Artikel vom Donnerstag, 14. Mai 2020

Protest vor dem BMW-Werk Leipzig zu den in Aussicht gestellten Prämien und Förderungen der Autokonzerne

Quelle: Extinction Rebellion

Anlässlich der BMW-Hauptversammlung und der Diskussion um die 1.6 Milliardendividende, die den Anteilseigner:Innen ausgezahlt werden soll, trafen sich heute Akrivist/-Innen vor dem BMW- Werk Leipzig. Der Autoindustrie wurden am 5. Mai Kaufprämien in Aussicht gestellt. Vertreter/-innen von Extinction Rebellion und anderen Leipziger Gruppen trugen daher am 14. Mai ihre Proteste vor die Tore von BMW Leipzig. Weiterlesen

Panter: Prioritäten setzen – Kürzungen mit dem Rasenmäher nicht mit der SPD

Foto: Götz Schleser

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und finanzpolitischer Sprecher, am Donnerstag zur jüngsten Steuerschätzung: „Die Ergebnisse der Steuerschätzung angesichts der Corona-Pandemie sind keine Überraschung. Dass sich die Umsatzeinbrüche der Wirtschaft auf die Steuereinnahmen auswirken würden, lag auf der Hand“, so Dirk Panter. Weiterlesen

Donnerstag, der 14. Mai 2020: Geldnot, Hygiene und Demonstrationen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWährend die Stadt heute nochmals erklärte, dass die Coronakrise ohne weitere Hilfe des Freistaates nicht zu stemmen sei, haben rund 75.000 Soloselbstständige und Kleinunternehmer/-innen solche Hilfen schon erhalten. Etwa 4.000 Anträge sind weiter in Bearbeitung. Heute wurde außerdem bekannt, dass bald weitere Bibliotheken öffnen und die Corona-Demos erneut mit Protest rechnen müssen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 14. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

2. Polizeibericht 14. Mai: Audi gestohlen, Angriff auf Radfahrerin, Pkw-Einbrecher gestellt

Foto: L-IZ.de

In der Zeit von Mittwochabend bis Donnerstagmorgen verschwand ein ordnungsgemäß abgestellter Audi A 4 Avant+++In Frohburg besprühten Unbekannte die Betonwände der Autobahnunterführung Nordstraße mit „SS"-Symbolen und Hakenkreuzen mit schwarzer Farbe+++In Torgau eskalierte der Unmut eines Fußgängers, dass eine Radfahrerin den Gehweg befuhr, in Gewalt. Weiterlesen

Übergriffe auf junge Frauen: Mutmaßlicher Serientäter am Landgericht angeklagt – Schuldfähigkeit unklar

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserSeit Donnerstag muss sich ein 31-jähriger Mann vor dem Leipziger Landgericht verantworten. Die Anklage wirft Martin L. gleich drei sexuelle Übergriffe auf junge Mädchen und eine Vergewaltigung vor. Die Betroffenen waren offenbar Zufallsopfer. Bei seiner Verhaftung soll Martin L. eine besonders groteske Erklärung für die Taten geliefert haben. Weiterlesen

Sellerhausener Kleingartenanlage weicht aus Überschwemmungsfläche

Wenn Hochwasservorsorge mit der Schaffung einer neuen Grünfläche bestens harmoniert

Karte: Stadt Leipzig

Für alle LeserAm Dienstag, 12. Mai, gab es ja die etwas unvollständige Meldung aus der Stadtverwaltung: „Leipziger Osten: Neue Grünfläche in der Rietzschke-Aue geplant“. „In der Rietzschke-Aue soll von November 2020 bis November 2021 eine neue naturnahe Grünfläche für den Leipziger Osten entstehen“, teilte das Rathaus mit. „Ziel der Maßnahme ist es, den natürlichen Auenraum zu regenerieren, die Auswirkungen von Starkregen und Hitzeperioden zu mindern, die Artenvielfalt zu erhöhen und die Wegeverbindungen im Quartier zu verbessern.“ Weiterlesen

Politik in Zeiten des Klimanotstands

Bildung und Aufklärung über die Klimakrise muss Staatsaufgabe sein, auch in Sachsen, Herr Kretschmer!

