So kann man mit Bürgerbeteiligung nicht umgehen

Piraten-Stadträtin beantragt die Akzeptanz des Bürgervotums zum Pleißemühlgraben

Für alle LeserEigentlich sollte das Katz-und-Maus-Spiel einiger Ämter in der Stadtverwaltung mit den Bürgern aufhören, findet nicht nur Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann. Am 12. Dezember soll ja der Stadtrat über die Vorzugsvariante zur Öffnung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache abstimmen. Aber die Bürgerbeteiligung entpuppte sich im Nachhinein als Placebo, das mehr oder weniger kaschieren sollte, dass das entscheidende Dezernat gar nicht daran dachte, die Fachkompetenz der Bürger ernst zu nehmen.

Selbst in der Pressekonferenz am 14. November ließ Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal durchblicken, dass er die Beteiligung mehrerer hundert Leipziger in den beiden Foren und im Online-Abstimmungsverfahren nicht ernst nimmt. Die Zahl sei nicht repräsentativ für die Stadtbevölkerung – also auch nicht bindend in der Abstimmung.

Was zumindest deutlich macht, mit welcher Verachtung Leipzigs Verwaltung auf jene Bürger herabschaut, die sich in solchen Foren wirklich aktiv einbringen, dafür Zeit und Faktenstudium investieren, genau das, was sich Politik immer so vollmundig wünscht.

Und dann bringen sich die Leipziger ein, denen die Stadt ja nun wirklich am Herzen liegt – und eine obrigkeitlich denkende Verwaltung fegt alles vom Tisch, informiert nur halb und tut dann so, als sei ihre weise Entscheidung, an der man seit 2016 stur festhält, alternativlos.

In diesem Fall: der Erhalt eines riesigen, unansehnlichen Betriebshofes hinter der Hauptfeuerwache, der die dortige Offenlegung des Pleißemühlgrabens verhindert.

Hauptfeuerwache mit Werkstatthof (links) und Hinweisschild zum Pleißemühlgraben. Foto: Ralf Julke

Hauptfeuerwache mit Werkstatthof (links) und Hinweisschild zum Pleißemühlgraben. Foto: Ralf Julke

Das Eingeständnis am 14. November: Alternativen für diesen unverzichtbaren Betriebshof wurden überhaupt nicht geprüft. Man hat sich die Zahlen für eine neu zu bauende Feuerwache, die die Aufgaben des Betriebshofes übernehmen soll, einfach nur aus anderen Ämtern zusammentelefoniert, hatte Peter Heitmann, Leiter der Branddirektion, am 14. November zugestanden.

Erst so kamen die 14,9 Millionen Euro zusammen, die die Freilegung des alten Pleißemühlgrabens gegenüber der bevorzugten Stadtvariante am Ring kosten soll. Selten hat ein Dezernat so öffentlich zugegeben, dass es auf die Mitwirkung der Bürger pfeift.

Und so nebenbei auch, dass man sich damit sogar auf der sicheren Seite weiß, weil man im Stadtrat fest darauf rechnet, dass es in keiner einzigen Fraktion die nötige Fachkompetenz gibt, die obrigkeitliche Variantenentscheidung zu hinterfragen.

Ein Thema, das Gudrun Neumann umtreibt, die sich auch im Verein Neue Ufer e.V. engagiert und nun – wohl zu Recht – befürchtet, dass die Ratsfraktionen einfach den Argumenten der Verwaltung folgen und eine Variantenentscheidung abnicken, die die miserable Stadtraumsituation am Naundörfchen dauerhaft zementiert.

Sie hat den Stadtratsfraktionen wieder einen Offenen Brief geschickt, in dem sie unter anderem fragt: „Frage an die Stadträte: Haben Sie sich bei dieser Jahrhundert-Entscheidung wirklich ganz ausführlich mit der Thematik, den falschen Zahlen der Stadt, den Gründen nach den historischen Verläufen mit den nötigen Anbindungen an die anderen Flussverbindungen unserer Stadt, den Schwierigkeiten der Untergründe (‚Klein-Venedig‘ v. Goethe kennen Sie) beschäftigt? In meinen vielen Gesprächen mit den Stadträten in der letzten Zeit, gewann ich die Erkenntnis, dass sich kaum einer mit der Gesamt-Problematik des Themas PMG auseinandergesetzt hat.“

Und so etwas gibt natürlich einer Verwaltung, die ihre Vorstellungen unbedingt durchsetzen will, freie Hand und erzeugt nach außen den Anschein, der Stadtrat habe „nach bestem Wissen und Gewissen“ entschieden und das Votum der hochengagierten Bürger in der Online-Abstimmung sei einfach obsolet.

