Artikel vom Donnerstag, 28. April 2016

Polizeibericht, 28. April: Technikgeräte gestohlen, 75-Jähriger schwer verletzt, Vermeintliche Handwerker

Foto: L-IZ.de

Gestern Abend wurden in der Ferdinand-Lassalle-Straße aus einem Golf technische Geräte im Wert von ca. 6.000 Euro gestohlen +++ Ein 75-Jähriger kam gestern Vormittag mit seinem Motorroller auf der S 29 in Richtung Dahlen von der Fahrbahn ab und verletzte sich schwer – In beiden Fällen sucht die Polizei Zeugen +++ Ein Trupp vermeintlicher Handwerker hat gestern in Schkeuditz einen 79-Jährigen über den Löffel balbiert. Weiterlesen

Flughafen Leipzig/Halle: Kein Anspruch auf Änderung der bereits gerichtlich gebilligten Nachtflugregelungen

Der Freistaat Sachsen ist nicht verpflichtet, die Nachtflugregelungen am Flughafen Leipzig/Halle zu ändern. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Der Flughafen Leipzig/Halle wurde auf der Grundlage eines Planfeststellungsbeschlusses aus dem Jahr 2004 mit dem Ziel ausgebaut, ein Drehkreuz für den Frachtverkehr zu entwickeln. Auf Klagen von Anwohnern beanstandete das Bundesverwaltungsgericht einige der Regelungen über den Nachtflugbetrieb (Urteil vom 9. November 2006 - BVerwG 4 A 2001.06 - BVerwGE 127,95). Weiterlesen

Eine satirische Kolumne

Das Bildungsalphabet – Heute: G wie Gehorsam

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Gymnasium und Bildung – geht da was zusammen? Provokante Frage. Die Antwort ist so einfach wie kompliziert, so klar und doch so verworren zugleich. Fast alles und fast nichts. Jeder, der sich mit Bildung beschäftigt, weiß es, spürt es – jeden Tag. Bildung zu vermitteln ist Herausforderung und Kunst zugleich. Und was noch viel schlimmer ist: Das Verstehen eines zwar einfach scheinenden, aber kompliziert verlaufenden Prozesses. Denn das Erklären, Begreiflich machen, Emanzipieren – was wir uns alle so sehr wünschen – das sind oftmals auch Teile eines Entmündigungsprozesses. Weiterlesen

Es muss nicht allen alles gefallen

Rundfunkgebühren, ja, wofür eigentlich? – Teil 3

Foto: Ralf Julke

Kann man sich eigentlich daran gewöhnen, dass Zustände eingefahren sind und sich in Diskussionen um „Rundfunkbeitrag rauf oder runter“ erschöpfen, ohne dass über die eigentlichen Möglichkeiten oder Ansprüche an einen öffentlichen Sender überhaupt noch diskutiert wird? Auch Falk Neubert, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, sieht nicht wirklich die Notwendigkeit, beim MDR etwas anders zu machen. Seine Antworten auf unsere Fragen. Weiterlesen

Fall Freital: CDU und SPD zur Sondersitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Heute beschäftigte sich der Verfassungs- und Rechtsausschuss auf einer Sondersitzung mit Vorwürfen gegen Sachsens Polizei und Justiz im Fall Freital. Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Martin Modschiedler, sagt: „Nach eingehender Untersuchung im Ausschuss können wir heute sagen: An den Vorwürfen ist nichts dran! Weder hatte die Polizei im Vorfeld rechtsterroristischer Anschläge Informationen, die geholfen hätten, diese zu verhindern. Noch gab es einen ominösen ‚verdeckten Ermittler‘ in Freital. Es handelte sich um einen anonymen Zeugen, der bei der Polizei ausgesagt hat.“ Weiterlesen

