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ARCHIV

Tägliches Archiv: 20. Mai 2015

Hoppla! Kapitän der Konkurrenz wechselt nach Probstheida

Ungewöhnlicher Neuzugang beim 1. FC Lok: Mit Robert Zickert wechselt der Kapitän des SSV Markranstädt nach Probstheida. Der 25-Jährige, der bis 2018 unterschrieb, kämpft mit den Randleipzigern noch um den Aufstieg in die Regionalliga – Hauptkonkurrent ist der 1. FC Lok. Ein Wechsel mit Signalwirkung? Die Gerüchte um einen Markranstädter Rückzug halten sich hartnäckig. Außerdem kommendes Jahr in blau-gelb: Steven Heßler von Energie Cottbus II.

Flaschenwerfer nach Connewitzer Silvesternacht zu Haftstrafe verurteilt

Alexander T. (24) hatte sich frühmorgens am 1. Januar 2014 am Connewitzer Kreuz an den jährlichen Silvester-Krawallen beteiligt. Am Mittwoch musste sich der Leipziger wegen schweren Landfriedensbruchs vor dem Amtsgericht verantworten.

Bettnachbar im Pflegeheim angezündet: Mordprozess am Landgericht eröffnet

Die 1. Strafkammer des Landgericht Leipzig verhandelt seit Mittwochmorgen einen Mordvorwurf gegen Silvio T. Der 43-Jährige soll im November 2014 seinen Bettnachbarn im Pflegeheim angezündet haben. Das Opfer war zum Tatzeitpunkt vollkommenen wehrlos und verstarb im Folge seiner Verletzungen. Der Prozess wird fortgesetzt.

Der Stadtrat tagt: Die Charta des Leipziger Neuseenland 2030 ist durch + Audio

Formaler Akt oder wegweisendes Papier? Das werden die Zeit und die kommenden Debatten zeigen müssen. Viel Debatte war nach den seit Jahren laufenden Diskussionen, Bürgerdialogen und Runden nicht mehr. Der Stadtrat der Stadt Leipzig stimmte der Charta Leipziger Neuseenland 2030 zu.

Der Stadtrat tagt: Wo bekommt ein Flüchtling in Leipzig ein Konto? + Audio

Ohne ein Bankkonto geht vieles nicht. Eines zu eröffnen, kann man meist nur mit gültigen Papieren. Was machen beispielsweise Flüchtlinge, die keine gültigen Papiere besitzen? Die Fraktion Die Linke hat am Mittwochnachmittag im Stadtrat nachgefragt.

Der Stadtrat tagt: Neue Kitas in Leipzigs Zentrum? + Audio

An der Hainspitze wird gebaut, doch erste Gerüchte lassen vermuten, dass der Bauträger nicht gerade von Mietinteressenten überrannt wird. Eine Kita auf dem Dach der Dresdner "Centrum Galerie" gibt es bereits, seit 2009 werden hier 70 Kinder betreut. Was die Fraktion der Grünen auf die Frage an die Verwaltung brachte, ob nicht auch in der neuen Hainspitze eine Kindertagesstätte Platz finden könnte. Auch das künftige Bernstein Carreé am Bildermuseum oder das "Deutrichs Hof"-Areal (Reichsstraße) mit seiner derzeitigen Parkplatznutzung kämen für eine Nutzung angesichts der fehlenden Plätze in Leipzig in Betracht.

Der Stadtrat tagt: Wie weiter in der Skala? + Audio

In letzter Sekunde war die Skala in der Gottschedstraße durch einen Ratsbeschluss von der reinen Veräußerung durch das Liegenschaftsamt zurückgenommen worden. Nun stellt sich die Frage, wie der Weg hin zu einer kulturellen Nutzung des Hauses weitergehen soll. Und wann und wie die Ausschreibungen dafür beginnen.

