Doppelhaushalt 2019/2020

Grüne, Linke und SPD beantragen Erhöhung des Etats für die Freie Szene um 3,6 Millionen Euro

Für alle Leser Am Donnerstag, 1. November, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Liste von Änderungsanträgen zum neuen Leipziger Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Der soll wahrscheinlich im Januar 2019 beschlossen werden. Aber bislang steht vieles noch nicht drin, was der Stadtrat eigentlich längst beschlossen hat. Oder was überfällig ist für die wachsende Stadt. Dass OBM Burkhard Jung gerade jetzt von „Wachstumsschmerzen“ redet, kann Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft so nicht stehen lassen.

Denn Wachstum bedeutet Chancen. Und die muss man nutzen. Die Leute kommen ja auch deshalb nach Leipzig, weil sie hier eine bunte und experimentierfreudige Kulturszene vorfinden.

Noch, muss man sagen.

Denn seit die Freie Szene den 19. September als Gelegenheit nutzte, den Stadtrat auf ihre gravierenden Probleme aufmerksam zu machen, ist auch den Grünen klar, dass man diesen wichtigen Bereich der Leipziger Kultur nicht weiter so knapphalten kann. Die Grünen-Fraktion macht sich die Forderungen der Freien Szene zu eigen. Und zwar mit SPD und Linken gemeinsam.

„Es ist richtig, in unserer wachsenden Stadt nun einen ordentlichen Aufwuchs zu fordern! Der bisherige Erfolg der jährlichen Steigerung über 2,5 % Fördermittel für die freie Kulturszene wird inzwischen ein Tropfen auf dem heißen Stein und reicht nicht einmal für die durch die Verwaltung bereits gutheißenden und zu deckenden Kostenerhöhungen bisher geförderter Einrichtungen“, sagte Annette Körner, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Vorsitzende des Fachausschusses Kultur zu Forderungen der Freien Szene, am 19. September.

„Unser städtisches Wachstum ist nur nachhaltig auch mit einem kulturellen Wachstum, quantitativ und qualitativ. Deshalb habe ich am Sonnabend zum Stadtparteitag bereits angekündigt, dass wir Bündnisgrüne den jährlichen Ansatz der Fördermittel für die freie Kultur von 6 Mio. ab kommenden Stadthaushalt maßgeblich erhöhen wollen, (Frei-)Räume fordern bereitzustellen und Kooperationen zu stärken. Freie Träger sollen in die Lage versetzt werden, in ihrer Arbeit nicht auf prekäre Arbeitsbedingungen zu setzen.“

Und die Großen Häuser dürfen dabei nicht gegen die Freie Szene ausgespielt werden. Beides gehöre zusammen, so Körner: „Wir haben bisher den Wirtschaftsplänen der städtischen Häuser samt Tariferhöhungen zugestimmt. Angesichts dieser Millionen ist es nur verantwortlich, wenn auch die Freie Szene, die maßgeblich zur Attraktivität unserer Stadt, Ausstrahlung und zur kulturellen Bildung beiträgt, auf ein höheres Förderniveau gestellt wird.“

Annette Körner (Grüne). Foto: L-IZ.de

Annette Körner (Grüne). Foto: L-IZ.de

Am 19. September starteten die Haushaltsverhandlungen im Stadtrat. Die Freie Szene Leipzigs startete deshalb an diesem Tag ihre Kampagne „kulturstark“. Darin fordern die freien Kunst- und Kulturmacher ein grundsätzliches Umdenken in der Kulturpolitik. Die Arbeit der Freien Szene müsse in ihrer immensen Bedeutung für Lebensgefühl, Attraktivität und kulturelle Vielfalt der Stadt erkannt und entsprechend gefördert werden. Dass die freien Künstlerinnen und Künstler Leipzigs trotz internationaler Strahlkraft als „working poor“ unter Armutsfolgen zu leiden haben, sei nicht weiter hinnehmbar.

Die Kampagne „kulturstark“ will den Wert der Freien Szene, aber auch die klaffende Gerechtigkeitslücke sichtbar machen und fordert einen Aufwuchs der jährlichen Fördermittel um mindestens 3,5 Mio. Euro ab dem kommenden Haushalt.

