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Montag, 18. Januar 2021

ARCHIVE

Tägliches Archiv May 14, 2020

Protest vor dem BMW-Werk Leipzig zu den in Aussicht gestellten Prämien und Förderungen der Autokonzerne

Anlässlich der BMW-Hauptversammlung und der Diskussion um die 1.6 Milliardendividende, die den Anteilseigner:Innen ausgezahlt werden soll, trafen sich heute Akrivist/-Innen vor dem BMW- Werk Leipzig. Der Autoindustrie wurden am 5. Mai Kaufprämien in Aussicht gestellt. Vertreter/-innen von Extinction Rebellion und anderen Leipziger Gruppen trugen daher am 14. Mai ihre Proteste vor die Tore von BMW Leipzig.

Panter: Prioritäten setzen – Kürzungen mit dem Rasenmäher nicht mit der SPD

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und finanzpolitischer Sprecher, am Donnerstag zur jüngsten Steuerschätzung: „Die Ergebnisse der Steuerschätzung angesichts der Corona-Pandemie sind keine Überraschung. Dass sich die Umsatzeinbrüche der Wirtschaft auf die Steuereinnahmen auswirken würden, lag auf der Hand“, so Dirk Panter.

Donnerstag, der 14. Mai 2020: Geldnot, Hygiene und Demonstrationen

Während die Stadt heute nochmals erklärte, dass die Coronakrise ohne weitere Hilfe des Freistaates nicht zu stemmen sei, haben rund 75.000 Soloselbstständige und Kleinunternehmer/-innen solche Hilfen schon erhalten. Etwa 4.000 Anträge sind weiter in Bearbeitung. Heute wurde außerdem bekannt, dass bald weitere Bibliotheken öffnen und die Corona-Demos erneut mit Protest rechnen müssen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 14. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Corona-Infos für Delitzsch, 14. Mai 2020

Neue Allgemeinverfügung Schulen und Kitas online: Sie finden die neue Allgemeinverfügung zur Öffnung der Kitas und Schulen ab 18. Mai auf www.delitzsch.de/corona_delitzsch Dort steht auch ein Musterformular zum Gesundheitsnachweis des Kindes bereit. Zudem werden die Eltern durch die Einrichtungen selbst über die weitere Verfahrensweise informiert.

Große Sause am Freitag! DHfK-handballer feiern virtuellen Saisonabschluss auf großer Bühne

Es wird noch einmal emotional! Auch wenn die Handball-Saison 2019/20 in der LIQUI MOLY HBL aufgrund der Corona-Pandemie längst vorzeitig beendet wurde, können die Fans des SC DHfK Leipzig am Freitagabend nochmal auf Tuchfühlung mit der kompletten Profi-Mannschaft gehen.

Wiederöffnungen möglich – Hygienekonzept nötig

Ab morgen sieht der Freistaat Sachsen entsprechend seiner Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Mai 2020 weitreichende Lockerungen vor. Voraussetzung ist, dass alle geöffneten Bereiche ein Hygienekonzept erarbeiten müssen. Hierbei ist zu beachten, dass die Verordnung gestaffelt in Kraft tritt.

2. Polizeibericht 14. Mai: Audi gestohlen, Angriff auf Radfahrerin, Pkw-Einbrecher gestellt

In der Zeit von Mittwochabend bis Donnerstagmorgen verschwand ein ordnungsgemäß abgestellter Audi A 4 Avant+++In Frohburg besprühten Unbekannte die Betonwände der Autobahnunterführung Nordstraße mit „SS"-Symbolen und Hakenkreuzen mit schwarzer Farbe+++In Torgau eskalierte der Unmut eines Fußgängers, dass eine Radfahrerin den Gehweg befuhr, in Gewalt.

Übergriffe auf junge Frauen: Mutmaßlicher Serientäter am Landgericht angeklagt – Schuldfähigkeit unklar

Seit Donnerstag muss sich ein 31-jähriger Mann vor dem Leipziger Landgericht verantworten. Die Anklage wirft Martin L. gleich drei sexuelle Übergriffe auf junge Mädchen und eine Vergewaltigung vor. Die Betroffenen waren offenbar Zufallsopfer. Bei seiner Verhaftung soll Martin L. eine besonders groteske Erklärung für die Taten geliefert haben.

Coronabedingt verschobene Bürgermeisterwahlen können unter Hygieneauflagen nun durchgeführt werden

Im Zuge der morgen in Kraft tretenden neuen Corona-Schutz-Verordnung und damit einhergehender weitreichender Lockerungen der Beschränkungen können 26 Kommunen im Freistaat Sachsen ihre Bürgermeisterwahlen nun auch vor dem 20. September 2020 nachholen.

Steuerliche Corona-Hilfen: Finanzminister zieht Zwischenbilanz

Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat heute eine erste Zwischenbilanz vorgestellt, wie die steuerlichen Hilfen in der Corona-Krise in Sachsen genutzt werden. „Bereits seit Anfang März bieten wir unbürokratisch steuerliche Hilfen an, mit denen vor allem betroffene Unternehmen ihre Liquidität verbessern können.“

Kitz und Co. vor der Mahd retten: Frühe Absprachen und Koordination notwendig

Der erste Grasschnitt ist oft eine ernsthafte Gefahr für den Nachwuchs von Wildtieren und bodenbrütenden Vögeln. Darauf wies Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther hin und hob die Notwendigkeit abgestimmter Schutzmaßnahmen hervor.