Martin Modschiedler (CDU): Entscheidung des Polizeipräsidenten über Versammlungsverbot auch rückwirkend nachvollziehbar

In der heutigen Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtages war das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden Gegenstand einer Sachverständigenanhörung. Dazu erklärt Martin Modschiedler, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Nach der heutigen Sachverständigenanhörung komme ich zu dem Ergebnis, dass die seinerzeit von der Polizeidirektion Dresden getroffene Entscheidung und Abwägung auch rückwirkend nachvollziehbar ist."

Polizeibericht, 20. Mai: 93-Jährige überfallen, Dreiste Diebesmasche, Räuber geschnappt

Ein Dieb entwendete auf rabiate Weise einer 93-Jährigen den Einkaufbeutel vom Rollator +++ Beim Warten an der Kreuzung öffnete ein Unbekannter einfach die Beifahrertür und schnappte sich die Handtasche +++ Am Westplatz wurde eine 65-Jährige überfallen - couragierte Passanten verfolgten und überwältigten den Angreifer +++ In der Nacht trieben Zündler ihr Unwesen im Stadtgebiet.

Klaus Bartl (Linke): Entmachtung der örtlichen Versammlungsbehörde beim totalen Versammlungsverbot in Dresden ist erschreckend

Zu den Ergebnissen der öffentlichen Anhörung des Verfassungs- und Rechtsausschusses zu den Anträgen "Hohes Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig preisgeben - Umstände und politische Verantwortung des flächendeckenden Versammlungsverbots für die Landeshauptstadt Dresden rückhaltlos aufklären!", Drs. 6/774, der Linksfraktion und "Versammlungsfreiheit schützen - Gründe für das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen", Drs. 6/773, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag …

Grüner Gesetzentwurf zur Stärkung der Abgeordnetenrechte abgelehnt

Der durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Gesetzentwurf zur Stärkung der Informations- und Kontrollrechte von Abgeordneten wurde heute durch die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im Verfassungs- und Rechtsausschuss des Landtags abgelehnt. Dazu erklärt Eva Jähnigen, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Die heutige Ablehnung des Gesetzentwurfs ist ein Rückschlag für die Bemühungen um mehr staatliche Transparenz in Sachsen."

20 Jahre Staatskirchenverträge in Sachsen: CDU-Fraktion steht zu vertraglichen Verpflichtungen

"20 Jahre Staatskirchenverträge in Sachsen" lautete das Thema eines Symposiums, das heute im Sächsischen Landtag stattgefunden hat. Das Institut für Staatsrecht der TU Dresden hatte in Kooperation mit der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen, dem Bistum Dresden-Meißen, dem Zentralrat der Juden in Deutschland, der Sächsischen Staatskanzlei und der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft nach Dresden eingeladen, um gemeinsam an die Unterzeichnung der Staatskirchenverträge zwischen 1994 und 1996 in Sachsen zu erinnern sowie über die Zukunft des Vertragsstaatskirchenrechts zu diskutieren.

Der Stadtrat tagt: Proteste führten zu verspätetem Beginn

Für fairere Bezahlung in den sozialen Berufen demonstrierte ein Bündnis in der oberen Wandelhalle vor dem Plenarsaal. Auch nach mehreren Bitten von Oberbürgermeister Burkhard Jung wollten mehrere Teilnehmer den Plenarsaal zum Beginn der Sitzung nicht verlassen. Der Sicherheitsdienst erschien erst nach mehreren Aufrufen über die Saalmikrofone und bat ebenfalls die Teilnehmer hinaus. Durch das Intermezzo begann die Sitzung zehn Minuten später.

KWL reparieren Leitungsschaden in Leipzig-Stötteritz

Aufgrund von Reparaturarbeiten an einer Trinkwasserleitung kommt es derzeit in Leipzig-Stötteritz zu Einschränkungen für den Kfz- und Busbetrieb. Die Kommunalen Wasserwerke Leipzig arbeiten noch bis voraussichtlich Samstag im Kreuzungsbereich Holzhäuser Straße/Ecke Kolmstraße an einer defekten Leitung aus dem Jahr 1894. Die 15 Zentimeter starke Leitung ist vermutlich aus Altergründen kaputt gegangen.