Wie es genau um die Arbeit in der freien Kulturszene steht, erklärten die Akteure dann noch ausführlicher: „Die Freie Szene ist ein Reichtum Leipzigs: sie prägt die kulturelle Vielfalt und Strahlkraft der Stadt und trägt wesentlich zu ihrem wirtschaftlichen und ideellen Wohlstand bei. Dennoch leben die freien Kunst- und Kulturschaffenden nach wie vor unter prekärsten Verhältnissen. Darunter leiden nicht nur die Künstler*innen selbst, sondern der Stadtgesellschaft gehen Ressourcen und geistiges Kapital verloren.“

In ihrer Kampagne „kulturstark“ fordere die Freie Szene deshalb ein grundsätzliches Umdenken. Kulturpolitik müsse zukünftig erreichen, dass Mindesthonorare gezahlt und beschlossene Förderkonzepte umgesetzt werden. Strukturen wie Häuser, Vereine und Institutionen müssten gestärkt und Räume für freie Kultur vor Gentrifizierung gesichert, sowie Ressourcen für Selbstorganisation und Marketing erschlossen werden.

Die Freie Szene forderte daher einen Aufwuchs der jährlichen Fördermittel von derzeit knapp 6 Millionen Euro um mindestens 3,5 Millionen Euro jährlich mit dem Doppelhaushalt 2019/2020.

Auch angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen dürfe die integrative und identitätsstiftende Kraft der freien Kultur nicht vernachlässigt werden, betonten die Kulturakteure: „Wer sich Leipzig als vielfältige, weltoffene, engagierte Stadt vorstellt, muss in eine ebensolche Kulturszene investieren!“

Grüne, Linke und SPD-Fraktion setzten sich daraufhin zusammen und schrieben den gemeinsamen Änderungsantrag für den Doppelhaushalt 2019/2020. Danach soll es noch im Jahr 2019 1,6 Million Euro mehr für die Freie Szene geben. Weniger als gefordert. Aber das hat Gründe, wie Annette Körner betont: Im Grunde sind die Planungen der Häuser ja schon durch. Es geht nur noch um Projektmittel, die 2019 ausgereicht werden können. Ab 2020 sollen dann 3,6 Millionen Euro mehr im Etat für die Freie Szene stehen.

„Denn ein Problem haben wir jetzt schon“, so Körner. „90 Prozent der Mittel sind für die institutionelle Förderung fest gebunden. Wir haben aber keine Möglichkeit, weitere für Leipzig wichtige Institutionen in die Förderung aufzunehmen.“

Aktuelles Beispiel: das bislang vor allem von Bundesmitteln getragene Kindermuseum UNIKATUM, dessen Förderung auszulaufen droht. Für die mathematisch-naturwissenschaftliche Bildungseinrichtung INSPIRATA gibt es einen eigenen Antrag der Grünen. „Die müsste eigentlich von der Universität gefördert werden“, so Körner, „oder vom Land.“

Aber mit der Bildung hat es ja die Landesregierung nicht so. Also beantragen die Grünen jetzt erst einmal 200.000 Euro jährliche Förderung für die INSPIRATA.

Die Argumente der Initiative „kulturstark“.

Die Forderungen der Initiative „kulturstark“.

Linke beantragt Einführung eines Bürgerhaushalts für den Doppelhaushalt 2021/22

 

Freie SzeneDoppelhaushalt 2019 / 2020
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Oberstaatsanwältin auf Anklagebank: Der Prozess, den fast keiner wollte
Oberstaatsanwältin Elke M. sieht sich mit Ermittlungen konfontiert. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserAm Dienstag beginnt vor dem Leipziger Landgericht einer der bemerkenswertesten Prozesse der letzten Jahre. Auf der Anklagebank sitzt niemand geringeres als eine Oberstaatsanwältin. Doch es geht in diesem Verfahren um weit mehr als die Frage, ob Elke M. (53) bei Gericht falsch ausgesagt und das Recht gebeugt hat.
Grönemeyer kann nicht tanzen – Hommage an Wiglaf Droste
Quelle: Felsenkeller

