Digitalisierungsschub im Justizvollzug gefordert

Auf der heutigen Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister setzt sich Sachsen für eine weitere Digitalisierung des Justizvollzugs ein. Angesichts der Coronakrise hat sich gezeigt, dass die flächendeckende Bereitstellung von Videodolmetschertechnik und überwachter Videotelefonie für Gefangene kurzfristig realisierbar ist.

Um eine Angleichung an die Lebensverhältnisse und damit bessere Chancen auf eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu erreichen, muss auch der kontrollierte Zugang Gefangener zum Internet stärker als bisher in Angriff genommen werden.

Justizministerin Katja Meier: „Die Beschleunigung der Digitalisierung in allen Lebensbereichen durch die Coronapandemie hat auch Auswirkungen auf den Justizvollzug. Die umfassenden Besuchseinschränkungen waren schmerzlich. Zugleich haben sie gezeigt, dass wir mit den Mitteln digitaler Kontakte, wie zum Beispiel dem nun in Sachsen flächendeckend eingeführten Videobesuch, unnötige Härten für gefangene Menschen vermeiden können.

Aber auch unabhängig von der Coronakrise muss der Justizvollzug bundesweit die Chancen von digitalen Maßnahmen im Vollzug stärker als bisher in den Fokus nehmen. Dies ist auch eine Gebot des Grundsatzes, dass die Lebensverhältnisse im Vollzug denen in Freiheit möglichst angeglichen sein sollen. Ein nächster wichtiger Digitalisierungsschritt ist etwa, den Gefangenen einen kontrollierten Internetzugang zur Verfügung zu stellen.

Die fortschreitende Digitalisierung im Justizvollzug birgt die Chance Gefangene zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen und damit zugleich die Bevölkerung vor weiteren Straftaten zu schützen.“