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Dienstag, 19. Januar 2021

ARCHIVE

Tägliches Archiv May 11, 2016

Attac: Goldener Aasgeier 2016 für den Discounter Aldi

Als Reaktion auf die jüngsten Milchpreissenkungen durch Aldi verleihen Aktion Agrar, und das globalisierungskritische Netzwerk Attac ab heute goldene Aasgeier an den Discounter. In zahlreichen Städten werden Aktionsgruppen in den kommenden zwei Wochen Aasgeier-Trophäen übergeben. Noch vor dem Milchgipfel werden die Organisationen einen offenen Brief an Aldi überbringen mit der Forderung, das Preisdumping zu beenden und mit einem Solidaritätsfonds für diejenigen Höfe, die ihre Milchmengen reduzieren, zur Krisenentspannung beizutragen.

Daniela Kolbe (SPD): Endlich klare Regeln gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen

Die Koalition hat sich auf ein Gesetz zur schärferen Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen geeinigt. Die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe erklärt dazu: „Das Gesetz ist ein erster wichtiger Schritt zur Einschränkung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen. Ich freue mich, dass die SPD sich damit am Ende durchsetzen konnte. Viele Menschen in Leipzig und unserer Region sind in Leih- und Zeitarbeit beschäftigt. Zukünftig werden ihre Rechte gestärkt. Es gilt das Prinzip ‚gleiches Geld für gleiche Arbeit‘.“

Der Beauftragte der Staatsregierung für Digitales zur Abschaffung der Störerhaftung: „Endlich Rechtssicherheit für die Betreiber von WLAN-Netzen“

Die Bundestagsfraktionen von CDU und SPD haben sich gestern geeinigt, die Störerhaftung abzuschaffen, um mehr freies WLAN zu ermöglichen. Dazu der Beauftragte der Staatsregierung für Digitales, Staatssekretär Stefan Brangs (SPD): „Mit dem geplanten Wegfall der Störerhaftung wird endlich Rechtssicherheit für die Betreiber von WLAN-Netzen geschaffen. Damit ist der Weg für ein offenes, frei zugängliches WLAN endlich frei.“

Polizeibericht, 11. Mai: Wohnung angezündet, Zutritt verweigert, Einbruch

Ein 42-jähriger Inhaber einer Mietwohnung in der Annenstraße legte gestern Nachmittag in seinem Wohnzimmer, im Schlafzimmer und im Bad Feuer +++ Eine Gruppe von Asylbewerbern durfte heute Nacht aufgrund ihres alkoholisierten Zustandes die Asylunterkunft im Wiederitzscher Weg so nicht betreten, worauf diese sehr aufgebracht reagierten +++ Unbekannte Täter drangen gestern Nacht gewaltsam in den Einkaufsmarkt in der Kohlhaasstraße in Bad Düben ein – die Polizei sucht Zeugen.

Bundesweite ver.di-Aktion in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen am 12. Mai

ver.di ruft bundesweit die Beschäftigten in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen zu Aktionen am internationalen Tag der Pflege auf: Gegen Überstundenstress, für gute Arbeitsbedingungen und ausreichend Personal. Gefordert wird eine gesetzliche Personalbemessung für Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen. Auch im Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen finden an zahlreichen Krankenhäusern Aktionen statt.

Fotoausstellung des israelischen Fotografen Moshe Gross im Saal des Ariowitsch-Haus

Vom 12. Mai bis 3. Juli stellt das Ariowitsch-Haus Fotos aus den Gründerjahren Israels aus. Moshe Gross ist ehemaliger Leipziger. Er wurde 1925 in Leipzig geboren, wanderte 1933 mit seinen Eltern über Paris nach Palästina aus. In Israel studierte er Werkzeugschlosserei/Elektrizität und Elektronik/Optik. Nach dem Studium bildete er sich vor allem als Fotograf weiter und gründete sein eigenes Fotostudio. Seit 1948 begleitete er mit seiner Kamera den Aufbau Israels. Ein besonderes Interesse galt dabei vor allem der modernen Architektur, die in Israel in den 50er Jahren aus dem Boden schoss und die er in großartigen Fotos festhielt.

