Artikel vom Mittwoch, 9. November 2016

Bundesgerichtshof

Affäre um „Herrenlose Häuser“ in Leipzig: BGH hebt Freisprüche zum Teil auf

Foto: Lucas Böhme

Herrschte in Leipzig jahrelang ein Filz, der unklaren Eigentumsverhältnissen von Grundstücken und Immobilien aus DDR-Zeiten nicht ausreichend nachging, sie vorschnell verschacherte, ohne pflichtgemäß nach Besitzern und Erben zu fahnden? Ein Verdacht bestand, doch der Prozess gegen drei frühere Mitarbeiter des Leipziger Rechtsamts und eine mutmaßlich beteiligte Anwältin endete vor knapp zwei Jahren mit Freisprüchen des Landgerichts. Nun hob der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs diese in Teilen auf. Weiterlesen

Ulbig: „Denkmalschutz hat in Sachsen hohen Stellenwert“

Messe „denkmal 2016“ eröffnet in Leipzig

Morgen öffnet in Leipzig die europäische Leitmesse für Denkmalpflege ihre Tore. Schwerpunkt der Exhibition „denkmal 2016“ wird das Bauhaus-Jubiläum 2019 sein. Deshalb präsentiert sich die israelische Stadt Tel Aviv mit ihrem Bauhaus-Center und dem Welterbe „Weiße Stadt“. Tel Aviv kann mit einer der weltweit größten Ansammlungen von Gebäuden aus der Bauhaus-Epoche aufwarten. Die „denkmal 2016“ dauert vom 10. bis zum 12. November. Weiterlesen

Potentiell gewalttätige Anhänger im Fokus der Sicherheitsbehörden

Christian Hartmann (CDU): „Reichsbürger stärker beobachten!“

Heute debattierte der Sächsische Landtag über die sogenannten „Reichsbürger“. Nicht erst nach dem in Bayern ein solcher Aktivist einen Polizisten erschossen und drei weitere verletzt hat stellt sich die Frage, ob es „Harmlose Spinner?“ oder „Bewaffnete Staatsfeinde?“ sind, wie es im Debattentitel stand. Weiterlesen

Weitere Schritte nötig

Sabine Friedel (SPD): Maßnahmenpaket für Lehrerversorgung ein erster Befreiungsschlag

„Das beschlossene Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung ist kein Glücksfall und keine Katastrophe – es ist ein erster und wichtiger Befreiungsschlag“, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte „Mehr Geld für gute Schule: Lehrkräfte gewinnen, unterstützen und anerkennen – Das Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung“. „Die jetzt angekündigten Proteste schmerzen uns, gerade weil vieles erreicht worden ist. Aber vor dem Hintergrund der Schulpolitik der letzten Jahrzehnte sind sie verständlich. Es hat sich in Sachsen einfach viel zu lange viel zu wenig bewegt.“ Weiterlesen

Ansprechender Wohnraum

GCP hat umfangreiche Wohnungsrenovierungen in Leipzig-Grünau abgeschlossen

Foto: GCP

Die aktuellen Sanierungsarbeiten an Wohnhäusern von Grand City Property (GCP) im Deiwitzweg in Grünau stehen vor dem Abschluss. Die umfangreichen Renovierungen des Wohnraums sind bereits abgeschlossen und die frisch renovierten Ein- bis Fünfraumwohnungen können besichtigt werden. Die Arbeiten für weitere Kernsanierungen von Wohnhäusern im Deiwitzweg sind bereits gestartet. Weiterlesen

Vor 78 Jahren. Im Gedenken an die Opfer der Pogrome vom 7. bis 13. November 1938

Ein kleiner Exkurs durch jüdische Sportgeschichte (3): Das Hakenkreuz hält Einzug in Leipzig + Video

Foto: SML Kopie v. Orig. Gerda Landsberg

Für alle LeserVergleicht man die Zeit ab 1933 mit den Zuständen in der Weimarer Republik, sprechen viele heute noch von den sogenannten „Goldenen 20ern“. Für die jüdischen Sportvereine des Landes sind es in jedem Fall die Jahre, in denen sie an allen regulären Ligen teilnehmen und ihr Vereinsleben weitgehend störungsfrei leben können. Sie sind damit vollständig in das damalige Sportwesen integriert, wenn sie auch intern noch gespalten auftreten. Weiterlesen

