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Pleißemühlgraben: Weiteres Desaster droht

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    Zur heutigen Abstimmung über den künftigen Verlauf des Pleißemühlgrabens hat die Stadträtin der Piratenpartei, Ute Elisabeth Gabelmann, auch die von der Verwaltung strikt abgelehnte historische Verlaufsvariante per Antrag wieder ins Spiel gebracht.

    Gabelmann dazu: „Heute wird auch bei für den Leipziger wichtigen und prägenden Projekten ausschließlich auf Wirtschaftlichkeit geschaut. Es droht ein mehrfaches Desaster: beim künftigen Stadtbild, bei der Aufenthaltsqualität und beim Vertrauen der Bürger in durchgeführte Beteiligungsverfahren. Engagierte Leipziger so derart vor den Kopf zu stoßen, ist mir unverständlich.“

    Bereits im Vorfeld der Abstimmung hatte sich herausgestellt, daß die Verwaltung vor dem Bürgerbeteiligungsverfahren nicht alle notwendigen Informationen vorliegen hatte oder diese nicht weiterreichte. Weiterhin wurden die Alternativplanungen und Kostenkalkulationen der beteiligten Vereine und Bürgerinitiativen zu keinem Zeitpunkt berücksichtigt.

    Dies kommentiert Gabelmann: „Die Kostenfrage hin oder her – so kann man mit engagierten Bürgern nicht umgehen. Vor einer Bürgerbeteiligung gehören alle Fakten auf den Tisch! Sich rausreden, man hätte die Schreiben der Bürger mit deren Arbeitsergebnissen nie erhalten, ist eine ganz schwache Kür. Wenn die Verwaltung gewollt hätte, wäre hier eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe möglich gewesen. So drängt sich der Eindruck auf, man wollte um jeden Preis die eigenen Vorstellungen durchdrücken. Das Agieren der beteiligten Dezernate ist mehr als enttäuschend und macht mich wütend.“

    Schon Anfang der 90er Jahre haben sich die Stadträte für die historische Verlaufsvariante entschieden. Diese Entscheidung soll in der heutigen Ratsversammlung aufgehoben oder bestätigt und präzisiert werden.

    Piraten-Stadträtin beantragt die Akzeptanz des Bürgervotums zum Pleißemühlgraben

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