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Steuerschätzung November 2017 – Gute Wirtschaftslage sorgt weiter für Rückenwind

Von SMF - Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

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    Heute ist die turnusmäßige Herbstsitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ zu Ende gegangen. Im Ergebnis steigen die gesamtstaatlichen Einnahmeerwartungen erneut. Nach Einschätzung des sächsischen Finanzministers Prof. Dr. Georg Unland hatte sich dies zuletzt abgezeichnet: „Die nochmals verbesserten Zahlen haben zwei wesentliche Ursachen: Das bundesweite Steueraufkommen entwickelte sich auch im zweiten und dritten Quartal dieses Jahres besser als erwartet und die wirtschaftliche Perspektive wird inzwischen noch positiver bewertet.“

    Die neue Schätzung setzt auf der Herbstprojektion der Bundesregierung auf. Dort wurden wichtige Indikatoren für das zukünftige Steueraufkommen nach oben korrigiert, darunter die Annahmen für die Beschäftigung, Löhne, Unternehmensgewinne und den Konsum. Die deutsche Wirtschaft soll im laufenden Jahr real um 2,0 % wachsen, für 2018 wird ein Plus von 1,9 % sowie für 2019 von 1,7 % erwartet. Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat erstmals auch den neuen Bund-Länder-Finanzausgleich ab 2020 berücksichtigt. Prof. Unland dazu: „Die Neuregelung stellt für uns eine enorm wichtige Anschlussfinanzierung sicher. In 2019 wird der Freistaat Sachsen letztmals Zahlungen aus dem Solidarpakt II erhalten. Gleiches gilt für die Entflechtungsmittel.“

    Mit Blick auf die neuen Schätzergebnisse erinnerte der Finanzminister auch nochmal an die gebotenen Steuerentlastungen. „Wenn sich die Einnahmelage derzeit schon so günstig darstellt, dann sollte das jetzt genutzt werden, den Einkommensteuertarif vorrangig zu Gunsten kleiner und mittlerer Einkommen zu korrigieren.“

    Der Arbeitskreis schätzte die Einnahmen für die Jahre 2017 bis 2022. Die Auswirkungen der neuen Steuerprognosen auf die Landesebene sowie die sächsischen Kommunen werden nun berechnet und in den nächsten Wochen vorgestellt. Die Ergebnisse für Sachsen bilden eine wesentliche Planungsgrundlage für die Aufstellung des Doppelhaushalts 2019/2020. Staatsminister Unland stellte hierzu mit Blick auf die aktuell besonders langen Wunschzettel aller Beteiligten nüchtern fest: „Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden.“

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