Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie: „Corona führt deutlich vor Augen: Wir müssen aktiv etwas gegen Kinderarmut tun und die Kinder und Familien entlasten“. Auf Bundesebene sei dringend eine Regelung für Familien zu finden, die üblicherweise staatliche Unterstützung für das Schulessen ihrer Kinder erhalten. Diese Unterstützung entfalle seit Schließung der Schulen.
„Wir müssen Kinderarmut in diesen Zeiten verstärkt in den Blick nehmen. Das gilt auch über Corona hinaus: Insbesondere das Bildungsticket wird hier eine weitere wichtige Unterstützung sein. Zudem gilt es, das Landeserziehungsgeld auf Alleinerziehende auszuweiten. Und auch die Kita-Beiträge müssen stabil bleiben. Die Kinderbetreuung muss bezahlbar sein, langfristig sogar kostenfrei. Daran darf Corona nichts ändern.“
„Außerdem brauchen wir eine zügige Lösung, wie die Kitagebühren für die Zeit der Schließungen erstattet werden können. Wir müssen perspektivisch radikalere Schritte gehen, um die Kinder aus der Armutsfalle zu holen. Und genau das kann nur mit einer Kindergrundsicherung gelingen.“
„Wenn man Schulen und Kitas geschlossen lässt, muss man mitdenken, was mit den Eltern ist. Der Schritt, hierfür zunächst einmal die Kind-Krank-Tage auszuweiten, ist sinnvoll. Ob diese Erweiterung jedoch reichen wird, muss die Zeit zeigen. Zudem gebe ich zu bedenken, dass die derzeitigen finanziellen Lohnersatzleistungen für die Familien nicht ausreichend sind. Ziel sollte perspektivisch der komplette Lohnersatz sein, wenn die Eltern ihrer Arbeit in Zeiten von Corona nicht nachkommen können. Und das insbesondere für Alleinziehende.“
„Der Impfstoff macht Hoffnung auf die baldige Rückkehr zur Normalität. Nur wenn sich ausreichend Menschen impfen lassen, können wir die Pandemie überwinden“, so Lang weiter. „Bis das Ziel erreicht ist, müssen wir uns und unsere Mitmenschen weiterhin schützen. Das bedeutet auch in den kommenden Wochen Entbehrungen. Niemandem fällt das leicht. Bund, Land und Kommunen müssen hierfür gemeinsam an einem Strang ziehen. Die Kommunen und die Akteure vor Ort tragen dabei eine große und nicht unwesentliche Verantwortung.“ Allein mit dem Finger nach Dresden zu zeigen, helfe nicht weiter.
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