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Rico Gebhardt (Linke): „Rechtsruck im Bundestag angekommen“

Den heutigen Wahlabend kommentiert Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen Linken: „Mit der heutigen Bundestagswahl manifestiert sich nun der gesellschaftliche Rechtsruck in Wahlergebnissen. Wir werden einen Bundestag haben, in dem sechs Fraktionen Platz nehmen. Die Zeiten der klaren Ergebnisse für die sogenannten Volksparteien sind endgültig vorbei.“

„Die Linke hat ihr Ergebnis bundesweit halten können. Das ist das Ergebnis eines engagierten Wahlkampfes vor Ort und im ganzen Land. Wir haben mit unserem Fokus auf soziale Gerechtigkeit, auf Frieden und auf den sozialen Ausgleich im Land viele Menschen davon überzeugen können.

Gleichzeitig wird für uns die Arbeit im kommenden Bundestag nicht einfacher. Mit der AfD ziehen Nazis im Anzug in den Bundestag ein. Ihr starkes Ergebnis ist nicht nur mit Protestwahl zu erklären. Es geht um grassierende Fremdenfeindlichkeit und einen herrschenden Rechtstrend in diesem Land. Die CDU hat ihre Bindungsfunktion nach rechts verloren. Und auch die Übernahme von Positionen der AfD durch nahezu alle Parteien konnte den Aufstieg der Partei nicht verhindern. Im Gegenteil. Genau das, was wir immer vorausgesagt haben. Insgesamt konnten alle Parteien dem gesellschaftlichen Rechtsruck, einer Politik des Populismus und der vermeintlich einfachen Antworten nicht so viel entgegen setzen, als dass man diesen hätte aufhalten können. Alle im politischen Geschäft, auch die VertreterInnen in den Redaktionen, müssen sich fragen, inwieweit man zu dieser Situation beigetragen hat.

So steht unser Wahlergebnis auch im Spiegel davon, dass wir Haltung bewahrt haben. Damit gewinnt man am Ende keine Wahlen. Aber verloren haben wir bundesweit damit nicht. Zumal wir auch viele neue MitstreiterInnen in den letzten Wochen begrüßen konnten. Das ist ein nachhaltiges Fundament für die Zukunft. Das Ergebnis selbst nehmen wir in Demut und Nachdenklichkeit zur Kenntnis.“

Die LEIPZIGER ZEITUNG ist da: Seit 15. September überall zu kaufen, wo es gute Zeitungen gibt

MelderBundestagswahlbtw17
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Justizminister kann gar nicht sagen, wie oft Journalisten in Sachsen mit den Behörden in Konflikt geraten
Polizisten bei einer Legida-Demonstration. Foto: LZ

