Zur aktuellen Diskussion über die neue Schul- und Kita-Corona-Verordnung erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag:
„Das Corona-Infektionsgeschehen an Kindertageseinrichtungen und Schulen nimmt wieder spürbar zu. Die Leipziger Kitas beispielsweise haben mit Personalausfällen von 38 Prozent aufgrund von Quarantäne zu kämpfen. Das ist lediglich ein Durchschnittswert, die Ausfälle sind mancherorts noch größer. In dieser Situation weitere Lockerungen und die faktische Aufgabe fast aller Schutzmaßnahmen zu beschließen, ist aus meiner Sicht nicht zu verantworten.“
„Wir Bündnisgrüne sehen insbesondere die generelle Abschaffung der Maskenpflicht kritisch, also den Verzicht auf eine Mund-Nasen-Bedeckung auch auf sogenannten ‚Verkehrsflächen‘ wie Gängen oder Schulfluren. Pädagogische Gründe, die zur Begründung des Wegfalls der Maskenpflicht im Unterricht angeführt wurden, verfangen hier nicht. Insofern kann ich nicht nachvollziehen, warum man auf ein so einfaches und effektives Mittel zum Schutz vor dem Corona-Virus verzichtet.“
„Die geplante Streichung der sogenannten ‚Hotspot-Regelung‘ finden wir Bündnisgrüne höchst problematisch. Wenn an ihre Stelle die Regelungen aus dem Infektionsschutzgesetz des Bundes treten, heißt das im Ernstfall, dass es nur noch die Entscheidung ‚Schule auf‘ oder ‚Schule zu‘ gibt – ohne dass mildere Mittel zur Anwendung kommen, bevor eine Einrichtung geschlossen wird.
Wir haben deshalb angemahnt, in der neuen Verordnung weiterhin entsprechende Maßnahmen wie Maskenpflicht (am Platz), eingeschränkten Regelbetrieb oder Wechselunterricht zu ermöglichen, um vollständige Schließungen zu vermeiden.“
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