Artikel zum Schlagwort Bürgerbeteiligung

Erhöhung des Programms „Lieblingsplätze“ um weitere 600.000 Euro auf 3,1 Millionen Euro für 2018

Fachtagung zum Sechsten Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen

Foto: Pawel Sosnowski

Staatsministerin Barbara Klepsch diskutierte heute (2. Juli 2018) im Deutschen-Hygiene-Museum Dresden mit Vertretern der Verbände der Menschen mit Behinderungen und weiteren Akteuren über Ergebnisse des 6. Berichtes zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen Weiterlesen

Was die Grünen sich am Stadthafen wünschen

Platz für neue Wohnbebauung und eine Bürgerbeteiligung zu neuen Ideen für das Projekt Stadthafen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas macht man nun mit einem Stadthafen-Traum, der sich hinten und vorne nicht rechnet und die Investoren lieber dankend verzichten lässt, als sich in so ein unberechenbares Investitionsabenteuer zu stürzen? Ganz wollen die Grünen mit ihrem Antrag das Projekt nicht beenden. Aber bei einem dritten Anlauf zur Investorensuche sollen jetzt endlich auch einmal die Bürger einbezogen werden. Die wurden nämlich seit 2004 mit hoheitlicher Arroganz schön außen vor gelassen. Weiterlesen

Das alte Bürgerbüro wird umgebaut

Leipzigs neues Stadtbüro soll im Oktober eröffnen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Juli soll losgebaut werden, im Oktober soll das neue Stadtbüro im Stadthaus bezugsfertig sein. Es soll ja bekanntlich die Räume des vorher dort ansässigen Bürgerbüros beziehen. Die Räume am Markt, wo es seit 2005 zu finden ist, sind zu klein geworden. Zumindest dann, wenn man richtige Bürgerveranstaltungen mit bis zu 60 Teilnehmern veranstalten will. Weiterlesen

Meinung der Leipziger zum Luftreinhalteplan ist gefragt

Die Beteiligung am Luftreinhalteplan ist noch möglich: Hinweise, Anregungen und Einwände können bis zum 26. April in schriftlicher Form beim Amt für Umweltschutz, Prager Straße 118-136, 04137 Leipzig, oder per E-Mail an umweltschutz@leipzig.de eingereicht werden. Nur dann besteht ein Rechtsanspruch auf die angemessene Berücksichtigung der Anmerkungen. Weiterlesen

Ergebnisse der Bürgerbeteiligung liegen vor, jetzt ist der Stadtrat dran

64 Prozent der Teilnehmer wünschen sich den Pleißemühlgraben im alten Verlauf hinter der Hauptfeuerwache

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist erstaunlich, aber Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal nennt es tatsächlich eine gelungene Bürgerbeteiligung, auch wenn sie am Ende ein anderes Ergebnis bringt als die zuvor von der Stadtverwaltung bevorzugte Variante, den Pleißemühlgraben direkt am Goerdelerring entlangzuführen. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum Pleißemühlgraben liegen jetzt nämlich vor. Weiterlesen

Diskussion um neue Georg-Schwarz-Brücken

Grünen-Stadtrat liest der Verwaltung in Sachen Bürgerbeteiligung die Leviten

Foto: L-IZ

Für alle LeserWie groß soll das Ding nun werden? Und wie viel Mitspracherecht sollen die Bürger bekommen? Als die Vorlage der Stadt für den Neubau der Georg-Schwarz-Brücken im Januar publik wurde, war man nicht nur im Stadtbezirksbeirat Altwest überrascht und gelinde entsetzt. Mit einem Autobahnkreuz hatte dort niemand gerechnet. Weiterlesen

Online-Suche zu Bürgerbeteiligungen

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Was ist los in meinem Stadtbezirk? Wo und wie kann ich mich beteiligen? Antworten auf diese Fragen können die Leipzigerinnen und Leipziger jetzt auch im Internet finden. Eine neue Plattform zur Bürgerbeteiligung ist online bei www.leipzig.de/ueberblick-beteiligungen zu finden. Ämter der Stadtverwaltung informieren dort zu laufenden und geplanten Projekten und zeigen auf, wie man daran mitwirken kann. Die Suche wird erleichtert, weil die Informationen und Angebote räumlich und thematisch gefiltert werden können. Weiterlesen