Foto: LZ

Für alle Leser Wenn die sächsische Staatsregierung nicht will, dann will sie nicht. Dann rechnet sie den Fragestellern im Sächsischen Landtag seitenlang vor, wie viel Arbeit eine Beantwortung ihrer Frage machen würde und wie viele Tage oder Jahre die beschäftigten Mitarbeiter damit zubringen würden, das alles zusammenzuklamüsern. Gerade ist das wieder Antje Feiks passiert, die in der Linksfraktion im Landtag für Medienpolitik zuständig ist. Medienpolitik. Ein ganz heißes Eisen.
Leipziger SPD plädiert für Eigentumserwerb der Stadt im Gelände des Eutritzscher Freiladebahnhofs
Das Gelände des Freiladebahnhofs von der Eutritzscher Straße her betrachtet. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Freitag, 20. Juli, gab es ja gleich die doppelte Nachricht: Die beiden Stadträte Christopher Zenker (SPD) und Tim Elschner (Grüne) stellten ihren Antrag vor, die Stadt solle vier Baufelder auf dem Gelände des Eutritzscher Freiladebahnhofs erwerben, um die Entwicklung für das Gemeinwohl zu sichern. Und gleichzeitig teilte das Kulturzentrum „So&So“ mit, dass es am 28. Juni durch den Vermieter CG Leipzig City Nord GmbH & Co. KG gekündigt wurde. Am Sonntag, 22. Juli, meldete auch der TV-Club seinen Rauswurf. Ein Aha-Moment für die Leipziger SPD.
Linke fordert nun umfassende Aufklärung über die beiden Abhöraktionen im Umfeld der BSG Chemie von der sächsischen Staatsregierung
Telefonüberwachung im Umfeld von Chemie Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserUnlängst wurde ein weiteres großes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bildung krimineller Vereinigungen (§ 129 StGB) gegen Fans der BSG Chemie Leipzig trotz breiter Überwachung ergebnislos eingestellt. Das Fiasko folgt dem der 2014 gescheiterten Ermittlungen um eine „Antifa-Sportgruppe“ und der Abhöraffäre von 2016 im Umfeld der BSG Chemie Leipzig e.V. Diesmal geriet wohl auch der Verein Eintracht Frankfurt ins Visier.
Das fast vergessene Schicksal des sächsischen Orgelbauers Johann Ernst Hähnel
Ulrich Eichler: Der sächsische Orgelbauer Johann Ernst Hähnel. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGlaube keiner Geschichte, die einem als einzig gültige erzählt wird. Wer sich wirklich einmal mit nur einem einzigen historischen Forschungsfeld beschäftigt hat, weiß, welches Unheil oft die ersten Biografen und „Standardwerk“-Verfasser angerichtet haben. Sie haben verknappt, zugespitzt, ihr eigenes Urteil zum Maßstab gemacht und einfach mal alles weggelassen, was in ihre Heldengeschichte nicht gepasst hat. So ist es auch mit den berühmten sächsischen Orgelbauern. Da war ja nur Silbermann, oder? Denkste.
Leichtathletik-DM 2018: Staffel-Silber bringt Glanz in Leipziger Bilanz
Die DHfK-Silber-Staffel mit Ole Werner, Niels Torben Giese, Roy Schmidt und Marvin Schulte. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserNach dem Kugelstoß-Gold von David Storl am Freitagabend haben die Leipziger Sprinter die Medaillenbilanz noch ein wenig aufpolieren können. Die 4 x 100 Meter-Männer mit Ole Werner, Niels Torben Giese, Roy Schmidt und Marvin Schulte rannten zu Silber. Aber auch die anderen Leipziger Finalisten erreichten am letzten Meisterschaftstag gute Ergebnisse.
CG Gruppe schafft Fakten: TV Club am Eutritzscher Freiladebahnhof auch gekündigt + Video
Der "TV Club" am Eutritzscher Freiladebahnhof soll Ende 2019 raus. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist das Zwischenergebnis einer spätestens seit Ende 2016 laufenden Entwicklung, seit die Deutsche Bahn an die CG Gruppe verkauft hat. Die Grundidee der CG Gruppe ist die Neuerrichtung eines Wohnviertels in Zentrumsnähe am ehemaligen Freiladebahnhof Eutritzsch, in enger Abstimmung mit der Stadt Leipzig. Ende 2017 warf dann die CG Gruppe auf dem Gelände wortwörtlich ein paar Steine in den Weg, aber noch geschah nichts Grundlegendes. Nun, Mitte 2018 will die CG offenbar Fakten schaffen – erst die Kündigung des „So&So“, nun trifft es eine Leipziger Institution. Auch der TV Club am stadtauswärtig oberen Punkt des Geländes soll schließen.
Bayreuther Festspiele: Lohengrin, Promis und ein überforderter Tenor
Parsifal. Foto: Bayreuther Festspiele

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Für alle LeserWenn sich am 25. Juli der Vorhang für „Lohengrin“ hebt, ist in Bayreuth wieder Festspielzeit. Bis zum 29. August stehen in diesem Jahr sechs Werke Richard Wagners auf dem Spielplan. An der Neuproduktion sind die Leipziger Maler Neo Rauch und Rosa Loy beteiligt.
Wie gedankenloser Umgang mit Medikamenten unsere Umwelt und unsere Gesundheit gefährdet
Was schäumt denn da? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferLZ/Auszug aus Ausgabe 56Wer auf der Homepage der Stadt Leipzig nach Informationen zu Medikamenten in Flüssen, Seen und Grundwasser sucht, wird nicht fündig. Auch unterm Thema Gewässerschutz hält das Amt für Umweltschutz dazu keine Informationen bereit. Man muss schon auf die Seiten des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) gehen, um erste Hinweise darauf zu finden, dass auch in sächsischen Flüssen Arzneimittelrückstände deutlich über den geltenden Grenzwerten zu finden sind.
Altmedikamente werden auch in sächsischen Grundwasserkörpern immer öfter nachgewiesen
Rücknahme von Altmedikamenten. Foto: Ökolöwe