Bettina Kudla, MdB: „Errichtung des Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmals in private Hände legen!“

Die Leipziger Stadtverwaltung ist mit ihren Plänen zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Leipzig bislang auf ganzer Linie gescheitert. Hierzu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (CDU): „27 Jahre nach den entscheidenden Demonstrationen von 70.000 Menschen auf den Straßen Leipzigs, die maßgeblich zum Sturz der SED-Diktatur in der DDR beigetragen haben, liegen zum heutigen Tag keine Pläne und keine Strategie vor, wie an dieses einmalige historische Ereignis, das Leipzig in der gesamten Welt bekannt gemacht hat, würdig erinnert werden soll. Dies ist nichts weniger als ein Armutszeugnis für die Stadt Leipzig.“ Weiterlesen

„Reichsbürger“ entwaffnen – „Reichsbürger“ aus Polizei entfernen

Henning Homann (SPD): „Reichsbürger“ sind Teil der extremen Rechten

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Aktuellen Debatte „Harmlose Spinner? Bewaffnete Staatsfeinde? Die lang verkannte Gefahr ‚Reichsbürger‘ in Sachsen“: „Reichsbürger“ sind Teil der extremen Rechten. „Reichsbürger, die den Deutschen Staat ablehnen, dessen Existenz leugnen, unsere Rechtsordnung ablehnen, keine Steuern zahlen wollen und in einigen Fällen bereit sind, dies mit Waffengewalt durchzusetzen – sie sind seit langem ein Problem, auch in Sachsen.“ Darauf müsse der Rechtsstaat entschieden reagieren. Weiterlesen

Polizeibericht, 9. November: Bus angezündet, Böse überrascht, Drahtesel auf Abwegen

Foto: L-IZ.de

Während in Schkeuditz der Fahrer eines Busunternehmens in seiner Schlafkabine schlief, zündeten unbekannte Täter den Bus an – Die Polizei sucht Zeugen +++ Böse überrascht wurde gestern Abend eine 69-jährige Frau vor der Haustür, als sie ein Mann von hinten packte und ihr die Handtasche entriss +++ Während zwei Jugendliche in der Eisenbahnstraße in einem Imbiss Abendbrot aßen, wurden draußen ihre beiden hochwertigen Räder gestohlen. Weiterlesen

Sebastian Scheel (Linke): Taktisches Bündnis der CDU mit der AfD bei Sachverständigenwahl für Landesmedienanstalt

Die heutige geheime Wahl der Sachverständigen für den 5. Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) kommentiert Sebastian Scheel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Die Linke: Die Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat an gleich zwei Stellen nicht zusammengehalten. Der ehemalige Regierungssprecher Michael Sagurna und Eva Brackelmann, Geschäftsführerin der Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen Sachsen e.V., erhielten erst im zweiten Wahlgang und nach einer Auszeit die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Weiterlesen

Gebhardt/Falken (Linke): CDU/SPD-Koalition „vergisst“ die Lehrkräfte, ohne die Sachsens Schulen Erfolge nicht erreicht hätten

Zur Aktuellen Debatte auf Antrag der CDU/SPD-Koalition zum „Maßnahmenpaket zur Lehrerversorgung“ erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben! Die CDU/SPD-Koalition reagiert wieder nur als Reparaturbrigade auf die von ihr selbst angerichteten Schäden. Dabei schickt sie einen Klempner, wo die Feuerwehr gebraucht würde. Vor zehn Jahren, also im Jahr 2006, haben wir als Linke die damalige CDU/SPD-Koalition im Landtag zum ersten Mal mit dem Problem Lehrermangel konfrontiert… Es ist zynisch, wenn Herr Bienst von der CDU-Fraktion nun davon spricht, es sei ein „Loch entstanden“. Das Loch war lange vorhersehbar, aber Weiterlesen

Am 15. November: Bürgersprechstunde des OBM in Mölkau

Oberbürgermeister Burkhard Jung möchte sich am 15. November vor Ort über Entwicklungen und Probleme sowie über die Anliegen und Lösungsvorschläge der Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil Mölkau informieren. Die Veranstaltung beginnt 17 Uhr mit einem Rundgang: Ausgehend vom Sportplatz, Sommerfelder Straße 95, führt dieser über die Hermann-Löns- und Engelsdorfer Straße zum ehemaligen Gemeindeamt. Hier schließt sich gegen 18 Uhr die Sprechstunde im Ratssaal an. Alle Interessierten sind herzlich zur Sprechstunde eingeladen. Weiterlesen

Nichtraucherwettbewerb an Sachsens Schulen – jetzt bewerben!

