Piraten-Stadträtin beantragt die Akzeptanz des Bürgervotums zum Pleißemühlgraben

Für alle LeserEigentlich sollte das Katz-und-Maus-Spiel einiger Ämter in der Stadtverwaltung mit den Bürgern aufhören, findet nicht nur Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann. Am 12. Dezember soll ja der Stadtrat über die Vorzugsvariante zur Öffnung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache abstimmen. Aber die Bürgerbeteiligung entpuppte sich im Nachhinein als Placebo, das mehr oder weniger kaschieren sollte, dass das entscheidende Dezernat gar nicht daran dachte, die Fachkompetenz der Bürger ernst zu nehmen.

Selbst in der Pressekonferenz am 14. November ließ Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal durchblicken, dass er die Beteiligung mehrerer hundert Leipziger in den beiden Foren und im Online-Abstimmungsverfahren nicht ernst nimmt. Die Zahl sei nicht repräsentativ für die Stadtbevölkerung – also auch nicht bindend in der Abstimmung.

Was zumindest deutlich macht, mit welcher Verachtung Leipzigs Verwaltung auf jene Bürger herabschaut, die sich in solchen Foren wirklich aktiv einbringen, dafür Zeit und Faktenstudium investieren, genau das, was sich Politik immer so vollmundig wünscht.

Und dann bringen sich die Leipziger ein, denen die Stadt ja nun wirklich am Herzen liegt – und eine obrigkeitlich denkende Verwaltung fegt alles vom Tisch, informiert nur halb und tut dann so, als sei ihre weise Entscheidung, an der man seit 2016 stur festhält, alternativlos.

In diesem Fall: der Erhalt eines riesigen, unansehnlichen Betriebshofes hinter der Hauptfeuerwache, der die dortige Offenlegung des Pleißemühlgrabens verhindert.

Hauptfeuerwache mit Werkstatthof (links) und Hinweisschild zum Pleißemühlgraben. Foto: Ralf Julke

Hauptfeuerwache mit Werkstatthof (links) und Hinweisschild zum Pleißemühlgraben. Foto: Ralf Julke

Das Eingeständnis am 14. November: Alternativen für diesen unverzichtbaren Betriebshof wurden überhaupt nicht geprüft. Man hat sich die Zahlen für eine neu zu bauende Feuerwache, die die Aufgaben des Betriebshofes übernehmen soll, einfach nur aus anderen Ämtern zusammentelefoniert, hatte Peter Heitmann, Leiter der Branddirektion, am 14. November zugestanden.

Erst so kamen die 14,9 Millionen Euro zusammen, die die Freilegung des alten Pleißemühlgrabens gegenüber der bevorzugten Stadtvariante am Ring kosten soll. Selten hat ein Dezernat so öffentlich zugegeben, dass es auf die Mitwirkung der Bürger pfeift.

Und so nebenbei auch, dass man sich damit sogar auf der sicheren Seite weiß, weil man im Stadtrat fest darauf rechnet, dass es in keiner einzigen Fraktion die nötige Fachkompetenz gibt, die obrigkeitliche Variantenentscheidung zu hinterfragen.

Ein Thema, das Gudrun Neumann umtreibt, die sich auch im Verein Neue Ufer e.V. engagiert und nun – wohl zu Recht – befürchtet, dass die Ratsfraktionen einfach den Argumenten der Verwaltung folgen und eine Variantenentscheidung abnicken, die die miserable Stadtraumsituation am Naundörfchen dauerhaft zementiert.

Sie hat den Stadtratsfraktionen wieder einen Offenen Brief geschickt, in dem sie unter anderem fragt: „Frage an die Stadträte: Haben Sie sich bei dieser Jahrhundert-Entscheidung wirklich ganz ausführlich mit der Thematik, den falschen Zahlen der Stadt, den Gründen nach den historischen Verläufen mit den nötigen Anbindungen an die anderen Flussverbindungen unserer Stadt, den Schwierigkeiten der Untergründe (‚Klein-Venedig‘ v. Goethe kennen Sie) beschäftigt? In meinen vielen Gesprächen mit den Stadträten in der letzten Zeit, gewann ich die Erkenntnis, dass sich kaum einer mit der Gesamt-Problematik des Themas PMG auseinandergesetzt hat.“

Und so etwas gibt natürlich einer Verwaltung, die ihre Vorstellungen unbedingt durchsetzen will, freie Hand und erzeugt nach außen den Anschein, der Stadtrat habe „nach bestem Wissen und Gewissen“ entschieden und das Votum der hochengagierten Bürger in der Online-Abstimmung sei einfach obsolet.

