Jetzt steuert Sachsen bei den Steuereinnahmen auf die 13-Milliarden-Marke zu

Irgendwann wundert man sich nicht mehr. Da fasst man sich nur noch an den Kopf, weil in den Köpfen der deutschen Finanzplaner die alte Interzonengrenze noch immer die Welt vermauert. Gerade wieder gezeigt anhand der am Mittwoch veröffentlichten Steuerschätzung. Da gibt es auch 25 Jahre nach der Herstellung der Deutschen Einheit immer noch Bundesländer der Kategorie A und B. Und Berlin liegt im Westen. Da kann einfach keine gescheite Politik draus werden.
Anzeige

Und gescheite Analysen zu wirtschaftlichen Entwicklungen auch nicht. Eher schafft es ziemlich schräge Argumente auch für Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU), der aus dieser weltfremden Aufteilung des Landes dann auch Halbjahr für Halbjahr eine fröhliche Interpretation für die sächsischen Steuereinnahmen malt, die sich immer wieder als viel zu negativ gemalt herausstellt. Immer hübsch in Halbjahresschritten.

Das wird auch für das zutreffen, was Georg Unland gleich am Mittwoch, 4. Mai, vermelden ließ.

In der an diesem Tag zu Ende gegangenen Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ sind die gesamtstaatlichen Einnahmeerwartungen für die Bundesrepublik nach oben korrigiert worden. Darüber schrieben die Medien im ganzen Land mit großem Staunen.

„Für die öffentlichen Haushalte insgesamt sind das angesichts der aktuellen Herausforderungen zunächst gute Nachrichten. Die Schätzung zeigt allerdings, dass die Dynamik in Ostdeutschland erheblich hinter der westdeutschen Entwicklung zurück bleibt. Die Schere zwischen Ost und West geht weiter auseinander“, erklärte Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland dann gleich mal.

Obwohl genau das aus der Steuerschätzung nicht ablesbar ist. Was an diesen seltsamen Bundesländern A und B liegt. Denn in der seltsamen Geografie der Steuerschätzer umfasst das Gebiet A neben den alten Bundesländern auch Berlin samt Ostberlin. Nur die fünf ostdeutschen Flächenländer bilden Gebiet B. Diese Geografie verkennt völlig, welche Rolle Berlin mittlerweile als wichtigster Metropolkern im Osten spielt.

Es macht einen Unterschied, ob man die 18 Milliarden Euro Steuereinnahmen für Berlin dem Gebiet A zuschlägt oder dem Gebiet B.

221 Milliarden Euro im Gebiet A zu 47 Milliarden Euro an Steuereinnahmen im Jahr 2015 im Gebiet B sehen doch ein Stückweit anders aus als 203 zu 65 Milliarden. Damit läuft der Löwenanteil der Steuereinnahmen zwar trotzdem im Westen auf, aber der Osten sieht wirtschaftlich nicht ganz so kläglich aus und die wirtschaftliche Motorrolle Berlins für den Osten wird nicht einfach unterschlagen.

Denn Berlin legt natürlich im Osten derzeit die stärkste wirtschaftliche Entwicklung hin. Das sollte sich auch in der Steuerprognose abbilden. Denn wenn sich Metropolstrukturen stabilisieren, führt das auch zu mancher Überraschung für Finanzminister. Denn damit rechnen sie einfach nicht. Das passt einfach nicht in das föderale Denksystem, bei dem im Grunde noch in mittelalterlichen Länderstrukturen gedacht wird, die auch im Osten schon lange nicht mehr mit den wirtschaftlichen Netzstrukturen übereinstimmen.

Wo dann so ein Denkfehler der alten Schule beginnt, bringt das Sächsische Finanzministerium hier auf den Punkt: „Während die Beschäftigung und die Löhne stärker steigen sollen, wurden die Zuwächse bei den Unternehmensgewinnen verhaltener eingeschätzt. Insgesamt soll die deutsche Wirtschaft im laufenden Jahr real um 1,7 % wachsen. Für 2017 wird ein Anstieg von 1,5 % erwartet.“

Aber gerade Umsatz- und Einkommenssteuer teilen sich Bund und Länder. Wenn also der Konsum zunimmt, steigen die Umsatzsteuern. Und dasselbe tun sie, wenn mehr Menschen in Arbeit kommen. Selbst in Berlin gibt es aller halben Jahre das große Staunen, dass man sich bei der Prognose wieder um dreistellige Millionenbeträge zu niedrig eingepegelt hat.

In Sachsen ist der Schätzfehler noch größer, weil der Finanzminister auf die Berliner Prognosen immer noch einen Vorsichts-Abschlag gibt. Im Ergebnis nimmt er dann im Lauf des Jahres hohe dreistellige Millionenbeträge zusätzlich ein.

