Artikel vom Mittwoch, 18. Februar 2015

Ein Überblick über Sachsens „Problemfans“

300 LOK-Hooligans bei Legida?

Foto: Bernd Scharfe

LeserclubDer 1. FC Lokomotive Leipzig ist der Fußballverein in der Messestadt, der die meisten Problemfans in seinen Reihen beherbergt. Dies geht aus Zahlen des sächsischen Innenministeriums hervor, die L-IZ.de vorliegen. Im sachsenweiten Vergleich geht demnach aus Sicht der Behörden nur von Anhängern der SG Dynamo Dresden ein höheres Sicherheitsrisiko aus. Fraglich jedoch bleibt, wie die Zahl von 300 Lok-Hooligans bei der Legida-Demonstration am 12. Januar entstand. Weiterlesen

Dornröschenschlaf beendet

Tanners Interview mit Bert Callenbach: Zum Felsenkeller-Eröffnungsball „Wachgeküsst“ sich mal wieder richtig in Schale schmeißen

Foto: Volly Tanner

Samstag ist der große Abend für Leipzig. Die Balltradition wird wieder aufleben, rauschende Kleider werden rascheln, stilvolle Männer mondäne Damen umrunden. Es wird Herz, Gaumen und Auge angesprochen und die Lipsi Lillies mit Mitzi von Sacher und dem unvergleichlichen Bert Callenbach werden mittenmang Fäden ziehen. Unbedingt Kult! Unbedingt erlebens- und überlebensnotwendig. Tanner traf Bert Callenbach. Weiterlesen

Humanität ist eine Verpflichtung

Katharina Schenk (Jusos): „Her mit dem Schotter, dann können Sie auch fordern, Herr Ulbig!“

Anlässlich der jüngsten Forderung von Innnenminister Ulbig gegenüber den sächsischen Kommunen, mehr Plätze für Asylsuchende zu schaffen, erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: "Während der Koalitionsverhandlungen war es eines der schwersten Projekte, der CDU ein Entgegenkommen im Bereich Integration abzuringen. Das liegt zuerst daran, dass Fragen aus diesem Bereich für die Union zunächst vor allem sicherheitsrelevant, also Angelegenheiten des Innenministeriums sind. Weiterlesen

Pendlerzahlen für Juni 2014

Sachsen wird immer mehr zur Jobmaschine für Mitteldeutschland

Foto: Ralf Julke

Die Zeiten ändern sich. Die Sachsen kehren heim. Erst in der vergangenen Woche stellte das sächsische Landesamt für Statistik erstaunt fest, dass nicht nur die Zahl der Auspendler aus Sachsen 2013 sank, sondern die Zahl der Einpendler weiter stieg. Die Bundesagentur für Arbeit hat neuere Zahlen. Und die Botschaft: 2014 hat sich der Trend noch verstärkt. Weiterlesen

Handlungsbedarf nach Seifhennersdorf-Urteil

Cornelia Falken (Linke): Sechs-Punkte-Moratorium zum Erhalt wohnortnaher Schulen

Foto: DiG/trialon

Zum Streit in der Regierungskoalition über die Gültigkeit des Moratoriums zur Verhinderung weiterer Schulschließungen („Freie Presse“ von heute) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken: Der Streit zwischen CDU und SPD über eine Verlängerung des Schulschließungsmoratoriums für den ländlichen Raum zeigt, wie notwendig eine Übergangsregelung ist, um die Schließung weiterer Schulen auszuschließen. Weiterlesen

Melderegisterauskünfte in Sachsen

Ein Drittel der sächsischen Meldebehörden antwortet nicht mal, wenn der Minister fragt

Foto: Ralf Julke

Es hat sich nichts geändert seit 2012 - nichts an der Bereitwilligkeit der sächsischen Meldeämter, die Daten ihrer Bürger für Geld zu verkaufen, nichts an der Tatsache, dass ein Drittel der Meldeämter nicht mal dem Innenminister Auskunft darüber gibt, wieviele Daten sie so im Lauf eines Jahres verkauft haben und an wen. Klar ist nur: Auch der MDR gibt weiter GEZ-Geld dafür aus, die Zwangszahler auszuforschen. Weiterlesen

