Seit Anfang 2015 begleitet die Demonstrationsbeobachtung Leipzig Versammlungen und dokumentiert dabei unabhängig das Verhalten der Behörden, vorrangig der Polizei. Das Demonstrationsgeschehen in Leipzig war im laufenden Jahr vor allem durch die Aufzüge von LEGIDA und dem Protest dagegen geprägt. In zahlreichen Pressemitteilungen wurde das polizeiliche Agieren im Rahmen dieser Versammlungslage dokumentiert.
Aufgrund der einer Pressemitteilung immanenten Kürze und Aktualität blieb dabei meist wenig Raum sowohl für eine ausführlichere Übersicht als auch für eine größere rechtliche Einordnung der Geschehnisse.
Eine solche Gesamtbetrachtung der Geschehnisse der vergangenen Monate bietet der nun vorliegende Auswertungstext der Demonstrationsbeobachtung Leipzig. In diesem erfolgt eine Auseinandersetzung mit sich wiederholendem polizeilichen Vorgehen und polizeilichen Einzelmaßnahmen nach dem Sächsischen Versammlungsgesetz, dem Sächsischen Polizeigesetz und der Strafprozessordnung.
Im Fokus stehen dabei die Kontrollbereiche, videographische Aufnahmen, der Zugang zu Versammlungen sowie Ausweis- und Belehrungspflichten der Polizei.
Die Broschüre ist ab sofort unter anderem an folgenden Orten in Leipzig erhältlich:
- mzin store, Kolonnadenstraße 20, 04109 Leipzig
- Buchhandlung el Libro, Bornaische Straße 3d, 04277 Leipzig
- le cygne, Herderstraße 1, 04277 Leipzig
- Das Japanische Haus e.V., Eisenbahnstraße 113b, 04315 Leipzig
- Spätverkauf Zu Spät, Kippenbergstraße 28, 04317 Leipzig
- Pöge-Haus e.V., Hedwigstraße 20, 04315 Leipzig
- Veloismus eG., Neustädter Str. 24, 04315 Leipzig
- Substanz, Täubchenweg 67, 04317 Leipzig
- Vleischerei, Zschochersche Straße 23, 04229 Leipzig
- Volksbuchhandlung, Karl-Heine-Straße 44, 04229 Leipzig
- Buchhandlung DRIFT, Karl-Heine-Straße 83, 04229 Leipzig
Internetseite der Demobeobachtungsgruppe Leipzig: http://demobeobachtung.noblogs.org
Keine Kommentare bisher