Artikel zum Schlagwort Steuereinnahmen

Sachsens Jahresabschluss 2018

Millionen im Plus und Milliarden auf der hohen Kante

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Dienstag, 15. Januar, konnte Sachsens Finanzminister Matthias Haß einmal mehr vermelden, was schon in den Vorjahren stets für Staunen sorgte: Der Freistaat schloss das vergangene Jahr wieder mit einem dreistelligen Millionen-Plus ab. Der vorläufige kassenmäßige Abschluss des Haushaltes 2018 im Freistaat Sachsen weist einen Saldo von 307 Millionen Euro aus, der zur Finanzierung von Ausgaberesten der Ressorts zur Verfügung steht, teilt das Ministerium mit. Weiterlesen

Leicht steigende Steuereinnahmen

CDU setzt weiter auf Beton, SPD drängt auf bessere Finanzausstattung für die Kommunen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserJahrelang wurde von titelbehangenen Experten darüber schwadroniert, dass die Bundesrepublik ja nun irgendwie „nach links“ gerückt sei – ein Hauptargument für alle Leute, die Angela Merkel nicht mögen und ihr sozusagen „Verrat“ am konservativen Kern der bürgerlichen Volkspartei unterstellten. Seit aber die AfD mit dicken Wahlerfolgen in die Landtage und den Bundestag eingezogen ist, wird von einem „Rechtsruck“ fabuliert. Dabei geht es die ganze Zeit um eine völlig andere Frage: Wer bekommt eigentlich das Geld? Weiterlesen

Mai-Steuerschätzung für Sachsen

Der Finanzminister hat die höheren Steuereinnahmen schon in die Planung des Doppelhaushalts 2019/2020 eingepreist

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDeutlich schneller als sein Amtsvorgänger hat Sachsens Finanzminister Dr. Matthias Haß am Freitag, 11. Mai, gerade zwei Tage nach der Veröffentlichung der Bundesschätzung, die Zahlen bekanntgegeben, wie die Mehreinnahmen den sächsischen Haushalt beeinflussen werden. Er kommt auf 141 Millionen Euro, die allein durch die höhere Schätzung im Mai in diesem Jahr zu erwarten sind. Weiterlesen

Fakten, Fakten, Fakten

Warum das BIP allein nicht reicht, um die Staatseinnahmen zu berechnen

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt, Foto: L-IZ

Für alle Leser2010 ist immer ein guter Ausgangspunkt. Das war das Jahr, in dem Sachsen sich aus den Folgen der Finanzkrise herausarbeitete und an die Wirtschaftsentwicklung anknüpfte, die bis 2007 sichtbar war. Und nicht nur die Steuereinnahmen sind seitdem gewachsen und haben den Finanzminister jedes Mal etwas überrascht. Auch das Brutto-Inlands-Produkt (BIP) wuchs. Weiterlesen

Fakten, Fakten, Fakten

Sachsen kann bald 70 Prozent seiner Ausgaben aus eigener Steuerkraft finanzieren

Grafik: Freistaat Sachsen, SMF

Für alle LeserDass sich Sachsens CDU-Spitze überhaupt genötigt sieht, den rechtsnationalen Krachmachern nachzulaufen und deren Misstöne anzustimmen, das verblüfft schon. Denn nötig hat es die sächsische CDU nicht. Denn Sachsen ist kein krankes Land, auch nicht überfordert, schon gar nicht durch die paar Menschen auf der Flucht, die es aufgenommen hat. Der Blick in die Wirtschaftszahlen beweist es. Weiterlesen

Steuereinnahmen 2017

Haushaltssperre in Leipzig: Ein Dämpfer bei Gewerbesteuereinnahmen, aber noch keine Erklärung für eine Finanzklemme

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie am 27. April verhängte Haushaltssperre in Leipzig ließ natürlich vermuten, dass da irgendetwas bei den Einnahmen und Ausgaben der Stadt aus dem Gleichgewicht geraten sein müsste. Aber das ist nach den Zahlen des Statistischen Landesamtes nicht der Fall. Danach hat die Stadt Leipzig 2017 sogar einen Überschuss von 38 Millionen Euro erwirtschaftet. Weiterlesen

Steuerentlastung versus Sozialprogramme

Das IWH empfiehlt das Gegenteil dessen, was es selbst als bessere Lösung ausgerechnet hat

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas das Institut für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle am 19. Dezember veröffentlichte, war ein Plädoyer. Auch wenn man das dem sperrigen Titel „Die mittelfristige wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland für die Jahre 2017 bis 2022 und finanzpolitische Optionen einer neuen Bundesregierung“ nicht ansah. Ein Plädoyer in Zahlen gegen die üblichen Rezepte des Steuerzahlerbundes. Nur dass der IWH-Autor am Ende das Gegenteil dessen empfiehlt, was sich als bessere Variante erwiesen hat. Weiterlesen

Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2017 für Sachsen

Sachsen nimmt auch 2017 über 600 Millionen Euro mehr ein als geplant

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin bisschen dauert es immer, bis das sächsische Finanzministerium die Ergebnisse der Steuerschätzung im Bund für Sachsen heruntergerechnet hat. Am Dienstag, 28. November, hat nun Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland die Auswirkungen der neuen Steuerschätzung auf Sachsen vorgestellt. Er nutzte den Termin auch gleich mal wieder für eine politische Kraftmeierei. Weiterlesen

Steuerschätzung November 2017 – Gute Wirtschaftslage sorgt weiter für Rückenwind

Foto: Staatsministerium für Finanzen

Heute ist die turnusmäßige Herbstsitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ zu Ende gegangen. Im Ergebnis steigen die gesamtstaatlichen Einnahmeerwartungen erneut. Nach Einschätzung des sächsischen Finanzministers Prof. Dr. Georg Unland hatte sich dies zuletzt abgezeichnet: „Die nochmals verbesserten Zahlen haben zwei wesentliche Ursachen: Das bundesweite Steueraufkommen entwickelte sich auch im zweiten und dritten Quartal dieses Jahres besser als erwartet und die wirtschaftliche Perspektive wird inzwischen noch positiver bewertet.“ Weiterlesen

René Hobusch: „Haushalts-Spielraum für bereits geplante Investitionen nutzen“

Foto: FDP Leipzig

Zum Einnahmenplus der Stadt Leipzig der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat René Hobusch: „Angesichts der Steuermehreinnahmen sollten wir uns nicht in die Taschen lügen und noch mehr Investitionen fordern. Stattdessen bieten die sich ergebenen Spielräume im Haushalt die Chance, die bereits im Haushaltsplan eingestellten Investitionen durch zügigere Planungen, dringend benötigte Flächenerwerbe und zusätzliches Personal auf Seiten der Verwaltung voranzutreiben. Die geplanten über 400 Millionen Euro für 2017 und 2018 sind ohnehin schon ambitioniert“, so Hobusch, der als Liberaler die Anfang Mai neu gegründete Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat anführt. Weiterlesen

Mehreinnahmen für Steuerentlastungen, Investitionen und Schuldenabbau nutzen

Steuerschätzung Mai 2017 – Prognosen verbessern sich weiter

Foto: SMF/momentphoto, Oliver Killig

Bei der heute zu Ende gegangenen Mai-Steuerschätzung sind die gesamtstaatlichen Einnahmeprognosen für die Jahre 2017 bis 2021 nochmals deutlich erhöht worden. Dazu der sächsische Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland: „Bereits Ende 2016 hatten sich die Steuereinnahmen bundesweit sehr gut entwickelt. Zum Jahresauftakt 2017 setzte sich dieser Trend fort. Insofern hatte sich schon abgezeichnet, dass die Schätzung besser ausfallen dürfte. Wesentlich dafür ist die anhaltend gute Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage in Deutschland. Das spiegeln unter anderem auch die derzeit sehr starken Umfrageindikatoren direkt aus den Unternehmen wider. Gleichwohl dürfen wir die großen Risiken aus der weltwirtschaftlichen Situation mit seinen zahlreichen Krisenherden Weiterlesen

Am Tropf

Sachsens Kommunen können nur ein Viertel ihres Haushalts durch eigene Steuereinnahmen bestreiten

Foto: Ralf Julke

Es gibt eine sinnfällige Kenngröße, die zeigt, ob Kommunen ihre Finanzierung aus eigener Kraft stemmen können – oder eben nicht. Das ist die Steuerdeckungsquote, also der Anteil im Haushalt, den die Kommunen aus eigenen Steuereinnahmen abdecken können. Und auch 26 Jahre nach der „Wende“ sind Sachsens Kommunen arm. Nur ein Viertel ihrer Ausgaben können sie über eigene Steuereinnahmen absichern. Weiterlesen

Land und Kommunen profitieren von Entlastungen des Bundes

Steuerschätzung November – Ergebnisse für Sachsen

Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland hat heute die Auswirkungen der aktuellen November-Steuerschätzung für Sachsen vorgestellt. Für das aktuelle Jahr sind im sächsischen Staatshaushalt Steuereinnahmen von rund 13,39 Mrd. Euro zu erwarten. Die Prognose der Mai-Schätzung wird damit deutlich um 379 Mio. Euro übertroffen. Im Jahr 2017 stehen gegenüber der Schätzung vom Mai voraussichtlich um 211 Mio. Euro und im Jahr 2018 um 84 Mio. Euro höhere Steuereinnahmen zur Verfügung. Weiterlesen

