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SMF: Steuereinnahmen verbleiben auf hohem Niveau

Von SMF - Sächsisches Staatsministerium der Finanzen
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    Die gesamtstaatlichen Ergebnisse der Steuerschätzung sind weiter von den positiven wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland geprägt. Daneben haben dieses Mal auch zu berücksichtigende Steuerrechtsänderungen eine wichtige Rolle gespielt. Für den sächsischen Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland sind die Prognosen erst einmal gute Nachrichten: "Angesichts weiterer wegfallender Zuweisungen des Bundes und den großen Belastungen durch die aktuelle Asylsituation sind hohe Steuereinnahmen wichtig."

    Die neue Steuerschätzung setzt auf der Herbstprojektion der Bundesregierung auf. Gegenüber dem Frühjahr 2015 sind einige Erwartungen nochmals erhöht worden, so u. a. zum Beschäftigungsanstieg. Im laufenden Jahr soll die deutsche Wirtschaft real um 1,7 % wachsen. Für 2016 und 2017 werden Zuwachsraten von 1,8 % bzw. 1,5 % p. a. erwartet.

    „Die Risiken liegen vor allem außerhalb Deutschlands. Der drohende Abschwung im größten sächsischen Exportmarkt China steht dabei an erster Stelle“, warnte der Finanzminister. „Auch andere Schwellenländer haben wirtschaftliche und strukturelle Probleme. Der arabische Raum dürfte leider absehbar ein Krisenherd bleiben. Die sächsischen Unternehmen spüren nach wie vor die Auswirkungen des Russland-Ukraine-Konflikts.“ Zudem wird die Herbstprojektion weiterhin vom niedrigen Ölpreis und sehr geringen Zinsniveau gestützt.

    Die Auswirkungen der Steuerschätzung für die Landesebene und die Kommunen in Sachsen werden nun berechnet und in den nächsten Wochen vorgestellt.

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