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserDer sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erzählte kürzlich in einem Interview mit Florian Schroeder, er habe von seiner Frau gelernt, man könne sich nur 90 Sekunden lang wirklich aufregen und alles, was danach komme, sei gespielt. Ob das nun stimme oder nicht, wisse er allerdings nicht, er wolle natürlich auch keine Fake-News verbreiten. Weiterlesen

Weitere Intensivbetten am UKL eingerichtet: Reserve-Intensivstation kann ab sofort vollwertig genutzt werden

Foto: Hagen Deichsel / UKL

Das Universitätsklinikum Leipzig (UKL) hat die Zahl seiner Intensivbetten erhöht. Durch Umrüstung eines Teils einer Kinder-Normalstation stehen nun zehn Erwachsenen-Intensivbetten mehr zur Verfügung. Das UKL folgt damit Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums. Insgesamt verfügt das Leipziger Uniklinikum als Krankenhaus der Maximalversorgung nun über 143 Intensivbetten für Erwachsene. Weiterlesen

Kritisch bleiben. Abstand halten. (zu Rassist/-innen, Antisemit/-innen und Verschwörungsideolog/-innen)

Foto: L-IZ.de

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Samstag, den 16. Mai ab 16 Uhr zum Protest gegen die wiederholt stattfindende Versammlung der selbst ernannten „Bewegung Leipzig“ auf. In den vergangenen Wochen versammelten sich bei den angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen immer wieder Corona-Leugner/-innen, Verschwörungsideolog/-innen, Antisemit/-innen und Rechte jeglicher Spektren. Dem gilt es klar und deutlich zu widersprechen. Weiterlesen

Simone Lang zum Internationalen Familientag: Familien finanziell entlasten, Kinder stärken

Foto: Götz Schleser

Simone Lang, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Internationalen Tag der Familie an diesem Freitag: „Der Alltag der sächsischen Familien hat sich in Zeiten von Corona radikal geändert. Die Kinderbetreuung und der Arbeitsalltag finden zumeist jetzt unter einem Dach statt. Das ist eine Belastung für die ganze Familie, insbesondere auch finanziell.“ Weiterlesen

Bezüge des waffensammelnden KSK-Soldaten in die rechte Szene aufklären – muss die Einheit aufgelöst werden?

Foto: DiG/trialon

Zu der Durchsuchung bei einem Bundeswehrsoldaten am gestrigen Mittwoch in Nordsachsen erklärt Kerstin Köditz, zuständig für Innenpolitik und Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke: „Die Meldungen sind äußerst beunruhigend: Ein sogenannter Elitesoldat soll auf seinem Grundstück in Collm eine Art Waffendepot angelegt haben. Gefunden wurden unter anderem ein Sturmgewehr, Munition und Plastiksprengstoff. Ich bin froh, dass der Zugriff gelungen und die Gefahr fürs Erste gebannt ist. Jetzt hoffe ich auf zügige, aber auch sehr gründliche Ermittlungen.“ Weiterlesen

Sachsen und Bund müssen Situation an Außengrenzen mit Polen und Tschechien klären

Foto: FDP Sachsen

Der mit Beginn der Corona-Krise durch die Bundesregierung eingeschränkte Grenzverkehr an den deutschen Außengrenzen wird nun gelockert – die Grenzen zu Polen und Tschechien bleiben aber bis auf Ausnahmen weiterhin geschlossen. Dazu erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Weiterhin ohne Perspektive ist die Situation an den östlichen Außengrenzen. Mit Polen und Tschechien fehlen weiterhin Vereinbarungen.“ Weiterlesen