Der deutsche Kulturrat hat den Internationalen Tag der Kulturellen Vielfalt zum Aktionstag gegen TTIP, CETA und Co. ausgerufen. Christin Bahnert, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, schließt sich der Kritik an: "Die internationalen Freihandelsabkommen würden sowohl öffentlich geförderte Kultur als auch die gesamte Kultur- und Kreativwirtschaft einem massiven Liberalisierungs- und Konkurrenzdruck aussetzen. Damit ist die kulturelle Vielfalt erheblich bedroht - auch in Sachsen."

“Nicht alle Handelshemmnisse sind schlecht und gehören zu Gunsten eines freien Marktes abgeschafft. Viele sind auch wertvolle Errungenschaften, sichern die Qualität bestimmter Güter und Dienstleistungen und die Unabhängigkeit künstlerischen Schaffens ab. Für potentielle US-amerikanische Unternehmen in Deutschland stellen z.B. die Buchpreisbindung, das europäische Urheberrecht, die öffentliche Kulturförderung oder die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch die Haushaltsabgabe “Handelshemmnisse” dar. Für die Kulturschaffenden sind das keine Hemmnisse, sondern es sind die Grundvoraussetzungen, um auch in der Zukunft eine Fülle an kulturellen Gütern im Freistaat produzieren zu können.”

“Es ist nach derzeitigem Stand nicht zu erwarten, dass die UNESCO-Konvention u?ber den “Schutz und die Fo?rderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen” in die Pra?ambel oder den Vertragstext von TTIP aufgenommen wird. Der Negativlisten-Ansatz macht alles was nicht verhandelt worden ist, automatisch zum Teil des TTIP-Abkommens. Das bedroht den politischen Handlungsspielraum der europa?ischen und deutschen Politik gerade in den Bereichen der Kultur und der Medien, unabhängig davon ob sie erwerbswirtschaftliche Ziele verfolgen oder gemeinwohlorientiert sind.”

“Die kulturelle Vielfalt in Sachsen ist einer der größten Schätzes unserer Gesellschaft und bereichert uns alle. Deswegen müssen wir diese Vielfalt als unser kulturelles Erbes erhalten und schützen und dürfen sie nicht leichtfertig den Handelsinteressen einiger weniger opfern.”

“Daher fordern Bündnis 90/Die Grünen Sachsen einen Neustart der TTIP-Verhandlungen, bei dem im Sinne der kulturellen Vielfalt mit Positivlisten gearbeitet wird und der Kultur- und Medienbereich aus dem Geltungsbereich des Abkommens herausgenommen wird.”

Hintergrund zum Tag der Kulturellen Vielfalt: Im November 2001 wurde von der 31. Generalversammlung der UNESCO die Allgemeine Erklärung zur kulturellen Vielfalt verabschiedet. Darin heißt  es: “Kulturelle Vielfalt spiegelt sich wider in der Einzigartigkeit und  Vielfalt der Identitäten, die die Gruppen und Gesellschaften kennzeichnen, aus denen die Menschheit besteht. Als Quelle des Austauschs, der Erneuerung und der Kreativität ist kulturelle Vielfalt für die Menschheit ebenso wichtig wie die biologische Vielfalt für die Natur. Aus dieser Sicht stellt sie das gemeinsame Erbe der Menschheit dar und sollte zum Nutzen gegenwärtiger und künftiger Generationen anerkannt und bekräftigt werden.”

Anlässlich dieser Erklärung wurde auch der Welttag für kulturelle Entwicklung (engl.: World Day for Cultural Diversity, for Dialogue and Development) ins Leben gerufen, der Bewusstsein für kulturelle Vielfalt schaffen und den Beitrag von Künstlern zum Dialog der Kulturen betonen soll.

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