Zusätzlich ist er extrem auf die exportorientierte Wirtschaft in Sachsen fixiert.

Georg Unland: „Das Wachstum in Deutschland wird überwiegend von der Binnennachfrage getragen, in erster Linie vom Konsum und privaten Wohnungsbau. Dagegen spüren die Unternehmen die Schwäche der Weltwirtschaft sowie den zunehmenden Druck auf ihre Wettbewerbsfähigkeit. Das außenwirtschaftliche Umfeld bleibt weiterhin von vielen Risiken geprägt, nicht nur durch die geopolitischen Krisenherde.“

Die Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung für die Landesebene sowie die Kommunen in Sachsen werden nun berechnet und in den kommenden Wochen vorgestellt, kündigt sein Ministerium an. Die Ergebnisse werden Grundlage des Regierungsentwurfs für den Doppelhaushalt 2017/2018 sein.

Irgendwann um das Jahr 2020 wird dann ein sächsischer Finanzminister beiläufig verkünden, dass die ganze Schwarzmalerei um das Abschmelzen des Solidarbeitrags völlig übertrieben war, weil parallel die eigenen Steuereinnahmen in einem Maß gewachsen sind, wie es sich Sachsens Regierung bis 2010 nicht wagte auszumalen. Da ging man eher mit einem winzigen Wachstum von vormals 9 auf 10 bis 11 Milliarden Euro aus. Das hätte natürlich nie und nimmer gereicht, um die Funktionsfähigkeit des Freistaats aufrechtzuerhalten.

Aber statt mit 11 Milliarden irgendwie durchzukommen, konnte Unland das Jahr 2016 schon mit 12,62 Milliarden Euro planen. Nach der Novembersteuerschätzung stünden schon 12,86 Milliarden zur Verfügung. Jetzt – mit dem möglichen Aufschlag von 0,9 Prozent – könnten es schon 12,97 Milliarden sein. Wobei nicht überraschen würde, wenn Sachsen in diesem Jahr sogar die 13 Milliarden schafft.

Ergebnis der Mai-Steuerschätzung mit der unsinnigen Teilung nach Gebiet A und B.

In eigener Sache

Jetzt bis 13. Mai (23:59 Uhr) für 49,50 Euro im Jahr die L-IZ.de & die LEIPZIGER ZEITUNG zusammen abonnieren, Prämien, wie zB. T-Shirts von den „Hooligans Gegen Satzbau“, Schwarwels neues Karikaturenbuch & den Film „Leipzig von oben“ oder den Krimi „Trauma“ aus dem fhl Verlag abstauben. Einige Argumente, um Unterstützer von lokalem Journalismus zu werden, gibt es hier.

Überzeugt? Dann hier lang zu einem Abo …

SteuereinnahmenSteuerschätzungInterzonengrenze
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

GlobaLE: Kolonialgeschichte & Kritik am BAYER-Konzern
Plakat zum GlobaLE Filmfestival 2020. Grafik: GlobaLE

Grafik: GlobaLE

Am Mittwoch, 21. Oktober ist die Bildungsreihe um 20 Uhr im Ost-Passage Theater (Konradstraße 27) im Stadtteil Neustadt-Neuschönefeld zu Gast. Gezeigt wird der Dokumentarfilm „Der lachende Mann - Bekenntnisse eines Mörders“ (DDR / 1966) der beiden Dokumentarfilmer Walter Heynowski und Gerhard Scheumann.
Leipzig soll endlich anfangen, das Straßenbegleitgrün insektenfreundlich zu machen + Video
Blühstreifen 2019 im Palmgarten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 14. Oktober, kam auch ein Antrag des Jugendparlaments zur Abstimmung, in dem die jungen Leute gewünscht hatten, dass bis 2026 mindestens ein Drittel des Leipziger Straßenbegleitgrüns ökologisch bewirtschaftet werden soll. Ein Antrag, den das Dezernat Stadtentwicklung und Bau gern unter der Rubrik „Machen wir doch schon“ abgehakt hätte. Aber da hat das Dezernat nicht mit der Jugendlichkeit des Stadtrates gerechnet.
Wirklich Zahlen zum Nutzen mobiler Blitzer liefert auch das Leipziger Ordnungsdezernat nicht
Einer der drei angeschafften „Enforcement Trailer“. Foto: Stadt Leipzig