Kein Feigenblatt für Schauveranstaltung der Staatskanzlei

Rico Gebhardt (Linke): „Miteinander in Sachsen“ irreführendes Etikett

Foto: DiG/trialon

Zu „Parteien streiten über den Pegida-Dialog des Freistaates“ („Freie Presse“ von heute) erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wir sind nicht gewillt, das Feigenblatt für eine unverbindliche Schauveranstaltung der Staatskanzlei abzugeben, die an den weitgehend folgenlosen „Bürgerkompass Sachsen“ von 2012/2013 erinnert. Wenn der Landtagspräsident der Meinung ist, dass der hier vorliegende Ansatz richtungweisend ist, kann er gerne ein Dialogforum des Landtags auf den Weg bringen, an dessen Ausgestaltung wir uns gerne beteiligen. Weiterlesen

Islamismus, Salafismus und Antisemitismus

Bund fördert Demokratie in Leipzig: 55.000 Euro zur Radikalisierungsprävention

Foto: Laurence Chaperon

„Aus dem aktuellen Bundesprogramm „Demokratie Leben“ der Bundesregierung wird die Stadt Leipzig im Jahr 2015 55.000 Euro zur Radikalisierungsprävention gegen gewaltorientierten Islamismus, Salafismus und Antisemitismus erhalten“, teilt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist mit. Weiterlesen

Verwaltungsreform für Leipzig

Leipzigs OBM möchte auf seinen Verwaltungsbürgermeister nicht verzichten

Foto: Matthias Weidemann

Man kann ja die Unruhe in einigen Stadtratsfraktionen verstehen. Seit drei Jahren wird über eine Verwaltungsstrukturreform diskutiert. Aber tatsächlich verändert hat sich nichts. Gibt es tatsächlich keinen Weg, Leipzigs Verwaltung etwas schlanker zu machen? Gar ein ganzes Dezernat einzusparen, fragten sich die Grünen. Und beantragten im September die Auflösung des SPD-geführten Verwaltungsdezernats bis Mitte 2015. Weiterlesen

Tatenlosigkeit der Staatsregierung rächt sich jetzt bitter

Susanne Schaper (Linke): Masern in Leipzig – Erhöhung der Impfquote nötig

Foto: DiG/trialon

Fehlende Impfungen gegen Masern haben zu dem schlimmsten Ausbruch in Leipzig seit der Wende geführt – so berichtete die „Leipziger Volkszeitung“. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: Dieser Ausbruch von Masern ist auch eine Folge der relativ niedrigen Impfquote im Freistaat Sachsen. Impfungen sind für die Gesundheit der Bevölkerung von besonderer Bedeutung. Aus diesem Grund werden wir die Staatsregierung mit einem Antrag auffordern, die Impfquote im Freistaat durch eine großangelegte Informationskampagne zu erhöhen. Weiterlesen

Zusätzliche Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds

BIWAQ: Leipzig kann zusätzliche EU-Mittel für benachteiligte Stadtteile beantragen

Im Rahmen des Programms „Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier“ (BIWAQ) kann die Stadt Leipzig bis 2018 zusätzliche Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds beantragen. Darüber informierte der sächsische Europaabgeordnete Hermann Winkler: „Mit dem Geld soll die wirtschaftliche Entwicklung in benachteiligten Stadtteilen verbessert werden. Beispielsweise können die Beratung und Vernetzung von ansässigen Unternehmen, die Reaktivierung leerstehender Gewerbeflächen und die wohnortnahe Qualifikation von Langzeitarbeitslosen gefördert werden. Weiterlesen

Schein-Lösungen bei der Planung und ad-hoc-Zuweisungen

Asyl-Erstaufnahme: „Wenn Markus Ulbig seinem Amt nicht gewachsen ist, soll er es abgeben“

