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Dienstag, 19. Januar 2021
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SPD schlägt Fonds „Sachsen 2050“ zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen vor

Von SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

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    Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat ein Positionspapier beschlossen, das die Einrichtung eines Fonds „Sachsen 2050“ vorschlägt. Mit diesem Fonds sollen Investitionen in die Digitalisierung, die klimafreundliche Verkehrswende, den ökologischen Umbau der Landwirtschaft, die Forschung an Zukunftstechnologien und die klimafreundliche Energiewende finanziert werden. Der Fonds soll anfangs ein Volumen von 2,5 Milliarden Euro haben.

    Dazu erklären Martin Dulig, Mitglied des Sächsischen Landtages und Vorsitzender der SPD Sachsen, und Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

    Martin Dulig: „Wir müssen in der Krise, die durch die andauernde Corona-Pandemie entstanden ist, klug handeln. Wir müssen dafür sorgen, dass der soziale Frieden im Land erhalten und die Wirtschaft am Laufen gehalten wird. Und wir müssen nicht nur trotz, sondern gerade wegen Corona in die Zukunft investieren.

    Jetzt die Ausgaben in dem Umfang zu reduzieren, wie es manchen vorschwebt, hieße, wider besseren Wissens Insolvenzen und Arbeitsplatzverluste herbeizuführen und das Land zu destabilisieren. Deshalb schlägt die SPD den Fonds ‚Sachsen 2050‘ vor, der genau diesen Dreiklang zum Ziel hat: Soziales und Bewährtes sichern, die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt stärken sowie in wichtige Zukunftsprojekte investieren.“

    Dirk Panter: „Kredite und Schulden sind kein Selbstzweck. Es wäre nicht vernünftig, laufende Ausgaben – das ‚Normalgeschäft‘ – damit zu finanzieren. Aber ebenso unvernünftig wäre es, wichtige Zukunftsinvestitionen nicht zu tätigen, weil sie sich aus dem laufenden Haushalt nicht oder nur auf Kosten des Sozialen und des Gemeinwohls finanzieren lassen.

    Zukunftsinvestitionen haben ein großes Finanzvolumen. Sie sind langfristig orientiert. Sie sichern die Daseinsvorsorge und Sachsens Konkurrenzfähigkeit. Jedes vernünftige Unternehmen finanziert solche Investitionen aus Fremdkapital. Auch der Bund hat das erkannt. Es ist jetzt an der Zeit, dass auch der Freistaat Sachsen solche ökonomische Vernunft an den Tag legt. Als Land mit der bundesweit niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldung kann sich Sachsen das leisten. Es wäre fahrlässig, anders zu handeln.“

    Der vollständige Vorschlag wird im Positionspapier beschrieben www.spd-fraktion-sachsen.de/fonds-sachsen-2050.

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