Ute Elisabeth Gabelmann. Foto: L-IZ.de

Ute Elisabeth Gabelmann. Foto: L-IZ.de

Was eben auch Ute Elisabeth Gabelmann so nicht akzeptieren kann. Wer als Verwaltung damit rechnet, dass zu jedem Bürgerforum tausende Leipziger strömen, sieht weder, was das für die Bürger an Zusatzaufwand bedeutet, noch, dass dann trotzdem hochmotivierte und lösungsorientierte Bürger kommen.

Es wäre aber nicht das erste Verfahren, in dem genau dieses Dezernat die Bürger vor den Kopf stößt und ihnen hinterher erklärt, dass sich die Verwaltung nicht die Bohne an das Votum gebunden fühlt.

„Gemäß Auskunft der Stadtverwaltung wurde das Bürgerbeteiligungsverfahren ergebnisoffen geführt“, stellt nun Ute Elisabeth Gabelmann fest. „Zwingende Einschränkungen oder gar unabdingbare Leitlinien wurden nicht vorgegeben. Vor dem Hintergrund des Wunsches der am Verfahren Beteiligten sowie der vorhergehenden Ratsentscheidung wird der Plan, den historischen Flussverlauf wieder erlebbar zu machen, auch weiterhin verfolgt“, fordert sie.

Denn wenn die Verwaltung ein anderes Votum hätte haben wollen, hätte zumindest die wilde Kalkulation für eine neue Feuerwache auf den Tisch gehört. Die zusammentelefonierten Zahlen aber gab man erst am 14. Dezember preis. Die von Neue Ufer vorgeschlagene Variante für den Betriebshof vor der Feuerwache hatte man nicht mal einer Prüfung für wert befunden.

Und so beantragt Ute Elisabeth Gabelmann: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Öffnung des Pleißemühlgrabens gemäß der bei der Bürgerbeteiligung gewünschten Variante durchzuführen. Die Planungen der Bürgerinitiativen sind entsprechend zu berücksichtigen.“

Mit der Bürgerinitiative ist wohl der Verein Neue Ufer gemeint, der sich seit 1990 mit viel Engagement für die städtebaulich wahrnehmbare Öffnung der alten Mühlgräben einsetzt, aber in letzter Zeit immer öfter von der Verwaltung Entscheidungen vor die Nase gesetzt bekommt, die mit einer wirklich erlebbaren Wasserlandschaft nichts mehr zu tun haben.

Der Offene Brief von Gudrun Neumann.

Die Zahlen zum Pleißemühlgraben, aufgeschlüsselt von Gudrun Neumann.

Alle Beiträge zu Pleißemühlgraben.

BürgerbeteiligungOffener BriefPleißemühlgraben
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

ADFC ruft auf zur Fahrraddemo am 29. Oktober in der Inneren Jahnallee und um den Promenadenring
Gelunges Beispiel für „shared space“: Die Schlösserstraße in Erfurt. Foto: ADFC Leipzig

Foto: ADFC Leipzig

Für alle LeserIn Leipzigs Verkehrspolitik dauern wichtige Weichenstellungen mittlerweile erstaunlich lange. Erst 2021 soll eine beschlussfähige Vision für die Gestaltung des Innenstadtrings vorliegen. Erst 2020 sollen die ersten Teilstücke des Rings für den Radverkehr freigegeben werden. Bei so einem Tempo wird man als Radfahrer alt und grau, bevor sich wirklich etwas ändert und das Radfahren am Ring kein Gefahrenparcours mehr ist. Zeit für eine Demo, findet der ADFC.
Ab 22. Oktober im Alten Rathaus zu sehen: Briefe und Postkarten von Max Schwimmer
Max Schwimmer: Brief an Wilhelm Geyger, 20.7.1940 (Ausschnitt). Foto SGM

Foto SGM

Für alle LeserIm Ausstellungsabteil „Neu im Museum“ im zweiten Obergeschoss des Alten Rathauses zeigt das Stadtgeschichtliche Museum regelmäßig Neuzugänge aus seiner Sammlung. Diesmal gibt es mit den Postsendungen eines Leipziger Künstlers einen ganz besonderen Augenschmaus. Zuvor in Privatbesitz, wird ab dem 22. Oktober ein wertvolles Konvolut von Autographen des Leipziger Künstlers Max Schwimmer erstmals öffentlich gezeigt.
Nicht schon wieder Äcker opfern: Dohna will aus IPO-Zweckverband aussteigen
Heute Natur, morgen Beton: Von den IPO-Plänen betroffene Landschaft bei Pirna. Foto: B. Borchers

