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ARCHIV

Tägliches Archiv: 20. Januar 2021

Mittwoch, der 20. Januar 2021: Ministerpräsident Kretschmer will nach „Hausbesuch“ mit „Corona-Rebellen“ diskutieren

Ministerpräsident Kretschmer will erneut mit Kritiker/-innen der Corona-Maßnahmen aus dem rechten Milieu diskutieren. Das Landeskriminalamt startet Meldeportal für Hass im Netz und Joe Biden ist als 46. Präsident der USA vereidigt worden. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 20. Januar 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Online-Portal – Bündnisgrüne: Verfolgungsdruck auf Hass und Hetze im Netz erhöhen

Der Freistaat hat heute sein Bürgerportal gegen Hass im Netz freigeschaltet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Es ist allerhöchste Zeit, dass der Kampf gegen Hass im Netz in Sachsen intensiviert wird. Denn Hass und Hetze im Netz sind keine Bagatelle, sondern der Nährboden für Gewalt.“

Sachsen-Franken-Magistrale: Bauarbeiten zwischen Böhlen-Werke und Neukieritzsch in vollem Gange

Der Ausbau der Sachsen-Franken-Magistrale kommt gut voran. Eine Zwischenbilanz der Bauarbeiten im Abschnitt zwischen Böhlen-Werke und Neukieritzsch: Bis Ende Oktober 2020 liefen die vorbereitenden Arbeiten: Im Bahnhof Böhlen-Werke errichtete die Deutsche Bahn (DB) eine provisorischen Treppenanlage an die Fußgängerüberführung.

Arbeitsagenturen in Sachsen führen Berufsberatung für Erwachsene flächendeckend ein

Ab dem 1. Januar 2021 bieten die sächsischen Arbeitsagenturen flächendeckend die Berufsberatung im Erwerbsleben an. Beschäftigten und Wiedereinsteigern stehen dafür spezialisierte Ansprechpartner zur Seite. Sie geben Orientierung, strukturieren die Vielzahl an Informationen und helfen bei der Erstellung der individuellen Karrierepläne.

Juliane Nagel: Auch Strafgefangene haben soziale Rechte

In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses hat die Regierungskoalition den Antrag der Linksfraktion abgelehnt, weitere Maßnahmen für einen krisensicheren Strafvollzug in Sachsen und besseren Infektionsschutz der Gefangenen zu ergreifen (Drucksache 7/4465). Die Linksfraktion spricht sich unter anderem dafür aus, den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafen auszusetzen oder zu verschieben, um die Gefängnis-Belegung zu reduzieren.

Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, und Detlef Müller, Vorsitzender der sächsischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, zum Thema Homeoffice: „Es ist unser gemeinsames Ziel ist, einen harten wirtschaftlichen Lockdown zu vermeiden. Zur Pandemiebekämpfung müssen deshalb die Ansteckungsrisiken am Arbeitsplatz deutlich eingeschränkt werden.“

Baugrunduntersuchungen auf dem Leuschnerplatz

Für den geplanten Neubau des Leibniz-Instituts für Länderkunde werden derzeit auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz erste Bäume und Gehölze gefällt. Hintergrund sind notwendige Baugrunduntersuchungen auf dem Areal.

Borna: Sprechstunden der Schiedsstelle vorerst nur mit Termin

Die nächste Sprechstunde der Schiedsstelle Borna findet am Dienstag, dem 2. Februar 2021 von 17.00 bis 19.00 Uhr im Erdgeschoss des Bürgerhauses „Goldenen Stern“, Markt 11 in 04552 Borna statt. Aufgrund der derzeitigen Lage benötigen Sie einen Termin. Terminvergabe unter: 01797732200.

Städtische Bühnenhäuser bis Ostern geschlossen

Die Stadt Leipzig lässt ihren Kulturbetrieb weiterhin ruhen: Die städtischen Bühnenhäuser Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt bleiben für den Publikumsverkehr sowie für Eigen-, Fremd- und Mietveranstaltungen vorsorglich auch den ganzen März über geschlossen. Eine schrittweise Wiedereröffnung ist je nach Entwicklung der pandemischen Lage rund um das Osterfest 2021 vorgesehen.