Ute Elisabeth Gabelmann. Foto: L-IZ.de

Ute Elisabeth Gabelmann. Foto: L-IZ.de

Was eben auch Ute Elisabeth Gabelmann so nicht akzeptieren kann. Wer als Verwaltung damit rechnet, dass zu jedem Bürgerforum tausende Leipziger strömen, sieht weder, was das für die Bürger an Zusatzaufwand bedeutet, noch, dass dann trotzdem hochmotivierte und lösungsorientierte Bürger kommen.

Es wäre aber nicht das erste Verfahren, in dem genau dieses Dezernat die Bürger vor den Kopf stößt und ihnen hinterher erklärt, dass sich die Verwaltung nicht die Bohne an das Votum gebunden fühlt.

„Gemäß Auskunft der Stadtverwaltung wurde das Bürgerbeteiligungsverfahren ergebnisoffen geführt“, stellt nun Ute Elisabeth Gabelmann fest. „Zwingende Einschränkungen oder gar unabdingbare Leitlinien wurden nicht vorgegeben. Vor dem Hintergrund des Wunsches der am Verfahren Beteiligten sowie der vorhergehenden Ratsentscheidung wird der Plan, den historischen Flussverlauf wieder erlebbar zu machen, auch weiterhin verfolgt“, fordert sie.

Denn wenn die Verwaltung ein anderes Votum hätte haben wollen, hätte zumindest die wilde Kalkulation für eine neue Feuerwache auf den Tisch gehört. Die zusammentelefonierten Zahlen aber gab man erst am 14. Dezember preis. Die von Neue Ufer vorgeschlagene Variante für den Betriebshof vor der Feuerwache hatte man nicht mal einer Prüfung für wert befunden.

Und so beantragt Ute Elisabeth Gabelmann: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Öffnung des Pleißemühlgrabens gemäß der bei der Bürgerbeteiligung gewünschten Variante durchzuführen. Die Planungen der Bürgerinitiativen sind entsprechend zu berücksichtigen.“

Mit der Bürgerinitiative ist wohl der Verein Neue Ufer gemeint, der sich seit 1990 mit viel Engagement für die städtebaulich wahrnehmbare Öffnung der alten Mühlgräben einsetzt, aber in letzter Zeit immer öfter von der Verwaltung Entscheidungen vor die Nase gesetzt bekommt, die mit einer wirklich erlebbaren Wasserlandschaft nichts mehr zu tun haben.

Der Offene Brief von Gudrun Neumann.

Die Zahlen zum Pleißemühlgraben, aufgeschlüsselt von Gudrun Neumann.

Alle Beiträge zu Pleißemühlgraben.

BürgerbeteiligungOffener BriefPleißemühlgraben
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Eine App soll sehbehinderten Menschen die Navigation in der Stadt Leipzig erleichtern
Leider nicht barrierefrei: Leipziger Straßenschild. Foto: Gernot Borriss

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserEs gibt Momente, da zeigt sich, wie wertvoll die Beiräte des Leipziger Stadtrates sind. Sie kennen sich auf ihrem Gebiet bestens aus und helfen sowohl der Verwaltung als auch dem Stadtrat, Dinge richtig zu sehen und damit auch richtig zu tun. Das hilft jetzt auch einem Antrag der Linksfraktion, die eigentlich etwas Gutes wollte, als sie im Januar beantragte „Für mehr Barrierefreiheit – Straßennamensschilder tastbar machen“.
Das Schauspiel Leipzig startet am 12. Juni mit an Corona angepassten Vorstellungen wieder in den Spielbetrieb
Der große Saal des Schauspiels Leipzig. Foto: Schauspiel Leipzig

Foto: Schauspiel Leipzig

Für alle LeserLangsam erwacht auch die Leipziger Kulturszene wieder zum Leben, auch wenn sie aufgrund der nach wie vor geltenden Corona-Auflagen noch nicht wieder mit großen, vollen Häusern loslegen kann. In der nächsten Woche, am 12. Juni, nimmt auch das Schauspiel Leipzig seinen Spielbetrieb wieder auf. Schauspiel-Intendant Enrico Lübbe seufzt regelrecht: „Alle haben Sehnsucht, endlich wieder vor Publikum zu spielen.“
Deutschlands klassische Medien haben auch in der Frühzeit der Coronakrise kühlen Kopf bewahrt
Prof. Dr. Thorsten Quandt. Foto: WWU - Matthias Hangst

