Artikel vom Mittwoch, 20. Mai 2015

Zwei Neue beim 1. FC Lok

Hoppla! Kapitän der Konkurrenz wechselt nach Probstheida

Foto: Bernd Scharfe

Ungewöhnlicher Neuzugang beim 1. FC Lok: Mit Robert Zickert wechselt der Kapitän des SSV Markranstädt nach Probstheida. Der 25-Jährige, der bis 2018 unterschrieb, kämpft mit den Randleipzigern noch um den Aufstieg in die Regionalliga – Hauptkonkurrent ist der 1. FC Lok. Ein Wechsel mit Signalwirkung? Die Gerüchte um einen Markranstädter Rückzug halten sich hartnäckig. Außerdem kommendes Jahr in blau-gelb: Steven Heßler von Energie Cottbus II. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Neue Kitas in Leipzigs Zentrum? + Audio

Foto: L-IZ.de

An der Hainspitze wird gebaut, doch erste Gerüchte lassen vermuten, dass der Bauträger nicht gerade von Mietinteressenten überrannt wird. Eine Kita auf dem Dach der Dresdner "Centrum Galerie" gibt es bereits, seit 2009 werden hier 70 Kinder betreut. Was die Fraktion der Grünen auf die Frage an die Verwaltung brachte, ob nicht auch in der neuen Hainspitze eine Kindertagesstätte Platz finden könnte. Auch das künftige Bernstein Carreé am Bildermuseum oder das "Deutrichs Hof"-Areal (Reichsstraße) mit seiner derzeitigen Parkplatznutzung kämen für eine Nutzung angesichts der fehlenden Plätze in Leipzig in Betracht. Weiterlesen

Martin Modschiedler (CDU): Entscheidung des Polizeipräsidenten über Versammlungsverbot auch rückwirkend nachvollziehbar

In der heutigen Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtages war das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden Gegenstand einer Sachverständigenanhörung. Dazu erklärt Martin Modschiedler, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Nach der heutigen Sachverständigenanhörung komme ich zu dem Ergebnis, dass die seinerzeit von der Polizeidirektion Dresden getroffene Entscheidung und Abwägung auch rückwirkend nachvollziehbar ist." Weiterlesen

Polizeibericht, 20. Mai: 93-Jährige überfallen, Dreiste Diebesmasche, Räuber geschnappt

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Ein Dieb entwendete auf rabiate Weise einer 93-Jährigen den Einkaufbeutel vom Rollator +++ Beim Warten an der Kreuzung öffnete ein Unbekannter einfach die Beifahrertür und schnappte sich die Handtasche +++ Am Westplatz wurde eine 65-Jährige überfallen - couragierte Passanten verfolgten und überwältigten den Angreifer +++ In der Nacht trieben Zündler ihr Unwesen im Stadtgebiet. Weiterlesen

Klaus Bartl (Linke): Entmachtung der örtlichen Versammlungsbehörde beim totalen Versammlungsverbot in Dresden ist erschreckend

Zu den Ergebnissen der öffentlichen Anhörung des Verfassungs- und Rechtsausschusses zu den Anträgen "Hohes Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig preisgeben - Umstände und politische Verantwortung des flächendeckenden Versammlungsverbots für die Landeshauptstadt Dresden rückhaltlos aufklären!", Drs. 6/774, der Linksfraktion und "Versammlungsfreiheit schützen - Gründe für das Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen", Drs. 6/773, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag … Weiterlesen

Jähnigen: CDU und SPD bevorzugen Geheimniskrämerei statt öffentlicher Debatte

Grüner Gesetzentwurf zur Stärkung der Abgeordnetenrechte abgelehnt

Der durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Gesetzentwurf zur Stärkung der Informations- und Kontrollrechte von Abgeordneten wurde heute durch die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im Verfassungs- und Rechtsausschuss des Landtags abgelehnt. Dazu erklärt Eva Jähnigen, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Die heutige Ablehnung des Gesetzentwurfs ist ein Rückschlag für die Bemühungen um mehr staatliche Transparenz in Sachsen." Weiterlesen

20 Jahre Staatskirchenverträge in Sachsen: CDU-Fraktion steht zu vertraglichen Verpflichtungen

"20 Jahre Staatskirchenverträge in Sachsen" lautete das Thema eines Symposiums, das heute im Sächsischen Landtag stattgefunden hat. Das Institut für Staatsrecht der TU Dresden hatte in Kooperation mit der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen, dem Bistum Dresden-Meißen, dem Zentralrat der Juden in Deutschland, der Sächsischen Staatskanzlei und der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft nach Dresden eingeladen, um gemeinsam an die Unterzeichnung der Staatskirchenverträge zwischen 1994 und 1996 in Sachsen zu erinnern sowie über die Zukunft des Vertragsstaatskirchenrechts zu diskutieren. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Proteste führten zu verspätetem Beginn

