg stärken – Russland-Sanktionen waren und sind der falsche Weg

Sachsen und die Russland-Sanktionen – darum geht es im Antrag „,Wandel durch Annäherung‘: Initiative Sachsens zur Normalisierung der Beziehungen zu Russland und zur Überwindung der Russland-Sanktionen“ (Parlaments-Drucksache 6/18011) der Linksfraktion.

Baum: Mobilität ermöglichen und zugleich Verkehr reduzieren – Carsharing und Radschnellwege

Heute hat der Sächsische Landtag das novellierte Straßengesetz für den Freistaat beschlossen. Dazu sagt Thomas Baum, Sprecher für Wirtschafts-, Struktur- und Verkehrspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Wir wollen Mobilität ermöglichen und dabei zugleich Verkehr reduzieren.“

Fünf Jahre Erfolgsgeschichte: Der Mindestlohn feiert Geburtstag

Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert – im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter.

Böhme: Viele Unfallstellen mit Radverkehr in Sachsen sind seit Jahren bekannt

Nach gestiegenen Unfallzahlen, insbesondere bei älteren Menschen sowie im Rad- und Fußverkehr, hat die Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag in einer Großen Anfrage die Lage der „Unfallverhütung im Straßenverkehr in Sachsen“ (Drs. 6/16465) ergründet.

Angriff auf Connewitz: Knappes Geständnis, keine Reue und 17 Monate auf Bewährung

Das Amtsgericht Leipzig hat zwei Rechtsradikale, die am 11. Januar 2016 am Angriff auf Connewitz beteiligt waren, zu Freiheitsstrafen von einem Jahr und fünf Monaten auf Bewährung verurteilt. Im Vorfeld hatten sich die Prozessbeteiligten auf einen Deal verständigt. Die dafür nötigen Aussagen fielen jedoch knapp aus und brachten keine neuen Erkenntnisse.

Prämie für Schafe und Ziegen – Grüne: Guter Schritt, aber leider nur Stückwerk!

Zur Pressemitteilung des Landwirtschaftsministers Thomas Schmidt (CDU), eine Prämie für Schaf- und Ziegenhaltung einzuführen, erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender und agrarpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Die heute vorgestellte Prämie für Schaf- und Ziegenhaltung ist ein guter Schritt, bleibt aber leider nur Stückwerk."

Polizeibericht, 3. Juli: Fahrgäste verletzt, Pakete gestohlen, Wohnungseinbrecher gestellt

Beim Abbiegen beachtete der Fahrer eines blauen Kleinwagens in der Schönauer Straße einen entgegenkommenden Bus nicht, der nur durch eine Gefahrenbremsung einen Zusammenstoß verhindern konnte. Dabei stürzten zwei Insassinnen und wurden verletzt, eine davon schwer – die Polizei sucht nach Zeugen +++ In der Lortzingstraße lieferte ein Mitarbeiter eines Paketdienstes Pakete aus. Als er zum Transporter zurückkam, fehlten vier Pakete +++ In der Rotfuchsstraße wurde ein Einbrecher in einem Mehrfamilienhauses auf frischer Tat erwischt.

Grüne verlangen Konzept für mehr Verkehrssicherheit in Sachsen

197 Menschen fanden 2018 auf Sachsens Straßen den Tod. Das war ein Anstieg um 50 Menschen bzw. 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, so stark wie in keinem anderen Bundesland. Auch 2019 vergeht kaum eine Woche, dass uns nicht Nachrichten von schweren bzw. tödlichen Fahrradunfällen erreichen.

Prämie für Schaf- und Ziegenhalter beschlossen: Förderung soll dem Rückgang der Tierbestände entgegenwirken

Das Sächsische Kabinett hat heute (3. Juli 2019) die Förderrichtlinie Schaf- und Ziegenhaltung (RL SZH/2019) beschlossen. Über diese Richtlinie sollen den Schaf- und Ziegenhaltern Mehraufwendungen ausgeglichen werden, die durch die Anwesenheit des Wolfes bei der Weidehaltung entstehen.

