Eine korrigierte Bundestagsanfrage, die nichts am Wesentlichen ändert

9,19 Euro je Stunde Mindestlohn sind selbst nach Ansicht der Bundesregierung deutlich zu wenig

Für alle LeserDie Debatte um die von der SPD ins Spiel gebrachte Grundrente hat ja die Fronten klar aufgezeigt: Während die Parteien und Interessenverbände der Reichen und Besserverdienenden tobten und behaupteten, diese Grundrente ließe sich gar nicht bezahlen, bekam die SPD gerade von Betroffenen und Sozialverbänden positive Signale. Denn die Argumente zum Nicht-Bezahlen-Können sind erstunken und erlogen. Harte Worte? Leider passende Worte.

Denn der größte Teil der Kosten, die dadurch entstehen, dass Menschen nach 35 Arbeitsjahren keine auskömmliche Rente bekommen, wird heute schon längst vom Staat übernommen. Denn der muss heute schon einspringen, wenn die Rente nicht zum Leben reicht. Grundsicherung nennt sich das. Und dieser Posten steigt seit Jahren ständig an, weil immer mehr Menschen jetzt in Rente gehen, die in ihrem Arbeitsleben mit miesen Löhnen abgespeist wurden.

Worüber wir am 11. Februar berichteten. Denn genau das ist die Verlogenheit der Argumentation: Erst sparen sich Unternehmen mit miesen Gehältern an der Arbeit ihrer Angestellten reich und rund, lassen also den Staat jetzt schon massiv ihre Billigheimer-Arbeitsplätze subventionieren – und dann ignorieren ihre Interessenvertreter auch noch ganz bewusst, dass genau das die Rentenlasten des Staates heute schon massiv steigen lässt. Und in den nächsten Jahren noch viel mehr.

Und die gute Botschaft: Zumindest die SPD hat das begriffen. Nicht erst mit ihrem Vorschlag zur Grundrente, sondern auch schon mit ihrem Vorstoß zum Mindestlohn, gegen den die Lobbyvereinigungen der Schwerverdiener und die neoklassischen Wirtschaftsinstitute vor dessen Einführung am 1. Januar 2015 genauso wetterten und „Alarm!“ schrien wie jetzt bei der Grundrente. Das Totschlagargument: Ausgerechnet der Mindestlohn würde jene Menschen „vom Arbeitsmarkt fernhalten“, die schlechter ausgebildet und qualifiziert sind. Für den Osten verhießen diese Propheten ja sogar einen massiven Arbeitsplatzabbau.

Das Gegenteil ist passiert. Die seriösen Institute bescheinigen dem Mindestlohn sogar einen positiven Effekt für den Arbeitsmarkt, denn wer mehr Geld verdient, kann auch wieder mehr konsumieren und in Auftrag geben, schafft also Raum, weitere neue Arbeitsplätze entstehen zu lassen. Davon profitieren sogar jene Branchen, die vorher schon den Untergang beschworen – beispielhaft Gastronomie und Hotellerie. Die haben nämlich mittlerweile ein ganz anderes Problem: Sie finden immer schwerer qualifizierte Arbeitskräfte.

Und das bei einem gesetzlich garantierten Mindestlohn, der seit dem 1. Januar 2019 gerade mal bei 9,19 Euro pro Stunde liegt.

Ein Wert, den in diesem Fall die Linkspartei bezweifelte, dass der nun reichen könnte, um ein auskömmliches Leben zu ermöglichen.

Im Herbst 2018 fragten deshalb Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag einmal konkret nach der „Erforderlichen Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung bei Alleinerziehenden-Haushalten“.

