Grüne, Linke und SPD beantragen Erhöhung des Etats für die Freie Szene um 3,6 Millionen Euro

Für alle Leser Am Donnerstag, 1. November, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Liste von Änderungsanträgen zum neuen Leipziger Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Der soll wahrscheinlich im Januar 2019 beschlossen werden. Aber bislang steht vieles noch nicht drin, was der Stadtrat eigentlich längst beschlossen hat. Oder was überfällig ist für die wachsende Stadt. Dass OBM Burkhard Jung gerade jetzt von „Wachstumsschmerzen“ redet, kann Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft so nicht stehen lassen.
Anzeige

Denn Wachstum bedeutet Chancen. Und die muss man nutzen. Die Leute kommen ja auch deshalb nach Leipzig, weil sie hier eine bunte und experimentierfreudige Kulturszene vorfinden.

Noch, muss man sagen.

Denn seit die Freie Szene den 19. September als Gelegenheit nutzte, den Stadtrat auf ihre gravierenden Probleme aufmerksam zu machen, ist auch den Grünen klar, dass man diesen wichtigen Bereich der Leipziger Kultur nicht weiter so knapphalten kann. Die Grünen-Fraktion macht sich die Forderungen der Freien Szene zu eigen. Und zwar mit SPD und Linken gemeinsam.

„Es ist richtig, in unserer wachsenden Stadt nun einen ordentlichen Aufwuchs zu fordern! Der bisherige Erfolg der jährlichen Steigerung über 2,5 % Fördermittel für die freie Kulturszene wird inzwischen ein Tropfen auf dem heißen Stein und reicht nicht einmal für die durch die Verwaltung bereits gutheißenden und zu deckenden Kostenerhöhungen bisher geförderter Einrichtungen“, sagte Annette Körner, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Vorsitzende des Fachausschusses Kultur zu Forderungen der Freien Szene, am 19. September.

„Unser städtisches Wachstum ist nur nachhaltig auch mit einem kulturellen Wachstum, quantitativ und qualitativ. Deshalb habe ich am Sonnabend zum Stadtparteitag bereits angekündigt, dass wir Bündnisgrüne den jährlichen Ansatz der Fördermittel für die freie Kultur von 6 Mio. ab kommenden Stadthaushalt maßgeblich erhöhen wollen, (Frei-)Räume fordern bereitzustellen und Kooperationen zu stärken. Freie Träger sollen in die Lage versetzt werden, in ihrer Arbeit nicht auf prekäre Arbeitsbedingungen zu setzen.“

Und die Großen Häuser dürfen dabei nicht gegen die Freie Szene ausgespielt werden. Beides gehöre zusammen, so Körner: „Wir haben bisher den Wirtschaftsplänen der städtischen Häuser samt Tariferhöhungen zugestimmt. Angesichts dieser Millionen ist es nur verantwortlich, wenn auch die Freie Szene, die maßgeblich zur Attraktivität unserer Stadt, Ausstrahlung und zur kulturellen Bildung beiträgt, auf ein höheres Förderniveau gestellt wird.“

Annette Körner (Grüne). Foto: L-IZ.de

Annette Körner (Grüne). Foto: L-IZ.de

Am 19. September starteten die Haushaltsverhandlungen im Stadtrat. Die Freie Szene Leipzigs startete deshalb an diesem Tag ihre Kampagne „kulturstark“. Darin fordern die freien Kunst- und Kulturmacher ein grundsätzliches Umdenken in der Kulturpolitik. Die Arbeit der Freien Szene müsse in ihrer immensen Bedeutung für Lebensgefühl, Attraktivität und kulturelle Vielfalt der Stadt erkannt und entsprechend gefördert werden. Dass die freien Künstlerinnen und Künstler Leipzigs trotz internationaler Strahlkraft als „working poor“ unter Armutsfolgen zu leiden haben, sei nicht weiter hinnehmbar.

Die Kampagne „kulturstark“ will den Wert der Freien Szene, aber auch die klaffende Gerechtigkeitslücke sichtbar machen und fordert einen Aufwuchs der jährlichen Fördermittel um mindestens 3,5 Mio. Euro ab dem kommenden Haushalt.

