Linke-Antrag zu einem Bürgerentscheid zum „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal“

Leipzigs Verwaltung reicht den Linken eine Kostennote von 300.000 Euro aus und erzählt den Stadträten was vom Storch

In Leipzigs Politik hat man immer wieder ein déjà vu. Und hätten wir 2014 nicht alles aufgeschrieben, wie die anderen Ratsfraktionen dem Linke-Antrag zur Beendigung des Wettbewerbs um das „Freiheits- und Einheitsdenkmal“ die Zähne zogen, man würde es im ganzen Ratsinformationssystem nicht finden. Ratsbeschlüsse haben dort keine Geschichte. Und alle Fehler fängt man drei Jahre später aufs Neue an.

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Das hätte sich Ptolemäus nicht träumen lassen: Hieroglyphen werden digital zum Forschungsobjekt
Blick ins Ägyptische Museum der Universität Leipzig. Foto: Matthias Weidemann

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In Sachsen sind gerade die Landkreise noch immer auf der digitalen Kriechspur
Flottes Internet oder Trödelmodus? Foto: Ralf Julke

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Leipzigs OBM sucht die Konfrontation nicht nur mit den Grünen, sondern mit dem ganzen Stadtrat
Burkhard Jung im Leipziger Stadtrat. Archivfoto: L-IZ

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Rein oder raus – die Sache mit den Parteien und der Qual der Wahl
Roland Mey. Foto: Ralf Julke

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60 kleine und etwas größere Texte über 50 Jahre Bachforschung und die Facetten eines modernen Bach-Bildes
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Für Freikäufer Dass wir überhaupt so viel über Johann Sebastian Bach wissen und manchmal das Gefühl haben, wir würden ihn uns richtig lebendig vorstellen können, wie er da Thomaner und Stadtmusikanten dirigiert, verdanken wir fast ausschließlich der emsigen Bach-Forschung. Denn Bach selbst hat so gut wie kein Zeugnis über sein persönliches Leben hinterlassen.
RB Leipzig gegen Frankfurt: Das zweitbeste Auswärtsteam ist zu Gast
Ob Upamecano gegen Freiburg eine weitere Chance erhält, erscheint fraglich. Foto: GEPA Pictures

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Für alle LeserRB Leipzig leidet derzeit unter der Mehrfachbelastung durch die Champions League und dem Ausfall von Naby Keita. Beides wird sich kurzfristig nicht ändern, weshalb nach wettbewerbsübergreifend drei sieglosen Spielen in Folge am Samstagnachmittag, um 15:30 Uhr, ein Erfolg gegen Frankfurt kein Selbstläufer wird. Zumal die Eintracht das zweitstärkste Auswärtsteam der Bundesliga ist.
Sitzblockade gegen Legida: Dritter Bußgeldprozess wegen Verstoßes gegen Strafprozessordnung ausgesetzt
Neue Wendung: Zwei Teilnehmer der Sitzblockade sollen nun nur noch 100 beziehungsweise 200 Euro zahlen. Foto: L-IZ.de

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Für alle Leser Nachdem das Amtsgericht Leipzig am Montag die Geldbußen gegen zwei Legida-Blockierer reduziert hatte, wurde nun ein dritter Prozess ausgesetzt. Rechtsanwalt Jürgen Kasek darf laut Strafprozessordnung „nicht gleichzeitig mehrere derselben Tat Beschuldigte verteidigen“. Doch genau das wäre nach Ansicht von Staatsanwaltschaft und Gericht der Fall gewesen. In der kommenden Woche steht unterdessen die nächste Verhandlung an.
Interview mit Juliane Nagel über umstrittene ZDF-Doku: „Ich fühle mich definitiv getäuscht“
Anmelderin Juliane Nagel. Foto: Martin Schöler

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Für alle LeserSeit den G20-Krawallen steht das Thema „Linksextremismus“ wieder verstärkt im Fokus von Medien und Politik. Das ZDF strahlte Anfang September eine Dokumentation mit dem Titel „Radikale von Links – Die unterschätzte Gefahr“ aus. Wegen falscher Zahlen und fragwürdiger Experten geriet die Produktion in die Kritik; das ZDF räumte teilweise bereits Fehler ein. Inhalt war auch eine Kundgebung gegen einen Naziaufmarsch in Leipzig. Die dort befragte Stadträtin Juliane Nagel (Linke) äußert sich nun im Interview mit der L-IZ zu den Hintergründen ihres Auftritts und der erneuten Stimmungsmache gegen Connewitz.
Sachsen hat noch immer keinen Plan für den Ausstieg aus den fossilen Klimakillern
Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