Das ist immerhin die Bevölkerungsgruppe, die auf dem Arbeitsmarkt die schlechtesten Angebote vorfindet, weil Arbeitgeber meist eben doch keine Rücksicht darauf nehmen, ob ihre Beschäftigten eine ganze Familie zu managen haben. Wo Eltern in Partnerschaft das meist noch irgendwie organisieren können und ein Elternteil auch mal besser bezahlte Jobs annehmen kann mit allen zeitlichen Risiken, haben Alleinerziehende keine Wahl. Sie können nur Arbeitsangebote annehmen, die ihnen Luft lassen, die kleine Familie am Laufen zu halten.

Ergebnis etwa für Leipzig: Während nur 5 Prozent aller Haushalte auf Leistungen aus ALG II angewiesen sind, liegt dieser Wert bei Alleinerziehenden bei 19 Prozent. Was eben dazu führt, dass auch ihre Kinder in der Arbeitslosenstatistik auftauchen und über 16.000 der rund 60.000 Leistungsberechtigten in Leipzig Kinder sind.

Das Fazit ist eindeutig: Leipzigs Arbeitsmarkt ist nach wie vor nicht familienfreundlich.

Aber die Frage der Bundestagsabgeordneten der Linken war ja: Wie hoch müsste der Mindestlohn von Alleinerziehenden sein, damit sie nicht mehr auf Jobcenter-Almosen angewiesen sind? Im Dezember gab es schon eine erste Antwort. Aber die musste die Bundesregierung korrigieren, stellt jetzt Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) fest, der auch solche Anfragen sehr aufmerksam verfolgt.

Denn hier wird sichtbar, wo unsere Gesellschaft nicht richtig funktioniert und wer am Ende die Zeche zahlt.

Schröder: „Der Fehler: Bei der Auswertung für die erste Fassung der Antworten in Drucksache 19/6250 waren nicht nur Haushalte Alleinerziehender mit genau einem Kind im Alter von unter sechs Jahren einbezogen, sondern alle Alleinerziehenden-Haushalte mit mindestens einem Kind unter sechs Jahren. Das heißt, es waren auch Haushalte mit mehr als einem Kind und damit Haushalte mit in der Regel höheren KdU (Kosten der Unterkunft, d. Red.) einbezogen. Die Anfang Dezember 2018 berichteten anerkannten Kosten in Höhe von durchschnittlich 538 Euro in der Bundesrepublik Deutschland (Juli 2018) wurde auf 478 Euro (ebenfalls Juli 2018) reduziert. Das in der Tabelle 1 rechnerisch ermittelte ‚bedarfsdeckende Stundenentgelt‘ wurde von 10,97 Euro auf 10,35 Euro im Bundesdurchschnitt reduziert.“

Das heißt: 10,35 Euro wäre mindestens der Stundensatz, den Alleinerziehende mit einem Kind bräuchten, um mit den staatlichen Leistungen für das Kind zusammen so viel zu verdienen, damit sie nicht beim Jobcenter vorstellig werden müssen. Und das bei einer angenommenen Bruttomiete von 478 Euro, etwas, was in immer mehr deutschen Großstädten geradezu utopisch klingt. Was eben auch bedeutet: Wenn die Mieten selbst um die oft beschworenen 10 oder 15 Prozent steigen, werden Alleinerziehende mit so einem Einkommen sofort wieder zu Jobcenter-Kunden.

Und so stellt auch Paul M. Schröder eine nur zu berechtigte Frage: „Offen wäre noch die Frage: Warum werden von der Bundesregierung (BMAS) auf die Frage nach den ‚tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung‘ (Frage 3) lediglich die ‚anerkannten Kosten‘ genannt? Abgesehen natürlich von der Frage: Reicht bei der gegenwärtigen Bedarfsberechnung ‚bedarfsdeckend‘ zur ‚Armutsbekämpfung‘?“

Denn wenn die Bundesregierung nur mit „anerkannten Kosten“ rechnet, bleiben ja die Alleinerziehenden-Haushalte auf höheren Miet- und Heizkosen sitzen und müssen dieses Geld bei anderen Bedarfen abzwacken. Also wieder eine Knauserei auf Kosten der Kinder. Oder eben ein Bettelgang zum Amt.