Quelle: Felsenkeller

Am 27. Juni wäre Wiglaf Droste 58 Jahre alt geworden. Das Datum nehmen drei Leipziger (Ulf Braumann, Volker Külow und Ralph Schüller) zum Anlass, zu einer Hommage an ihn einzuladen und an den großartigen Sänger, Dichter und Schriftsteller in der Stadt zu erinnern, in der er glückliche Jahre verbracht hat.
Der Anteil der übergewichtigen Sachsen steigt seit 2003 immer weiter an
Der „Bauch“ kann zu einer ganzen Folge gesundheitlicher Probleme führen. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserAdipositas – also krankhaftes Übergewicht – ist ein Thema der Zeit. Auch viele Sachsen schleppen viel zu viele Pfunde mit sich herum, eine Last, die dann oft noch viele andere Erkrankungen nach sich zieht. Aber stimmt denn die Aussage noch „Die Sachsen werden immer fetter?“ Susanne Schaper, die Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik der Linksfraktion im Landtag, wollte das jetzt mal genauer wissen.
Bis zum endgültigen Schlussstrich unters Landesbank-Debakel dauert’s noch, meint der Finanzminister
Sachsen-Euro. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEnde 2018 konnte man ja das Gefühl bekommen, dass die ewige Geschichte um das Desaster der Sächsischen Landesbank endlich ein Ende findet. Augenscheinlich waren die letzten Ausfallposten aus dem Sealink-Fund, den die LBBW verwaltete, bezahlt, Sachsen konnte die Restposten wieder übernehmen. Die geplanten 2,75 Milliarden Euro mussten nicht komplett ausbezahlt werden. Die Linksfraktion im Landtag beantragte jetzt so eine Art Abschlussbilanz.
Auch in der Klimapolitik muss sich die SPD endlich deutlicher von der CDU abgrenzen
Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig fand lobende Worte für seinen Landesverband. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserEs ist nicht leicht für die sächsische SPD, erst recht, wenn sie sich vom Koalitionspartner CDU absetzen will. Am 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Und auch beim Thema Kohleausstieg war diese Koalitionsfähigkeit indirekt Thema, als auf dem Programmparteitag in Neukieritzsch am 22. Juni nämlich über den Kohleausstieg bis 2038 debattiert wurde. Etlichen Genossen ist das Ausstiegsdatum 2038 viel zu spät.
Hilfe, mein Kind ist ein Smombie: Ein Buch für Eltern, deren Kinder online gehen
Frederik Weinert: Hilfe, mein Kind ist ein Smombie. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDieses Buch ist ein Schocker. Zumindest dürfte es das für Eltern sein, die sich noch nie damit beschäftigt haben, was ihre Kinder im Internet so treiben. Oder mit ihrem Smartphone anstellen, selbst dann, wenn sie scheinbar friedlich in der Sofaecke sitzen. Ignorieren hilft leider nicht, stellt der Medienexperte Frederik Weinert fest. Wer seine Kinder liebt, beschäftigt sich mit dem Horror. Rechtzeitig.
Zukunftstrend E-Learning: Tipps für Schüler und Eltern

Foto: pixabay

Für den Großteil der deutschen Jugendlichen spielt der Computer in ihrem Leben eine wichtige Rolle: 72 % der 12- bis 19-Jährigen verfügen heute über einen eigenen PC, 54 % über einen eigenen Internetanschluss. Es überrascht daher nicht, dass Lernvideos aktuell zu den am meisten nachgefragten Trainingsformen überhaupt zählen. Doch was ist E-Learning genau und worin liegen seine Vorzüge?
Vortrag, Musik und Ausstellung zum Gedenken an Anna Burstein und Halina Neumann
Anna Burstein und Halina Neumann. Synagoge und Begegnungszentrum e.V.

Quelle: Synagoge und Begegnungszentrum e.V.

