Artikel zum Schlagwort Bundestag

Abgeordnetenwatch: Zeugnisse für die Bundestagsabgeordneten aus Sachsen

Note 1 für Kolbe, Lazar und Lehmann, Totalverweigerung bei de Maizière

Grafik: abgeordnetenwatch.de

Für alle LeserDer Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Abgeordnete haben dort – im Interesse ihrer Wähler – an Gesetzen und Entscheidungen mitzuwirken. Und die Wähler haben ein Recht darauf, dass ihre Abgeordneten auch regelmäßig berichten, was sie tun, warum sie es tun und wie sie zu den Problemen ihrer Wähler stehen. Doch manche haben dazu einfach keine Lust. Bei Abgeordnetenwatch gibt es dafür die Note 6. Weiterlesen

Teilhabepolitik aus dem letzten Jahrhundert trifft fehlendes Fachwissen

Debatte im Deutschen Bundestag – Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie bleibt weit hinter den Möglichkeiten zurück

Sören Pellmann (Die Linke). Foto: Alexander Böhm

Am sehr späten Abend des 18. Oktober 2018 stimmte der Deutsche Bundestag über den, durch den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen leicht abgeänderten, Regierungsgesetzentwurf zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie sowie über die Entschließungsanträge der CDU/CSU/SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke ab. Weiterlesen

Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch des Bundestages – Bewerbungen bis 14. September möglich

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 27.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige. Weiterlesen

Martin Dulig (SPD): Kommunalpolitikerin Giffey ist ein echter Gewinn für das Bundeskabinett

Foto: Götz Schleser

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, äußert sich zu den heute vorgestellten Ministerinnen und Ministern der SPD in der neuen Bundesregierung. „Die SPD geht mit einem starken Team in die neue Bundesregierung. Am Kabinettstisch wird die SPD mit reichlich fachlicher Kompetenz, politischer Erfahrung und viel Engagement vertreten sein. Jetzt kann die Arbeit für das Land richtig losgehen,“ so Martin Dulig. Weiterlesen

Gleichstellung

Ehe für alle: So wollen die Leipziger Abgeordneten abstimmen

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserIm Bundestag bahnt sich eine historische Entscheidung an. Am Freitag wird das Parlament über einen Gesetzentwurf des Bundesrats zur Öffnung der „Ehe für alle“ abstimmen. Bisher hatte sich die Union mit Händen und Füßen gegen die völlige Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften gewehrt. L-IZ.de hat sich bei den Leipziger Bundestagsabgeordneten umgehört, wie sie abstimmen werden. Weiterlesen

Der deutsche Bundestag und der Syrienkrieg

Im CDU- und SPD-Ja zum Krieg stecken auch zwei Leipziger Stimmen

Foto: Ralf Julke

Darf man von gewählten Abgeordneten eigentlich ein bisschen Vernunft erwarten? Mehr Verständnis für Sachzusammenhänge? Mehr Bereitschaft zu lernen? Darf man wohl. Bekommt man in der Regel aber nicht. Am Freitag, 4. Dezember, stimmte der Bundestag über den Syrien-Einsatz von 1.200 deutschen Soldaten ab. Mit einer Mehrheit von 445 zu 145 Stimmen dafür. Weiterlesen

Kurzfristige Unterbringung in Leipziger Freizeittreffs geplant

Verteilung unbegleiteter Flüchtlingskinder auf die Länder und die Konsequenz vor Ort in Leipzig

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Flüchtlingskinder, die ohne Begleitung von Erwachsenen kommen, waren am 25. September Thema einer Debatte im Bundestag. In Leipzig befinden sich derzeit 127 unbegleitete Kinder und Jugendliche. Untergebracht sind diese in Wohngruppen. Da immer neue Flüchtlinge nachkommen, wird schon mal geschaut, wo spontan Plätze geschaffen werden können. Dabei fiel der Blick auf Offene Freizeittreffs: z. B. Am Mühlholz und Rabet. Das sei nur vorübergehend, heißt es bei der Pressestelle der Stadt. Weiterlesen

Abgeordnete aller Parteien laden zum Dialog ein

Tage der Begegnung im Bundestag

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Es ist eine bunte Gruppe von Abgeordneten, die in diesen Tagen zu den Tagen der Begegnung in Berlin einlädt. Steffen Bilger (CDU), Hartmut Koschyk (CSU), Dietmar Nietan (SPD) und Friedrich Ostendorff (Bündnis 90/Die Grünen) bilden den Einladerkreis. Es sind Bundestagsabgeordnete aus dem überkonfessionellen und überparteilichen Gebetsfrühstückskreis des Deutschen Bundestages. Freitags zwischen 8 und 9 Uhr hat die Parteipolitik in Berlin Pause. Weiterlesen