Aber zumindest bestätigt die Antwort – bei allen makabren Einschränkungen in der Berechnungsgrundlage – dass 9,19 Euro Mindestlohn nicht ansatzweise bedarfsdeckend sind. Oder anders formuliert: Da die Bundesregierung davon ausgeht, dass ein Alleinerziehendenhaushalt mindestens 1.444 Euro brutto im Monat verdienen muss, fehlen Alleinerziehenden (mit einem Kind) beim derzeitigen Mindestlohn von 9,19 Euro je Stunde am Monatsende 162 Euro, um über die Runden zu kommen. Der oder die Alleinerziehende ist regelrecht gezwungen, einen Teil der KdU beim Jobcenter zu beantragen.

Die Ausgaben des Bundes für die Grundsicherung liegen heute schon deutlich über 6 Milliarden Euro

MindestlohnAlleinerziehendeALG II
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

ADFC ruft auf zur Fahrraddemo am 29. Oktober in der Inneren Jahnallee und um den Promenadenring
Gelunges Beispiel für „shared space“: Die Schlösserstraße in Erfurt. Foto: ADFC Leipzig

Foto: ADFC Leipzig

Für alle LeserIn Leipzigs Verkehrspolitik dauern wichtige Weichenstellungen mittlerweile erstaunlich lange. Erst 2021 soll eine beschlussfähige Vision für die Gestaltung des Innenstadtrings vorliegen. Erst 2020 sollen die ersten Teilstücke des Rings für den Radverkehr freigegeben werden. Bei so einem Tempo wird man als Radfahrer alt und grau, bevor sich wirklich etwas ändert und das Radfahren am Ring kein Gefahrenparcours mehr ist. Zeit für eine Demo, findet der ADFC.
Ab 22. Oktober im Alten Rathaus zu sehen: Briefe und Postkarten von Max Schwimmer
Max Schwimmer: Brief an Wilhelm Geyger, 20.7.1940 (Ausschnitt). Foto SGM

Foto SGM

Für alle LeserIm Ausstellungsabteil „Neu im Museum“ im zweiten Obergeschoss des Alten Rathauses zeigt das Stadtgeschichtliche Museum regelmäßig Neuzugänge aus seiner Sammlung. Diesmal gibt es mit den Postsendungen eines Leipziger Künstlers einen ganz besonderen Augenschmaus. Zuvor in Privatbesitz, wird ab dem 22. Oktober ein wertvolles Konvolut von Autographen des Leipziger Künstlers Max Schwimmer erstmals öffentlich gezeigt.
Nicht schon wieder Äcker opfern: Dohna will aus IPO-Zweckverband aussteigen
Heute Natur, morgen Beton: Von den IPO-Plänen betroffene Landschaft bei Pirna. Foto: B. Borchers

