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Freitag, 19. April 2024

Leipziger Doppelhaushalt 2017/2018

Der Turm des Neuen Rathauses. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Grüne beantragen mehr Planer für Leipzig und das Geld für den Schulcampus in Großzschocher

Leipzig steckt noch immer im Sparmodus, obwohl der Doppelhaushalt 2017 / 2018 wieder kleine Spielräume ergeben hat, mit denen der Stadtrat arbeiten könnte. Wäre da nicht der Nachtragshaushalt und der Wunsch des Finanzbürgermeisters, dass es bis zum nächsten Doppelhaushalt erst einmal keine Anträge mit Kostennote gibt. Aber tatsächlich läuft Leipzig die Zeit davon. Ein paar Zutaten im Nachtragshaushalt sind dringend, finden auch die Grünen.

Alle rechnen noch mal zusammen – passt, Haushalt beschlossen. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Haushalt für 2017 und 2018 mit großer Mehrheit beschlossen + Audio

Der Stadtrat hat den Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 mit großer Mehrheit beschlossen: 60 beziehungsweise 61 Stadträte stimmten dafür; acht beziehungsweise sieben enthielten sich oder votierten dagegen. Der städtische Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 ist beschlossene Sache. Für den Haushalt des Jahres 2017 stimmten 60 von 68 anwesenden Stadträten.

Grünen Stadtrat und Fraktionschef Norman Volger. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Auch 2017 und 2018 wird „weiter gedacht“ in Leipzig + Audio

Im Rahmen der Haushaltsdebatten hatten die Grünen am heutigen 1. Februar eine Klatsche hinzunehmen und einen kleinen Sieg eingefahren. Die Klatsche gab es zum Antrag, mehr Mittel für die Umweltvereine der Stadt Leipzig zu erhalten – im Fahrwasser erhöhter Zuschüsse für Kultur- und Sozialarbeit eine Ausnahme, dass es hier keine Erhöhungen gab. In einer weiteren Beschlussfassung konnten sich die Grünen dann aber doch auf eine Mehrheit im Stadtrat berufen. Es ging um die Stärkung der Bürgerbeteiligung in Leipzig.

Katharina Krefft (Grüne). Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Museum Runde Ecke bekommt mehr Geld + Audio

Wenn es nach der Stadtverwaltung gegangen wäre, würde das Museum an der Runden Ecke mit 50.000 Euro Stadtzuschuss im Jahr auskommen. Nachdem jedoch die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen mit einem kurzfristigen Erhöhungsantrag auf 150.000 Euro im Jahr in die letzte Verhandlungsrunde zum Doppelhaushalt gestartet war, bot die Verwaltung selbst 100.000 Euro an.

Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Einer geht noch + Audio

Eines muss man der Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann lassen – sie bleibt dran. Nachdem sie in der vergangenen Ratsversammlung bereits die Auswertung der Stadtverwaltung zum finanziellen Verlauf des 100. Katholikentages förmlich in der Luft zerrissen hatte, forderte sie nunmehr die Streichung der 950.000 Euro für den kommenden Kirchentag in Leipzig. Oder besser in Berlin und eben weniger in Leipzig, wie die Stadträtin betonte. In ihrem Redebeitrag versuchte sie nochmals auf die Frage hinzuweisen, dass der versprochene finanzielle Nutzen nicht eintraf und eintreffen wird.

Ein paar zusätzliche Euro könnten Leipzigs Haushalt entlasten. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Gästetaxe in Leipzig könnte am 1. Januar 2018 kommen

Die Gästetaxe in Leipzig wird kommen. Dessen ist sich die SPD-Fraktion sicher. Am Dienstag, 17. Januar, berichtete sie aus dem erweiterten Finanzausschuss der Stadt. Da haben Verwaltung und Fraktionen über die Ausgestaltung des Doppelhaushalts 2017/2018 diskutiert. Und die SPD freut sich darüber, dass gerade ihre Leib- und Magenthemen Kita und Schule berücksichtigt wurden. Aber dafür braucht man mehr Geld.

Stadtgeschichtliches Museum am Böttchergässchen. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Linksfraktion beantragt Planungsmittel für das immer wieder vergessene Sportmuseum

Leipzig und sein Sportmuseum, das ist eine lange Leidensgeschichte. Zumindest für alle, die sich für so ein Museum begeistern können. Wie spannend es sein könnte, darüber wird ja noch gar nicht diskutiert. Auch am 21. September wurde das nicht thematisiert, als der Stadtrat irgendwie recht zahnlos der Verwaltungsvorlage zum Sportmuseum zustimmte. Sie wolle sich um eine Fläche kümmern. Mehr stand nicht drin.

Spielplatz im Clara-Zetkin-Park. Foto: Ralf Julke
·Leben·Familie & Kinder

Eine wachsende Stadt wie Leipzig braucht auch mehr Spielplätze

Leipzig wächst und wächst und wächst. Und die Kinderzahlen wachsen auch. Und das bedeutet, dass auf einmal auch in Stadtteilen Kinder toben, wo sich bislang Oma und Opa gute Nacht gesagt haben. Und es ist hier wie bei Kitas und Schulen: Der Bedarf wächst schneller als die Planungen der Stadt. Da muss jetzt nachgelegt werden, beantragt die Grünen-Fraktion für den nächsten Doppelhaushalt.