Kühn und Kasek üben harte Kritik am Entwurf an Dobrindts Plänen für Sachsen

Grüne werben für Bürgerbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans

Erstmals können sich die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland am Bundesverkehrswegeplan beteiligen und Einwendungen gegen die Verkehrsplanungen von Minister Alexander Dobrindt (CSU) vorbringen. Bündnis 90/Die Grünen Sachsen rufen daher die Menschen in Sachsen dazu auf die Möglichkeit der Beteiligung zu nutzen und ihre Kritik noch bis 2. Mai vorzubringen. Weiterlesen

Keine „Dorfprügelei“, sondern Hasskriminalität

Heiko Kosel (Linke): Fragwürdige Praxis der Justiz bei sorbenfeindlichen Straftaten

Zu aktuellen Meldungen über die Einstellung von Verfahren gegen mehrere Beschuldigte im Zusammenhang mit Angriffen auf sorbische Jugendliche erklärt der Sprecher für Angelegenheiten des sorbischen Volkes der Linksfraktion, Heiko Kosel: Nachdem im Herbst 2014 Angriffe auf sorbische Jugendliche bundesweit für Aufsehen gesorgt hatten, berichtete das Operative Abwehrzentrum im März 2015 nicht ohne Stolz, sieben Tatverdächtige ermittelt zu haben. Anfang 2016 waren es dem Vernehmen nach nur noch fünf. Nun muss am Ende kein einziger mutmaßlicher Täter vor Gericht. Weiterlesen

Ausschusssitzung zu rechtsextremer „Gruppe Freital“

Grüne: Der schwere Anschlag auf die Asylbewerberunterkunft in Freital hätte möglicherweise verhindert werden können

Nach der Sondersitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtags zu den Ermittlungen und Festnahmen um die rechtsextreme „Gruppe Freital“ am heutigen Tag erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Die Ausschusssitzung hat die Anhaltpunkte bestätigt, dass der schwere Anschlag auf die Asylbewerberunterkunft am 01.11.2015 in Freital durchaus hätte verhindert werden können. Weiterlesen

Bartl (Linke) nach Ausschuss-Sondersitzung: Forderung nach Aufklärung zu Freital-Ermittlungen war richtig

Heute hat der Verfassungs- und Rechtsausschuss eine Sondersitzung durchgeführt. Gegenstand war der Antrag der Linksfraktion „Konsequenzen aus der Übernahme der Ermittlungen gegen die Freitaler rechtsterroristische Zelle durch den Generalbundesanwalt ziehen – Hasskriminalität konsequent strafrechtlich verfolgen!“ (Drucksache 6/4952). Darin forderte die Fraktion eine umfassende Unterrichtung des Landtages über die Umstände der Ermittlungen sächsischer Behörden und des Generalbundesanwalts gegen eine mutmaßliche rechtsterroristische Zelle in Freital. Weiterlesen

Dem Nachwuchs auf der Spur

Zoo Leipzig: „Entdeckertage Jungtiere“ vom 5. bis 8. Mai

Foto: Zoo Leipzig

Jungtiere üben auf kleine und große Zoobesucher eine ganz eigene Faszination aus. Deshalb hat sich der Zoo Leipzig für alle Leipziger und Gäste für das lange Himmelfahrts-Wochenende vom 5. bis 8. Mai einen speziellen Themenschwerpunkt überlegt… Heute in einer Woche geht es los: Die Entdeckertage Jungtiere stellen den Nachwuchs in den Mittelpunkt. An den vier Entdeckertagen entführen Zoolotsen und Tierpfleger die Besucher in die Welt der Jüngsten. Weiterlesen

Schluss mit der Verschieberei

Petitionsausschuss will Sanierung des Alten Rathausturms noch 2017 sehen

Foto: Ralf Julke

Manchmal hat auch der Petitionsausschuss des Leipziger Stadtrates keine Geduld mehr mit den Ausreden der Stadtverwaltung zu uralten Vorhaben. 2011 und 2013 hat der Leipziger Stadtrat eigentlich alle Weichen gestellt, um den Turm und die Fassade des Alten Rathauses einmal gründlich sanieren zu lassen. Doch dann sorgten lauter Sparhaushalte dafür, dass das Projekt immer wieder gestrichen wurde. Weiterlesen