Foto: B. Borchers

Für alle LeserDohna liegt ziemlich weit im Osten Sachsens, 15 Kilometer östlich von Dresden an der Müglitz. Und der Stadtrat von Dohna hat jetzt etwas getan, was in Sachsen Einmaligkeitswert besitzt: Er hat sich gegen die weitere Versiegelung der Landschaft ausgesprochen und Dohna soll deshalb aus dem Zweckverband Industriepark Oberelbe (IPO) aussteigen.
Noch zehn Jahre bis zur kompletten LED-Beleuchtung in Leipzig
Nachtbeleuchtung am Wintergartenhochhaus. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAb und an überarbeitet die Stadt Leipzig ihre Lichtkonzeption. Die letzte Konzeption stammt noch aus den 1990er Jahren. Da wurde die gesamte noch aus DDR-Zeiten stammende Beleuchtung durch damals moderne Natriumhochdrucklampen ersetzt. Doch mittlerweile ist ein ganz anderes Leuchtenzeitalter angebrochen. LED-Lampen lösen die alten Stromfresser ab. Aber mittlerweile spielt auch das Thema Lichtverschmutzung eine Rolle.
Zwischenzeiten: Michael Kerstgens Fotos aus dem Mühlhausen des Jahres 1990
Michael Kerstgens: Zwischenzeiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIrgendetwas ist da passiert, das die Menschen in Ostdeutschland völlig verändert hat seit jenem Jahr des Aufbruchs 1990, als sie die Tristesse eines erstarrten Landes hinter sich ließen, um mit einer erstaunlichen Grimmigkeit aufzubrechen in blühende Landschaften. Auch in der thüringischen Stadt Mühlhausen, die der aus Hessen stammende Fotograf Michael Kerstgen im Frühjahr 1990 besuchte und festhielt in eindrucksvollen Fotos.
Konzert zum 172. Todestag von Felix Mendelssohn Bartholdy im Paulinum
Paulinum der Universität Leipzig. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Als Felix Mendelssohn Bartholdy am 4. November 1847 starb, war die Trauer unendlich groß. Während der Trauerfeier am 7. November in der Paulinerkirche nahmen zahlreiche Freunde, Weggefährten, aber auch Leipziger Bürgerinnen und Bürger („ganz Leipzig“, heißt es in einer zeitgenössischen Quelle) vom Ehrendoktor der Universität Leipzig Abschied.
Eine verwirrende Tafel zum Gründungsort des Verlags mit dem Bären im Signet
Die neue Gedenktafel für Breitkopf & Härtel an der Ecke Kupfergasse. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Dienstag, 15. Oktober, wurde ein kleiner Stadtratsbeschluss von 2018 umgesetzt. Anlässlich des 300. Gründungsjubiläums des Verlages Breitkopf & Härtel wurde am Haus Universitätsstraße 18, Ecke Kupfergasse, eine Gedenktafel enthüllt. Der Verlag gilt als der älteste Musikverlag der Welt. Der eigentliche Standort des Verlages war das Haus „Goldener Bär“ Nr. 11, heute die Ostseite der Universitätsstraße mit der Mensa am Park.
Linksfraktion will mit einer Gesetzesinitiative die SLM demokratischer machen
Sitz der SLM in der Lassallestraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Juni hatte schon die SPD ihr Unbehagen am sächsischen Privatrundfunkgesetz geäußert und die veralteten Strukturen der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) kritisiert. Aber jetzt, da CDU, SPD und Grüne über eine mögliche Regierungskoalition verhandeln wollen, befürchtet Die Linke, dass die Demokratisierung der Strukturen bei der SLM wieder auf der Strecke bleibt.
Umweltbürgermeister nimmt am Donnerstag im Stadtbüro Stellung zum Projekt Lebendige Luppe
Heute ein Standgewässer: Die Alte Luppe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit mittlerweile sieben Jahren beschäftigt sich das Projekt „Lebendige Luppe“ mit der Revitalisierung der Leipziger Nordwestaue. Wäre es nach den Plänen von 2012 gegangen, würden schon längst die Bagger neue Wasserläufe durchs Gehölz schlagen und einen künstlichen kleinen Fluss anlegen. Aber seit 2017 sind die alten Pläne Makulatur. Das wird ein Thema bei der Bürgermeistersprechstunde von Heiko Rosenthal am 17. Oktober im Stadtbüro.
Zahl der Berufspendler nach Leipzig strebt der 100.000er-Marke entgegen
Pendlerfrust im Stau. Foto: IG BAU

