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Im „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de.

Sodann: Schönrechnerei der Kulturförderung auf Kosten der Kommunen und kreisfreien Städte beenden

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    Zur Medieninformation von Kunstministerin Stange zur Kulturförderung in Sachsen erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Franz Sodann: Staatsministerin Stange betreibt Schönrechnerei auf Kosten der Kommunen und kreisfreien Städte, wenn sie den Anteil der Kulturausgaben am Gesamthaushalt mit über vier Prozent beziffert, denn darin enthalten sind die Eigenanteile der Städte und Gemeinden zur Finanzierung der Kulturangebote. Nicht das Land alleine trägt die Kosten.

    Richtig ist, dass mit dem Landeshaushalt 2019 und 2020 das Land endlich mehr Gelder für Theater, Orchester und Kulturförderung bereitgestellt werden, nachdem diese über Jahre hinweg durch die Landesregierung sträflich vernachlässigt wurden.

    Seit 2015 betrug der Anteil der Kulturfinanzierung an den Haushalten des Freistaates Sachsen knapp unter 2,1 Prozent des Landeshaushaltes, wie die Antworten auf meine Kleinen Anfragen hierzu bestätigten (Parlaments-Drucksache 6/14628).

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