Musikschule „Johann Sebastian Bach“. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Wenn Leipzig wächst, muss auch Leipzigs Musikschule wachsen

Gleich zwei Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2017/2018 hat die SPD-Fraktion gestellt, um die Arbeit der städtischen Musikschule „Johann Sebastian Bach“ zu stärken. „Leipzig ist eine Musikstadt. Die Musikschule ‚Johann-Sebastian-Bach‘ ist hierbei ein wichtiger Grundpfeiler“, erklärt Katharina Schenk, SPD-Stadträtin im Kulturausschuss

Leipzig braucht noch mehr (große) Straßenbahnen. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität·Politik·Kassensturz

Gleich drei Ratsfraktionen fordern für 2017 eine organisierte Diskussion über alternative Finanzierungen der LVB

Da kommt ja irgendetwas zu auf Verwaltung, Stadtrat und Leipziger. 2017 wird der Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig diskutiert. Und eigentlich sollte ja auch über die vom Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) vorgelegten „alternativen“ Finanzierungsvorschläge für den ÖPNV diskutiert werden. Aber wenn schon diskutiert wird, dann muss die Diskussion auch ordentlich organisiert sein, finden die verantwortlichen Stadträte aus drei Fraktionen.

8 Millionen Euro gibt Leipzigs Verwaltung jedes Jahr für Gutachten aus. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Linksfraktion beantragt eine deutliche Reduzierung der Leipziger Millionen-Ausgaben für Gutachter

Es gibt viele Wege, demokratische Mitbestimmung und Willensbildung auszuhebeln. Ein Weg, der sich in den letzten Jahren in alle Bereiche der deutschen Politik eingeschlichen hat, ist der Weg über die Beauftragung externer Gutachter. Die gelten dann als Experten, ihre Meinung bestimmt den Tenor vieler Vorlagen. Und selbst gestandene Stadträte ziehen den Kopf ein, wenn die Gutachter-Keule geschwungen wird.

Radweg am Elsterflutbett. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Der Radweg zwischen Schleußiger Weg und Teilungswehr Großzschocher muss endlich ausgebaut werden

Nicht nur um den Elster-Saale-Radweg sorgt sich die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Auch der Elsterradweg im Leipziger Stadtgebiet hat seine Tücken und Schwachstellen. Es gibt Stücke, die sind hübsch saniert. Aber augenscheinlich ist jeder 100-Meter-Abschnitt so eine Art Jahrhundertprojekt. Nach glattem Asphalt kommt blanker Schotter. Ist das Absicht?

Zur Hälfte gesperrt: der Nahlesteg. Foto: Ralf Julke
·Politik·Brennpunkt

Dritter Versuch, eine Gefahrenstelle am Heuweg zwischen Neuer Luppe und Nahle zu beseitigen

Wer mit dem Fahrrad von Möckern nach Leutzsch will, der nimmt den Heuweg. Das könnte eine komfortable Verbindung sein, wäre es nicht ein echtes Stiefkind der Leipziger Verkehrspolitik. Sind ja nur Radfahrer und Fußgänger. Warum sollen die eine gut befahrbare Strecke durch den Auenwald bekommen? Trotzdem machen drei Mitglieder der Linksfraktion jetzt wenigstens ein Teilstück zu einem (erneuten) Haushaltsantrag.

Neubau in der Kochstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Linke beantragt 1,5 Millionen Euro zum Ankauf von Belegungsbindungen für Sozialwohnungen

Falsches Denken führt zu falschen Ergebnissen. Das betrifft auch den Wohnungsbau in Deutschland. Nur zu gern würde es die aktuell lebende Politikergeneration einfach „dem Markt“ überlassen, genug Wohnungen zu bauen, damit alle Bürger ein Dach über dem Kopf haben. Aber „der Markt“ war noch nie ein gutes Steuerungselement. Erst recht nicht, wenn es um bezahlbaren Wohnraum für sozial Schwächere geht. Die Linksfraktion hat das Thema aufgegriffen.

Fußweg im Herbst. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

Mehr Geld für Fußweg-Sanierungen in Leipzig und ein Programm für 100 neue Sitzbänke

Und weiter geht’s mit dem „Modal Split“ und der Frage, ob er in den Haushaltsanträgen der Fraktionen im Stadtrat vorkommt. Und wenn es um umweltfreundliche Verkehrsarten geht, geht es neben ÖPNV und Radfahren immer auch um das Zufußgehen. 27 Prozent aller Wege legen die Leipziger zu Fuß zurück. Für das Jahr 2020 geht die Stadt sogar von 30 Prozent aus.

Straßenbau mit LVB in der KarLi 2015. Foto: Ralf Julke
·Wirtschaft·Mobilität

SPD und Linke beantragen 1,5 Millonen Euro mehr für Straßenbauplanungen mit den LVB

Manchmal hat man den Eindruck, Leipzigs Verwaltung spiegelt immer nur die Behäbigkeit der Leipziger selbst wieder, wenn sie Projekte und Weichenstellungen auf die lange Bank schiebt. Die Schnecke ist also nicht nur das Wappentier des Neuen Rathauses, sondern das einer Stadtbevölkerung, die kurzerhand beschlossen hat, die Zukunft zu vertagen. Auf irgendeinen Tag weit nach unserer Zeit. Beispiel: Verkehr.

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