Foto: Stadt Leipzig

Für alle LeserEine nur zu berechtigte Einwohneranfrage stellte zur letzten Ratsversammlung der Leipziger Christoph Meißner. Nicht nur die Polizei, auch die Leipziger Polizeibehörde stellt ja Messstellen für mobile Geschwindigkeitskontrollen auf und veröffentlicht die Standorte im Voraus über die lokalen Medien. Oder besser: In ausgewählten lokalen Medien. Das Rathaus ist da seltsam eigen, was die Auswahl der Medien betrifft. Aber Christoph Meißner zweifelte aus ganz anderen Gründen.
Zwei Minuten für ein Votum im Stadtrat: Schlachthofbrücke wird für 3,9 Millionen Euro gebaut und Bahn soll zu Radweg gefragt werden + Video
Bus auf der Schlachthofbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass Entscheidungen im Stadtrat auch ganz schnell fallen können, wenn im zuständigen Ausschuss gut vorgearbeitet wurde, das zeigte am Mittwoch, 14. Oktober, die zweite Entscheidung zum Neubau der Schlachthofbrücke. In der ersten Entscheidung ging es ja darum, wie sie gebaut werden soll. Da wurde der Wunsch der LVB, hier die Gleise demontieren zu dürfen, zum heißen Thema. Diesmal ging es um den Radweg, der irgendwie vergessen worden war.
Tempo bitte! Stadtrat hat am 14. Oktober die Planungen zu Streckenerweiterungen der LVB beschlossen + Video
Straßenbahn abends in der Jahnallee. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLeipzigs Straßenbahnnetz wird erweitert. Das ist seit Mittwoch, 14. Oktober, nun Beschluss. Da stand die Vorlage der Verwaltung zum Bau von drei Erweiterungen im LVB-Netz im Stadtrat auf der Tagesordnung. Und anders als noch in vergangenen Jahren gab es keine Gegenrede. Nach über zehn Jahren hat sich das Bild völlig gewandelt. Und es geht trotzdem nicht schnell genug.
Great Again? Dreizehn Reportagen aus den USA des Jahres 2020
Julia Kastein, Sebastian Hesse-Kastein: Great again? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich fuhren Julia Kastein und Sebastian Hesse-Kastein vor einem Jahr in die USA, um das zerrissene Land im Jahr der Präsidentschaftswahlen zu erkunden und herauszubekommen, warum es so zerrissen ist. Was ist noch übrig vom „Sehnsuchtsland der Freiheit“? Oder haben wir in Europa einen völlig falschen Blick auf die Supermacht und ihre Bewohner? Aber dann kam ja bekanntlich Corona dazwischen.
HC Leipzig vs. HC Rödertal 38:25 – Der HCL als „Derbynator“
Nach einer Niederlage und einem Remis, durften die HCL-Frauen endlich den ersten Heimsieg der Saison bejubeln. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserIm mit Spannung erwarteten Sachsenderby gegen den HC Rödertal, ließen die Handballerinnen des HC Leipzig am Sonntag keine Fragen aufkommen. Statt eines heiß umkämpften Kopf-an-Kopf-Rennens bis zum Schlusspfiff, erwiesen sich die Leipzigerinnen von Beginn an als „Derbynator“ und schickten die Gäste mit einem vorbildlichen Sicherheitsabstand von 13 Toren auf die Heimreise.
Die Ökostrom-Rebellion aus dem Schwarzwald
EWS-Vorstand Sebastian Sladek. © EWS

© EWS

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 83, seit 25. September im Handel„Der alternative Stromanteil wird nie mehr als vier Prozent ausmachen!“ So tönte es Mitte der 1990er Jahre, erinnert sich Sebastian Sladek. Egal, ob dies Stimmung oder Stimmungsmache war – heute lässt es sich angesichts dieser alten Parole relativ entspannt lächeln. Denn die Realität von 2020 ist eine andere.
Werbung machen für schöne Bücher: Nils Kahlefendt ist Repräsentant der Stiftung Buchkunst
Der Katalog "Die Schönsten Deutschen Bücher 2020". Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNils Kahlefendt ist nicht nur Mitorganisator des Literarischen Herbstes in Leipzig, sondern seit September auch neuer Repräsentant der Stiftung Buchkunst am Standort Leipzig. Keine unwichtige Mittlerrolle: Künftig soll er den Dialog zwischen den buchgestaltenden Gewerken und allen am Thema Buchkunst Interessierten am zweiten Standort der Stiftung – neben dem Hauptsitz in Frankfurt am Main – mittels neuer Formate weiter ausbauen. Denn Bücher sind ja nicht nur zum Lesen da, sondern auch zum Genießen. Stichwort: Schönste Bücher.
Metropolregion Mitteldeutschland hat Arbeitsgruppe zur Landes- und Regionalentwicklung gestartet
Liegt mitten in der Metropolregion Mitteldeutschland: Leipzig. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAm Donnerstag, 15. Oktober, kam die AG Landes- und Regionalentwicklung der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland (EMMD) zu ihrer konstituierenden Sitzung in Leipzig zusammen. Das auf Vorschlag der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gegründete Gremium soll zukünftig Fragen der räumlichen Entwicklung in Mitteldeutschland länderübergreifend diskutieren und bearbeiten. Erstaunlich spät. Das hätte früher kommen müssen.
Von flauschig bis wertvoll: Wie unser Gehirn Objekte erkennt und so auch manipulierbar ist
Von "tierisch" bis "feuerassoziiert": Das Gehirn schlüsselt unsere Umgebung in insgesamt 49 Merkmale auf, nach denen es alle Objekte kategorisiert (hier nur als Ausschnitt gezeigt). Foto: Hebart/ MPI CBS