Foto: Juliane Mostertz

"Wenn Innenminister Markus Ulbig seinem Amt nicht gewachsen ist, soll er es abgeben", fordert Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, in Hinblick auf das kurzsichtige Agieren des Innenministers bei der Planung der Aufnahmekapazitäten für die Erstaufnahme von Asylsuchenden im Freistaat Sachsen. Weiterlesen

Taktausdünnung auf Linie 11

Im Sommer gibt es in Dölitz die nächste Baustelle auf der Bornaischen Straße

Foto: Ralf Julke

Im vergangenen Jahr startete der Umbau des Straßenbahnhofes in Dölitz. Das ist so weit weg aus der tagtäglichen Wahrnehmung der Leipziger, dass einige gar nicht mitbekommen haben, dass der für den Umbau geschlossene Betriebshof auch den Fahrbetrieb der Straßenbahn Linie 11 durcheinander bringt. Selbst einige Anwohner der Gleisstrecke wundern sich. Die Linksfraktion hat daraus eine Anfrage an die Verwaltung gemacht. Die L-IZ hat direkt mal bei LVB und LVV nachgefragt. Weiterlesen

600.000 Euro für die Verbreitungskosten privater Lokalfernsehveranstalter

Förderprogramm der Sächsischen Landesmedienanstalt beginnt

Der Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) verabschiedete in seiner Januarsitzung die Satzung zur Förderung der Verbreitungskosten lokaler Fernsehveranstalter in Sachsen. Die Ausarbeitung der Fördersatzung erfolgte zunächst unter Einbeziehung der Expertise der Versammlung der SLM und einer Kontaktgruppe ? bestehend aus Vertretern der in Sachsen lizenzierten privaten Lokal-TV-Veranstalter. Die Satzung wird im Sächsischen Amtsblatt veröffentlicht und erscheint voraussichtlich am 19. Februar 2015. Für die Realisierung des Förderprogramms stellt die SLM im Haushalt 2015 insgesamt rd. 600.000 Euro zur Verfügung. Weiterlesen

Altersvorsorge für Sachsens Beamte

Sächsische Pensionszahlungen überstiegen 2014 erstmals die Marke von 150 Millionen Euro

Foto: Ralf Julke

Ökonomen sprechen ja gern von "versteckten Schulden", wenn sie von den Pensionsansprüchen deutscher Staatsdiener sprechen. Denn finanziert werden die Pensionsansprüche aus dem laufenden Haushalt. Sachsens Finanzminister hatte ja die geniale Idee, das zu ändern und diese Kosten in den so genannten "Generationsfonds" abzuschieben. Dumm nur, dass der sich auch aus den laufenden Haushalten speist. Aber sind Sachsens Pensionäre tatsächlich so teuer? Weiterlesen

Einbauzwang nicht sinnvoll

Verordnungspaket intelligente Netze: Intelligente Stromzähler für alle bis 2032

Intelligente Stromzähler (Smart Meter) sollen den Verbrauchern das Leben leichter machen. Sie können genau ermitteln, wann ein Haushalt viel Strom verbraucht und was die größten Stromverbraucher sind. Ursprüngliches Ziel der Bundesregierung war, bis 2014 Smart Meter flächendeckend einzusetzen. Das konnte dann so nicht umgesetzt werden. Nun hat das Bundeswirtschaftsministerium in der vergangenen Woche ein Eckepunktepapier für ein geplantes „Verordnungspaket intelligente Netze“ veröffentlicht. Weiterlesen

Am 24. Februar in der Auwaldstation

Projekt „Lebendige Luppe“ informiert über Neuigkeiten nördlich der Neuen Luppe

Das Projekt „Lebendige Luppe“ möchte historische Flussläufe wiederbeleben und so zu einer Verbesserung der Wasserverhältnisse im nordwestlichen Auwald beitragen. Verschiedene Eingriffe, wie der Bau der Neuen Luppe in den 1930er Jahren haben zur Austrocknung der Auenlandschaft geführt. Am Dienstag, 24. Februar, stellt Diplom-Geographin Sabine Schlenkermann, Projektmitarbeiterin beim NABU Sachsen, das Vorhaben nördlich der Neuen Luppe vor. Weiterlesen