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Albrecht Pallas (SPD): Netzwerke von Extremisten stärker in den Fokus nehmen

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    Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zur Einstufung von Pegida als erwiesene extremistische Bestrebung: „Die Einstufung von Pegida als verfassungswidrige Bewegung war überfällig und ist folgerichtig. Seit Jahren ist zu beobachten, dass sich bei Pegida Menschen radikalisieren und andere zu rassistischen Straftaten motivieren.“

    „Sachsens Verfassungsschutz muss noch stärker die Netzwerke von Extremisten in den Fokus nehmen. Neben Pegida sind auch Teile der Querdenker und die Reichsbürger mit der rechtsextremen Szene verwoben.

    Hilfreich dafür ist auch die neue Kategorie extremistischer Delegitimierung des Staates, wonach Teile der Querdenken-Bewegung jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet werden können.“

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