Foto: Hebart/ MPI CBS

Für alle LeserUnser Gehirn ist augenscheinlich nicht in der Lage zu merken, wann es betrogen wird. Ein paar Katzen- und Hundevideos genügen, und es schmilzt dahin und das Wort „NIEDLICH“ hämmert durch alle Leitungsbahnen. Marshall McLuhan hätte unsere von Fakes besessene Gegenwart nicht nur zum Teufel gewünscht. Er hätte sich tatsächlich gefragt, ob der Mensch überhaupt je begreift, was a-soziale Medien eigentlich permanent mit seinem Gehirn anstellen. Ein Studienergebnis aus Leipzig lässt ahnen, wie so etwas kommt.
Stadtrat setzt Auenentwicklungskonzept durch: Die Brücke über die Nahle wird mit breiterem Durchlass und Radunterführung geplant
Die Nahle kurz vor der Brücke der Gustav-Esche-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 14. Oktober, beschloss der Leipziger Stadtrat auch, wie mit dem Neubau der Nahlebrücke im Zug der Gustav-Esche-Straße umgegangen werden soll. Die Brücke soll 2023/2024 gebaut werden. Was schon einmal das Hauptproblem bei diesem Brückenbau ist. Das wusste auch das Stadtplanungsdezernat, als es die Vorlage mit den fünf möglichen Brückenvarianten verfasste. Denn die Brücke muss sich eindeutig ins Auenentwicklungskonzept einpassen. Aber das wird erst 2023 vorliegen.
Anhörung zu Linke-Antrag zu sozialem Wohnungsbau im Landtag: Warum stockt Sachsen die Bundesmittel nicht auf?
Für kleine Einkommen ist der Leipziger Wohnungsmarkt längst eng geworden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Freitag, 16. Oktober, beschäftigte sich der Ausschuss Regionalentwicklung des Sächsischen Landtags mit einem Antrag der Linksfraktion. „Verbesserung der Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau in Sachsen“ war er betitelt, hat aber eigentlich keine Chancen, im Landtag eine Mehrheit zu bekommen, auch wenn die Regierungskoalition von CDU, SPD und Grünen sich mit dem Thema ebenfalls beschäftigt. Denn dass in Leipzig und Dresden bezahlbare Wohnungen fehlen, wird nicht mehr abgestritten.
Sonderausstellung präsentiert einmalige Zeugnisse des schwierigen Neubeginns in Leipzigs Schulen 1945
Das Schulmuseum am Goerdelerring 20. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Vor 75 Jahren, im Oktober 1945, wurde nach Monaten der Schließung, der bedingungslosen Kapitulation und dem Ende des Nationalsozialismus der Unterricht in den Schulen Leipzigs wieder aufgenommen. Das Schulmuseum nimmt dies zum Anlass für die Sonderausstellung „Schule nach der Stunde Null. Leipzig 1945/46“. Sie ist vom 16. Oktober bis 22. Dezember zu sehen und kann bei freiem Eintritt im Rahmen der Dauerausstellung besichtigt werden.
Am 24. und 25. Oktober im Westflügel Leipzig: Einmal Schneewittchen, bitte
Foto: Daniel Wagner

Foto: Daniel Wagner

Man nehme einen schönen Prinzen, ein einsames Mädchen, sieben verzückte, verrückte Zwerge, eine böse Stiefmutter, ein bisschen Magie, eine Menge Neid, eine große Portion Freundschaft, einen vergifteten Apfel und ein Happy End. So in etwa müsste das Rezept für: „Einmal Schneewittchen, bitte“ aussehen, das in der Märchenapotheke „Pacco & Co.“ von einem warmherzigen Hund und seiner stürmischen Assistentin zusammengestellt wird.