Rauchfreie Schule: Be smart startet in neue Runde

Der Nichtraucherwettbewerb „Be smart – Don’t Start“ geht in eine neue Runde. Bewerben können sich bis zum 12. November 2016 Schüler der Klassenstufe sechs bis acht. Dann heißt es für alle angemeldeten Klassen sechs Monate (14. November 2016 bis 28. April 2017) lang rauchfrei zu bleiben. Bei erfolgreichem Durchhalten winken attraktive Preise. Weiterlesen

Sachsens Landwirte auf dem richtigen Weg

Der Bau neuer ländlicher Wege ist für Kommunen und Landwirte gleichermaßen von Bedeutung. Die Dimensionierung dieser Wege sollte sich deshalb immer an den örtlichen Verkehrsverhältnissen und an den Fahrzeugbreiten der Landmaschinen orientieren. Auf diese Weise wurden in Sachsen zwischen 2011 und 2015 etwa 185 Kilometer ländliches Wegenetz neu gestaltet. Die Kosten von insgesamt 26,5 Millionen Euro wurden größtenteils über das Programm „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) mit Mitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen gefördert. Weiterlesen

„Parlamentarier schützen Parlamentarier“: Bundesregierung muss nach jüngster Verhaftungswelle handeln

Im Zuge der jüngsten staatlichen Repressionswelle gegen Abgeordnete der demokratischen Oppositionspartei HDP in der Türkei ist auch Ferhat Encü verhaftet worden, für den die sächsische Bundestagsabgeordnete Susanna Karawanskij eine Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ übernommen hat. Dazu erklärt Susanna Karawanskij: „Mit der jüngsten Verhaftungswelle gegen demokratisch gewählte Abgeordnete der pro-kurdischen HDP steuert der türkische Staatspräsident auf einen Bürgerkrieg zu. Die Bundesregierung muss reagieren und handeln.“ Weiterlesen

Leipziger Doppelhaushalt 2017/2018

Gleich drei Ratsfraktionen fordern für 2017 eine organisierte Diskussion über alternative Finanzierungen der LVB

Foto: Ralf Julke

Da kommt ja irgendetwas zu auf Verwaltung, Stadtrat und Leipziger. 2017 wird der Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig diskutiert. Und eigentlich sollte ja auch über die vom Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) vorgelegten „alternativen“ Finanzierungsvorschläge für den ÖPNV diskutiert werden. Aber wenn schon diskutiert wird, dann muss die Diskussion auch ordentlich organisiert sein, finden die verantwortlichen Stadträte aus drei Fraktionen. Weiterlesen

Leber im Fokus

Zwei Patientenveranstaltungen am UKL widmen sich im November Leber- und Gallenwegserkrankungen und der Lebertransplantation

Foto: Stefan Straube / UKL

Eines der größten menschlichen Organe steht im Mittelpunkt von gleich zwei Veranstaltungen am Universitätsklinikum Leipzig. Anlässlich des Deutschen Lebertages widmet sich ein Arzt-Patienten-Seminar am 22. November den verschiedenen Erkrankungen des zentralen Stoffwechsel-Organs und dem Umgang mit erhöhten Leberwerten. Bereits drei Tage vorher, am 19. November, gibt es eine Informationsveranstaltung zur Lebertransplantation. Dieser Patiententag findet in Zusammenarbeit mit der Selbsthilfegruppe Lebertransplantierte Deutschland e.V. und unter der Schirmherrschaft des sächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst statt. Weiterlesen

Theater der Jungen Welt gewinnt den Sonderpreis des „Sächsischen Förderpreises für Demokratie“

Foto: Alexander Böhm

Bei der gestrigen Preisverleihung des 10. Sächsischen Förderpreises für Demokratie ist das Theater der Jungen Welt mit dem Sonderpreis ausgezeichnet worden. Anlass war die Produktion „Brennpunkt: X“. Die Jury stellte zudem das langjährige Engagement des Theaters für Demokratie heraus, das sich in zahlreichen Projekten und Inszenierungen niederschlägt. Weiterlesen