Deutscher Stiftertag in Leipzig eröffnet

Ministerpräsident Stanislaw Tillich sieht bei den Stiftungen auch ein Vierteljahrhundert nach der deutschen Wiedervereinigung noch deutliche Ost-West-Unterschiede. In materieller Hinsicht sei die Deutsche Einheit im Stiftungswesen noch lange nicht vollendet. „Allerdings ist in ideeller Hinsicht die Idee, der Gesellschaft etwas zurückzugeben und ehrenamtlich Gutes zu tun, in Sachsen genauso stark wie beispielsweise in Bayern“, sagte Tillich am Mittwoch bei der Eröffnung des Deutschen Stiftertags in Leipzig.

Steuermehreinnahmen für Sachsen – Grüne: Für die Menschen und das Leben in Sachsen einsetzen, statt Freistaat künstlich arm rechnen

Zur regionalisierten Mai-Steuerschätzung des Sächsischen Finanzministeriums erklärt Franziska Schubert, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Sachsen geht es finanziell gut. Die aktuelle Steuerschätzung belegt das, auch wenn sich der Finanzminister wieder Mühe gibt, den Freistaat künstlich arm zu rechnen. Sachsen hat dringenden Handlungsbedarf – die Steuermehreinnahmen könnte man dafür gut einsetzen. Der nächste Haushalt 2017/18 wirft seine Schatten voraus.“

Martin Dulig zur Einigung bei der Arbeitsmarktreform: „Schluss mit Lohndumping und Missbrauch bei Leiharbeit und Werksverträgen“

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles erklärte gestern nach einem Treffen der Regierungskoalition in Berlin, dass man sich auf eine schärfere Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen geeinigt habe. Dazu erklärt der sächsische Arbeitsminister Martin Dulig: „Ich freue mich sehr, dass im Streit um die Arbeitsmarktreform ein positiver Durchbruch erzielt wurde. Die Einigung ist richtig und gut. Auch in Sachsen bekennen wir uns weiter klar zur Leih- und Zeitarbeit.“

Nico Brünler (Linke): Gerade in Sachsen ist ein existenzsichernder Mindestlohn dringend nötig – Höhe muss vor Altersarmut schützen

Zur Unternehmensbefragung zum Thema Mindestlohn, deren Ergebnisse heute von den sächsischen Industrie- und Handelskammern sowie dem Ifo-Institut Dresden vorgestellt worden sind, sagt Nico Brünler, Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Linksfraktion: Die Argumente der Wirtschaftsverbände wiederholen sich, werden dadurch aber nicht besser.

Straßenbahnmuseum öffnet am Sonntag

An diesem Sonntag, dem 15. Mai 2016, lädt das Straßenbahnmuseum zum ersten Mal in diesem Jahr zum Besuch ein. Zwischen 10 und 17 Uhr gibt es im Historischen Straßenbahnhof Möckern über 140 Jahre Straßenbahngeschichte zum Anfassen. Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft „Historische Nahverkehrsmittel Leipzig“ e.V. stehen für sachkundige Erläuterungen zu den mehr als 30 ausgestellten Wagen bereit.

Städtepartnerschaft Leipzig – Addis Abeba e.V.: Neuer Vorstand und neue Pläne

Im April 2016 hat sich nach der Wahl durch die Vollversammlung ein neuer Vorstand des Vereins Städtepartnerschaft Leipzig – Addis Abeba konstituiert. Die Mitglieder wählten Prof. Gerd Birkenmeier zum Vorsitzenden. Herr Tadele Shibru wurde zum Stellvertretenden Vorsitzenden benannt. Die frühere Vorsitzende, Sophie Ebert, hat das Amt aus beruflichen Gründen abgegeben und übernimmt die Öffentlichkeitsarbeit, Nadine Brückner bleibt Schatzmeisterin. Prof. Jana Zehle, Simone Walther und Frau Etagegne Assefa fungieren als beisitzende Vorstände.

Das Bildungsalphabet – Heute: O wie Omnipräsenz

Meine Oma ist noch „Omnibus“ gefahren. Sie meinte damit ganz normale Linienbusse zwischen Engelsdorf und Leipzig. Heute ist vieles „omni“, der Bus ist es immer noch nicht. Heißt jetzt „72“ statt „Linie E“. Heute ist alles „mehr“, mehr Busse, mehr Fahrgäste (?), mehr Geschwindigkeit. Natürlich auch mehr „omni“. Heutzutage ist man „omnipräsent“, „omniversichert“ und – nicht zu vergessen – omnipotent. Meine heutige Grußadresse richtet sich an alle fleißigen Erzieherinnen und Erzieher.