Pallas: Hass im Netz einfacher bekämpfen

Albrecht Pallas,  innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Bürger-Portal zur Bekämpfung von Hass im Netz: „Mit dem Online-Portal gegen Hass im Netz wird ein erster Punkt unseres Handlungsprogramms zur Bekämpfung des Rechtsextremismus umgesetzt.“

Rico Gebhardt: Alle sollen sich privat vereinzeln, aber weiter wie gewohnt auf Arbeit gehen

Zu den neuen Vereinbarungen der Bundesregierung mit den Landesregierungen zu weiteren Anti-Corona-Maßnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt: „Die Freizeitwelt ist zu, das private Sozialleben aufs absolute Minimum reduziert – aber für die Arbeitswelt gibt es so gut wie keine echten Einschränkungen.“

Ausbau Feuerwehrzentrum: Vierter Bauabschnitt wird geplant

Das Feuerwehrzentrum (FTAZ) in der Gerhard-Ellrodt-Straße in Leipzig-Großzschocher wird um einen Werkstatt- und Ausbildungsbereich erweitert. In der Sitzung der Verwaltungsspitze wurde jetzt ein entsprechender Planungsbeschluss gefasst. Demnach sollen die Arbeiten mit Gesamtkosten von 5,44 Mio. Euro voraussichtlich im Juli des Jahres 2023 beginnen und im Januar 2025 beendet sein.

Rentnerin im Gleis verursacht 128 min Verspätung bei insgesamt acht Zügen

Der Aufenthalt einer 73-Jährigen im Gleisbereich verursachte gestern im Bereich des Bahnhofs Markkleeberg- Großstädteln erhebliche Verspätungen im Zugverkehr. Gegen 07:45 Uhr wurde die Bundespolizei informiert, dass sich im Bereich des Bahnhofs Markkleeberg-Großstädteln eine Frau im Gleisbereich aufhalten soll. Der Streckenabschnitt wurde gesperrt, eine Streife mit Sondersignalen zum Ereignisort geschickt.

Vorläufiger Jahresabschluss 2020

Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat in der heutigen Kabinettssitzung der Staatsregierung den vorläufigen Jahresabschluss des sächsischen Haushalts 2020 vorgestellt. Zum Stand 31. Dezember 2020 verzeichnet der Freistaat ein kassenmäßiges Defizit zwischen Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 196 Millionen Euro und der um Rücklagenbewegungen bereinigte Finanzierungssaldo beträgt -1.425 Millionen Euro.

Abschreibungen für Saisonware: Bund setzt Forderung aus Sachsen um

Der Freistaat Sachsen und die Bundesregierung unterstützen die von der Corona-Pandemie betroffenen sächsischen Unternehmen und Selbstständigen mit Finanzhilfen in Milliardenhöhe. Eine besonders wichtige Säule ist dabei die Überbrückungshilfe, die seit Anfang der Pandemie zur Verfügung steht und als Überbrückungshilfe III bis Mitte 2021 verlängert wurde.

2. Polizeibericht 20. Januar: Mazda gestohlen, Sachbeschädigung

Der Geschädigte hatte seinen weißen Mazda CX 3 ordnungsgemäß gesichert abgestellt. Als er das Fahrzeug wieder nutzen wollte, musste er dessen Fehlen feststellen+++Der Inhaber eines Immobilienbüros setzte heute Mittag die Polizei über eine Sachbeschädigung in Kenntnis.

Leipzig bestreitet am Donnerstag das erste Testspiel

Zehn Tage Wintervorbereitung stecken den Handballern des SC DHfK Leipzig inzwischen in den Knochen. Es wird also Zeit, die erarbeiteten Trainingsschwerpunkte auch auf die Platte zu bringen. Am Donnerstag ist es soweit und das Team von Cheftrainer André Haber bestreitet das erste Vorbereitungsspiel im neuen Jahr.

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 8.396 bestätigte Fälle (Stand am 20. Januar 2021 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 8.396 (+ 195 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Bislang wurden im Landkreis Leipzig 153 (+ 0)Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. Entscheidend hierfür sind jeweils die Angaben auf dem Totenschein.

Straßeninstandsetzung im Tal der Zwickauer Mulde genehmigt

Die Landesdirektion Sachsen hat mit einem Planfeststellungsbeschluss die Genehmigung zur Erneuerung von zwei Abschnitten der Kreisstraße K 9332 im Wildenburger Ortsteil Wiesenburg erteilt. Es handelt sich dabei um Teile der Weißbacher Straße und der Thomas-Müntzer-Straße im Tal der Zwickauer Mulde.

Freistaat, Landkreis und Kommunen stellen erste Weichen für Eisenbahn-Testzentrum TETIS bei Niesky

Das in der Oberlausitz geplante Vorhaben TETIS – ein Testring für die Erprobung von Schienenfahrzeugen – wird konkreter. Vertreter der Sächsischen Staatsregierung, des Landkreises Görlitz sowie der anliegenden Kommunen Niesky und Hähnichen haben eine gemeinsame Absichtserklärung auf den Weg gebracht, welche die Vorbereitung der Verwaltungsverfahren und eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gelingen des Schienentestrings unterstützen soll.

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