Wie es genau um die Arbeit in der freien Kulturszene steht, erklärten die Akteure dann noch ausführlicher: „Die Freie Szene ist ein Reichtum Leipzigs: sie prägt die kulturelle Vielfalt und Strahlkraft der Stadt und trägt wesentlich zu ihrem wirtschaftlichen und ideellen Wohlstand bei. Dennoch leben die freien Kunst- und Kulturschaffenden nach wie vor unter prekärsten Verhältnissen. Darunter leiden nicht nur die Künstler*innen selbst, sondern der Stadtgesellschaft gehen Ressourcen und geistiges Kapital verloren.“

In ihrer Kampagne „kulturstark“ fordere die Freie Szene deshalb ein grundsätzliches Umdenken. Kulturpolitik müsse zukünftig erreichen, dass Mindesthonorare gezahlt und beschlossene Förderkonzepte umgesetzt werden. Strukturen wie Häuser, Vereine und Institutionen müssten gestärkt und Räume für freie Kultur vor Gentrifizierung gesichert, sowie Ressourcen für Selbstorganisation und Marketing erschlossen werden.

Die Freie Szene forderte daher einen Aufwuchs der jährlichen Fördermittel von derzeit knapp 6 Millionen Euro um mindestens 3,5 Millionen Euro jährlich mit dem Doppelhaushalt 2019/2020.

Auch angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen dürfe die integrative und identitätsstiftende Kraft der freien Kultur nicht vernachlässigt werden, betonten die Kulturakteure: „Wer sich Leipzig als vielfältige, weltoffene, engagierte Stadt vorstellt, muss in eine ebensolche Kulturszene investieren!“

Grüne, Linke und SPD-Fraktion setzten sich daraufhin zusammen und schrieben den gemeinsamen Änderungsantrag für den Doppelhaushalt 2019/2020. Danach soll es noch im Jahr 2019 1,6 Million Euro mehr für die Freie Szene geben. Weniger als gefordert. Aber das hat Gründe, wie Annette Körner betont: Im Grunde sind die Planungen der Häuser ja schon durch. Es geht nur noch um Projektmittel, die 2019 ausgereicht werden können. Ab 2020 sollen dann 3,6 Millionen Euro mehr im Etat für die Freie Szene stehen.

„Denn ein Problem haben wir jetzt schon“, so Körner. „90 Prozent der Mittel sind für die institutionelle Förderung fest gebunden. Wir haben aber keine Möglichkeit, weitere für Leipzig wichtige Institutionen in die Förderung aufzunehmen.“

Aktuelles Beispiel: das bislang vor allem von Bundesmitteln getragene Kindermuseum UNIKATUM, dessen Förderung auszulaufen droht. Für die mathematisch-naturwissenschaftliche Bildungseinrichtung INSPIRATA gibt es einen eigenen Antrag der Grünen. „Die müsste eigentlich von der Universität gefördert werden“, so Körner, „oder vom Land.“

Aber mit der Bildung hat es ja die Landesregierung nicht so. Also beantragen die Grünen jetzt erst einmal 200.000 Euro jährliche Förderung für die INSPIRATA.

Die Argumente der Initiative „kulturstark“.

Die Forderungen der Initiative „kulturstark“.

Linke beantragt Einführung eines Bürgerhaushalts für den Doppelhaushalt 2021/22

 