Vorplanung für den Ersatzneubau der Georg-Schwarz-Brücken

Linke beantragt eine echte Bürgerinformation zum riesigen Brückenprojekt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLeipzigs Verwaltung möchte den Neubau der Georg-Schwarz-Brücken gern durchziehen – und zwar in der „Vorzugsvariante“, die in ihrem Zuschnitt an die Autobahndimensionen der 1990er Jahre erinnert. Möglichst ohne Bürgereinspruch, obwohl der Stadtbezirksbeirat Altwest schon eine richtige Bürgerbeteiligung gefordert hat. Dazu bekommt er jetzt Unterstützung durch die Linksfraktion. Weiterlesen

Wenn Bürger auf Augenhöhe mit der Stadt diskutieren

Noch bis zum 18. März können sich alle an der Entscheidungsfindung zum Pleißemühlgraben beteiligen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war ein Kräftemessen auf gleichem Niveau, etwas, was Leipzigs Verwaltung eher selten erlebt, wenn sie sich denn einmal einer richtigen Bürgerbeteiligung öffnet. Aber wenn es um die Öffnung der alten Leipziger Mühlgräben geht, dann ist kein Verein so kompetent wie der Neue Ufer e.V.. Und Vereinsvorsitzender Heinz-Jürgen Böhme bot am Mittwoch, 7. März, überzeugend Paroli bei der 2. Bürgerinformationsveranstaltung zur Öffnung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache. Weiterlesen

Ein Riesenprojekt, ohne die Bürger überhaupt zu fragen?

Stadtbezirksbeirat Alt-West fordert eine umfassende Bürgerbeteiligung zum Neubau der Georg-Schwarz-Brücken

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa hat es sich Leipzigs Verwaltung wohl wieder zu einfach gemacht. Oder die Leute fehlten, die Zeit wurde knapp, die Fördergelder müssen beantragt werden ... Jedenfalls wirkten die Umbaupläne für die neuen Georg-Schwarz-Brücken, die die Verwaltung im Februar vorlegte, erstaunlich alt. Wie aus der Zeit gefallen. Ein Riesen-Koloss im Stil der 1990er Jahre. Und eine Bürgerbeteiligung gab’s auch nicht? Die beantragt jetzt ganz offiziell der Stadtbezirksbeirat Alt-West. Weiterlesen

Ein echter Fall für bessere Ideen und echte Bürgerbeteiligung

Leipzigs Ordnungsdezernat darf Feuerwerk nicht verbieten, aber …

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDas wäre mal ein Paukenschlag gewesen: Leipzigs Stadtrat nimmt die Petition eines Einwohners an, die ein Verbot des Silvesterfeuerwerks in der Stadt fordert. Kein Geknalle mehr, keine brennenden Dachstühle, keine Feinstaubbelastung in chinesischer Dimension, keine Brandverletzten mehr in den Rettungsstationen ... Genauso eine Petition gab es jetzt. Und die Stadt will nicht. Weiterlesen

Ein Pilot-Projekt zu bürgerschaftlichem Engagement in Nordhessen

Wer die Bürger nicht einbezieht, wird das Ausbluten der kleinen Städte nicht verhindern können

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEs wird meist „bürgerschaftliches Engagement“ draufgeschrieben, wenn es darum geht, die Staatsbürger wieder ein bisschen teilhaben zu lassen an ihrer eigenen Politik, dem, was sie selbst betrifft. Das passiert nach wie vor so selten, dass es auch dem Berlin Institut noch eine große Pressekonferenz wert ist, wenn man über sechs gelungene Testversuche in Hessen berichtet. Weiterlesen

Wie eine Diskussion über Kommunalrecht zu einem Gespräch über Bürgernähe wurde

Bürgernähe in der Politik: Warum die Probleme Althens die Probleme aller Sachsen sind

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Montag, 5. Februar, hatte der Leipziger Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) zu einer Diskussionsveranstaltung ins SPD-Bürgerbüro "Jedermanns" eingeladen. Es ging um die Kommunalrechtsnovelle, die im Dezember vom Landtag verabschiedet wurde. Eigentlich ganz trockenes Zeug. Wer beschäftigt sich denn schon mit Kommunalrecht? Aber spätestens, als sich ein Zuhöher aus Althen meldete, wurde klar: Eigentlich gibt es in Sachsen gar kein wichtigeres Thema. So seltsam das anfangs klingt. Weiterlesen

Bürgerbeteiligung mit Dringlichkeit

Am 7. März gibt es die nächste Bürgerveranstaltung zum Pleißemühlgraben

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas war dann wieder eine der dramatischen Vollbremsungen, die Leipzigs Verwaltung im Herbst 2017 hinlegen musste, nachdem die L-IZ sehr deutlich und wahrnehmbar darüber berichet hatte, dass man die versprochene Bürgerbeteiligung zum künftigen Verlauf des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache einfach mal unterschlagen hatte. Der Verein Neue Ufer hatte Alarm geschlagen, nachdem die Verwaltung mit ihrer Lieblingsvariante vorgeprescht war. Weiterlesen

Burkhard Jung bekommt Post vom Ökolöwen

Wird Leipzigs Bürgerbeteiligung in der Verkehrspolitik ad absurdum geführt?

