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Tiertransporte aus Sachsen in Länder außerhalb der EU

Von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag

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    17.000 Rinder wurden in den Jahren 2017 und 2018 zu Zuchtzwecken aus Sachsen in Drittländer verbracht. Das geht aus der Antwort der zuständigen Sozialministerin Barbara Klepsch auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (Grüne) hervor. Unter den Zielländern sind Staaten wie Ägypten, Aserbaidschan, Irak, Kasachstan, Libanon, Türkei, Turkmenistan oder Usbekistan, bei denen erhebliche Zweifel daran bestehen, ob die Tierschutzstandards durchgehend beim Transport bis zum Zielort der Tiere eingehalten werden.

    Nach Angaben des Sozialministeriums wurden aus Sachsen in den letzten beiden Jahren keine Tiertransporte mit Schlachttieren in Drittländer abgefertigt. Hinzu kommen 6,5 Millionen Geflügeltiere, die in den letzten beiden Jahren in Drittstaaten verbracht wurden, davon ein Großteil in die Ukraine, sowie Ziegen und Pferde.

    Zschocke, tierschutzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, hatte vor dem Hintergrund von Berichten über grausame Transport- und Schlachtpraktiken nach dem Ausmaß an Tiertransporten aus Sachsen in Länder außerhalb der EU bei der Staatsregierung erfragt.

    Mit einem entsprechenden Erlass versucht Sachsen nach Angaben des Ministeriums sicherzustellen, das Tiertransporte in solche Drittstaaten nicht abgefertigt werden dürfen, wenn der Transportplan nicht plausibel und der Zugang zu den Transportdaten nicht gesichert ist.

    „Es ist gut, dass es diesen Erlass gibt. Ich habe allerdings Zweifel, ob dieses Vorgehen ausreichend ist. Internationale Tiertransporte müssen generell auf den Prüfstand und deutlich reduziert werden. Die Tiere leiden auf derart langen Transporten und die Überwachung der Einhaltung von Tierschutzvorschriften wird immer nur begrenzt möglich sein. Exporte von Zuchttieren in Drittländer müssen zudem auf die Tiere beschränkt werden, die dort auch nachgewiesener Maßen für Zuchtzwecke genutzt werden“, fordert Zschocke.

    „Die Anforderungen der EU-Tiertransportverordnung müssen auf der gesamten Transportroute nachweisbar eingehalten werden. Gerade für Transportstrecken in die zentralasiatischen Staaten sind ausreichende Versorgungsmöglichkeiten tatsächlich zu belegen. Transportrouten ohne durchgehende Versorgungsmöglichkeiten müssen tabu sein.“

    „Es reicht auch nicht, wenn sich die Ministerin darauf zurückzieht, dass die spätere Unterbringung und Schlachtung der Tiere nicht dokumentiert werden muss. Das Ministerium muss die Haltungs- und Schlachtbedingungen gerade in denjenigen Drittstaaten aufmerksam beobachten, die mit Tierschutzverstößen in Zusammenhang stehen. Sinnvoll ist die Einrichtung einer zentrale Stelle, die alle Informationen bündelt, gesicherte und nachvollziehbare Angaben über die Bedingungen in diesen Staaten sammelt und den Veterinärämtern einheitliche Empfehlungen gibt.“

    „Es ist gut, dass Sachsen sich an den bundesweiten Abstimmungen und Gesprächen beteiligt, um endlich ein bundesweit einheitliches Vorgehen zu diesen Tiertransporten zu erreichen. Ich fordere die Ministerin auf, sich dafür stark zu machen, dass in Staaten mit kritischen Haltungs-, Transport- oder Schlachtungsbedingungen überhaupt keine Tiertransporte mehr stattfinden“, erklärt Zschocke.

    Weitere Informationen:
    >> Antwort der zuständigen Sozialministerin Barbara Klepsch auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) ‚Tiertransporte aus Sachsen in Länder außerhalb der EU‘ (Drs 6/16902)
    http://edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx?dok_nr=16902&dok_art=Drs&leg_per=6

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