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Schulinvestitionsprogramm geht voran – Umweltminister Thomas Schmidt übergibt erste Förderbescheide

Von Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
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    Umweltminister Thomas Schmidt hat heute (29. November 2018) zwei Fördermittelbescheide an die Große Kreisstadt Rochlitz übergeben. Als erste Kommune Sachsens erhält die Stadt damit Bescheide über Fördermittel aus Kapitel II des Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes, und zwar in Höhe von 215 000 Euro für Sanierungsmaßnahmen an der Oberschule „An der Mulde". Unter anderem erhalten die Aula und der Speisesaal ein neues Dach. Außerdem werden sanitäre Anlagen saniert und mit einer Fußbodenheizung und einer Lüftungsanlage ausgestattet.

    „Die Sanierung der Oberschule ‚An der Mulde‘ steht dabei für rund 450 weitere Maßnahmen an allgemeinbildenden Schulen im Freistaat Sachsen“, so der Minister. Sie zeigt erneut, wie wichtig der Staatsregierung und den Kommunen die Stärkung der Bildungsinfrastruktur ist“. Bereits im ersten Teil des Programms „Brücken in die Zukunft“ waren mit 468 Millionen Euro mehr als zwei Drittel der zur Verfügung stehenden Mittel in Schulen und Kindertagesstätten geflossen.

    Die Verwaltungsvorschrift „Invest Schule“ dient der Umsetzung des Kapitels II des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes. Insgesamt stellt der Bund hierfür 3,5 Milliarden Euro bereit. Die Abgeordneten des Sächsischen Landtages haben entschieden, die auf den Freistaat Sachsen entfallenden rund 178 Millionen Euro noch einmal um zehn Prozent aufzustocken – auf rund 195 Millionen Euro.

    Die Mittel sind den Kreisfreien Städten sowie den Landkreisen als Budgets zugewiesen, die für die Verwendung gemeinsam mit ihren Gemeinden Maßnahmepläne erstellt haben, die durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Kultus bestätigt wurden.

    Eine Muntermacher-LZ Nr. 61 für aufmerksame Zeitgenossen

     

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