Foto: Gernot Borriss

Für alle LeserFünf Jahre können verdammt lang werden, wenn man zwar anfangs vollmundig in eine intensive Bürgerbeteiligung startet, am Ende aber die Ergebnisse immer weiter vertagt werden und über die Zeitung dann gar noch der Eindruck verstärkt wird, dass die ganze Bürgerbeteiligung nur ein Feigenblatt war. Mittendrin ein Oberbürgermeister, der das alles zu verantworten hat und jetzt einen geharnischten Offenen Brief zum Thema bekommt. Weiterlesen

Verlauf Pleißemühlgraben: Online-Beteiligung noch bis Jahresende

Foto: Ralf Julke

Im Entscheidungsprozess zum künftigen Verlauf des Pleißemühlgrabens zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg können die Leipzigerinnen und Leipziger noch bis 31. Dezember ihre Meinung auf www.leipzig.de/pleissemuehlgraben abgeben. Im Mittelpunkt steht die Frage „Welche Kriterien sollten bei der Bewertung der Verlaufsvarianten des Pleißemühlgrabens besonders beachtet werden?“. Darüber hinaus können sich Interessierte auf der Internetseite über den Beteiligungsprozess informieren, die Kriterien bewerten und ergänzen sowie Argumente austauschen. Weiterlesen

Verlauf Pleißemühlgraben: Ort für Bürgerbeteiligung steht fest

Foto: Ralf Julke

Im Entscheidungsprozess zum künftigen Verlauf des Pleißemühlgrabens zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg können die Leipzigerinnen und Leipziger am Donnerstag, 30. November, 15 bis 20 Uhr, ihre Meinung einbringen. Ort der ersten öffentlichen Veranstaltung im zweistufigen Dialog- und Beteiligungsprozess ist der Tagungsraum des Apartment Central, Pfaffendorfer Straße 4-10. Der barrierefreie Zugang ist direkt von der Straße links neben dem Haupteingang. Weiterlesen

Ein wertvolles Stück Innenstadt

Bevor ein Freiheitsforum gebaut wird, braucht es eine Vision für den gesamten Matthäikirchhof

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie soll man umgehen mit dem Matthäikirchhof, der seit über 40 Jahren quasi völlig aus dem Bewusstsein der Leipziger verschwunden ist, weil der hässliche Klotz der Stasi-Zentrale draufsteht? Mit der Anfrage von Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, tut sich doch wieder etwas. Und seine Idee könnte – so die Grünen-Fraktion – durchaus der Zündfunke für eine gute Entwicklung auf diesem wertvollen Stück City werden. Weiterlesen

Leipziger Bürgerumfrage 2016, Teil 11

Wenn es um Stadtpolitik geht, machen sich 12 Prozent der Leipziger auf die Socken

Archivfoto: Ralf Julke

Für FreikäuferGretchenfrage: Wie halten Sie es mit der Demokratie? Machen Sie mit? Ziehen Sie nach Feierabend doch noch einmal den Mantel über und traben los zur anberaumten Bürgerversammlung? Die Leipziger Stadtverwaltung wollte auch das für die „Bürgerumfrage 2016“ gern wissen. Und war verblüfft: Mehr als jeder zehnte Leipziger hat sich das in den vergangenen zwei Jahren nicht nehmen lassen. Weiterlesen

Eine elegant vermiedene Öffentlichkeitsbeteiligung

Wie beim Pleißemühlgraben Nägel mit Köpfen gemacht wurden und Bürgerbeteiligung zur Farce wurde

Foto: Ralf Julke

Für alle Leser Es wird bestimmt gute Gründe geben, warum Planungsdezernat und Umweltdezernat das neue zu öffnende Stück Pleißemühlgraben direkt am Goerdelerring entlangführen wollen. Und möglicherweise wäre das auch das Ergebnis einer gut moderierten Bürgerbeteiligung gewesen. Doch Leipzigs Verwaltung zeigt gerade einmal wieder, wie man Bürgerbeteiligung zum reinen Alibi macht. Denn entschieden wird hinter verschlossenen Türen. Weiterlesen