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Für alle LeserIn letzter Zeit wurde zwar mehrfach thematisiert, dass die achtlos weggeschütteten Medikamtenrückstände auch in Klärwerken und Flüssen landen. Aber nicht nur dort sind sie nachweisbar, wenn Forscher Proben entnehmen. Sie landen auch im sächsischen Grundwasser. Ein Thema, mit dem sich jetzt der Landtagsabgeordnete der Grünen, Volkmar Zschocke, beschäftigt hat. Und Sachsens Sozialministerin kann ihm keine Entwarnung geben. Im Gegenteil.
NuKLA schreibt einen Offenen Brief an Leipzigs Stadtförster
Die Info-Tafeln im Waldgebiet Nonne. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit dem 7. Juli werden die Leipziger jetzt zwar mit fünf Info-Tafeln im Waldgebiet Nonne irgendwie über den Stadtwald und den Waldumbau informiert. Aber die Tafeln werfen viel mehr Fragen zu einem wirklich naturnahen Auenwald auf als sie beantworten. Entsprechend kritisch fällt der Offene Brief aus, den der Vorsitzende des NuKLA e.V., Wolfgang Stoiber, an Andreas Sickert, den Leiter der Abteilung Stadtforsten im Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer, schrieb. Hier ist er.
Sachsens Umweltministerium denkt gar nicht daran, den Sachsenforst nach FSC zu zertifizieren
Holzeinschlag im Leipziger Auwald. Foto: Gernot Borriss

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserAuch der Streit um die Wälder in Sachsen wird weitergehen. Nicht nur auf Leipziger Ebene. Auch die Staatsregierung steht für ihre Waldpolitik in der Kritik. Und dasselbe Trauerspiel gibt es in Thüringen, wo die Staatsregierung zumindest schon mal die Prüfung eingeleitet hat, was die Umstellung der Zertifizierung des Thüringer Staatsforstes auf den höheren Standard FSC kosten würde.
Das Untertan-Projekt: Die erstaunlichen Parallelen zum Hochstapler Felix Krull
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Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMenschen leben, wie es aussieht, immer in einer Blase. Und dadurch sind sie manipulierbar. Denn was wir mit diesem „gereiften“ Diederich erleben, ist im Grunde die Karriere eines Hochstaplers. Das Thema muss in der Familie gelegen haben. Oder die beiden konkurrierenden Brüder Heinrich und Thomas Mann beschäftigten sich eben doch fast gleichzeitig mit einem ähnlichen Typus. Denn während Heinrich ab 1906 am „Untertan“-Stoff arbeitete, begann Thomas 1905 mit der Konzeption für den Hochstaplerroman, der erst ein halbes Jahrhundert später fertig werden sollte: „Bekenntnisse des Hochstaplers Felix Krull“.
Leichtathletik-DM 2018: Drei Finalplatzierungen mit verhaltener Freude
Roy Schmidt (DHfK/ m.) machte im 100 Meter-Zwischenlauf das Finale klar. Foto: Jan Kaefer

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Für alle LeserZwei fünfte und einen sechsten Platz holten die Leipziger Teilnehmer am Samstag aus den Finals der Deutschen Leichtathletik-Meisterschaft in Nürnberg heraus. Die DHfK-Athleten Alexander John - über 110 Meter Hürden - und Roy Schmidt - über 100 Meter - sorgten für die fünften Ränge. Speerwerferin Christine Winkler kam auf Sechs ein. Zudem qualifizierte sich 1.500 Meter-Läuferin Julia Klein (ebenfalls SC DHfK) für das Finale am Sonntag. Dort starten auch die 3 x 1.000 Meter U20-Staffel der DHfK-Jungs sowie die StG Leipzig - alias SG MoGoNo - über 4 x 400 Meter U20.
Tausende feiern in Leipzig den Christopher Street Day + Video & Bildergalerie
Spontante Tanzeinlage auf dem CSD. Foto: Alexander Böhm

Spontante Tanzeinlage auf dem CSD. Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDie Teilnehmerzahlen von Köln und Berlin liegen für den Leipziger „Christopher Street Day“ mit je über 30.000 und rund 80.000 Teilnehmenden an den Paraden sicher noch in weiter Zahlenferne. Doch in diesem Jahr meldeten alle Städte neue Rekorde – so auch am 21. Juli in Leipzig. Laut der Forschungsgruppe „Durchgezählt“ beteiligten sich etwa 3.500 bis 4.500 Menschen an der heutigen Demonstration zum CSD in der Messestadt. Wenn man zudem in der Geschichte der bunten Umzüge kramt, stößt man darauf, dass im kommenden Jahr ein Jubiläum ansteht. Denn 1969 wehrten sich erstmals Menschen in New York beim „Stonewall“-Aufstand gegen Polizeigewalt und Diskriminierung.
Tschechien startet im August das tschechisch-deutsche Residenzprogramm als Partnerland der Buchmesse
Leipzigs Marktplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBislang war es meist so, dass sich die Gastländer der Leipziger Buchmesse meist auf die Messe selbst und das Leseprogramm beschränkten. Dann wurde immer aufgefahren, was an spannenden Autorinnen, Autoren, Verlagen und Titeln zu präsentieren war. Dass aber das Völkerverbindende mit den Leuten beginnt, die den Inhalt der Bücher erst verzapfen, das macht das Gastland der Leipziger Buchmesse 2019 sichtbar. Denn es organisiert einen richtigen Autorenaustausch.