Wie ernst es gewählte Abgeordnete tatsächlich mit ihrer Arbeit für die Wähler meinen, das machen auch Auswertungen der Antworten auf der Website abgeordnetenwatch.de deutlich. Denn genau dafür ist sie da: Abgeordnete direkt zu befragen. Und dass ausgerechnet der AfD-Chef aus Sachsen sämtliche Fragen ignoriert und überhaupt nicht antwortet, dürfte auch eine Menge über die Transparenz seiner Partei aussagen.
Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de veröffentlichte am Donnerstag, 20. Juli, sein großes Antwort-Ranking für das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten aus Sachsen.
Dabei werden die Abgeordneten, die viele Fragen von Bürger/-innen auf www.abgeordnetenwatch.de/bundestag beantworten, mit Auszeichnungen geehrt. Bei einer Antwortquote von 100 Prozent bis 90 Prozent erhalten die MdB die Auszeichnung „hervorragend“; von 89 Prozent bis 80 Prozent „vorbildlich“; von 79 Prozent bis 50 Prozent „engagiert“. Beträgt die Antwortquote weniger als 50 Prozent, bekommen die Abgeordneten keine Auszeichnung, so abgeordnetenwatch.de.
Das Antwort-Ranking für die Bundestagsmitglieder aus Sachsen
Insgesamt erhalten 21 der 38 Abgeordneten aus Sachsen die Auszeichnung „hervorragend“, vier „vorbildlich“ und vier „engagiert“.
Die Antwortquote der Bundestagsabgeordneten aus Sachsen liegt 2023 durchschnittlich bei 86 Prozent. 2022 lag sie bei 82 Prozent. Es sind vor allem sechs Abgeordnete, die den Schnitt nach unten drücken.
Die Top Drei der Liste bilden Detlef Müller (SPD) mit 46 Fragen, Bernhard Herrmann (B90/Die Grünen) mit 44 Fragen und die Leipzigerin Paula Piechotta (B90/Die Grünen) mit 42 Fragen. Sie antworteten auf alle ihrer Fragen. Auch der Leipziger Sören Pellmann (Die Linke) hat alle 32 an ihn gerichteten Fragen beantwortet. Genauso wie Nadja Sthamer und Holger Mann, die für die Leipziger SPD im Bundestag sitzen und alle 19 Fragen bzw. 16 Frage beantwortet haben.
Eine Antwortquote von 100 Prozent erreichten außerdem u.a. Yvonne Magwas (CDU), Philipp Hartewig (FDP), Clara Bünger (Die Linke) oder Barbara Lenk (AfD).
Der Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann hat immerhin 7 der 8 an ihn gerichteten Fragen beantwortet, was als „vorbildlich“ gewertet wurde.
Antworten verweigert
Schlusslicht ist dieses Jahr wieder der Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Tino Chrupalla, der alle 20 Fragen von Bürger/-innen an ihn unbeantwortet ließ. Insgesamt sechs MdB antworteten auf keine Fragen, vier von der AfD und zwei von der CDU, u.a. Christiane Schenderlein oder Marco Wanderwitz (beide CDU).
Seit Beginn der Legislaturperiode Ende September 2021 wurden den Bundestagsabgeordneten aus Sachsen insgesamt 501 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 433 beantworteten. Die Antwortquote liegt damit bei 86 Prozent, über dem bundesweiten Durchschnitt (75 Prozent). Die Abgeordneten haben die gesamte Legislaturperiode über Zeit, um die an sie gestellten Fragen zu beantworten.
Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger/-innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf müssen die Leser eine eigene Antwort finden.
Das gesamte Antwort-Ranking für Sachsen findet man auf der Website von abgeordnetenwatch.de.
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