Zwei Scheiben durchschlagen

Zwickau: Abgeordnetenbüro Zimmermann attackiert

Foto: Die Linke Sachsen

Bereits in der Nacht zum Dienstag wurde das Linke-Abgeordnetenbüro der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann in Zwickau attackiert. Bisher unbekannte Täter warfen dabei zwei Fensterscheiben des im ersten Obergeschoss gelegenen Abgeordnetenbüros ein. Dabei wurden die Thermoverglasung der Fenster durchschlagen. In dem Büro hielt sich zum Zeitpunkt der Attacke glücklicherweise niemand auf. Auch eine Oberlichtscheibe des neben dem Abgeordnetenbüro gelegenen Konferenzraums der Kreisgeschäftsstelle der Zwickauer Linken wurde beschädigt. Weiterlesen

Einschränkungen im Reiseverkehr: Gleisbauarbeiten zwischen Eilenburg und Doberschütz

Vom 28. April bis 13. Mai erneuert die Deutsche Bahn zwischen Eilenburg und Doberschütz rund sieben Kilometer Gleis. Mit Großbaumaschinen werden Schienen, Schwellen ausgetauscht und das Gleisbett gereinigt sowie Anfang Mai auch im Bereich des Bahnübergangs Sprottaer Landstraße gearbeitet. Die Instandhaltungsarbeiten sind Voraussetzung für einen pünktlichen Zugverkehr. Weiterlesen

Fünfter Übergriff in diesem Jahr

Freital: Erneuter Farbanschlag auf das Abgeordnetenbüro von Verena Meiwald

Foto: Die Linke Sachsen

In der Nacht zum heutigen Donnerstag ereignete sich ein erneuter Farbanschlag auf das Abgeordnetenbüro von Verena Meiwald in Freital. Dabei warfen unbekannte Täter zum wiederholten Mal die Fassade und Schaufensterscheiben des Büros mit brauner Farbe. Ähnliche Angriffe hatte es in diesem Jahr bereits mehrfach auf Meiwalds Büros in Freital und Dippoldiswalde gegeben. Der oder die Täter konnten unerkannt entkommen. Die Polizei wurde eingeschaltet. Neben dem Abgeordnetenbüro waren auch die Rathäuser in Freital-Deuben und in Freital-Potschappel Ziel von Farbattacken, wie die Polizei mitteilte. Weiterlesen

Ausstellungseröffnung am 29. April

Gnadenkirche Wahren: „Leipzig, Loest, Tübke, Gott und die Leipziger Schulfreiheit“

Ausstellungseröffnung heißt es am Freitag, 29. April 2016, 19:30 Uhr, in der Gnadenkirche Wahren, Opferweg 2. Der Förderverein Gemeindeaufbau der Ev.-Luth. Gnadenkirche Leipzig-Wahren e. V. lädt an diesem 124. Offenen Abend zur Eröffnung seiner diesjährigen Frühjahrs-Ausstellung herzlich ein. Der Leipziger Schriftsteller Manfred Jendryschik stellt eine Kollektion aus seiner umfangreichen Sammlung künstlerischer Druckgrafik und Malerei aus und vor und liest eigene Texte zu Kunst und Künstlern. Weiterlesen

Brandschutz, Fahrstuhl, Fenster, Heizung

Letzter Sanierungsschritt im Heinrich-Budde-Haus würde 1,1 Millionen Euro kosten

Foto: Ralf Julke

Der Stadtbezirksbeirat Nord zeige sich jüngst beinah ein bisschen verärgert, dass die Leipziger Stadtverwaltung noch keinen Sanierungsplan für das Heinrich-Budde-Haus in Gohlis vorgelegt hat. Aber da erwischte man das zuständige Kulturamt wohl auf dem falschen Fuß. Das reagiert jetzt mit der Antwort, das Anliegen aus dem Stadtbezirksbeirat sei doch längst Verwaltungshandeln. Nur wenn das Geld nicht da ist, kann auch keiner weiterbauen. Weiterlesen