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ARCHIV

Tägliches Archiv: 18. Mai 2020

Der Worte sind genug gewechselt – endlich für bezahlbare Pflege und gute Arbeitsbedingungen sorgen

Heute hörte der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „Pflegerische Versorgung in Sachsen verbessern und sichern – Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission ,Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen‘ umsetzen“ (Drucksache 7/534).

Start des Bürgersingens wird verschoben

Die Stiftung Bürger für Leipzig gibt bekannt, dass der für Mittwoch, 20. Mai, geplante Auftakt zum Bürgersingen im Johannapark auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Die geltenden Regelungen gestatten ein Treffen zum Singen mit den gewohnten 200 Teilnehmern nicht. Interessenten informieren sich am besten über die Internetseite der Stiftung, ab wann das Singen tatsächlich stattfinden kann.

Sachsens Wirtschaft soll zurück in die Erfolgsspur

Unternehmerreisen, Messebeteiligungen, Delegationsbesuche, Konferenzen, Workshops … Viele Instrumente, die die Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS) seit 1991 für sächsische Unternehmen anbietet, sind seit gut zwei Monaten krisenbedingt nicht durchführbar. Die Corona-Pandemie hat auch bei der landeseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft zu umfangreichen Veränderungen geführt.

Montag, der 18. Mai 2020: Grundschulen öffnen wieder, aber Kinder dürfen daheim bleiben

In Sachsen haben die Kitas und Grundschulen heute wieder ihren normalen Betrieb aufgenommen – so normal es in Zeiten der Coronakrise halt sein kann. Für letztere kommt hinzu, dass Kinder nach einem Gerichtsurteil von der Schulpflicht befreit sind. Trotz Gerichtsurteil weiterhin auf dem Weg zum Volljuristen ist unterdessen ein Beteiligter am Connewitzer Naziüberfall. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 18. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Digitalisierungsschub im Justizvollzug gefordert

Auf der heutigen Videokonferenz der Justizministerinnen und Justizminister setzt sich Sachsen für eine weitere Digitalisierung des Justizvollzugs ein. Angesichts der Coronakrise hat sich gezeigt, dass die flächendeckende Bereitstellung von Videodolmetschertechnik und überwachter Videotelefonie für Gefangene kurzfristig realisierbar ist.

Staatsminister Schmidt nimmt erste SAPOS-Bodenstation in Betrieb

Staatsminister Thomas Schmidt hat heute (18. Mai 2020) in Zinnwald-Georgenfeld (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) die erste Bodenstation des Satellitenpositionierungsdienstes „SAPOS“ in Betrieb genommen. Der Satellitenpositionierungsdienst des Staatsbetriebs Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) bietet kostenfrei Zugang zu den amtlichen Koordinaten an – in einem hochpräzisen Echtzeitdienst bis auf einen Zentimeter genau. Bodenstationen liefern noch genauere Daten als die bisher vom GeoSN verwendeten Stationen auf Dächern.

Leipzig blüht auf: Ökolöwen legen gemeinsam mit Leipzigern Baumbeete an

Baumscheiben in blühende Beete zu verwandeln, dazu laden die Ökolöwen alle Leipziger und Leipzigerinnen ein. Eine Baumscheibe, das ist der eingefasste, knapp drei Quadratmeter große Bereich rund um den Straßenbaum.

Gefälschte Mail mit Schadsoftware an Arbeitgeber im Umlauf

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor betrügerischen Mails, die an Arbeitgeber verschickt werden. In den Mails sind vermeintliche Stellenangebote aus der Jobbörse der BA enthalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben.

Angriff auf transsexuelle Studentin: Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Seit Montag steht ein 40-jähriger Mann vor dem Landgericht, dem die Staatsanwaltschaft eine schockierende Serie von Gewalttaten zuschreibt. Darunter ist auch der brutale Angriff auf eine transsexuelle Studentin vor der Leipziger Universität vor fast zwei Jahren. Die Öffentlichkeit darf an der Verhandlung allerdings nicht teilnehmen.

„Ich habe im Auftrag eines Ordens gehandelt“ – das bizarre Geständnis des Serientäters

Im Prozess um mehrere brutale, sexuelle Übergriffe auf junge Frauen legte der 31-jährige Martin L. vor dem Landgericht am Montag ein weitgehendes Geständnis ab. Seine Begründung für die Taten klingt mehr als krude – und in einem wesentlichen Punkt widersprach er der Staatsanwaltschaft.