Freie SzeneDoppelhaushalt 2019 / 2020
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Tournee-Verschiebung: Sinatra & Friends – A Tribute To The World’s Greatest Entertainers
Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Aufgrund der unterschiedlichsten Sicherheits-, Gesundheits- und Einreisebestimmungen innerhalb Europas ist es aktuell nicht möglich, eine logistisch sinnvolle Lösung für die ab März 2021 geplanten Tourneetermine von „Sinatra & Friends“ umzusetzen. Bedingt dadurch wird die Tour in den September und Oktober 2021 verschoben.
Tanzproduktion „Schule des Wetters: Schnee“ als Stream zu erleben
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Am 04. November hätte das neue Tanzstück „SCHULE DES WETTERS: SCHNEE“ Premiere gefeiert. Aufgrund der aktuellen Situation kann die Produktion leider nicht im Theaterhaus gezeigt werden. Am kommenden Wochenende wird das winterliche Theatererlebnis von 28.11., 15 Uhr bis 29.11. 20 Uhr allerdings als Stream zu sehen sein, Karten dafür können auf der Seite dringeblieben.de gekauft werden. Alle Informationen sind natürlich auch auf der Website des TDJW zu finden.
„Die Situation ist absolut skurril.“ – Marko Hofmann wird Trainer bei den Kickers Markkleeberg und muss abwarten
Marko Hofmann kehrt als Coach der Kickers-Männer auf die Markkleeberger Trainerbank zurück. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelStell dir vor, du wirst als Landesliga-Trainer verpflichtet – darfst aber nicht trainieren. Genau so ergeht es momentan unserem LZ-Fußballexperten Marko Hofmann. Ausgerechnet zwei Tage vor dem November-Lockdown bekam der 36-Jährige das für ihn bisher höchstklassige Traineramt bei den Männern der Kickers Markkleeberg angeboten. Er nahm diese Offerte an, doch war unmittelbar zum Nichtstun verdammt.
Mittwoch, der 25. November 2020: Corona-Beratungen dauern länger als erwartet
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel

Archivfoto: Matthias Rietschel

Für alle LeserBis zum frühen Abend konnten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen offenbar nicht auf sämtliche Details der weiteren Corona-Maßnahmen einigen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor überlasteten Krankenhäusern im Freistaat. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 25. November 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
UFZ-Forschung: Der Klimawandel stellt die Trinkwasserversorgung auch in Mitteldeutschland vor neue Herausforderungen
Die Rappbodetalsperre im Harz ist die größte Trinkwassertalsperre Deutschlands. Foto: André Künzelmann / UFZ

Foto: André Künzelmann / UFZ

Für alle LeserSchlechte Politik lebt davon, dass Menschen vergesslich sind. Dass sie sich gern einreden lassen, die Dinge würden sich schon von allein bessern, es brauche keine Sanktionen und Gesetze, um die Klimaerhitzung und das Artensterben zu stoppen. Obwohl jetzt schon überall sichtbar wird, wie die Folgen auch unsere Lebensgrundlagen angreifen. Und wenn unsere Talsperren sich aufheizen, ist das ganz und gar nicht gut für die Trinkwasserversorgung, warnt das Umweltforschungszentrum.
Wo bleibt mein Radweg? Ökolöwe startet Petition für Pop-up-Radwege in Leipzig
Pop-up-Radweg in Berlin. Foto: Ökolöwe

Foto: Ökolöwe

Für alle LeserIm Frühjahr, als der erste Shutdown tatsächlich weitgehend das städtische Leben lahmlegte, forderte der Ökolöwe schon einmal, die Stadt solle in dieser Situation mehr Platz für Radfahrer/-innen schaffen und an Hauptverkehrsstraßen Pop-Up-Radwege anlegen. Eine ideale Gelegenheit, der Verkehrswende neuen Schub zu geben. Doch das zuständige Verkehrsdezernat winkte ab. Jetzt startet der Ökolöwe eine Petition für mehr Pop-Up-Radwege in Leipzig.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #53
The Times They Are a-Changin. Grafik: L-IZ