Sächsischer kommunaler Finanzausgleich funktioniert nicht mehr

Sachsens Steuereinnahmen steigen, immer mehr Kommunen rutschen in die roten Zahlen

Grafik: Freistaat Sachsen, SMF

Am Mittwoch, 17. August, wurde im Sächsischen Landtag ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur gerechten Finanzverteilung in Sachsen angehört. Irgendwie unterstützt das Land Sachsen seine Kommunen über den Finanzausgleich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Aber irgendetwas läuft da schief: Immer mehr Kommunen können ihre Haushalte nicht mehr genehmigungsfähig machen. Da stimmt also was nicht, Herr Finanzminister. Weiterlesen

Geldverdienen in Sachsen

Zahl der Einkommensmillionäre ist auch in Leipzig weiter gestiegen

Foto: Ralf Julke

Wahrscheinlich muss die linke Landtagsabgeordnete Susanne Schaper ihre Fragestellung irgendwann ändern, wenn sie eine vollständige Auskunft zu den sächsischen Einkommensmillionären haben möchte. Es gibt sie tatsächlich. Sogar im seligen Leipzig. 22 Stück inzwischen. Zumindest nach der offiziellen Auskunft von Finanzminister Georg Unland (CDU). Weiterlesen

Leipzigs neuer Quartalsbericht I / 2016, Teil 2

Beim Wohnungsbau steckt Leipzig erst mal fest

Foto: Ralf Julke

Das Thema Wohnraum wird Leipzig noch richtig auf den Fuß fallen. An kaum einer Stelle wird deutlicher, wie sehr der bundesdeutsche Regulierungswahn erst die Hemmnisse produziert, die den Städten die Luft zu Atmen nehmen. Denn es sind vor allem gesetzliche Regularien, die die Baupreise in Deutschland in den letzten Jahren so in die Höhe getrieben haben, dass unter Mietpreisen von 10 Euro je Quadratmeter nicht mehr kostendeckend gebaut werden kann. Weiterlesen

Steuermehreinnahmen für Sachsen – Grüne: Für die Menschen und das Leben in Sachsen einsetzen, statt Freistaat künstlich arm rechnen

Zur regionalisierten Mai-Steuerschätzung des Sächsischen Finanzministeriums erklärt Franziska Schubert, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Sachsen geht es finanziell gut. Die aktuelle Steuerschätzung belegt das, auch wenn sich der Finanzminister wieder Mühe gibt, den Freistaat künstlich arm zu rechnen. Sachsen hat dringenden Handlungsbedarf – die Steuermehreinnahmen könnte man dafür gut einsetzen. Der nächste Haushalt 2017/18 wirft seine Schatten voraus.“ Weiterlesen

Mai-Steuerschätzung 2016 für Sachsen

Sachsen steuert in diesem Jahr tatsächlich auf Steuereinnahmen von 13 Milliarden Euro zu

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Siehe da: Da lagen wir also mit den 13 Milliarden Euro Steuereinnahmen für Sachsen gar nicht daneben. Am Dienstag, 10. Mai, hat Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für Sachsen vorgestellt. Für den sächsischen Staatshaushalt sind im laufenden Jahr Steuereinnahmen von rund 13,01 Milliarden Euro zu erwarten. Weiterlesen

Wachstumsklemme

Leipzig wächst, aber die Steuereinnahmen wachsen nicht im selben Tempo

Foto: Ralf Julke

Ein typisch Leipziger Problem, könnte man sagen. Die Stadtbevölkerung wächst, die Zahl der Arbeitsplätze steigt. Es müssten jetzt an allen Ecken neue Kitas, Schulen und Wohnhäuser gebaut werden. Aber beim Geld klemmt es. Die Steuereinnahmen der Stadt steigen nicht so schnell wie die Bevölkerungszahl. Aber wie soll dann das Wachstum finanziert werden? Weiterlesen

Von 50 auf 75 Prozent

Steigende Steuereinnahmen stabilisieren den sächsischen Haushalt, ein Geberland wird es trotzdem nicht

Grafik: Freistaat Sachsen, SMF

Noch vor der Mai-Steuerschätzung, die auch für Sachsen wieder höhere Steuereinnahmen als geplant in Aussicht stellt, hat der sächsische Finanzminister seine „Mittelfristige Finanzplanung“ auf einen neueren Stand gebracht. Kaum ein Papier zeigt so deutlich, wie sehr sich die Steuereinnahmen in Sachsen seit 2005 stabilisiert haben. Damals konnte Sachsen gerade mal die Hälfte seines Haushalts aus eigenen Steuereinnahmen finanzieren. Weiterlesen