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Für FreikäuferAm Donnerstagabend, 21. September, debattierte der Sächsische Landtag über einen Antrag der Grünen: Sachsen müsse unbedingt im nationalen Klimaschutz aktiv werden. Denn wie kein anderes Bundesland sitzt Sachsen das Thema aus, hat keinen Plan, wie es mal ein klimafreundliches Land werden will oder gar schaffen will, die deutschen Klimaschutzziele zu erreichen. Mit Kohle und Diesel wird das nicht klappen.
CDU hat ihren Antrag zum Radverkehrsentwicklungsplan am Mittwoch nach kurzer Debatte zurückgezogen + Audio
Radfahrer am Peterssteinweg / KarLi. Foto: Ralf Julke

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Für alle LeserSo etwas erlebt man auch im Leipziger Stadtrat recht selten. Turbulent ging es ja am Mittwoch, 20. September, schon bei der Verfahrensfrage zu, ob der Antrag der Freibeuter-Fraktion, die Grünen-Klage gegen den OBM vom ganzen Stadtrat unterstützen zulassen, sofort votiert werden könne oder nicht. Aber dass ein anderer Antrag dann nach der Diskussion auch noch zurückgezogen wird, das verwirrte dann auch den OBM zu später Stunde. Es ging um die Radwege-Visionen der CDU.
Linksfraktion beantragt einen Werbebeirat für Leipzig
Digitalwerbung in der Grimmaischen Straße. Foto: Ralf Julke

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Haben sich Sachsens Finanzminister und die LBBW tatsächlich auf einen Schlussverkauf der Restpapiere im Wert von 3,1 Milliarden Euro geeinigt?
Sparsamer Adler. Foto: Ralf Julke

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Für alle Leser So wirklich neu war das, was die „Freie Presse“ da am 20. September unter der Überschrift „Wende bei Landesbank-Debakel: Sachsen hofft auf Geldregen“ meldete, auch nicht. Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) hatte es schon länger angekündigt, dass sie den Sealink Fund gern schnellstmöglich auflösen wollte, in dem die Reste der Spekulationsgeschäfte der einstigen Sächsischen Landesbank geparkt sind.
Gohliser laden am heutigen 22. September wieder zur Fahrrad-Schiebe-Demo ein
Berggartenstraße / Kreuzung Lützowstraße. Foto: Ralf Julke

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Für alle LeserEs sieht nur so aus, als würden in der Leipziger Verkehrspolitik Welten aufeinanderprallen. Tatsächlich passiert etwas völlig anderes: Die Stadt beginnt jetzt all jene Probleme zu spüren, die durch den Aufstau von wichtigen Verkehrsinvestitionen entstanden sind. Wichtige Jahre wurden vertan, um ein mitwachsendes und stadtfreundliches Verkehrssystem zu entwickeln. Und manche Straßen – wie die Lützowstraße in Gohlis – bekommen das tagtäglich zu spüren.
Was passiert eigentlich, wenn das Kucks nicht da ist, wenn man es vermisst?
Kirsten Fuchs, Cindy Schmid: Der Miesepups hat was im Gesicht. Foto: Ralf Julke

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Für alle LeserMit Kindern kann man was erleben. Und was man mit ihnen erleben kann, das spiegelt sich in der phantasiereichen Geschichte vom Miesepups, den Kirsten Fuchs 2016 erstmals aus seiner Höhle lockte. Denn Miesepups ist jeder mal, hat keine Lust zu nichts, will am liebsten im schönen Moosbett bleiben und schon gar nicht all die verrückten Leute da draußen sehen. Da muss man gar kein ganz kleines Kind mehr sein.
Legida-Liveticker am 21.09.: Sie sind wieder weg + Videos
Legida benutzt die Bimmel und die Polizei fährt mit. Alle einen gültigen Fahrschein? Foto: L-IZ.de

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Für alle Leser Legida ist zurück in Leipzig und der Gegenprotest ist auch wieder da. Mehr als acht Monate nach dem scheinbaren Ende möchten die völkischen Nationalisten erneut über den Innenstadtring laufen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ möchte das verhindern, ärgert sich jedoch über das Vorgehen der Versammlungsbehörde.