Grafik: L-IZ

Für alle LeserThe Times They Are a-Changin'... Als ich mich vor knapp zwei Jahren im Tagebuch mit der Zahl der Frauen im US-Repräsentantenhaus beschäftigt und einen kleinen historischen Vergleich angestellt habe, sah der so aus: 1989: 16 Frauen bei den Demokraten, 13 Frauen bei den Republikanern. 2019: 88 Frauen bei den Demokraten, 13 Frauen bei den Republikanern.
Menschen brauchen Orte der Begegnung: Die Leipziger Museen sollten schnellstmöglich wieder geöffnet werden
Im Museum der bildenden Künste. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDass es so viele Menschen gibt, die meinen, gegen die immer neuen Corona-Maßnahmen protestieren zu müssen, hat auch damit zu tun, dass nicht wirklich klar ist, was alle diese Maßnahmen eigentlich bewirken. Es fehlt die Stringenz. Wichtige Maßnahmen, die die Verbreitung des Virus wirklich einhegen könnten, wurden unterlassen. Andere machen wenig bis gar keinen Sinn. Und auch die Direktoren der Leipziger Museen haben eigentlich die Nase voll von dieser Symbolpolitik.
Die Diskussion um die 2-Milliarden-Euro-Haushalte der Stadt Leipzig für die Jahre 2021/22 kann jetzt beginnen
Torsten Bonew. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserAm Dienstag, 24. November, hat Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew dem Leipziger Stadtrat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2021 und 2022 vorgelegt. Das Arbeitsprogramm hat ein Gesamtvolumen von 2 Milliarden Euro im laufenden Haushaltsjahr und davon über 200 Millionen Euro pro Jahr für Investitionsmaßnahmen.
Unfuck the Economy: Wie wir aus dem katastrophalen alten Wirtschaftsdenken schleunigst herauskommen müssen
Waldemar Zeiler mit Katharina Höftmann Ciobotaru: Unfuck the Economy. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIch weiß nicht, ob der Titel zündet. Auch wenn man ahnt, warum Waldemar Zeiler so deftig in die Jugendsprache gegriffen hat, um klarzumachen, dass es so nicht weitergeht, dass unsere ganze derzeitige Art, Wirtschaft zu denken, falsch und dumm ist und wir über die gesamten Grundlagen unseres Wohlstands gründlich nachdenken müssen. Jetzt und schnell. Die Corona-Pause wäre eine einmalig gute Gelegenheit dafür gewesen.
„Fußball ist eben nicht nur, an den Ball treten.“ – FC Phoenix-Präsident Erik Haberecht zwischen Hoffnung und Resignation
Der Phoenix kann aktuell nicht über den Fußballplatz fliegen. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 85, seit 20. November im HandelSeit Anfang November rollt entsprechend der aktuellen Corona-Schutzverordnung im Freizeit- und Amateursport kein Ball mehr. Sportanlagen sind gesperrt, Mannschaftstrainings untersagt. Das bringt auch für die Sportvereine bundesweit zum Teil erhebliche Probleme und Herausforderungen mit sich.
Dienstag, der 24. November 2020: Haushaltsplanung in Zeiten der Coronakrise
Das Neue Rathaus in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Leipziger Stadtrat hat sich heute erstmals mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 befasst. Klar ist: Dank der Coronakrise wird die Verschuldung der Stadt massiv ansteigen. Unterdessen wurden Details der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung bekannt. In Hotspots soll es demnach Ausgangsbeschränkungen geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 24. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Schulgeld errichtet hohe Hürden für junge Leute, die medizinische Berufe erlernen wollen
Hohe Hürde Schulgeld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist zwar nicht nur in Sachsen so. Auch in anderen Bundesländern hat man das Gesundheitswesen auf Kante gespart und gerade beim medizinischen Personal immer weiter die Effizienz-Schraube gedreht. Aber dass nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie überall das medizinische Pflegepersonal fehlt, hat auch damit zu tun, dass für die Ausbildung immer noch Schulgeld verlangt wird. Dabei hätte es in Sachsen längst abgeschafft sein sollen.
Der Stadtrat tagt: Die zweite November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Stadtspitze möchte in der Ratsversammlung am Dienstag, den 24. November, den Entwurf für den Doppelhaushalt 2021/22 einbringen. Die Abstimmung soll aber erst am 31. März 2021 erfolgen. Der Doppelhaushalt ist fast das einzige Thema, das heute auf der Tagesordnung steht. Die L-IZ wird berichten. Ab circa 15 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Haus der Selbstständigen Leipzig: Solidarität mit Solo-Selbstständigen in der Pandemie?
Selbst und ständig und meistens allein. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Coronakrise brachte es unbarmherzig an den Tag, wie wenig Reserven gerade die Solo-Selbstständigen in Leipzig haben. Über Nacht brachen vielen von ihnen die Aufträge weg. Und die Hilfsprogramme passten bei den meisten überhaupt nicht zum Geschäftsmodell. Und einen schlagkräftigen Verband haben sie erst recht nicht. Aber seit September zumindest eine Anlaufstelle. Am 27. November gibt es die ersten Online-Angebote.