Foto: IG BAU

Für alle LeserWenn Lebenszeit im Stau flöten geht: Die Zahl der Berufspendler in Leipzig hat einen neuen Höchststand erreicht. Im vergangenen Jahr kamen rund 96.000 Menschen zum Arbeiten regelmäßig von außerhalb in die Stadt – das sind 26 Prozent mehr als noch im Jahr 2000. Damals zählte Leipzig noch rund 76.000 sogenannte Einpendler, wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt mitteilt. Die Zahl der sogenannten Auspendler ist in diesem Zeitraum sogar um 82 Prozent auf rund 64.000 gestiegen.
Grüne bündeln ihre Forderungen zum Fernwärmeausstieg, zum Forstwirtschaftsplan und zum Abgasausstoß des Flughafens
Der Auenwald braucht eine ökologische Waldpflege. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 30. Oktober kann der Leipziger Stadtrat über die Erklärung des Klimanotstands in Leipzig beschließen. Jetzt kommt aus dem Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen eine Forderung, die deutlich über die Vorstellungen der Stadtverwaltung hinausgeht: Für die Grünen gehören zu einer echten Klimapolitik in Leipzig auch Einschränkungen am Flughafen Leipzig/Halle.
Das alte Leipzig in Farbe: Das noch unzerstörte Leipzig in den Farbfotografien des frühen 20. Jahrhunderts
Henning Jost: Das alte Leipzig in Farbe. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich ist das Buch vergriffen: „Leipzig in Farbe. Frühe Farbfotografien 1937–1947“. Erschienen 2014 im Lehmstedt Verlag. Das erste Buch, das Leipzig in farbigen Fotoaufnahmen aus Privatarchiven in dieser Zeit zeigt, als der Farbfilm erstmals auch für Amateure erschwinglich war. Ein kleiner Ersatz ist jetzt im Wartberg Verlag erschienen. Der Sammeleifer von Henning Jost macht ihn möglich.
Kleines Figurentheaterfestival für Kinder und Erwachsene im Budde-Haus
Quelle: Budde-Haus

Quelle: Budde-Haus

Um die Vielfalt des Genres Figurentheater und Puppenspiel aufzuzeigen, veranstaltet das Budde-Haus (Lützowstraße 19, Leipzig-Gohlis) vom 18. bis zum 20. Oktober erstmals das kleine Figurentheaterfestival KON-FIGUR-ATION mit jeweils zwei Aufführungen für Kinder und für Erwachsene.
Wenn eine konservative Zeitung einen Leipziger Bio-Streit kommentiert
Biomare in der KarLi. Foto;: Ralf Julke

Foto;: Ralf Julke

Für alle LeserSeit ein paar Wochen tobt ein veritabler Streit. Zuerst listete der Leipziger Lebensmiteilfachhändler Biomare die Produkte der Spreewälder Hirsemühle aus – nicht weil sie den ökologische Standards des Unternehmens nicht genügten, sondern weil der Inhaber der Spreewälder Hirsemühle ein bekannter AfD-Mann ist. Und Biomare begründete die Auslistung auch öffentlich. Erstaunlicherweise bringt es jetzt gerade die wirtschaftsnahe F.A.Z. fertig, ihm dabei indirekt Scheinheiligkeit zu unterstellen.
From Zero to Hero – Wie Schiller zum Idol wurde. Öffentliche Führung im Schillerhaus
Schillerbüste von Dannecker. Foto: Punctum/Bertram Kober

Foto: Punctum/Bertram Kober

Wie die Abbildung Friedrich Schillers in Form von Büsten und Porträts die Wahrnehmung des ruhmreichen Dichters mitgestaltet, zeigt die Kunstwissenschaftlerin Heidi Stecker in ihrer Führung im Schillerhaus am Sonntag, den 20. Oktober, um 15 Uhr auf. Sie wurde zu einer Ikone der Dichterdarstellung: Die Büste von seinem ehemaligen Schulkameraden Friedrich Schiller begann der Bildhauer Johann Heinrich Dannecker 1793, vollendete sie jedoch erst nach dem Tod des berühmten Dichters im Jahr 1805. Eine Kopie der Schillerbüste befindet sich im Leipziger Schillerhaus.