Nach Entscheidung des Leipziger Verwaltungsgerichts schreiben die Elternvertreter eine lange Forderungsliste für das Kultusministerium

Elternvertretungen und bildungspolitische Sprecher mahnten: Diese Hauruckaktion ist gefährlich. Die meisten forderten eine stufenweise Öffnung auch der Grundschulen in Sachsen. Doch Sachsens Bildungsminister Christian Piwarz wollte irgendwie zeigen, dass Sachsen mal wieder Vorreiter ist, und ließ die Grundschulen am 18. Mai forsch komplett öffnen. Obwohl die Corona-Regeln der Allgemeinverfügung nicht einzuhalten sind. Am Donnerstag, 15. Mai, setzte das Verwaltungsgericht Leipzig ein Stopp-Zeichen. Piwarz musste zurückrudern. Doch der Ärger der Eltern schwelt weiter.

Gerichtliche Entscheidung zur fehlenden Mindestabstandsregelung in Grundschulen zu Coronazeiten

Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig hat mit Beschlüssen vom 15. Mai 2020 - 3 L 245/20 - und 3 L 247/20 - zwei Anträgen von Grundschulkindern, vertreten durch ihre Eltern, entsprochen. Diese hatten sich gegen die Regelungen der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen in Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie vom 12. Mai 2020, Az.: 15-5422/4 gewendet.

Graffiti-Sprayer mithilfe eines Polizeihubschraubers gestellt

Am frühen Sonntagmorgen, gegen 03:15 Uhr, konnten drei Graffiti-Sprayer am Bahnhof Liebertwolkwitz mit Hilfe eines Bundespolizeihubschraubers gestellt werden. Der Hubschrauber war zur Überwachung der Bahnanlagen eingesetzt, als er in den frühen Morgenstunden drei Personen am Bahnhof Liebertwolkwitz erkannte, die sich fluchtartig entfernten.

Mit Fahrradschloss zugeschlagen und verletzt

Am Sonntagnachmittag verletzte ein 34-jähriger Deutscher einen Sicherheitsmitarbeiter im Hauptbahnhof Leipzig mit einem Fahrradschloss am Kopf. Der Geschädigte musste ärztlich behandelt werden. Der Angreifer sitzt in Untersuchungshaft.

PJ-Studenten am UKL erhalten Aufwandsentschädigung

Studenten, die ihr Praktisches Jahr (PJ) am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) absolvieren, erhalten ab dem 1. Mai eine Aufwandsentschädigung. Die Studierenden bekommen dazu im ersten Tertial 400 Euro, in jedem folgenden 600 Euro. Jährlich absolvieren mehr als 140 Studierende das Praktische Jahr am UKL.

Im Kopfstand durch die Corona-Krise – Yogalehrer/-innen zeigten sich auf dem Leipziger Marktplatz

Es war eine Demonstration, bei der wenige Worte gesprochen wurden: 13 Yoga-Lehrende und Yoga-Übende aus dem Verein Leipziger Yoga Netzwerk fanden sich am Sonntag, den 17. Mai 2020, mittags auf dem Leipziger Marktplatz zusammen, um für die Praxis und Weisheit des alten indischen Übungssystems in der Corona-Krise einzustehen.

Sachsens Regierung tut sich schwer, den Kohledörfern eine Zukunft zu sichern

Eigentlich wäre es ein Leichtes gewesen für die sächsische Regierung, nach der „Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg“ im Januar die Abbaggerungspläne für die noch immer vom Bergbau bedrohten Dörfer Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz zu begraben und den Dörfern eine sichere Zukunft zu geben. Doch den Mut hat Sachsens Wirtschaftsminister noch nicht, obwohl der Ausstiegsfahrplan selbst schon bedeutet, dass die Kohle unter den Dörfern nicht mehr gebraucht wird.

Livestream mit Martin Dulig, Robert Misik und Daniela Kolbe

Am morgigen Dienstag, den 19. Mai 2020 um 20:00 Uhr, wird der Landesvorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, gemeinsam mit dem Schriftsteller Robert Misik und der SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe, im „Nachdenken über…“-Livestream über „Soziale Politik und falsche Freunde“ diskutierten.

Start von eingeschränktem Regelbetrieb an Schulen und Kitas – Bündnisgrüne besucht Einrichtung in Leipzig

Anlässlich des heute gestarteten eingeschränkten Regelbetriebs an Kitas und Grundschulen besuchte Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, die ‚Kita um die Welt‘ in Leipzig-Grünau.

Wieder geöffnet: Kunsthalle der Sparkasse Leipzig zeigt Atelierbilder

Ab dem 20. Mai öffnet die Kunsthalle der Sparkasse Leipzig wieder ihre Türen. Nach der achtwöchigen Schließzeit aufgrund der Corona-Pandemie, freut sich das Team der Kunsthalle, die Besucherinnen und Besucher zur aktuellen Ausstellung „Im Gehäuse – Atelierdarstellungen Leipziger Künstler/-Innen“ wieder begrüßen zu können. Der Rundgang durch die Schau ist unter Einhaltung von Abstands- und Hygienemaßnahmen möglich.

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