13.3 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Rico Gebhardt (Linke): „Miteinander in Sachsen“ irreführendes Etikett

Anzeige

Mehr zum Thema

Mehr
    Anzeige
    Anzeige

    Zu „Parteien streiten über den Pegida-Dialog des Freistaates“ („Freie Presse“ von heute) erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wir sind nicht gewillt, das Feigenblatt für eine unverbindliche Schauveranstaltung der Staatskanzlei abzugeben, die an den weitgehend folgenlosen „Bürgerkompass Sachsen“ von 2012/2013 erinnert. Wenn der Landtagspräsident der Meinung ist, dass der hier vorliegende Ansatz richtungweisend ist, kann er gerne ein Dialogforum des Landtags auf den Weg bringen, an dessen Ausgestaltung wir uns gerne beteiligen.

    „Miteinander in Sachsen“ ist aber ein irreführendes Etikett, weil dabei bisher weder der direkte Dialog mit Flüchtlingen noch mit Initiativen gesucht wurde, die sich für Willkommenskultur in Sachsen vor Ort einsetzen. Das aber ist unser Ausgangspunkt, wenn wie beim sogenannten Dialogforum der Staatsregierung vom Januar über Asyl, Integration und Zuwanderung gesprochen wird. Deshalb halten wir die Anlage der Diskussionsrunden der Staatskanzlei für falsch.

    Im Übrigen brauchen wir nicht erst die Aufforderung von anderem zum Dialog, wir stehen schon immer mit den Menschen in diesem Land im Austausch über die Probleme im Freistaat. Hier scheint die Regierung großen Nachholbedarf zu haben.

    „Parteien streiten über den Pegida-Dialog des Freistaates“
    http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/Parteien-streiten-ueber-den-Pegida-Dialog-des-Freistaats-artikel9118658.php

    Anzeige
    Werbung

    Mehr zum Thema

    Mehr
      Anzeige
      Werbung

      Topthemen

      1 KOMMENTAR

      1. Im Übrigen brauchen wir nicht erst die Aufforderung von anderem zum Dialog, wir stehen schon immer mit den Menschen in diesem Land im Austausch über die Probleme im Freistaat. Hier scheint die Regierung großen Nachholbedarf zu haben.

        Da täuschen Sie sich gewaltig, Herr Gebhardt. Auch Sie bzw. ihre Partei regiert oftmals an den Bürgerinnen und Bürgern in Sachsen vorbei. Wer als Oppositionspartei nichts weiter zu bieten hat bzw. sich einbildet, dass sich in Sachsen alles um Asylpolitik, Zuwanderung und Integration dreht, der hat nicht begriffen und will auch nicht begreifen, weshalb der Unmut über die Politik im Freistaat nicht abflaut. Auch für „Die Linke“ Sachsens wäre es an der Zeit, dem Volk auf das Maul zu schauen. Es ist sonst möglich, dass man mit voller Wucht auf das Selbige fällt. Nach wie vor sind bei der Partei, wo Sie Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Parlament sind, keine Initiativen zu erkennen, damit es zu einer Reform der kommunalen Finanzkontrolle kommt. Untrennbar damit verbunden wäre die Änderung der katastrophalen Finanzpolitik, wofür vorwiegend ein mehr als unfähiger Finanzminister die Schuld trägt.

        Falls „Die Linke“ die dringende Reform des kommunalen Prüfungswesens links liegen lässt, dann werden ich u.a. mit Hilfe meines Lehrbuches „Finanzrevisor Pfiffig aus der DDR“ gnadenlos dafür sorgen, dass ihrer Partei ein Sturm ins Gesicht bläst, welcher nicht erwartet war. Genügend Hinweise habe ich 2015 gegeben. Nun ist „Die Linke“ Sachsen am Zug.

      - Werbung -

      Aktuell auf LZ

      Anzeige
      Anzeige
      Anzeige