Am 20. Mai 2020 fasste der Stadtrat auf Antrag der Fraktion Die Linke den Beschluss „Leipzig bekämpft aktiv Kinder- und Jugendarmut – für eine Leipziger Kinder- und Jugendcharta. Bis 2021 sollte ein entsprechender Erstellungsplan, analog zur UN-Kinderrechtskonvention, erarbeitet werden. Denn laut Sozialreport 2019 leben in der Stadt 16.234 Kinder unter 15 Jahren in Armut beziehungsweise beziehen Sozialgeld. Seit Jahren bleibt dieser Wert stabil.
Das Jahr 2021 ist inzwischen fast zwei Monate alt, ein Fahrplan zur Erstellung der Kindercharta liegt aber bisher nicht vor. Deshalb fragen wir: Was wurde bisher zur Umsetzung der Beschlussfassung geleistet? (https://ratsinfo.leipzig./bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018623)
Für unsere Fraktion ist die Beteiligung derer, um die es geht – der Kinder und Jugendlichen – ein wichtiger Schritt in der Erarbeitung der Charta. Bisher gibt es keine transparente Information darüber, wie die Stadt plant, diese in den Prozess mit einzubeziehen. Und welche Akteur/-innen sollen darüber hinaus an der Entstehung der Kinder- und Jugendcharta beteiligt werden?
William Rambow, Sprecher für Kinder und Jugend der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat, erklärt dazu: „Wir wünschen uns einen offenen Prozess, in dem alle Beteiligten, insbesondere Kinder und Jugendliche, gemeinsam ins Gespräch kommen. Darüber, was Kinder und Jugendliche in unserer Stadt brauchen, wie wir gemeinsam das Leben für alle Kinder verbessern können.
Am Ende soll eine Selbstverpflichtung für uns als Stadt stehen: Kinder und Jugendliche haben das Recht, gehört zu werden und sie haben das Recht, mitzureden. Wie können wir dies gewährleisten?
Die Kinder- und Jugendcharta soll die Rechte von Kindern und Jugendlichen festschreiben und so den Blick auf ihre Bedürfnisse lenken.“
Dr. Adam Bednarsky, Sprecher für Sport und Vorsitzender von Die Linke Leipzig, ergänzt: „Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist es unsere kommunale Pflicht, die Rechte und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen unserer Stadt Leipzig in den Vordergrund zu rücken. An Beispielen wie Frankfurt an der Oder können wir lernen, wie Kinder und Jugendliche in einem integrativen Prozess zur Entwicklung einer Kindercharta einbezogen werden. Durch Corona hat sich vieles geändert, die Politik und Verwaltung muss die aktuellen Lebensumstände von Kindern in Leipzig in Erfahrung bringen und Schlüsse daraus ziehen.“
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