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Tag: 6. Juli 2019

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Unteilbar am 6. Juli 2019 in Leipzig mit Start an der Windmühlenstr.. Foto: L-IZ.de

#unteilbar: Mehr als 3.000 Menschen starten in Leipzig in den „Sommer der Solidarität“ + Video & Bildergalerie

Das „unteilbar“-Bündnis, das im vergangenen Oktober in Berlin nach eigenen Angaben mehr als 200.000 Menschen auf die Straße brachte, hat in Sachsen den „Sommer der Solidarität“ ausgerufen. Anlass ist die anstehende Landtagswahl am 1. September. Den Auftakt bildete am Samstag, den 6. Juli, eine Demonstration in Leipzig, an der sich mehr als 3.000 Personen beteiligten. Für den 24. August ist eine Großdemo in Dresden geplant.

Demo am 2. Juli vorm Sitz der Stadtwerke Leipzig. Foto: L-IZ.de

Lippold ermutigt Leipzig: Machen Sie sich unabhängig von den Kohlekonzernen

Nachdem OBM Burkhard Jung am Freitag, 5. Juli, offiziell die Entscheidungen des Aufsichtsrates der Leipziger Stadtwerke bekannt gab, im September den Fernwärmeliefervertrag mit der LEAG zu kündigen und bis dahin eine eigene Wärmeversorgung aufzubauen, meldete sich auch der Energieexperte der Grünen-Fraktion im Landtag, Gerd Lippold, zu Wort. Er ermahnt die Staatsregierung, Leipzig keine Knüppel zwischen die Beine zu werfen.

Das Kohlekraftwerk Lippendorf im Südraum Leipzigs. Foto: Ralf Julke

Grüne fordern: Kein neuer Liefervertrag mit dem Kohlekraftwerk Lippendorf nach 2023

Was genau die Leipziger Stadtwerke da mit der LEAG, die jene Kraftwerksblock in Lippendorf betreibt, der Leipzig mit Fernwärme versorgt, noch aushandeln könnte, konnte OBM Burkhard Jung am Freitag, 5. Juli, noch nicht so recht sagen. Er sprach von einer Rückfalloption, einer Auffanglösung. Aber den Fernwärmeliefervertrag werden die Stadtwerke im September 2022 kündigen.

Das NuKLA-Grundstück am Stahmelner Anger. Foto: Ralf Julke

NuKLA darf auf seinen Auengrundstücken Infotafeln für Spaziergänger aufstellen

Gut Ding will Weile haben. Auch Gerichtsentscheidungen brauchen ihre Zeit. Zwei Jahre dauerte der Streit der Stadt Leipzig mit dem NuKLA e. V., ob der Naturschutzverein in der Elsteraue Schilder aufstellen dürfe oder nicht. Auf eigenem Grund und Boden übrigens. Denn damals erwarb der NuKLA e. V. vier Flächen in der Nordwestaue, um sie künftig komplett einer naturnahen Entwicklung zu überlassen. Und die Schilder sollten die Spaziergänger natürlich aufmerksam machen auf das, was hier geschah.

Burkhard Jung und Karsten Rogall. Foto: Ralf Julke

Nicht nur ein Gaskraftwerk soll entstehen, sondern auch neue Heißwasserspeicher und große Felder für Solarthermie

Wenn Leipzig aus der Abhängigkeit von Lippendorf aussteigen will, müssen die Stadtwerke neue Erzeugungskapazitäten mit einer Kapazität von rund 250 MW aufbauen. Da ist nicht nur das neue geplante Gaskraftwerk mit drei Turbinen, das auf dem alten Stadtwerkegelände an der Bornaischen Straße gebaut werden soll. Dazu gehören auch mehrere kleine Blockheizkraftwerke in den Stadtteilen, aber auch eine Vervierfachung der Speicherkapazitäten.

Die Noten für die sächsischen Bundestagsabgeordneten. Grafik: abgeordnetenwatch.de

Note 1 für Kolbe, Lazar und Lehmann, Totalverweigerung bei de Maizière

Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament. Abgeordnete haben dort – im Interesse ihrer Wähler – an Gesetzen und Entscheidungen mitzuwirken. Und die Wähler haben ein Recht darauf, dass ihre Abgeordneten auch regelmäßig berichten, was sie tun, warum sie es tun und wie sie zu den Problemen ihrer Wähler stehen. Doch manche haben dazu einfach keine Lust. Bei Abgeordnetenwatch gibt es dafür die Note 6.

Hobbymäßiger Weinanbau am Störmthaler See ist erlaubt. Foto: Ralf Julke

Hobbywinzer dürfen ihr Stück Weinberg am Störmthaler See genehmigungsfrei betreiben

Es ging schon seit Jahren hin und her, seit mutige Freizeitwinzer im Leipziger Südraum ihren Traum vom eigenen Weinberg zu erfüllen versuchten. Nicht mal kommerziell. Sie wollten eigentlich nur Trauben für den Eigenbedarf anbauen, ohne den großen Weinbauregionen an der Saale oder der Elbe Konkurrenz zu machen. Doch in knurriger Regelungswut forderten die sächsischen Behörden das sofortige Ende des Weinbaus. Doch ein paar Pächter am Störmthaler See wollten sich das nicht gefallen lassen.

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