„Brennpunkt: X“: Besonderes Sommertheaterprojekt bringt Menschen zusammen

Bei ihrem heutigen, 11. Mai, Besuch der Probe des Theaterstücks „Brennpunkt: X“ im Theater der Jungen Welt (TdJW) in Leipzig informierte sich die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und Schirmherrin, Petra Köpping, über den aktuellen Stand. Im Rahmen des Sommertheaterprojekts möchte das TdJW Menschen zusammen bringen: in Leipzig lebende Geflüchtete und Spieler*innen des Ensembles gestalten gemeinsam einen Theaterabend.

Marco Böhme (Linke): Massenproteste am Pfingst-Wochenende in der Lausitz sind wichtiges Zeichen für Weg Richtung Kohleausstieg

Am Wochenende werden mehrere tausend Menschen beim internationalen Energie- und Klimacamp in Proschim erwartet. Neben dem Camp und einer traditionellen Demonstration am Samstag wird das Bündnis Ende!Gelände mit verschiedenen Aktionsformen auf die Notwendigkeit eines zügigen Kohleausstiegs hinweisen. Letztes Jahr wurde der Tagebau Garzweiler im Rheinland von mehreren Tausend Menschen friedlich besetzt. Der Kohleabbau musste daraufhin ausgesetzt werden.

5,2 Millionen für den Felsenkeller: Nachhaltige Belebung in 5 Schritten

Leipzigs berühmter Felsenkeller erhält ab Sommer 2016 nicht nur einen frischen Anstrich, sondern wird umfassend saniert. Das gibt die zuständige Projektentwicklungsgesellschaft Dr. Seidemann & Co. Projektentwicklung GmbH bekannt. Die Sanierungen sind eingebettet in ein nachhaltiges Reaktivierungsprogramm, das bereits 2013 begann. In folgenden 5 Schritten wird dabei der Felsenkeller belebt und saniert.

Gemeinschafts- oder Notunterkünfte für Geflüchtete: Kontaktstelle Wohnen startet durch

Die Kontaktstelle Wohnen unterstützt Geflüchtete aus Leipziger Gemeinschafts- oder Notunterkünften dabei, schnell eigenen Wohnraum zu finden. Im März ist das Projekt angelaufen und seit April arbeiten nun mehrere Hauptamtliche in dem aus rein ehrenamtlichen Strukturen entstandenen Projekt. Die Kontaktstelle Wohnen wird durch Mittel der Stadt Leipzig und die Richtlinie „Integrative Maßnahmen“ des Geschäftsbereichs Gleichstellung und Integration gefördert.

Gleisbau in der Heiterblickallee zwei Tage eher fertig

In Paunsdorf beenden die Leipziger Verkehrsbetriebe die Grunderneuerung ihrer Straßenbahngleise in der Heiterblickallee zwei Tage eher als geplant. Ab 14. Mai verkehren die Straßenbahnlinien 7 und 8 somit wieder regulär und nun deutlich komfortabler über die neuen Gleise in der Heiterblickallee.

Warnung vor eventuell vergifteten Hundeködern

Familien und Hundehalter, die im Bereich im Bereich Zwickauer Straße/Dankwartstraße/Gudrunstraße wohnen, werden um besondere Vorsicht vor vergifteten Hundeködern gebeten.

Entwarnung: Prüfungen der Oberschüler in Dresden verschlossen gefunden

Die Polizei hat heute das Kultusministerium darüber informiert, dass der aus einer Dresdner Schule gestohlene Tresor gefunden wurde. Entwendet wurden Bargeld und Fahrscheine, aber nicht die Prüfungsunterlagen. Sie lagen ungeöffnet und vollständig im Tresor. Ein Umlauf der Prüfungsaufgaben ist damit, wie bereits vermutet, auszuschließen. Damit bestehen keine Risiken für die Englischprüfung, mit denen die 17.200 Schüler am Montag in die Prüfungen gestartet sind.

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