Wenn Hochwasservorsorge mit der Schaffung einer neuen Grünfläche bestens harmoniert

Am Dienstag, 12. Mai, gab es ja die etwas unvollständige Meldung aus der Stadtverwaltung: „Leipziger Osten: Neue Grünfläche in der Rietzschke-Aue geplant“. „In der Rietzschke-Aue soll von November 2020 bis November 2021 eine neue naturnahe Grünfläche für den Leipziger Osten entstehen“, teilte das Rathaus mit. „Ziel der Maßnahme ist es, den natürlichen Auenraum zu regenerieren, die Auswirkungen von Starkregen und Hitzeperioden zu mindern, die Artenvielfalt zu erhöhen und die Wegeverbindungen im Quartier zu verbessern.“

Bildung und Aufklärung über die Klimakrise muss Staatsaufgabe sein, auch in Sachsen, Herr Kretschmer!

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erzählte kürzlich in einem Interview mit Florian Schroeder, er habe von seiner Frau gelernt, man könne sich nur 90 Sekunden lang wirklich aufregen und alles, was danach komme, sei gespielt. Ob das nun stimme oder nicht, wisse er allerdings nicht, er wolle natürlich auch keine Fake-News verbreiten.

Weitere Intensivbetten am UKL eingerichtet: Reserve-Intensivstation kann ab sofort vollwertig genutzt werden

Das Universitätsklinikum Leipzig (UKL) hat die Zahl seiner Intensivbetten erhöht. Durch Umrüstung eines Teils einer Kinder-Normalstation stehen nun zehn Erwachsenen-Intensivbetten mehr zur Verfügung. Das UKL folgt damit Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums. Insgesamt verfügt das Leipziger Uniklinikum als Krankenhaus der Maximalversorgung nun über 143 Intensivbetten für Erwachsene.

Kritisch bleiben. Abstand halten. (zu Rassist/-innen, Antisemit/-innen und Verschwörungsideolog/-innen)

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Samstag, den 16. Mai ab 16 Uhr zum Protest gegen die wiederholt stattfindende Versammlung der selbst ernannten „Bewegung Leipzig“ auf. In den vergangenen Wochen versammelten sich bei den angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen immer wieder Corona-Leugner/-innen, Verschwörungsideolog/-innen, Antisemit/-innen und Rechte jeglicher Spektren. Dem gilt es klar und deutlich zu widersprechen.

Simone Lang zum Internationalen Familientag: Familien finanziell entlasten, Kinder stärken

Simone Lang, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Internationalen Tag der Familie an diesem Freitag: „Der Alltag der sächsischen Familien hat sich in Zeiten von Corona radikal geändert. Die Kinderbetreuung und der Arbeitsalltag finden zumeist jetzt unter einem Dach statt. Das ist eine Belastung für die ganze Familie, insbesondere auch finanziell.“

Bezüge des waffensammelnden KSK-Soldaten in die rechte Szene aufklären – muss die Einheit aufgelöst werden?

Zu der Durchsuchung bei einem Bundeswehrsoldaten am gestrigen Mittwoch in Nordsachsen erklärt Kerstin Köditz, zuständig für Innenpolitik und Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke: „Die Meldungen sind äußerst beunruhigend: Ein sogenannter Elitesoldat soll auf seinem Grundstück in Collm eine Art Waffendepot angelegt haben. Gefunden wurden unter anderem ein Sturmgewehr, Munition und Plastiksprengstoff. Ich bin froh, dass der Zugriff gelungen und die Gefahr fürs Erste gebannt ist. Jetzt hoffe ich auf zügige, aber auch sehr gründliche Ermittlungen.“

Weitere Bibliotheken in den Stadtteilen öffnen

Ab Montag, dem 18. Mai, öffnen die Bibliotheken in Mockau, Reudnitz und Volkmarsdorf zu ihren üblichen Öffnungszeiten. Außerdem werden zum gleichen Termin die Bibliotheken in Böhlitz-Ehrenberg und Grünau-Mitte wieder zu ihren gewohnten Öffnungszeiten zurückkehren.

Sachsen und Bund müssen Situation an Außengrenzen mit Polen und Tschechien klären

Der mit Beginn der Corona-Krise durch die Bundesregierung eingeschränkte Grenzverkehr an den deutschen Außengrenzen wird nun gelockert – die Grenzen zu Polen und Tschechien bleiben aber bis auf Ausnahmen weiterhin geschlossen. Dazu erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Weiterhin ohne Perspektive ist die Situation an den östlichen Außengrenzen. Mit Polen und Tschechien fehlen weiterhin Vereinbarungen.“

Zeitgeschichtliches Forum Leipzig öffnet wieder ab 19. Mai 2020

Das zeitgeschichtliche Museum in der Leipziger Innenstadt lädt ab 19. Mai 2020 wieder zum Besuch ein. Die Dauerausstellung sowie die aktuelle Wechselausstellung „Purer Luxus“ sind – mit Einschränkungen – zu den regulären Öffnungszeiten für das Publikum zugänglich.

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