Ausstellung in der Michaeliskirche: Wohnungslose im Nationalsozialismus

Am Sonntag, dem 7. Juli 2019, wird in der Leipziger Michaeliskirche am Nordplatz nach dem 10-Uhr-Gottesdienst (gegen 11 Uhr) die Ausstellung „Wohnungslose im Nationalsozialismus“ eröffnet. Die Wanderausstellung zum Gedenken an die wohnungslosen Männer und Frauen, die in der Zeit der nationalsozialistischen Diktatur als sogenannte „Asoziale“ verfolgt worden sind, hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. erstellt. Bis zum 31. August 2019 ist sie täglich von 15 bis 18 Uhr in der Michaeliskirche zu sehen.

Forschungsförderung künftig klarer strukturiert und mit weniger bürokratischem Aufwand

Die Forschungsförderung im Freistaat Sachsen wird in Zukunft transparenter, klarer strukturiert und mit weniger bürokratischem Aufwand organisiert werden. Dafür wurde die entsprechende Richtlinie vom Wissenschaftsministerium geändert. Unverändertes Ziel der Forschungsprojektförderung aus Landesmitteln bleibt die Stärkung des Forschungs- und Entwicklungsstandortes Sachsen.

Waffenfund am Dresdner Hauptbahnhof: Staatsanwaltschaft Dresden erhebt Anklage

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen einen 17-jährigen bosnischen Jugendlichen und einen 29-jährigen bosnischen Mann Anklage zum Landgericht Dresden – Jugendkammer – u.a. wegen in Mittäterschaft begangener gewerbs- und bandenmäßiger vorsätzlicher unerlaubter Einfuhr von Kriegswaffen und unerlaubten Besitzes von Kriegswaffen erhoben.

Verkehrseinschränkungen rund um Demo am 6. Juli

Unter dem Motto „Sachsen #unteilbar“ ist für Samstag, 6. Juli, ein Aufzug mit etwa 5.000 Teilnehmern angezeigt. Von 13 bis 15 Uhr muss für die Auftaktkundgebung die Windmühlenstraße zwischen Bayrischem Platz und Grünewaldstraße in stadteinwärtiger Richtung gesperrt werden.

Wissenschaftsministerium fördert Forschungsprojekt der Evangelischen Hochschule Dresden

Immer mehr Menschen werden immer älter. Die Altersstruktur und demographische Entwicklung in Deutschland macht auch vor Sachsen nicht Halt. Hier liegt der Anteil der über 65-Jährigen derzeit bei mehr als 25 Prozent. Außerdem ist im Freistaat mit einer voraussichtlich überdurchschnittlich hohen Zunahme der über 80-Jährigen bis zum Jahr 2035 zu rechnen.

Demokratieschwimmen findet 2019 in Freital statt: Vorjahresausrichter Görlitz überreicht Wanderpokal

Das 9. „Schwimmen für Demokratie und Toleranz“ wird am 24. August 2019 in Freital ausgetragen. Heute ist dazu der entsprechende Wanderpokal vom Vorjahresausrichter Görlitz an die Stadt Freital überreicht worden. Das „Schwimmen für Demokratie und Toleranz“ findet seit 2010 jährlich einmal statt und soll die Bürger dazu aufrufen, sich aktiv für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzusetzen.

Torsten Herbst MdB: Mindestabstände zu Windkraftanlagen endlich gesetzlich festlegen

Am vergangenen Freitag hat die FDP-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht, der den Bundesländern mehr Freiräume bei der Regulierung von Mindestabständen zu Windkraftanlagen zugestehen soll. Damit soll unter anderem sicher gestellt werden, dass Windräder nicht zu dicht an besiedeltem Gebiet errichtet werden.

Sachsen fördert Glascampus Torgau mit 420.000 Euro

Das sächsische Wirtschaftsministerium wird das vom Landkreis Nordsachsen initiierte Weiterbildungsprojekt „Glascampus Torgau“ mit 420.000 Euro unterstützen. Einen entsprechenden Beschluss hat heute das Kabinett gefasst.

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