Artikel zum Schlagwort Bürgerbeteiligung

Stadtratsentscheidung zur Verlegung des Pleißemühlgrabens

Bürgerbeteiligung Pleißemühlgraben sehenden Auges vor die Wand gefahren + Video

Visualisierung: Stadt Leipzig

Für alle LeserAm Ende sah sich auch Oberbürgermeister Burkhard Jung noch einmal zu einem kleinen Statement genötigt, als am Mittwoch, 23. Januar, im Leipziger Stadtrat über die Variantenentscheidung zur Offenlegung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache diskutiert wurde. Denn mehrere Redner hatten deutlich kritisiert, wie fahrlässig die Verwaltung mit der Bürgerbeteiligung in diesem Verfahren umgegangen war. Das wolle man künftig besser machen, meinte er. Weiterlesen

So kann man mit Bürgerbeteiligung nicht umgehen

Piraten-Stadträtin beantragt die Akzeptanz des Bürgervotums zum Pleißemühlgraben

Visualisierung: Neue Ufer e.V.

Für alle LeserEigentlich sollte das Katz-und-Maus-Spiel einiger Ämter in der Stadtverwaltung mit den Bürgern aufhören, findet nicht nur Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann. Am 12. Dezember soll ja der Stadtrat über die Vorzugsvariante zur Öffnung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache abstimmen. Aber die Bürgerbeteiligung entpuppte sich im Nachhinein als Placebo, das mehr oder weniger kaschieren sollte, dass das entscheidende Dezernat gar nicht daran dachte, die Fachkompetenz der Bürger ernst zu nehmen. Weiterlesen

Zweiter Grünen-Antrag für mehr Transparenz

Leipzigs Petitionsausschuss soll endlich ein öffentlich tagendes Gremium werden

Michael Schmidt (B90/ Die Grünen). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuch mit ihrem zweiten Antrag widmen sich die Grünen dem Petitionsausschuss. Sachsen hat ja ein ziemlich hinterwäldlerisches Kommunalrecht. Die Ausschüsse der von den Leipzigern selbst gewählten Ratsversammlung tagen fast alle unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Auch der Petitionsausschuss, in dem ausgerechnet über die Petitionen der Leipziger diskutiert wird. Weiterlesen

Grünen-Antrag zu einem transparenteren Petitionswesen

Leipzig braucht eine Petitionscommunity

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist nicht völlig versteckt. Unter dem Stichwort „Bürgerbeteiligung und Einflussnahme“ findet man tatsächlich nach ein bisschen Suchen die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten in Leipzig. So ein bisschen Bürgerbeteiligung gibt es ja in Leipzig. Nur meistens geht sie schief. Woran liegt das nur? Ein Grünen-Vorstoß, die Sache zu verbessern. Weiterlesen

Bürgerverklapsung mit Ankündigung

Öffnung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas klang wie ein Totschlagargument, als das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport am 14. November zur geplanten Freilegung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache meldete: „Die Freilegung im alten Verlauf würde mit Gesamtkosten von rund 30, 5 Millionen Euro zu Buche schlagen, für den Verlauf am Goerdelerring werden etwa 18,5 Millionen Euro veranschlagt.“ Ein Argument, das wirkt. Die meisten Fraktionen im Stadtrat zeigen sich schon schwer beeindruckt. Weiterlesen

Zukunft der Bürgerbeteiligung: Ideen, Wege und Herausforderungen für erfolgreiche Beteiligungsverfahren in kleineren bis mittleren Kommunen

Foto: Ralf Julke

Die Akademie für lokale Demokratie e.V. (ALD) greift dieses Zukunftsthema auf und veranstaltet zum einen ein Seminar zum Thema „Bürgerbeteiligung auf der kommunalen Ebene: Bausteine für gelingende Beteiligung“ und zum anderen eine Fachtagung zur „Zukunft der Bürgerbeteiligung: Ideen, Wege und Herausforderungen für erfolgreiche Beteiligungsverfahren in kleineren bis mittleren Kommunen“. Weiterlesen

Erhöhung des Programms „Lieblingsplätze“ um weitere 600.000 Euro auf 3,1 Millionen Euro für 2018

Fachtagung zum Sechsten Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen

Foto: Pawel Sosnowski

Staatsministerin Barbara Klepsch diskutierte heute (2. Juli 2018) im Deutschen-Hygiene-Museum Dresden mit Vertretern der Verbände der Menschen mit Behinderungen und weiteren Akteuren über Ergebnisse des 6. Berichtes zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen Weiterlesen

Was die Grünen sich am Stadthafen wünschen

Platz für neue Wohnbebauung und eine Bürgerbeteiligung zu neuen Ideen für das Projekt Stadthafen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas macht man nun mit einem Stadthafen-Traum, der sich hinten und vorne nicht rechnet und die Investoren lieber dankend verzichten lässt, als sich in so ein unberechenbares Investitionsabenteuer zu stürzen? Ganz wollen die Grünen mit ihrem Antrag das Projekt nicht beenden. Aber bei einem dritten Anlauf zur Investorensuche sollen jetzt endlich auch einmal die Bürger einbezogen werden. Die wurden nämlich seit 2004 mit hoheitlicher Arroganz schön außen vor gelassen. Weiterlesen

Das alte Bürgerbüro wird umgebaut

Leipzigs neues Stadtbüro soll im Oktober eröffnen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Juli soll losgebaut werden, im Oktober soll das neue Stadtbüro im Stadthaus bezugsfertig sein. Es soll ja bekanntlich die Räume des vorher dort ansässigen Bürgerbüros beziehen. Die Räume am Markt, wo es seit 2005 zu finden ist, sind zu klein geworden. Zumindest dann, wenn man richtige Bürgerveranstaltungen mit bis zu 60 Teilnehmern veranstalten will. Weiterlesen

