Nach den Landtagswahlen in drei Bundesländern stellte Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen Linken, heute seine Überlegungen zu den Wahlergebnissen vor der Landespressekonferenz vor: „Das ist eine Niederlage für uns. Wir haben unsere Wahlziele nicht erreicht“, wiederholte er seine Einschätzung vom Vorabend. „Es ist auch eine Niederlage der Werte wie Humanismus, Solidarität und Demokratie. In der zugespitzten Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist es uns leider nicht gelungen, mit unseren Überzeugungen und sozialen Antworten auf die Fragen unserer Zeit wahrgenommen zu werden“, so Gebhardt.
Im Hinblick auf die Ergebnisse der AfD konstatiert Gebhardt eine nicht nur soziale Verunsicherung, sondern eine bundesweitre kulturelle Verstörtheit der Gesellschaft: „Den Menschen wurde schon einmal gesagt: Wir schaffen blühende Landschaften und wir bezahlen das aus der Portokasse. Das habe die Menschen einmal geglaubt. Ein zweites Mal machen sie es nicht.“ So läge beispielsweise trotz Millioneninvestitionen in Bitterfeld das Wahlergebnis dort für die AfD deutlich über dem Landesdurchschnitt. „Ich sage es noch einmal ganz klar: Die sozioökonomischen Grundlagen in verschieden Regionen in diesem Land sind nachhaltig gestört.“
Gebhardt kritisierte auch die Haltung der Kanzlerin in der Asylfrage: „Sie hat zwar gesagt, dass wir das schaffen, ja, schaffen müssen. Aber sie hat weder gesagt, wie es gelingen soll, was das kostet und wie lange es dauert. Wir müssen deutlicher als bisher sagen: Die Bewältigung der Integration der zu uns Gekommenen und der zu uns Kommenden wird Zeit, Geld und viel Kraft kosten. Das ist eine Generationenaufgabe.“
Im Hinblick auf die Herausforderungen in Sachsen konstatierte Gebhardt: „Ich denke, wenn Sachsen Sachsen bleiben soll, dann müssen wir es verändern. Wenn wir den Rechtsrutsch im Land aufhalten und wieder zurückdrängen wollen dann geht das nur gemeinsam mit den demokratischen Parteien. Unter der Absage an jedweden Rassismus – inklusive der extremen Rechten – bin ich beim Thema Geflüchtete weiterhin bereit zur Zusammenarbeit.“
Mit Blick auf die Schlussfolgerungen für die eigene politische Arbeit von Partei und Fraktion kündigte Gebhardt ein Pressegespräch für den Freitag an.
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