Der Stadtrat tagt: Finanzbürgermeister Bonew verkündet einen Überschuss + Audio

Der Stadtrat Leipzig ist am Mittwoch zu einer Sondersitzung zum Beschluss des Doppelhaushaltes für die Jahre 2017 und 2018 zusammengekommen. Zu Beginn der Sitzung zeigte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) die wesentlichen Eckpunkte auf. Insgesamt sieht der Haushalt für beide Jahre einen Überschuss vor.

Das Audio der Haushaltseinbringung von Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU)

Einem Überschuss in Höhe von knapp 45 Millionen Euro im laufenden Jahr steht ein Defizit von etwa 24 Millionen Euro im Jahr 2018 gegenüber. Insgesamt ist der Haushalt somit im Plus. „Das ist ein sehr guter Haushalt mit finanzierbaren Änderungsanträgen“, lobte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) zu Beginn der Sitzung. „Wir gehen von einer Genehmigungsfähigkeit aus.“

Im vergangenen Jahr musste die Stadt ein Minus von 70 Millionen Euro verkraften. Die mittelfristige Finanzplanung sieht ab 2020 einen Überschuss vor. 2019 sei laut Bonew mit einem Defizit von knapp zehn Millionen Euro zu rechnen.

Das entscheidende Schaubild – die Erträge müssen über den Ausgaben liegen damit der Haushalt genehmigungsfähig ist. Foto: L-IZ.de

Unklar blieb bis Anfang des Jahres die Entwicklung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer. 2014 hatte es im letzten Quartal eine negative, 2015 eine positive Entwicklung gegeben. Letzteres war auch für 2016 der Fall. „Im gesamten Jahr sind dadurch rund 300 Millionen Euro in die Kassen der Stadt gespült worden“, sagte Bonew. Für die Jahre 2017 und 2018 rechnet die Stadt mit Einnahmen in Höhe von 275 beziehungsweise 280 Millionen Euro.

Die Investitionen der Stadt Leipzig liegen nun bei 500 Millionen im Jahr und damit höher als je zuvor. Foto: L-IZ.de

Zudem äußerte sich Bonew zu den Investitionen: „Nimmt man beide Jahre zusammen, haben wir das Investitionsvolumen von 500 Millionen Euro erreicht. Das ist ein großer Erfolg und eine große Leistung.“ Im Durchschnitt investiert die Stadt im laufenden und kommenden Jahr somit jeweils rund 250 Millionen Euro. In den vergangenen Jahren waren es jeweils weniger als 200 Millionen Euro.

Der Stadtrat diskutiert nun über die Änderungsanträge der Fraktionen.