Grüne fordern weiter umfassende Aufarbeitung des Versammlungsverbots vom 19. Januar

Zur heutigen Anhörung auf Antrag der Fraktionen Grüne und Linke zur Rechtmäßigkeit des ganztägigen Versammlungsverbots am 19. Januar 2015 wegen einer möglichen terroristischen Gefahr erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Das Verbot war ein Dammbruch bei der Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Das hat die Anhörung heute noch einmal deutlich gemacht.

Ausweitung der Kita-Streiks auf weitere Städte in der mitteldeutschen Region

Nachdem gestern mehr als 3.500 Teilnehmer dem Ruf nach Leipzig gefolgt sind, ist der Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst heute auf weitere Städte ausgeweitet worden. "Wer darauf spekuliert hat, dass sich die Beteiligung an den Arbeitsniederlegungen verringern würde, hat sich offenbar geirrt", so das Fazit des ver.di Landesbezirksleiters Oliver Greie.

Richtfest an der Grundschule in Großstädteln

Über dem Erweiterungsbau der Grundschule im Markkleeberger Ortsteil Großstädteln schwebt die Richtkrone. Heute wurde Richtfest gefeiert. "Mir kommt es vor, als sei es erst 14 Tage her, dass wir hier den Grundstein gelegt haben", erinnerte der Markkleeberger Oberbürgermeister Karsten Schütze an den letzten Festakt vor Ort, der am 03. März diesen Jahres gefeiert wurde. Seitdem ist aber einiges auf der Baustelle an der Alten Straße 7 passiert. Der Rohbau für den Erweiterungsbau steht und auch im angrenzenden Altbau von 1895, der im Zuge der Bauarbeiten denkmalgerecht saniert wird, geht es voran. Die Entkernung ist abgeschlossen, der Innenausbau läuft.

Mitmachen bei Schmetterlingsprojekt und den ehrenamtlichen Naturschutz stärken

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (20. Mai 2015) den Startschuss für die Mitmachaktion "Puppenstuben gesucht - blühende Wiesen für Sachsens Schmetterlinge" gegeben. "Wir wollen mit diesem Projekt unter anderem Kinder und Jugendliche für die ehrenamtliche Naturschutzarbeit begeistern, die dringend auf Nachwuchs angewiesen ist", sagte der Minister bei der Auftaktveranstaltung im Burgstädter Ortsteil Herrenhaide (Landkreis Mittelsachsen).

Christin Bahnert (Grüne): TIPP, CETA und Co. bedrohen Kultur und Medien mit Liberalisierungsdruck

Der deutsche Kulturrat hat den Internationalen Tag der Kulturellen Vielfalt zum Aktionstag gegen TTIP, CETA und Co. ausgerufen. Christin Bahnert, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, schließt sich der Kritik an: "Die internationalen Freihandelsabkommen würden sowohl öffentlich geförderte Kultur als auch die gesamte Kultur- und Kreativwirtschaft einem massiven Liberalisierungs- und Konkurrenzdruck aussetzen. Damit ist die kulturelle Vielfalt erheblich bedroht - auch in Sachsen."

Anja Klotzbücher (Linke): TTIP und CETA sind ein Verrat an der Demokratie und eine Gefahr für Länder und Kommunen

Unter Ausschluss einer kritischen Öffentlichkeit werden und wurden in den Verhandlungen um TTIP und CETA sowohl neue Richtlinien der Handels- und Investitionspolitik als in der Folge auch neue sozial-, gesundheits-, verbraucher*innenschutzpolitische und ökologische Standards definiert. Doch trotz der allumfassenden Bedeutung sind die Gespräche an Intransparenz und Exklusivität nicht zu überbieten. Länder und Kommunen sind von den Verhandlungen ausgeschlossen, obwohl sie weitreichend von deren Folgen betroffen sein werden. Zu diesen Folgen gehören unter anderem auch negative Auswirkungen auf den Kulturbetrieb.

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