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Für fairere Bezahlung in den sozialen Berufen demonstrierte ein Bündnis in der oberen Wandelhalle vor dem Plenarsaal. Auch nach mehreren Bitten von Oberbürgermeister Burkhard Jung wollten mehrere Teilnehmer den Plenarsaal zum Beginn der Sitzung nicht verlassen. Der Sicherheitsdienst erschien erst nach mehreren Aufrufen über die Saalmikrofone und bat ebenfalls die Teilnehmer hinaus. Durch das Intermezzo begann die Sitzung zehn Minuten später. Weiterlesen

Einschränkungen für den Kfz- und Busbetrieb

KWL reparieren Leitungsschaden in Leipzig-Stötteritz

Aufgrund von Reparaturarbeiten an einer Trinkwasserleitung kommt es derzeit in Leipzig-Stötteritz zu Einschränkungen für den Kfz- und Busbetrieb. Die Kommunalen Wasserwerke Leipzig arbeiten noch bis voraussichtlich Samstag im Kreuzungsbereich Holzhäuser Straße/Ecke Kolmstraße an einer defekten Leitung aus dem Jahr 1894. Die 15 Zentimeter starke Leitung ist vermutlich aus Altergründen kaputt gegangen. Weiterlesen

Grüne fordern weiter umfassende Aufarbeitung des Versammlungsverbots vom 19. Januar

Zur heutigen Anhörung auf Antrag der Fraktionen Grüne und Linke zur Rechtmäßigkeit des ganztägigen Versammlungsverbots am 19. Januar 2015 wegen einer möglichen terroristischen Gefahr erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Das Verbot war ein Dammbruch bei der Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Das hat die Anhörung heute noch einmal deutlich gemacht. Weiterlesen

Streik im Sozial- und Erziehungsdienst

Ausweitung der Kita-Streiks auf weitere Städte in der mitteldeutschen Region

Nachdem gestern mehr als 3.500 Teilnehmer dem Ruf nach Leipzig gefolgt sind, ist der Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst heute auf weitere Städte ausgeweitet worden. "Wer darauf spekuliert hat, dass sich die Beteiligung an den Arbeitsniederlegungen verringern würde, hat sich offenbar geirrt", so das Fazit des ver.di Landesbezirksleiters Oliver Greie. Weiterlesen

Richtfest an der Grundschule in Großstädteln

Über dem Erweiterungsbau der Grundschule im Markkleeberger Ortsteil Großstädteln schwebt die Richtkrone. Heute wurde Richtfest gefeiert. "Mir kommt es vor, als sei es erst 14 Tage her, dass wir hier den Grundstein gelegt haben", erinnerte der Markkleeberger Oberbürgermeister Karsten Schütze an den letzten Festakt vor Ort, der am 03. März diesen Jahres gefeiert wurde. Seitdem ist aber einiges auf der Baustelle an der Alten Straße 7 passiert. Der Rohbau für den Erweiterungsbau steht und auch im angrenzenden Altbau von 1895, der im Zuge der Bauarbeiten denkmalgerecht saniert wird, geht es voran. Die Entkernung ist abgeschlossen, der Innenausbau läuft. Weiterlesen

Naturschützer wollen Lebensräume für Falter schaffen

Mitmachen bei Schmetterlingsprojekt und den ehrenamtlichen Naturschutz stärken

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (20. Mai 2015) den Startschuss für die Mitmachaktion "Puppenstuben gesucht - blühende Wiesen für Sachsens Schmetterlinge" gegeben. "Wir wollen mit diesem Projekt unter anderem Kinder und Jugendliche für die ehrenamtliche Naturschutzarbeit begeistern, die dringend auf Nachwuchs angewiesen ist", sagte der Minister bei der Auftaktveranstaltung im Burgstädter Ortsteil Herrenhaide (Landkreis Mittelsachsen). Weiterlesen

Internationaler Tag der Kulturellen Vielfalt

Christin Bahnert (Grüne): TIPP, CETA und Co. bedrohen Kultur und Medien mit Liberalisierungsdruck

Der deutsche Kulturrat hat den Internationalen Tag der Kulturellen Vielfalt zum Aktionstag gegen TTIP, CETA und Co. ausgerufen. Christin Bahnert, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, schließt sich der Kritik an: "Die internationalen Freihandelsabkommen würden sowohl öffentlich geförderte Kultur als auch die gesamte Kultur- und Kreativwirtschaft einem massiven Liberalisierungs- und Konkurrenzdruck aussetzen. Damit ist die kulturelle Vielfalt erheblich bedroht - auch in Sachsen." Weiterlesen

Anja Klotzbücher (Linke): TTIP und CETA sind ein Verrat an der Demokratie und eine Gefahr für Länder und Kommunen

Unter Ausschluss einer kritischen Öffentlichkeit werden und wurden in den Verhandlungen um TTIP und CETA sowohl neue Richtlinien der Handels- und Investitionspolitik als in der Folge auch neue sozial-, gesundheits-, verbraucher*innenschutzpolitische und ökologische Standards definiert. Doch trotz der allumfassenden Bedeutung sind die Gespräche an Intransparenz und Exklusivität nicht zu überbieten. Länder und Kommunen sind von den Verhandlungen ausgeschlossen, obwohl sie weitreichend von deren Folgen betroffen sein werden. Zu diesen Folgen gehören unter anderem auch negative Auswirkungen auf den Kulturbetrieb. Weiterlesen