Foto: B. Borchers

Für alle LeserDohna liegt ziemlich weit im Osten Sachsens, 15 Kilometer östlich von Dresden an der Müglitz. Und der Stadtrat von Dohna hat jetzt etwas getan, was in Sachsen Einmaligkeitswert besitzt: Er hat sich gegen die weitere Versiegelung der Landschaft ausgesprochen und Dohna soll deshalb aus dem Zweckverband Industriepark Oberelbe (IPO) aussteigen.
Noch zehn Jahre bis zur kompletten LED-Beleuchtung in Leipzig
Nachtbeleuchtung am Wintergartenhochhaus. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAb und an überarbeitet die Stadt Leipzig ihre Lichtkonzeption. Die letzte Konzeption stammt noch aus den 1990er Jahren. Da wurde die gesamte noch aus DDR-Zeiten stammende Beleuchtung durch damals moderne Natriumhochdrucklampen ersetzt. Doch mittlerweile ist ein ganz anderes Leuchtenzeitalter angebrochen. LED-Lampen lösen die alten Stromfresser ab. Aber mittlerweile spielt auch das Thema Lichtverschmutzung eine Rolle.
Zwischenzeiten: Michael Kerstgens Fotos aus dem Mühlhausen des Jahres 1990
Michael Kerstgens: Zwischenzeiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIrgendetwas ist da passiert, das die Menschen in Ostdeutschland völlig verändert hat seit jenem Jahr des Aufbruchs 1990, als sie die Tristesse eines erstarrten Landes hinter sich ließen, um mit einer erstaunlichen Grimmigkeit aufzubrechen in blühende Landschaften. Auch in der thüringischen Stadt Mühlhausen, die der aus Hessen stammende Fotograf Michael Kerstgen im Frühjahr 1990 besuchte und festhielt in eindrucksvollen Fotos.
Konzert zum 172. Todestag von Felix Mendelssohn Bartholdy im Paulinum
Paulinum der Universität Leipzig. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Als Felix Mendelssohn Bartholdy am 4. November 1847 starb, war die Trauer unendlich groß. Während der Trauerfeier am 7. November in der Paulinerkirche nahmen zahlreiche Freunde, Weggefährten, aber auch Leipziger Bürgerinnen und Bürger („ganz Leipzig“, heißt es in einer zeitgenössischen Quelle) vom Ehrendoktor der Universität Leipzig Abschied.
Eine verwirrende Tafel zum Gründungsort des Verlags mit dem Bären im Signet
Die neue Gedenktafel für Breitkopf & Härtel an der Ecke Kupfergasse. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Dienstag, 15. Oktober, wurde ein kleiner Stadtratsbeschluss von 2018 umgesetzt. Anlässlich des 300. Gründungsjubiläums des Verlages Breitkopf & Härtel wurde am Haus Universitätsstraße 18, Ecke Kupfergasse, eine Gedenktafel enthüllt. Der Verlag gilt als der älteste Musikverlag der Welt. Der eigentliche Standort des Verlages war das Haus „Goldener Bär“ Nr. 11, heute die Ostseite der Universitätsstraße mit der Mensa am Park.
Linksfraktion will mit einer Gesetzesinitiative die SLM demokratischer machen
Sitz der SLM in der Lassallestraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Juni hatte schon die SPD ihr Unbehagen am sächsischen Privatrundfunkgesetz geäußert und die veralteten Strukturen der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) kritisiert. Aber jetzt, da CDU, SPD und Grüne über eine mögliche Regierungskoalition verhandeln wollen, befürchtet Die Linke, dass die Demokratisierung der Strukturen bei der SLM wieder auf der Strecke bleibt.
Umweltbürgermeister nimmt am Donnerstag im Stadtbüro Stellung zum Projekt Lebendige Luppe
Heute ein Standgewässer: Die Alte Luppe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit mittlerweile sieben Jahren beschäftigt sich das Projekt „Lebendige Luppe“ mit der Revitalisierung der Leipziger Nordwestaue. Wäre es nach den Plänen von 2012 gegangen, würden schon längst die Bagger neue Wasserläufe durchs Gehölz schlagen und einen künstlichen kleinen Fluss anlegen. Aber seit 2017 sind die alten Pläne Makulatur. Das wird ein Thema bei der Bürgermeistersprechstunde von Heiko Rosenthal am 17. Oktober im Stadtbüro.
Zahl der Berufspendler nach Leipzig strebt der 100.000er-Marke entgegen
Pendlerfrust im Stau. Foto: IG BAU