Foto: WWU - Matthias Hangst

Für alle LeserAnfang April haben die Kommunikationsforscher der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) (ja, das ist die Universität, die jetzt endlich versucht, ihren Namenspatron Wilhelm Zwo loszuwerden) schon eine erste Auswertung vorgelegt zum Umgang der sogenannten „Alternativen Medien“ mit der Coronakrise. Ausgewertet wurden die Monate Januar bis März. Und auch da wurde schon deutlich, wie die Verschwörungsmythen waberten. Jetzt haben sie auch eine Untersuchung zu den klassischen Medien vorgelegt.
Greenpeace sammelt heute auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz die Zukunftsvisionen der Leipziger/-innen
Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserDer Corona-Shutdown hat vielleicht nicht alle Menschen zum Nachdenken gebracht. Aber einige schon. Und vielen ist sehr bewusst, dass wir nach dem Hochfahren von Gesellschaft und Wirtschaft nicht einfach so weitermachen können wie vorher. Klimawandel und Artensterben sind Herausforderungen, die wir nicht mehr ignorieren können. Und selbst die Arbeitswelt hat einige ihrer finstersten Seiten gezeigt. Greenpeace Leipzig sammelt heute auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz Ideen für eine andere Leipziger Zukunft.
Speyer an einem Tag: Einfach mal Geschichte schnuppern zwischen Kaiserdom und Hasenpfuhl
Tomke Stiasny: Speyer an einem Tag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf die Idee, da mal hinzufahren, wären Sie nie gekommen? Dann wird es Zeit. Sparen Sie sich das Gedränge und Schlangestehen an den überlaufenen Küsten, fahren Sie einfach mal dahin, wohin Sie Ihr Geschichtslehrer gelockt hätte, wenn Geschichtslehrer an sächsischen Schulen entscheiden dürften, wohin die Exkursionen führen. Denn um ein Gefühl für die winzige Dimension des eigenen Lebens zu bekommen, muss man Geschichte ganz real erleben. In Speyer geht das.
Dienstag, der 2. Juni 2020: „Fridays for Future“ ist wieder da + Video
Fridays for Future wieder mit einer Demo trotz Coronakrise in Leipzig unterwegs. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Klimabewegung „Fridays for Future“ hat in Leipzig gegen die Pläne der Bundesregierung protestiert, möglicherweise eine „Abwrackprämie“ für Autos einzuführen. Es war die erste Demonstration der jungen Aktivist/-innen seit Monaten. Auch die Protestbewegung „Black Lives Matter“ dominierte heute die Schlagzeilen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 2. Juni 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Interview mit Thomas Rühmann zum Thema Freiheit Teil 1: Freiheit und Freisein
Schauspieler und Musiker Thomas Rühmann im langen Interview über Freiheit, Freisein und Selbstbestimmung. Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Foto: Theater am Rand / Rudolf K. Wernicke

Für alle LeserDer Leipziger TV- und Theaterschauspieler und Musiker Thomas Rühmann sagt, er habe sich überreden lassen. Von Konstanze Caysa, Philosophin und auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage, was eigentlich Freiheit ist. Kein leichtes Thema und wie zufällig gerät das Gespräch der beiden auch noch in die „Corona-Zeit“, in die Monate begrenzter Freiheiten hinein. In Teil 1 beginnt es mit einem vorsichtigen Herantasten an den Begriff und Leipziger Interpretationen von „Freiheit“ seit 1989.
Mit den Corona-Einschränkungen funktioniert Kita nicht wirklich
Auf die Öffnung der Kitas haben sich alle gefreut: Kinder, Eltern und Betreuer/-innen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit dem 18. Mai dürfen die Knirpse zwar wieder in den Kindergarten. Dort gelten Trennungskonzepte, die dafür sorgen sollen, dass sich die Gruppen nicht vermischen. Aber so richtig funktioniert das nicht. Zumindest aus Sicht von Eltern, die ihre Kinder in die Kindertagesstätte „Unikat“ bringen. Und möglicherweise spricht ihr Offener Brief auch anderen Eltern aus dem Herzen.
Probstheidaer Baustellen-Report: Traum von der 3. Liga stellt den 1. FC Lok vor neue bauliche Herausforderungen
Die Sanierungsarbeiten für die geschichtsträchtige Tribüne im Bruno-Plache-Stadion haben gerade begonnen. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelIm Jahr 2015 ist das Bruno-Plache-Stadion in Leipzig-Probstheida ein Abziehbild der 1980er Jahre. An der Westseite des Geländes stand mehr ein metallener Flickenteppich als ein Zaun, von der Tribünenwand fiel der Putz, die Mannschaften trainierten im Winter auf dem Hartplatz, in der Halle war der Bodenbelag schon fünfmal abgespielt, und laut Sächsischer Versammlungsstättenordnung war das Stadion nur noch für 4.999 Zuschauer zugelassen.
Grüne beantragen ein bisschen mehr Transparenz für die Fachausschüsse des Leipziger Stadtrates
Treppenhaus im Neuen Rathaus. Foto: Ralf