Zwei jüdische Studentinnen aus Osteuropa legten in den 20er Jahren ihr Examen am weltweit renommierten Leipziger Konservatorium ab, wurden Leipzigerinnen mit ihren Familien und gefragte Pianistinnen, die in ungewöhnlicher Art an zwei Flügeln konzertierten bis ihnen die Nazis dieses bereits 1933 untersagten. Halina (Neumann) Schulsinger wurde in das Warschauer Ghetto deportiert, überlebte und immigrierte in die USA. Anna (Burstein) Bieler-Suwalski konnte über Palästina in die USA immigrieren. Beide setzten als Professorinnen ihre gemeinsamen Auftritte fort.
Drei rechtsradikale Gruppierungen werden vom Landeswahlausschuss nicht als Partei anerkannt
Sachsen-Fahne im Himmelsblau. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Landtagswahl im September naht. Das bedeutet auch: Es muss geklärt werden, welche Parteien und Gruppierungen dann auf dem Wahlzettel stehen dürfen. Der Landeswahlausschuss hat sich dazu am Freitag, 21. Juni, zur Sitzung getroffen. Für vier Vereinigungen wurde die Parteieigenschaft festgestellt. Dies ist erforderlich, da sich nur Parteien mit Landeslisten (Listenkandidaten) an der Wahl beteiligen können. Ausnahme: Direktkandidaten.
Der Ruhm seines Vaters ließ ihn nicht ruhen: Siegfried Wagner in Leipzig
Wagner-Denkmal am Promenadenring. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFür den Leipziger Richard-Wagner-Verband (RWV) gab es nach dem Erinnern an die Eröffnung der Zoppoter Waldoper am 11. August 1909, später dann als das „Bayreuth des Nordens“ bekannt geworden und existent bis 11. August 1944, nun am 19. Juni ein weiteres Jubiläum in diesem Jahr mit einem Vortrag zu würdigen. Diesmal galt es, an den 150. Geburtstag von Siegfried Wagner (1869-1930) zu erinnern.
Ein Parkraumkonzept würde das Parkchaos in Stötteritz wohl nicht lösen
Linie 4 in der Arnoldstraße in Stötteritz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNicht nur innenstadtnahe Wohnquartiere bekommen so langsam heftige Stellplatzprobleme, so wie Stötteritz, 16.974 Einwohner (2017), 7.087 Kraftfahrzeuge, 347 pro Kopf. „Das durch eine enge Bebauung geprägte Viertel in Stötteritz weist aufgrund der hohen Wohndichte und der im öffentlichen Straßenraum sowie auf Privatflächen nur begrenzt zur Verfügung stehenden Stellplätze einen hohen Parkdruck auf“, stellte die Grünen-Fraktion Anfang des Jahres in einem Antrag fest.
Linke fordert Beteiligung der Stadt Leipzig an der Auswertung der Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße
Gegendemonstranten bei der Einrichtung der Verbotszone vorm Verbotsschild. Foto: René Loch

Foto: René Loch

Für alle LeserIm November 2018 wurde mit viel Tamtam die Waffenverbotszone an der Eisenbahnstraße eingeführt. Seitdem besitzt die Polizei zusätzliche Rechte, Passanten auf das Mitführen von Waffen und gefährlichen Gegenständen zu kontrollieren. „Placebo-Politik“ nannte es damals FDP-Stadtrat René Hobusch. Die Grünen sprachen von der Stigmatisierung eine ganzen Viertels. Der Stadtrat war bei diesem Placebo-Projekt des Sächsischen Innenministers nie gefragt worden.
Sommerkabarett der academixer: Das Beste im Paulaner-Palais
Quelle: Kabarett academixer

Quelle: Kabarett academixer

Am 28. Juni startet das Sommerkabarett der academixer im Paulaner-Palais mit einer Premiere. "Na Bestens!" heißt das Stück, denn das Gute ist gut, doch das Beste ist besser. Und ein Best of setzt noch einen droff! Die academixer greifen aus den Programmen der letzten Jahre die großen Erfolge heraus und fügen sie zu einer Hitparade zusammen, einem Best of Kabarett.
Am 26. Juni: Ein Tanzabend zum Mitsingen und Mittanzen im Ariowitsch-Haus
Das Ariowitsch-Haus, Leipziger Zentrum jüdischer Kultur Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Die beiden leidenschaftlichen Freizeitmusiker Dr. Andreas Hillmann und Roland Kötteritzsch laden zu einem Abend mit jüdischer Unterhaltungsmusik ein. Der Tanzabend findet am Mittwoch, den 26. Juni um 18 Uhr im Saal des Ariowitsch-Hauses statt.
Werk 2: Veranstaltungen im Rahmen der Jüdischen Woche
Yael Deckelbaum. Quelle: Werk 2

Quelle: Werk 2

Vom 23. Juni bis zum 30. Juni 2019 wird unter dem Motto "L'dor v'dor - Von Generation zu Generation" jüdische Kunst und Kultur in Leipzig für eine Woche intensiv erlebbar sein. Auch im WERK 2 wir es in diesem Rahmen interessante Veranstaltungen geben.