Foto: IG BAU

Für alle LeserWenn Lebenszeit im Stau flöten geht: Die Zahl der Berufspendler in Leipzig hat einen neuen Höchststand erreicht. Im vergangenen Jahr kamen rund 96.000 Menschen zum Arbeiten regelmäßig von außerhalb in die Stadt – das sind 26 Prozent mehr als noch im Jahr 2000. Damals zählte Leipzig noch rund 76.000 sogenannte Einpendler, wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt mitteilt. Die Zahl der sogenannten Auspendler ist in diesem Zeitraum sogar um 82 Prozent auf rund 64.000 gestiegen.
Grüne bündeln ihre Forderungen zum Fernwärmeausstieg, zum Forstwirtschaftsplan und zum Abgasausstoß des Flughafens
Der Auenwald braucht eine ökologische Waldpflege. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 30. Oktober kann der Leipziger Stadtrat über die Erklärung des Klimanotstands in Leipzig beschließen. Jetzt kommt aus dem Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen eine Forderung, die deutlich über die Vorstellungen der Stadtverwaltung hinausgeht: Für die Grünen gehören zu einer echten Klimapolitik in Leipzig auch Einschränkungen am Flughafen Leipzig/Halle.
Das alte Leipzig in Farbe: Das noch unzerstörte Leipzig in den Farbfotografien des frühen 20. Jahrhunderts
Henning Jost: Das alte Leipzig in Farbe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich ist das Buch vergriffen: „Leipzig in Farbe. Frühe Farbfotografien 1937–1947“. Erschienen 2014 im Lehmstedt Verlag. Das erste Buch, das Leipzig in farbigen Fotoaufnahmen aus Privatarchiven in dieser Zeit zeigt, als der Farbfilm erstmals auch für Amateure erschwinglich war. Ein kleiner Ersatz ist jetzt im Wartberg Verlag erschienen. Der Sammeleifer von Henning Jost macht ihn möglich.
Kleines Figurentheaterfestival für Kinder und Erwachsene im Budde-Haus
Quelle: Budde-Haus

Quelle: Budde-Haus

Um die Vielfalt des Genres Figurentheater und Puppenspiel aufzuzeigen, veranstaltet das Budde-Haus (Lützowstraße 19, Leipzig-Gohlis) vom 18. bis zum 20. Oktober erstmals das kleine Figurentheaterfestival KON-FIGUR-ATION mit jeweils zwei Aufführungen für Kinder und für Erwachsene.
Wenn eine konservative Zeitung einen Leipziger Bio-Streit kommentiert
Biomare in der KarLi. Foto;: Ralf Julke

Foto;: Ralf Julke

Für alle LeserSeit ein paar Wochen tobt ein veritabler Streit. Zuerst listete der Leipziger Lebensmiteilfachhändler Biomare die Produkte der Spreewälder Hirsemühle aus – nicht weil sie den ökologische Standards des Unternehmens nicht genügten, sondern weil der Inhaber der Spreewälder Hirsemühle ein bekannter AfD-Mann ist. Und Biomare begründete die Auslistung auch öffentlich. Erstaunlicherweise bringt es jetzt gerade die wirtschaftsnahe F.A.Z. fertig, ihm dabei indirekt Scheinheiligkeit zu unterstellen.
From Zero to Hero – Wie Schiller zum Idol wurde. Öffentliche Führung im Schillerhaus
Schillerbüste von Dannecker. Foto: Punctum/Bertram Kober

Foto: Punctum/Bertram Kober

Wie die Abbildung Friedrich Schillers in Form von Büsten und Porträts die Wahrnehmung des ruhmreichen Dichters mitgestaltet, zeigt die Kunstwissenschaftlerin Heidi Stecker in ihrer Führung im Schillerhaus am Sonntag, den 20. Oktober, um 15 Uhr auf. Sie wurde zu einer Ikone der Dichterdarstellung: Die Büste von seinem ehemaligen Schulkameraden Friedrich Schiller begann der Bildhauer Johann Heinrich Dannecker 1793, vollendete sie jedoch erst nach dem Tod des berühmten Dichters im Jahr 1805. Eine Kopie der Schillerbüste befindet sich im Leipziger Schillerhaus.