Foto: Ralf

Für alle LeserMühsam nährt sich ja das Eichhörnchen. Eigentlich wissen alle, dass eine transparente Politik auch bei den Bürgern Vertrauen schafft. Und trotzdem verschwindet nicht nur der größte Teil der Verwaltungsarbeit hinter dicken Mauern, verschlossenen Türen und in abgeschotteten Gremien. Auch ein Großteil der Stadtratsarbeit findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das ist nur zum Teil begründbar, stellt die Grünen-Fraktion jetzt in einem Antrag fest.
Sächsische Bildungsempfehlungen erzählen noch immer von Benachteiligung nach Wohnort und Herkunft
Wohin mit dem Knaben? Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAn Schulen, die wirklich die Bildung und die Förderung von Kindern zum Ziel hätten, gäbe es keine Bildungsempfehlungen. Jedenfalls nicht solche wie in Sachsen, wo auch die Entschärfung der alten Sortierregeln nicht wirklich etwas am System der Auslese geändert haben. Auch wenn das Kultusministerium am 10. März stolz meldete: „Von rund 31.400 Grundschülern der 4. Klassen an öffentlichen Schulen haben 48 Prozent (14.959 Schüler) in diesem Jahr eine Bildungsempfehlung für das Gymnasium und 51 Prozent (16.147 Schüler) für die Oberschule erhalten.“
Das Fördernäpfchen für Sportstätten in Sachsens Kommunen war schon am 1. Januar leer und eine Ballsporthalle sorgt für Erstaunen
Alte Messe: Viel Platz für eine Ballsporthalle? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWarum wird die geplante Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz vom Freistaat nicht gefördert? Der Aufschrei war ja groß in Leipzig, als die Ablehnung des Förderantrags bekannt wurde. Und im Landtag hat der Abgeordnete der Linksfraktion Franz Sodann extra nachgefragt, woran das liegt. „Der Freistaat lehnt eine Bezuschussung durch Landesmittel, die in Höhe von 6,255 Mio. € beantragt wurden, ebenso ab, wie eine Förderung aller weiterer von der Stadt Leipzig geplanter kommunaler Sportbauten“, stellte er fest.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #32
Nachwachsender Rohstoff - Holz. Foto: Gernot Borriss

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs scheint eine kleine Ironie der großen Geschichte zu sein, dass ausgerechnet während der Präsidentschaft von Donald-The-Ol'-King-Coal-Trump der Kohleverbrauch der USA unter den der erneuerbaren Energien gefallen ist. Zum ersten Mal seit 135 Jahren. Der Blick auf die Verbrauchsstatistik zeigt die Wachablösung in Form von zwei Graphen – und beschreibt dabei einen fast schon romantischen Moment.
Herrlichstes Kopftheater: Zum 300. gibt es die Münchhausen-Geschichten mit den phantasievollen Zeichnungen von Thomas M. Müller
Gottfried August Bürger: Wunderbare Reisen zu Wasser und zu Lande, Feldzüge und lustige Abenteuer des Freiherrn von Münchhausen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDieses Geburtstagsfest fiel gründlich ins Wasser, oder besser: dem Corona-Ausnahmezustand zum Opfer. Am 11. Mai hätte Bodenwerder so gern den 300. Geburtstag seines berühmtesten Einwohners gefeiert. Aber die Feier musste ausfallen. Vielleicht wird sie im Herbst noch nachgeholt. Dafür hat sich der Leipziger Verleger Michael Faber einen großen Wunsch erfüllt: Er hat die Geschichten des Lügenbarons von Thomas M. Müller illustrieren lassen.
„Reiß‘ dich zusammen und suche dir Hilfe!“ – Kampf gegen Essstörungen, für Melanie Apitzsch der härteste Langstreckenlauf
Melanie Apitzsch: „Es ist kein Schritt zurück, sondern ich nehme nur Anlauf.“ Foto: Daniel Halangk

Foto: Daniel Halangk

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelAuf den Tag genau vor fünf Jahren erschien mit der 1. Ausgabe der LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) auch meine erste große Sportgeschichte. Es war die Geschichte der Leistungssportlerin Melanie Apitzsch, die zuvor als großes Leipziger Talent auf den langen Laufstrecken und über 3.000 Meter Hindernis galt. Doch der härteste Wettkampf fand für sie nicht auf der Rundbahn statt, sondern es war der Kampf mit sich selbst, der Kampf gegen Essstörungen.