Ergebnisse der Bürgerbeteiligung liegen vor, jetzt ist der Stadtrat dran

64 Prozent der Teilnehmer wünschen sich den Pleißemühlgraben im alten Verlauf hinter der Hauptfeuerwache

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist erstaunlich, aber Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal nennt es tatsächlich eine gelungene Bürgerbeteiligung, auch wenn sie am Ende ein anderes Ergebnis bringt als die zuvor von der Stadtverwaltung bevorzugte Variante, den Pleißemühlgraben direkt am Goerdelerring entlangzuführen. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum Pleißemühlgraben liegen jetzt nämlich vor. Weiterlesen

Diskussion um neue Georg-Schwarz-Brücken

Grünen-Stadtrat liest der Verwaltung in Sachen Bürgerbeteiligung die Leviten

Foto: L-IZ

Für alle LeserWie groß soll das Ding nun werden? Und wie viel Mitspracherecht sollen die Bürger bekommen? Als die Vorlage der Stadt für den Neubau der Georg-Schwarz-Brücken im Januar publik wurde, war man nicht nur im Stadtbezirksbeirat Altwest überrascht und gelinde entsetzt. Mit einem Autobahnkreuz hatte dort niemand gerechnet. Weiterlesen

Online-Suche zu Bürgerbeteiligungen

Foto: L-IZ.de

Was ist los in meinem Stadtbezirk? Wo und wie kann ich mich beteiligen? Antworten auf diese Fragen können die Leipzigerinnen und Leipziger jetzt auch im Internet finden. Eine neue Plattform zur Bürgerbeteiligung ist online bei www.leipzig.de/ueberblick-beteiligungen zu finden. Ämter der Stadtverwaltung informieren dort zu laufenden und geplanten Projekten und zeigen auf, wie man daran mitwirken kann. Die Suche wird erleichtert, weil die Informationen und Angebote räumlich und thematisch gefiltert werden können. Weiterlesen

Vorplanung für den Ersatzneubau der Georg-Schwarz-Brücken

Linke beantragt eine echte Bürgerinformation zum riesigen Brückenprojekt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLeipzigs Verwaltung möchte den Neubau der Georg-Schwarz-Brücken gern durchziehen – und zwar in der „Vorzugsvariante“, die in ihrem Zuschnitt an die Autobahndimensionen der 1990er Jahre erinnert. Möglichst ohne Bürgereinspruch, obwohl der Stadtbezirksbeirat Altwest schon eine richtige Bürgerbeteiligung gefordert hat. Dazu bekommt er jetzt Unterstützung durch die Linksfraktion. Weiterlesen

Wenn Bürger auf Augenhöhe mit der Stadt diskutieren

Noch bis zum 18. März können sich alle an der Entscheidungsfindung zum Pleißemühlgraben beteiligen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war ein Kräftemessen auf gleichem Niveau, etwas, was Leipzigs Verwaltung eher selten erlebt, wenn sie sich denn einmal einer richtigen Bürgerbeteiligung öffnet. Aber wenn es um die Öffnung der alten Leipziger Mühlgräben geht, dann ist kein Verein so kompetent wie der Neue Ufer e.V.. Und Vereinsvorsitzender Heinz-Jürgen Böhme bot am Mittwoch, 7. März, überzeugend Paroli bei der 2. Bürgerinformationsveranstaltung zur Öffnung des Pleißemühlgrabens an der Hauptfeuerwache. Weiterlesen

Ein Riesenprojekt, ohne die Bürger überhaupt zu fragen?

Stadtbezirksbeirat Alt-West fordert eine umfassende Bürgerbeteiligung zum Neubau der Georg-Schwarz-Brücken

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDa hat es sich Leipzigs Verwaltung wohl wieder zu einfach gemacht. Oder die Leute fehlten, die Zeit wurde knapp, die Fördergelder müssen beantragt werden ... Jedenfalls wirkten die Umbaupläne für die neuen Georg-Schwarz-Brücken, die die Verwaltung im Februar vorlegte, erstaunlich alt. Wie aus der Zeit gefallen. Ein Riesen-Koloss im Stil der 1990er Jahre. Und eine Bürgerbeteiligung gab’s auch nicht? Die beantragt jetzt ganz offiziell der Stadtbezirksbeirat Alt-West. Weiterlesen

Ein echter Fall für bessere Ideen und echte Bürgerbeteiligung

Leipzigs Ordnungsdezernat darf Feuerwerk nicht verbieten, aber …

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDas wäre mal ein Paukenschlag gewesen: Leipzigs Stadtrat nimmt die Petition eines Einwohners an, die ein Verbot des Silvesterfeuerwerks in der Stadt fordert. Kein Geknalle mehr, keine brennenden Dachstühle, keine Feinstaubbelastung in chinesischer Dimension, keine Brandverletzten mehr in den Rettungsstationen ... Genauso eine Petition gab es jetzt. Und die Stadt will nicht. Weiterlesen

Ein Pilot-Projekt zu bürgerschaftlichem Engagement in Nordhessen

Wer die Bürger nicht einbezieht, wird das Ausbluten der kleinen Städte nicht verhindern können

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserEs wird meist „bürgerschaftliches Engagement“ draufgeschrieben, wenn es darum geht, die Staatsbürger wieder ein bisschen teilhaben zu lassen an ihrer eigenen Politik, dem, was sie selbst betrifft. Das passiert nach wie vor so selten, dass es auch dem Berlin Institut noch eine große Pressekonferenz wert ist, wenn man über sechs gelungene Testversuche in Hessen berichtet. Weiterlesen